AfD-Fraktion Bezirk Eimsbüttel

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AfD-Fraktion Bezirk Eimsbüttel

Seite der AfD-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel.

17/06/2026

Pollerwahnsinn und kein Ende
Vornehmlich die Grün/Rote Koalition aus der Bezirksversammlung Eimsbüttel
verpulvert Steuermittel in nicht unerheblichem Maße: Wer sich aufmerksam durch den Bezirk bewegt, dem fällt auf, dass in letzter Zeit immer mehr Poller, Sperren und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen wie Pilze aus dem Boden schießen. Unter den gebetsmühlenartig ständig wiederholten
Scheinargumenten wie:
-Verhindern von Falschparkern auf Geh- und Radwegen
-Reduzierung von Durchgangsverkehr in Wohngebieten
-Erhöhung der Verkehrssicherheit oder Verkehrsberuhigung in Quartieren
Es mag an der einen oder anderen Stelle richtig sein, dass Verkehrsteilnehmer mehr Sicherheit erfahren, aber eine ideologisch geprägte Verkehrspolitik und flächendeckendes Zupollern kann nicht die Lösung für eine Verkehrswende sein!
Durch die Verteufelung des Automobiles als alleiniges Übel für eine
angebliche "Klimaerwärmung" und ständiges Einmischen und Verbieten von gut
funktionierenden Verkehren, wird das Leben immer beschwerlicher für die
Einwohner.
Wie kommen Grundversorger, Notärzte, Pflegedienste und Handwerker noch zu
ihren Kunden?
Fahrradfahrer werden vielfach gezwungen, sich den Verkehrsraum mit
Fußgängern oder Autofahrern zu teilen, obwohl es hierfür deutlich bessere
Lösungen gäbe.
Wir von der AfD Fraktion Eimsbüttel fordern den sofortigen Stopp dieses
Schwachsinns und setzen uns für ein gleichberechtigtes Miteinander aller
Verkehrsteilnehmer ein, was vor allen Dingen auch eine Grundsanierung aller
maroden Straßen und Fahrradwegen voraussetzt.

04/06/2026

Linke Gewalt - Alltag in Hamburg
Regelmäßig Kampf gegen rechts, während es fortwährend linke Gewalt gibt - das ist Hamburg.
Das Foto zeigt die Scheiben der Deutschen Bank in der Osterstraße in Hamburg-Eimsbüttel, die regelmäßig rund um den 1. Mai von linken Gewalttätern zerstört werden.

25/05/2026

Und die Preisschraube dreht weiter und weiter
Nicht genug, dass unser aller Leben sehr viel teurer geworden ist, nein, Rot-Grün legt noch einmal eine Schippe drauf und nennt das dann auch noch frech „Fortschritt“ und „faire Gebührenanpassung“.
Fair für wen? Ausschließlich für das Senatssäckchen. Dirk Nockemann findet dazu die passenden Worte:
"Rot-Grün verteuert den Alltag der Bürger und verkauft die nächste Gebührenerhöhung auch noch als Fortschritt. Viele Menschen sind auf ihr Auto angewiesen – für den Weg zur Arbeit, für die Familie oder weil es schlicht keine brauchbare Alternative gibt. Benzin, Mieten und Lebenshaltungskosten sind ohnehin massiv gestiegen; ausgerechnet jetzt dreht Rot-Grün auch noch bei den Parkgebühren weiter an der Kostenschraube. Das ist keine moderne Verkehrspolitik, das ist dreist Abkassiererei. In dieser angespannten Situation das Parken weiter zu verteuern, ist sozial blind und verkehrspolitisch ideologisch. Die rot-grüne Politik macht Mobilität immer teurer und trifft damit vor allem die arbeitende Mitte – Pendler, Familien, Handwerker und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.“

