Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

04/07/2024

Kommunale Spitzenverbände zur Krankenhausreform: Die niedersächsischen Kommunen und die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) unterstützen die durchweg kritische Haltung der Bundesländer gegenüber den Vorstellungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Krankenhausreform. In einem Gespräch der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände und der NKG mit Ministerpräsident Stephan Weil und Gesundheitsminister Andreas Philippi am heutigen Donnerstag begrüßten sie ausdrücklich das Engagement des Ministerpräsidenten, in der morgigen Sitzung des Bundesrates persönlich offene Punkte anzusprechen, die zwingend einer politischen Klärung bedürfen.

„Die Räte drehen jeden Euro zweimal um. Es kann nicht angehen, dass wir über die Kreisumlage die Versäumnisse des Bundes bezahlen müssen“, fasste Marco Trips die völlig unbefriedigende Situation zusammen.

Die vollständige Pressemitteilung von heute ist hier abrufbar: https://www.nsgb.de/kommunale-spitzenverbaende-krankenhausreform-kommunen-und-nkg-unterstuetzen-kritische-haltung-von-ministerpraesident-weil-und-allen-anderen-bundeslaendern/

03/07/2024

NSGB-Präsident Dr. Marco Trips im Interview mit "Der Neue Kämmerer" zur Grundsteuer-Reform, 3. Juli 2024; neben der Reform an sich geht es vor allem um die desolate Finanzlage der Kommunen:

"Die Kommunen werden immer mehr zu Ausfallbürgen des Staates, müssen ihre eigenen Aufgaben aber ja auch weiter wahrnehmen. Kommt aber kein Geld vom Land, müssen die Kommunen prüfen, wie sie ihre finanzielle Situation verbessern können, und die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle. Wenn die Politik in Berlin verkündet, dass die Reform aufkommensneutral sein soll, könnten die Bürgerinnen und Bürger meinen, die Reform wäre für sie selbst aufkommensneutral. Das ist natürlich ein Missverständnis. Unabhängig von der Entwicklung der Hebesätze werden Sh*tstorms kommen. Es ist für uns aber wie in einem ganz normalen Jahr: Entweder muss die Grundsteuer wegen des Finanzbedarfs erhöht werden oder nicht."

Das ganze Interview (noch heute kostenfrei abrufbar): https://www.derneuekaemmerer.de/news/grundsteuer/grundsteuer-keine-empoerungsstuerme-in-niedersachsen-54333/

12/06/2024

Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Entscheidung der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung der Amtszeiten für die Hauptverwaltungsbeamten der niedersächsischen Kommunen auf acht Jahre. Gleichzeitig weisen sie Kritik an dieser Entscheidung als ungerechtfertigt zurück.

PM von heute: https://www.nsgb.de/kommunale-spitzenverbaende-begruessen-amtszeitverlaengerung-fuer-hauptverwaltungsbeamte/

12/06/2024

Wir freuen uns sehr, dass unsere langjährige Forderung nach einer Rückkehr zu der achtjährigen Amtszeit endlich umgesetzt wird. Damit gewinnt das Spitzenamt in den niedersächsischen Kommunen an Attraktivität. Es ist gut, dass der Gesetzentwurf kurzfristig vorgelegt und nicht mit weiteren Vorschlägen zur Reform des Kommunalverfassungsrechts verknüpft wird. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wissen jetzt endlich, dass sie sich auf eine achtjährige Amtszeit einstellen können.

Nach monatelangem Hin und Her haben die Fraktionen von SPD und Grünen jetzt beschlossen, die Amtszeit von Bürgermeistern und Landräten von bisher regulär fünf Jahren auf acht Jahre zu...

11/06/2024

Kreisvorstandskonferenz: Kommunen dürfen nicht Ausfallbürgen für Bund und Land sein!

Anlässlich der diesjährigen Kreisvorstandskonferenz des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) in Gieboldehausen, Landkreis Göttingen, tauschten sich Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Ehrenamtliche aus den Kreisverbänden des NSGB zu aktuellen Themen, insbesondere zur dramatischen Finanzlage der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden sowie zur überbordenden Bürokratie aus. Zu Gast ist u.a. Dr. Sandra von Klaeden, Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs (LRH).

