Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen Wir sind die liberale Jugendorganisation in Niedersachsen. Wir sind die Jungen Liberalen Niedersachsen! Wir setzen uns dafür ein, dass sich das ändert!

Wir, das sind über 1100 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 35 Jahren aus allen Teilen Niedersachsens. Wir, das sind junge Menschen, für die die Freiheit im Mittelpunkt ihres Lebens und ihrer Politik steht. Wir wollen uns von niemandem gängeln lassen, weder von der Regierung, den Parteien, der Kirche, den Gewerkschaften oder der Wirtschaft. Wir setzen uns dafür ein, dass ein jeder sei

n Leben in Freiheit führen kann. Die Freiheit des Einzelnen hört für uns erst dort auf, wo die des Anderen beginnt. Die Politik soll daher nur die nötigsten Rahmenbedingungen vorgeben, damit ein jeder nach seiner Facon glücklich werden kann. Doch gerade heute scheint dies nicht mehr selbstverständlich zu sein. Mit der immer stärker werdenden Regelungswut aus Brüssel und Berlin wird unsere Freiheit mehr und mehr eingeschränkt. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung wird dem Staat mittlerweile erlaubt, sich Deine Kontodaten anzusehen, immer mehr öffentliche Plätzen werden ohne Grund videoüberwacht. Und noch immer bestimmt der Staat mit dem Zwang zu Wehr- oder Zivildienst über neun wertvolle Monate Deines Lebens. Wir setzen uns dafür ein, dass die Freiheit wieder den höchsten Stellenwert in der Gesellschaft bekommt! Nur vom Zugucken und Meckern ändert sich nichts. Wir laden Dich daher ein mitzumachen. Misch Dich ein! Willkommen bei den JuLis!

Steuerentlastungen jetzt❗️In den vergangenen Wochen äußerte die Gründe Jugend Niedersachsen ihren Unmut über die rot-grü...
26/10/2023

Steuerentlastungen jetzt❗️

In den vergangenen Wochen äußerte die Gründe Jugend Niedersachsen ihren Unmut über die rot-grüne Landesregierung. Das können wir sehr gut nachvollziehen. Was wir nicht nachvollziehen können, sind ihre Forderung nach höheren und neuen Steuern in Niedersachsen ❌

In Zeiten von Rezession und Inflation halten wir Steuererhöhungen für den genau falschen Weg. Stattdessen fordern wir deutliche Entlastungen für die Bürger:innen 💰

Unsere Vorschläge sind u.a.:

- Streichung der Verbauchersteuern wie Strom- oder Kaffeesteuer
- Abschaffung der Erbschaftssteuer
- Einkommenssteuerreform, die mittlere und kleine Einkommen entlasten
- Senkung der Mehrwertsteuer auf den EU-Mindestsatz
- Keine Besteuerung von Grundnahrungsmitteln
- Höherer Freibetrag bei der Grunderwerbssteuer
- Dynamische Erhöhung der Minijobgrenze
- ÖRR verschlanken: Rundfunkbeitrag senken

Damit geben wir den Menschen in Niedersachsen die Möglichkeit, nicht nur mehr Netto vom Brutto zu haben, sondern sich auch wieder langfristig Geld ansparen zu können📈

„Und wie wollt ihr das finanzieren???“
Durch eine radikale Verschlankung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und den Abbau von Subventionen senken wir Ausgaben. Die Zusammenführung von Sozialleistungen würde zu einem effizienten Modell des Sozialstaates führen, während wir durch langfristiges Wirtschaftswachstum mehr Einnahmen generieren können 💶

Landeswohnungsbaugesellschaft ⁉️ 💰Im Haushaltsentwurf der rot-grünen Landesregierung sind für das kommende Jahr 100 Mill...
14/09/2023

Landeswohnungsbaugesellschaft ⁉️

💰Im Haushaltsentwurf der rot-grünen Landesregierung sind für das kommende Jahr 100 Millionen Euro Startkapital für eine Landeswohnungsbaugesellschaft vorgesehen.