20/05/2026

Sozialistische Mangelverwaltung ist wieder da
Dr. Alexander Wolf, Hamburger AfD-Bundestagsabgeordneter:
In Hamburg, Deutschlands größtem Industrie- und Hafenstandort, wird der Strom zukünftig rationiert. Für Großkunden wie Rechenzentren gilt: Wer zuerst kommt, bekommt die Mangelware Strom. Wer gehofft hatte, mit dem Untergang der DDR sei die Zeit der sozialistischen Mangelverwaltung vorbei, irrt. Der für Unternehmen dringend benötigte Strom steht nicht ausreichend zur Verfügung, und die Preise für Energie vervielfachen sich. Die Folge: Die täglichen Horrormeldungen reißen nicht ab. Ob kleine Mittelständler, mittelständische Weltmarktführer oder Unternehmen wie BASF, die für ganze Regionen seit Generationen Wohlstand geschaffen haben – wenn sie nicht in Konkurs gehen, wandern sie ins Ausland ab, wenn sie können – und exportieren die gut bezahlten Arbeitsplätze bei uns, die nie wieder zurückkommen werden.
Ganze Region verarmen so. Die Beschäftigung schrumpft bereits das dritte Quartal in Folge. Besonders hart trifft es die Industrie, die auf verfügbaren und bezahlbaren Strom angewiesen ist. Also genau jene Branche, die unser Land jahrzehntelang wirtschaftlich stark gemacht hat.
Weder deutsche Unternehmen noch internationale Investoren sehen in Deutschland einen Wirtschaftsstandort für Investitionen: Zu hohe Steuern, explodierende Bürokratie und Regulierung und staatlich verteuerte Energie. Künstliche Intelligenz, eine Chance für Deutschland, braucht viel Strom. Aber mit dieser Regierung gibt es weder Intelligenz noch Strom. So hat Deutschland keine Chance. Die grüne Deindustrialisierung Deutschlands schreitet unter der Merz-Regierung immer schneller voran. Diese Planwirtschaft – die Verteilung des Mangels – ist die logische Folge der staatlichen Eingriffe in die Energiewirtschaft mit der politisch gewollten Abschaltung von Kernkraft und Kohle und mit ihren Gas-Sanktionen. Als AfD-Bundestagsfraktion setzen wir uns als einzige Kraft im Deutschen Bundestag für sichere und bezahlbare Energie ein, für einen vernünftigen Energiemix mit Strom aus Kernkraft und für die Inbetriebnahme von Nord Stream 2.
Screenshot: NDR.de

18/05/2026

Ein paar Meter Weg - mehrere Zuständigkeiten
Frage der AfD-Fraktion: Wer ist für den verkehrssicheren Zustand des Weges zuständig?
Antwort des Bezirkes: "Der Verbindungsweg entlang der U-Bahnstraße zwischen Lenzweg und Eissportanlage und in der Fortsetzung bis zur Koppelstraße führt über Grundstücke mit unterschiedlicher Zuständigkeit. Der Abschnitt entlang der Kleingartenparzellen zwischen Lenzweg und Sportanlage ist öffentliche Grün- und Erholungsanlage in bezirklicher Zuständigkeit des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes -Stadtgrün. Im Abschnitt entlang der Sportanlagen bis zur Koppelstraße verläuft der Weg auf Flächen des Sportparks Eimsbüttel in bezirklicher Zuständigkeit des Fachamtes Sozialraummanagement – Sport."

Reaktion der AfD-Fraktion: Ein paar Meter Fußweg - mehrere Zuständigkeiten. Gott bewahre.

Frage der AfD-Fraktion: Warum ist dieser Weg in der Vergangenheit so vernachlässigt worden?
Antwort des Bezirkes: "Die Wegeabschnitte in der öffentlichen Grün- und Erholungsanlage und im Sportpark werden regelmäßig kontrolliert und bei Bedarf repariert.!

Reaktion der AfD-Fraktion: Aha, das sieht man.

Immerhin soll der traurige Zustand des Weges nach dem Umbau des Eisstadions behoben werden. Falls nicht wieder "mehrere Zuständigkeiten" in die Quere kommen.

07/05/2026

Steuergeld für geschlechterneutrale Toiletten
Die Vereinte Linke in der Bezirksversammlung Eimsbüttel weiß wo im Bezirk der Schuh drückt. Hart verdientes Steuergeld in Toiletten für Menschen einzusetzen, die nicht wissen was sie sein wollen. Die Linksparteien von CDU, FDP, SPD, Grünen und das Original, die Linke, haben diesem Antrag mit voller Inbrunst zugestimmt. Nur die Partei des gesunden Menschenverstandes hat dem Ansinnen eine Absage erteilt.