„Es kommt nicht von ungefähr, dass wir die Präsidentin des Landesrechnungshofes eingeladen haben. Nicht zuletzt der Landesrechnungshof attestiert uns regelmäßig, dass sich die Kommunen in einer Krise befinden. Die äußerst schwierige Lage der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden resultiert aus einer Reihe von Weichenstellungen auf Bundes- und Landesebene. Wenn sich die Politik in Berlin und Hannover dazu entscheidet, Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung zu streichen, die Ganztagsbetreuung im Grundschulalter nicht auszufinanzieren, das Weiterbestehen von Krankenhäusern systemfremd den Kommunen aufzwingt und immer weitere Aufgaben auf die kommunale Ebene herunterzudrücken, verwundert es nicht, dass die Kommunen am Limit sind. Die Kommunen können nicht immer als Ausfallbürgen für Bund und Land herhalten“, kritisiert NSGB-Präsident Dr. Marco Trips.

siehe PM von heute: https://www.nsgb.de/kreisvorstandskonferenz-kommunen-duerfen-nicht-ausfallbuergen-fuer-bund-und-land-sein/

10/06/2024

Losgelöst von den Starkregenereignissen dieser Tage in Süddeutschland und vom letzten Winter-Hochwasser in Norddeutschland bleibt das Thema Starkregenvorsorge auch für die Kommunen in Niedersachsen von hoher Bedeutung. Unsere Tochter, die Kommunale Umwelt-AktioN UAN, hat gemeinsam mit dem Nds. Umweltministerium einen Leitfaden zur kommunalen Starkregenvorsorge in Niedersachsen herausgegeben.

NSGB-Präsident und gleichzeitig UAN-Sprecher Dr. Marco Trips hierzu: „Die Gefahren, potenziellen Schäden und Risiken, die die zunehmenden Starkregenereignisse insbesondere in besiedelten Gebieten verursachen, müssen hierzu von allen erkannt und verstanden werden. Die Erarbeitung eines kommunalen Handlungskonzepts der Starkregenvorsorge bietet eine gute Grundlage, um systematisch handeln zu können.“

Hier geht's zum Download: https://www.uan.de/service/publikationen-downloads/leitfaden-starkregenvorsorge

Pressemitteilung von MU und UAN: https://www.umwelt.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/pressemitteilungen/starkregenvorsorge-232814.html

07/06/2024

Beim gestrigen NSGB-Kongress in Walsrode informierten sich über 140 Teilnehmende aus den niedersächsischen Städten- und Gemeinden über Möglichkeiten zur kommunalen Wertschöpfungsbeteiligung bei Erneuerbaren-Energien-Anlagen. Wir danken allen Teilnehmenden und auch den Referenten für ihre Mitwirkung. Das Interesse aus den Städten und Gemeinden war riesengroß. Im Kongress konnten viele Fragen, insbesondere auch zum neuen Landesgesetz schon beantwortet werden.

05/06/2024

Beim heutigen Fokustag "Digitalisierung in Kommunen" gemeinsam mit dem Bechtle Systemhaus Hannover standen wieder zahlreiche kommunalrelevante Digitalisierungsthemen auf der Agenda. Neben neuen Entwicklungen bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes ging es auch um Change Management, Automatisierung, Smart City und Cybersicherheit. Wir danken allen Partnern für die Ermöglichung des Austauschs und allen kommunalen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Engagement für die Digitalisierung in Städten, Gemeinden und Samtgemeinden.

31/05/2024

Verlässlich geöffnete Kitas: Kommunen fordern erfüllbare Standards und realistische Finanzhilfe

Verlässlich geöffnete Kitas bleiben ein vorrangiges Ziel der niedersächsischen Kommunen. Das haben die kommunalen Spitzenverbände in der Anhörung zur Änderung des niedersächsischen Kita-Gesetzes am heutigen 31. Mai 2024 im Niedersächsischen Landtag deutlich gemacht.

Der eklatante Fachkräftemangel zwinge dazu, in der Personalplanung pragmatisch und flexibel zu werden, führte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Marco Trips, aus: „Für mehr Verlässlichkeit benötigen wir flexible Regelungen für die Betreuung insbesondere in Randzeiten, aber auch zur Kernzeit. Der grundsätzliche Wille dazu ist in den Gesetzentwürfen erkennbar, wird aber durch eine vollkommen überzogene Komplexität zunichte gemacht.“ In der Anhörung trugen die kommunalen Spitzenverbände unter anderem zum Einsatz erfahrener Assistenzkräfte und weiterer geeigneter Personen sowie zum Verzicht auf unerfüllbare Fachkraftvorgaben und erweiterte Vertretungsregelungen vor.