📣 Unsere Landesvorsitzende Nadin sagt dazu: „Die Situation auf dem Wohnungsmarkt ist akut und die Zeit drängt. In Niedersachsen müssen dringend neue Wohnungen gebaut werden. Doch genau dieses Ziel verfehlt die Landesregierung. Die Pläne zur Landeswohnungsbaugesellschaft lassen bisher eher auf eine neue Form der Beschäftigungstherapie schließen als auf ernstzunehmende Pläne für mehr Wohnraum in Niedersachsen. Seit Beginn der Legislatur reden SPD und Grüne von der Einführung und Finanzierung dieser Gesellschaft, doch ein Konzept konnte bisher nicht vorgelegt werden. Mit der Schaffung von weiteren Bürokratieinstanzen wird keine einzige neue Wohnung gebaut!“

👉 Die Einführung der Landeswohnungsbaugesellschaft ist ein weiteres Beispiel für die müde Ideenlosigkeit der Landesregierung. Wer neue Wohnungen will, der sorgt dafür das gebaut wird. Es müssen daher dringend Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt und das niedersächsische Baurecht muss reformiert werden.

⛓️Lasst uns Niedersachen entfesseln🚀In unserem Leitantrag haben wir uns intensiv mit dem wirtschaftspolitischen, rot-grü...
10/09/2023

⛓️Lasst uns Niedersachen entfesseln🚀

In unserem Leitantrag haben wir uns intensiv mit dem wirtschaftspolitischen, rot-grünen Stillstand auseinandergesetzt. Die Landesregierung regiert Niedersachsen unter Wert. Mangelnder Ausbau der Windenergie, kaum Wachstum und mangelhafte Infrastruktur. Trotz dieses dringenden Handlungsbedarfs sehen wir nach einem Jahr Rot-Grün im Landtag weiterhin fahrlässige Stagnation.

Daher: Let Niedersachsen grow!📈

❗️Save the Date: 84. Landeskongress❗️Unser nächster Landeskongress steht vor der Tür! Vom 09. bis 10. September 2023 tre...
12/08/2023

❗️Save the Date: 84. Landeskongress❗️

Unser nächster Landeskongress steht vor der Tür! Vom 09. bis 10. September 2023 treffen wir uns in der Stadthalle Gifhorn🚀

Neben vielen spannenden Anträgen werden wir vor allem auch über den Wirtschaftsstandort Niedersachsen sprechen, denn konstruktive Wachstumskonzepte der Landesregierung sind nicht erkennbar. Stattdessen wird im Land der Status quo verwaltet und schlechtes Mittelmaß gepflegt. Das reicht uns nicht aus. Wir wollen Niedersachsen als echten Wirtschaftsstandort etablieren. Unter dem Motto "Let Niedersachsen grow" wollen wir dies auf dem kommenden Landeskongress angehen und ein liberales Wirtschftskonzept beraten. Und natürlich gibt es auch ein cooles Rahmenprogramm!🚀

Seid dabei und meldet euch jetzt unter 🔗julis-nds.de an! Dort findet ihr auch alle weiteren Informationen. Wir freuen uns auf euch!

(Link im 1. Kommentar)

❗️Reminder: Sommer-PPW in Emden❗️Unser politisch-programmatisches Wochenende (PPW) findet vom 25.08. bis 27.08.2023 stat...
26/07/2023

❗️Reminder: Sommer-PPW in Emden❗️

Unser politisch-programmatisches Wochenende (PPW) findet vom 25.08. bis 27.08.2023 statt. In insgesamt vier Seminaren und Workshops mit verschiedenen Referent:innen möchten wir mit euch gemeinsam arbeiten. Dabei wird es um Debattentraining & Rhetorik, Jugendarbeit nach der Pandemie, Europa und die Energiewende gehen🚀

Und im Sommer geht es natürlich ans Meer nach Emden. Wir freuen uns auf ein spannendes Wochenende in sommerlicher Atmosphäre mit euch☀️

🔗 Über den Link im ersten Kommentar könnt ihr euch anmelden und erhaltet weitere Infos!