30/04/2026

„SuperBüttel“- Die rot-grünen Verkehrsideologen sind begeistert!
Ob Rellinger Straße, Schulstraße oder Peggy-Parnass-Platz, die frisch planierten Anlagen erinnern eher an missglückte Spielplätzen und nehmen enorm viel Platz in Anspruch, der nun einschneidend an anderer Stelle fehlt. Denn wieder verschwinden damit jede Menge Parkplätze. In diesem Fall in der Rellinger Straße 26.
Obendrein hat die Umgestaltung zu ausufernden Bauarbeiten und Straßensperrungen geführt, die es Anwohnern und Autofahren extrem schwer machten dem auszuweichen.
Nun sollen sich die Nachbarn um die Bepflanzung der Hochbeete kümmern. Wird das wirklich genutzt werden und kontinuierlich gepflegt bleiben? Wir haben da unsere Zweifel. Wie so oft, liegt bei dieser Umgestaltung ein markanter Schwerpunkt auf Flächendeckende „Fahrradfreundlichkeit“. Eine raumeinnehmende Maßnahme, die Autofahrer gnadenlos verdrängt. Der Weg zu einer autofreien Stadt zeichnet sich dabei deutlich ab, denn nichts anderes steckt hinter dem rot-grünen feuchten Traum von einem Superbüttel.
Dabei hat das Handwerk und Gewerbe nicht nur einmal hierzu die rote Karte erteilt. Die Anlieferzonen werden immer weniger, es ist eine Illusion alles auf Lastenfahrräder verteilen zu können und eine Wirtschaftsmetropole wie Hamburg funktioniert eben nur dann, wenn auch das Auto entsprechend eingesetzt werden kann.

21/04/2026

Staatliche Baustelle gegen die Bürger
Wer nach Gründen sucht, warum sich der Fernwärmeleitungsbau in der Osterstraße um mehr als ein Jahr verzögert, muss sich die Bauarbeiten einfach mal genauer ansehen.
Hier (Foto) wird ein Loch gebuddelt, wenige Tage nachdem das Pflaster verlegt worden ist.
Die Baustelle in der Osterstraße zeigt exemplarisch, dass der Staat die Wirtschaft ruiniert, statt sie zu fördern: Millionen Euro Steuergeld in eine zweifelhafte Fernwärmeleitung, der Einzelhandel, der es ohnehin schon schwer hat, wird zusätzlich belastet, die Baustelle dauert wie üblich viel länger als geplant und am Ende fällt auch noch das Osterstraßenfest ein weiteres mal aus.
Baustellenpolitik gegen die eigenen Bürger.

15/04/2026

Hamburg, Deine Baustellen…
Ein Wasserrohrbruch in der Kollaustraße in Niendorf sorgt seit Januar durch eine Dauerbaustelle für ein tägliches Verkehrsdrama. Die wichtige Verbindungsstraße B447 ist durch die Baustelle kaum belastbar. Eine schnelle Reparatur stellte man zwar ohnehin nicht in Aussicht, aber zumindest eine Fertigstellung im März. Davon hat man sich nun aber auch verabschiedet und spricht von April/Mai. Bis in den Frühling hinein wird also weiterhin nur eine Fahrbahn verfügbar sein und der Verkehrsfluss wird sich nur stockend und zeitaufwendig um die Baustelle herumquälen müssen. Wenn Hamburg unter dem Rot/Grünen Senat wirklich nichts so richtig bewerkstelligt bekommt, den Verkehr in Hamburg auch aus nichtigsten Gründen für lange Zeit lahmzulegen, das klappt immer noch hervorragend. Insgesamt ist die Baustellenlage in Hamburg als beschämend zu bezeichnen – so wie auch in diesem Fall.

09/04/2026

Spritpreise: Vergünstigtes Deutschlandticket ist keine Lösung / Nockemann: „Menschen brauchen Entlastung an der Zapfsäule!“

Angesichts steigender Spritpreise wird ein Rabatt auf das Deutschlandticket diskutiert, der den Preis zeitweise um rund 20 Euro senken könnte. Auch die HVV-Geschäftsführung unterstützt entsprechende Überlegungen. Für die AfD-Fraktion in der Bürgerschaft ist das keine Entlastung.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann:
„Viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihren Alltag finanzieren sollen – und die Politik diskutiert ernsthaft über 20 Euro Rabatt auf ein Ticket, das für viele gar keine Option ist. Wer auf dem Land lebt, Schicht arbeitet oder Familie hat, ist auf das Auto angewiesen. Gleichzeitig steigen die Spritpreise immer weiter, weil der Staat kräftig mitkassiert. Über 60 Prozent des Preises bestehen aus Steuern und Abgaben. Ein paar Euro weniger für ein oft unzuverlässiges Angebot inklusive Sicherheitsbedenken sind da nichts weiter als Augenwischerei. Die Menschen brauchen echte Entlastung an der Zapfsäule – konkret durch die Senkung der Energiesteuer auf das EU-Mindestmaß, die Abschaffung der CO₂-Abgabe und eine niedrigere Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe!“

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http://www.afd-fraktion-eimsbuettel.de/

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