FDP Eimsbüttel

08/06/2026

Wir sind wieder da und sagen, was wir denken.

„Es gibt in der gesamten Weltgeschichte nicht ein einziges Beispiel dafür, dass sich eine freie Gesellschaft ohne Marktwirtschaft etablieren konnte. Nicht ein einziges. Da könnte man vielleicht einmal auf die Idee kommen, den Markt nicht weiter als etwas Kaltherziges, Bedrohliches und Gefährliches zu framen, sondern als das, was er ist: ein zentrales Element einer freien Gesellschaft.
Marktwirtschaft heißt Konsumentensouveränität, das heißt der Kunde entscheidet, was er kauft und was nicht. Der Einzelne also - und nicht das Wir, das Kollektiv, das Volk oder der Staat.
Ein marktwirtschaftliches System in gesellschaftlicher Unfreiheit mag möglich sein, aber gesellschaftliche Freiheit ohne Marktwirtschaft ist nicht denkbar.“

Die neue Kolumne gibt es hier👇🏻. TK

https://www.cicero.de/innenpolitik/gruener-liberalismus-franziska-brantner-wolfgang-kubicki?amp

07/06/2026

Wenn rot-grün pseudo-akademisch vokabuliert bzw. hyperventiliert, dann kommt so eine wunderbare Glosse heraus 🙏. So schön geschrieben.
(c) WamS 07.06.2026 Seite HH1

05/06/2026

Auch wir gratulieren unser ehemaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ganz herzlich zur Auszeichnung.

05/06/2026

Wolfgang Kubicki ist "supergeil".
Isso.
Kann man nix dran ändern.

05/06/2026

Das Comeback beginnt mit DIR!
Jetzt Mitglied werden -->
https://mitgliedwerden.fdp.de/

04/06/2026

An dieser Stelle danken wir mal den Beamtinnen und Beamten des Deutschen Zolls für ihre gute Arbeit. Diese Menge Rauschgift hätte mehrere tausend junger Leben zerstört, wörtlich und im übertragenden Sinne.

Bei einer der deutschlandweit größten Sicherstellungen von Kokain in den vergangenen Jahren haben Zöllner im JadeWeserPort in Wilhelmshaven acht Tonnen der Droge beschlagnahmt.

04/06/2026

Wir laden euch herzlich zu unserem diesjährigen Sommerfest ein! 🔥☀️

Wir treffen uns um 14 Uhr an der Landesgeschäftsstelle der FDP Hamburg (Hopfenmarkt 31) und starten von dort gemeinsam eine Bollerwagentour zur Feldbrunnenstraße. Ganz wie es sich gehört, werden Getränke, Spiele und Spaß auf dieser Tour natürlich nicht fehlen.

In der Feldbrunnenstraße angekommen, werden wir gemeinsam grillen und den Abend bei dem einen oder anderen kühlen Getränk ausklingen lassen. Außerdem dürfen wir uns über ein Grußwort von Burkhardt Müller-Sönksen freuen.

Falls das Wetter nicht mitspielt und es regnen sollte, informieren wir euch spontan über WhatsApp und Instagram. In dem Fall treffen wir uns direkt in der Feldbrunnenstraße.
Wir freuen uns sehr wenn ihr dabei seid!

04/06/2026

Unsere Europaabgeordnete und Stellvertretende Bundesvorsitzende, Svenja Hahn. Wer "AI Omnibus" (politchinesisch) nicht versteht, gerne nachfragen.

AI Omnibus: Erfolg für Millionen Arbeitnehmer, Entlastungen bleiben aber unzureichend.

Die federführenden Ausschüsse haben über das Trilog-Ergebnis zum KI-Omnibus abgestimmt.

Für den Maschinenbau konnten wir spürbare Entlastungen erreichen. Davon profitieren allein in Deutschland rund eine Million Beschäftigte, europaweit mehr als drei Millionen Arbeitnehmer.

Der KI-Omnibus bleibt jedoch hinter den Erwartungen zurück. Statt der dringend nötigen Kernsanierung des AI Acts gibt es weitestgehend Schönheitsreparaturen. Viele Unternehmen, etwa in der Medizinprodukte- oder Haushaltsgerätebranche, werden weiterhin doppelt reguliert, durch bestehende Sektorengesetze und zusätzlich durch den AI Act.

Auch die Bundesregierung hat zu wenig erreicht. Friedrich Merz hatte angekündigt, die Überregulierung aller industrieller KI zu beenden, konnte dafür in Europa aber keine ausreichende Mehrheit organisieren.

Trotz unserer Kritik wird die FDP-Delegation den Kompromiss unterstützen. Die Entlastung des Maschinenbaus ist ein wichtiger Erfolg. Die Verschiebung der Umsetzungsfristen, das sogenannte Stop-the-clock, verschafft vielen Unternehmen etwas Luft.

Weitere Schritte zum Abbau von Bürokratie müssen jedoch folgen.