Made to stick💖Die JuLis haben ein neues Design!Jetzt auf 🔗 julis.de/cd
01/07/2023

Made to stick💖

Die JuLis haben ein neues Design!
Jetzt auf 🔗 julis.de/cd

Nach 14 Jahren zum Abitur❓Das niedersächsische Kultusministerium hat Pläne zur Flexibilisierung der Schulzeit vorgestell...
06/06/2023

Nach 14 Jahren zum Abitur❓

Das niedersächsische Kultusministerium hat Pläne zur Flexibilisierung der Schulzeit vorgestellt. Das Ministerium plant, auch ein Abitur nach 14 Schuljahren zu ermöglichen. Hierdurch würde laut Ministerium großer Leistungsdruck gemindert und permanenter Stress gesenkt werden.
Die Statistik zeigt: In Niedersachsen steigt der Anteil an Bestnoten im Abitur seit Jahren kontinuierlich an. Auch die Anzahl an Abiturient:innen steigt.

📣 Unsere Landesvorsitzende .zaya äußert sich zu den Vorschlägen der Kultusministerin: „Was nach einem sinnvollen Vorschlag klingt, offenbart sich bei genauerer Betrachtung als schlecht durchdachtes Konzept der Kultusministerin. Geht es nach den Plänen von Rot-Grün werden die Schüler:innen in Niedersachsen bald frühestens mit 21, nach absolviertem sozialem Pflichtjahr, ins Studium starten können.“

👩‍🏫 Statt über die Verlängerung der Schulzeit zu sprechen, muss endlich mehr für die individuelle Förderung getan werden. Auf Gymnasien kann beispielsweise auf Alternativen zum Studium hingewiesen werden. Auch mehr Wahlfreiheit schon in der Sekundarstufe I kann zu mehr Motivation und weniger Stress bei Schüler:innen führen, ohne dabei den Leistungsanspruch zu verringern. Niedersachsens Problem ist nicht ein zu anspruchsvolles Abitur, sondern ein aus der Zeit gefallenes Schulsystem.

Die niedersächsische Landesregierung fällt vor allem als Bremsklotz in der Mobilitätspolitik auf. Wichtige Projekte, wie...
19/05/2023

Die niedersächsische Landesregierung fällt vor allem als Bremsklotz in der Mobilitätspolitik auf. Wichtige Projekte, wie der Ausbau der A20 und A39 werden verlangsamt, während der Ausbau des Schienennetzes ebenso wenig vorankommt. Einmal mehr wird die ideologische Befangenheit der rot-grünen Landesregierung zu Lasten des Wirtschaftsstandortes Niedersachsen erkennbar. Wir finden: Schiene und Straße sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Um Wirtschaft und Klimaschutz miteinander zu vereinbaren, braucht es sowohl moderne Straßen, als auch einen zuverlässigen Bahnbetrieb.

❗️Wir fordern:
- zentrale Park & Ride-Plätze in allen Kommunen
- vollständige Privatisierung des Bahnbetriebs
- Digitalisierung von Bahnhöfen
- Dynamische, digitale Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen
- E-Ladestationen an jeder Tankstelle

📣 Die Zukunft der Mobilität ist individuell, öffentlich, digital und zuverlässig!

Sofortiger Abschiebestopp für Sudanes:innen❗️Die Situation im Sudan ist unvorstellbar grausam. Offene Kämpfe zwischen de...
02/05/2023

Sofortiger Abschiebestopp für Sudanes:innen❗️

Die Situation im Sudan ist unvorstellbar grausam. Offene Kämpfe zwischen den sudanesischen Streitkräften und den Rapid Support Forces (zwei rivalisierende Gruppen innerhalb des sudanesischen Militärs) führt zu einer schweren Krise. Millionen von Menschen sind dadurch auf humanitäre Hilfe angewiesen. Auf dem 83. Landeskongress haben wir einen Dringlichkeitsantrag beschlossen, der ein unverzügliches Ende von Rückführungen von Asylbewerber:innen in den Sudan fordert! Wir erwarten, dass die Niedersächsische Landesregierung dem Beispiel des Landes Berlin folgt. Zudem ist es von großer Bedeutung, den Menschen im Sudan zu helfen. Die Intensivierung der Soforthilfemaßnahmen ist ein Gebot der humanitären Pflicht.

02/05/2023
Das war ein historischer Landeskongress!Der erweiterte Landesvorstand hat auf dem Kongress in Bovenden verschiedene Satz...
01/05/2023

Das war ein historischer Landeskongress!

Der erweiterte Landesvorstand hat auf dem Kongress in Bovenden verschiedene Satzungsänderungen vorgeschlagen.