Siehe PM von heute: https://www.nsgb.de/verlaesslich-geoeffnete-kitas-kommunen-fordern-erfuellbare-standards-und-realistische-finanzhilfe/

Bildnachweis: oksix/adobestock:415403998

29/05/2024

29/05/2024

Wählen gehen – Demokratie stärken

Am 9. Juni 2024 findet die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament in Deutschland statt. Unser Bundesverband, der Deutscher Städte- und Gemeindebund hat jüngst die „Berliner Deklaration“ verabschiedet, in der die Städte und Gemeinden ihr Engagement für ein demokratisches Europa unterstreichen. Wir schließen uns für Niedersachsen dem Appell an und rufen alle Wahlberechtigten dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

In bewegten Zeiten, in denen die Feinde der Demokratie und unserer Verfassung lauter werden, müssen wir zusammenstehen: Für ein geeintes Europa, an dem wir alle mitwirken können; gegen Hass und Gewalt, der Amts- und Mandatsträgern und Ehrenamtlichen entgegenschlägt. Fatale Entscheidungen in Europa wie der Brexit oder der russische Angriffskrieg in der Ukraine verdeutlichen einmal mehr, wie wichtig Kooperation und Gemeinsinn sind. Deshalb muss jede Ebene - von der Kommune, über die Länder und den Bund bis hin zur EU - ihre Rolle einnehmen können. Damit dies gelingen kann, dürfen die oberen Ebenen nicht nur Aufgaben und Zuständigkeiten auf die Städte- und Gemeinden abdrücken, sondern müssen auch für die nötigen Rahmenbedingungen - finanziell, personell und ohne große Bürokratie - sorgen.

Mehr Informationen: https://www.dstgb.de/publikationen/pressemitteilungen/waehlen-gehen-demokratie-staerken/



Bildnachweis Wahlurne: Christian Schwier/Adobestock558601403

24/05/2024

Besuch aus dem "echten" Norden im (genauso) echten Norden: Der Kreisverband Pinneberg des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags (SHGT) war heute auf Exkursion zu Besuch in der Geschäftsstelle des NSGB. Der Austausch mit dem Vorsitzenden Marc Trampe - Bürgermeister der Gemeinde Rellingen und Kolleg/innen zu aktuellen Themen hat eines verdeutlicht: Die Herausforderungen für Kommunen sind in beiden Bundesländern ähnlich. Wir wünschen noch eine gute Reise mit vielen Eindrücken in und um Hannover.

23/05/2024

Heute ist es so weit: Herzlichen Glückwunsch, liebes Grundgesetz! 75 Jahre lang vereint unsere Bundesrepublik Deutschland, unsere Länder und Kommunen das Fundament unserer Verfassung. Auch wenn die Stimmen der Verfassungsfeinde und unserem Staat negativ gesinnten Personen in den vergangenen Jahren lauter geworden sind, leben wir doch in der freisten Ausprägung der Geschichte unseres Landes - der Grundrechte, Rechtstaatlichkeit und freiheitlich-demokratischen Grundordnung sei Dank.

Wir stoßen heute auf das GG an und stehen auch auf kommunaler Ebene für unsere Rechte und Pflichten ein.

22/05/2024

14/05/2024

Juristinnen und Juristen aufgepasst: Wir suchen Verstärkung! Wer Interesse an einer vielseitigen Tätigkeit mit Sinn für das Gemeinwohl hat, ist beim Nds. Städte- und Gemeindebund gut aufgehoben. Ein familiäres Arbeitsumfeld, kurze Wege/flache Hierarchien und die Vorteile des öffentlichen Dienstes sprechen für sich. Bewerben Sie sich gerne!

Stellenanzeige: https://www.nsgb.de/2-stellen-einer-referentin-bzw-eines-referenten-m-w-d/

Ihre Bewerbung senden Sie bitte mit dem Hinweis ‚Bewerbung Ref‘ bis zum 09.06.2024 ausschließlich elektronisch an [email protected].

13/05/2024

10/05/2024

Passend zur heutigen Grundgesetz-Kachel zu Schule und KiTa war die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens heute in der Landespressekonferenz. NSGB-Präsident Dr. Marco Trips stellte sich gemeinsam mit NLT-Präsident Landrat Sven Ambrosy und Städtetag - NST HGF Dr. Jan Arning den Fragen der Journalisten.

Kern der Botschaft: Für eine verlässliche Kindertagesbetreuung braucht es diverse Weichenstellungen - von den Finanzen über Standards bis hin zu einer vollwertigen Ausbildung.

NSGB-Präsident Dr. Marco Trips hielt fest: "Neben der Unterfinanzierung des Systems und der fehlenden Attraktivität für Nachwuchskräfte machen uns vor allem die überbordenden Standards zu schaffen. Unsere Kitas müssen vor allem immer dann schließen, wenn die Standards und Vorgaben des Landes nicht mehr aufrechterhalten werden können." Die Änderung des NKitaG sei ein erster Schritt, dem aber noch zahlreiche Weichenstellungen folgen müssten, macht Trips deutlich und fuhr fort: „Nur, wenn wir endlich mutig vorangehen und außerhalb der Kernzeiten neben der frühkindlichen Bildung eine wertschätzende Betreuung durch weitere geeignete Personenkreise zulassen, kann die Kindertagesbetreuung stabilisiert werden. Andernfalls ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf – oftmals zulasten der Frauen in unserer Gesellschaft – stark gefährdet."

PM von heute: https://www.nsgb.de/kommunen-fuer-eltern-ist-entscheidend-dass-kitas-verlaesslich-geoeffnet-sind/

07/05/2024

Die Familie - die Keimzelle unserer Gesellschaft. Artikel 6 unseres Grundgesetzes stellt Ehe und Familie unter besonderen Schutz - auch auf lokaler Ebene. Eine starke Gesellschaft beginnt bei starken Familien. 💪🏽👨‍👩‍👧‍👦

03/05/2024

In 20 Tagen ist es so weit: 75 Jahre .

Heute legen wir den Fokus auf Kommunalwahlen und alle anderen demokratischen Prozesse in Städten, Gemeinden und Samtgemeinden. Nirgendwo sonst haben Bürgerinnen und Bürger so viel Einfluss auf die Geschicke vor Ort als bei Wahlen und Bürgerbegehren/-entscheiden auf kommunaler Ebene. Auch wenn dieses Jahr eher im Zeichen der Europawahl und einiger Landtagswahlen in den neuen Bundesländern steht, feiern wir gemeinsam mit dem Grundgesetz diese lokalen Gestaltungsmöglichkeiten.

26/04/2024

Schwachbrüstig? Nein: Alternativlos.

Die Kritik von Demokratie e.V. ist ein durchschaubares Manöver angesichts der positiven Signale, die wir von den regierungstragenden Fraktionen und der Landesregierung zum Thema Amtszeitenverlängerung hören. Die Landespolitik hat im Gegensatz zu ‚Mehr Demokratie‘ verstanden, welch drängenden Bedarf es nach einer Steigerung der Attraktivität des Bürgermeister:innenamtes gibt. Eine längere Amtszeit ist nicht nur für potenzielle Bewerberinnen und Bewerber ein ausschlaggebendes Argument, zu kandidieren, sondern sorgt auch dafür, dass Amtsträger:innen während ihrer Amtszeit komplexe und langwierige Prozesse und Projekte anstoßen und abschließen können.

Daher 8 Jahre. Jetzt!

PM von heute: https://www.nsgb.de/kontinuitaet-und-attraktivitaet-durch-amtszeitenverlaengerung-fuer-buergermeisterinnen-und-buergermeister/

25/04/2024

Zentrale Bürgermeisterkonferenz in Walsrode: Knapp 200 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Niedersachsen kommen heute in der Stadthalle Walsrode mit Ministerpräsident Stephan Weil ins Gespräch. Auf der Agenda stehen die aktuell drängenden Themen rund um die stark angespannte Finanzlage der , den Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, die Personalnot und Unterfinanzierung der Kindertagesbetreuung, die medizinische Versorgung in den ländlichen Räumen sowie das Thema Amtszeiten. Es bleibt viel zu tun!

17/04/2024

Modernes und digitales Arbeiten in Kommunen steht heute auf der Agenda beim Fokustag "Verwaltungsarbeitsplatz der Zukunft" der kommunalen Spitzenverbände gemeinsam mit dem Bechtle Systemhaus Hannover. Knapp 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Städten, Gemeinden, Samtgemeinden und Kreisverwaltungen widmen sich heute in Hannover innovativen Tools und Maßnahmen, um das Arbeiten in der Verwaltung effizienter und zeitgemäßer zu gestalten. Dazu gehört auch ein Blick über den Tellerrand, z.B. nach Gersheim im Saarland.