Unter anderem haben wir nun

- die Möglichkeit einer Doppelspitze
- eine Amtszeitbegrenzung von 6 Jahren im geschäftsführenden Landesvorstand
- eine Amtszeitbegrenzung von 5 Jahren für den Landesvorsitz
- Unvereinbarkeiten zwischen dem Kreisvorsitz, der Landesgeschäftsführung und dem Landesvorsitz bzw. den stellv. Landesvorsitzenden
- Die Trennung zwischen dem geschäftsführenden Landesvorstand der FDP und der JuLis.

Für uns bedeutet moderne Verbandskultur auch moderne Führung, Erneuerung und Innovation
Mit diesen verbandsinternen Reformen haben entscheidende Schritte in Richtung moderner Verbandskultur begonnen.

30/04/2023

Live aus dem Gemeindehaus in Bovenden

Unsere Landesvorsitzende Nadin Zaya wurde am heutigen Kongresssamstag mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Den Schwerpu...
29/04/2023

Unsere Landesvorsitzende Nadin Zaya wurde am heutigen Kongresssamstag mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Den Schwerpunkt ihrer Rede legte sie auf die Migrations- und Integrationspolitik. Referierend auf ihre eigene Biografie stellte sie klar, dass Menschen mit Zuwanderungsgeschichte keinen Bildungsauftrag hätten, sondern Integration eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei. Daneben betonte sie in ihrer Rede die Relevanz der beschlossenen Satzungsänderungen für den Verband der Jungen Liberalen, die wir mit einem starken Mandat des heutigen Kongresses nun auch bei den Freien Demokraten einbringen können.

Leitantrag zum Landeskongress 🩺Gesundheit ist die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Gerade in einer alternde...
25/04/2023

Leitantrag zum Landeskongress 🩺

Gesundheit ist die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Gerade in einer alternden Gesellschaft, in der mehr Ärzt:innen gehen als kommen und mehr Patient:innen kommen als gehen, müssen wir unser Gesundheitssystem möglichst effizient aufstellen. Auf unserem kommenden Landeskongress werden wir deshalb über einen umfangreichen Leitantrag zur Gesundheitspolitik sprechen. Wir werben für Antworten auf die Krankenhausreform von Karl Lauterbach durch zentralere Vollversorger, für eine Neuausrichtung der sogenannten Fallpauschalen und für Bürokratieabbau. Mehr dazu in der Antragsdebatte auf dem Kongress - meldet euch jetzt über den Link im LinkTree an!

Bundesparteitag 2023 💛Auch aus Niedersachsen waren an diesem Wochenende viele Junge Liberale auf dem FDP-Bundesparteitag...
23/04/2023

Bundesparteitag 2023 💛

Auch aus Niedersachsen waren an diesem Wochenende viele Junge Liberale auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin. Neben einem programmatischen Impuls der Junge Liberale JuLis zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat sich unsere Landesvorsitzende Nadin Zaya für einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Ampel und eine konsequente feministische Außenpolitik stark gemacht. Das drückt sich beispielsweise darin aus, dass die Revolutionsgarden im Iran endlich als Terrororganisation eingestuft werden. Ein entsprechender Antrag wurde mit großer Zustimmung vom Parteitag beschlossen.

Im vergangenen Jahr hat sich in unserem Verband unfassbar viel bewegt. Nachdem wir auf unserem ersten Landeskongress im ...
12/04/2023

Im vergangenen Jahr hat sich in unserem Verband unfassbar viel bewegt. Nachdem wir auf unserem ersten Landeskongress im Februar 2022 ein Landtagswahlprogramm beschlossen und den Wahlkampf eingeläutet haben, mussten wir im Oktober 2022 eine bittere Niederlage aufarbeiten und unseren Umgang damit sortieren. Jetzt ist es an der Zeit, das eigene Verbandsleben stärker in den Fokus zu nehmen.

Auf unserem kommenden Landeskongress bei Göttingen erwartet euch das übliche lohnenswerte Programm aus Vorstandswahlen, Grußworten und Antragsdebatte. Aber auch ungewöhnliche Vorhaben wie die grundlegende Erneuerung unserer Verbandsstrukturen stehen auf dem Plan. Meldet euch jetzt für den 29.04. und 30.04. an, um von Amtszeitbegrenzungen bis Krankenhausreform mitzubestimmen! Link im ersten Kommentar.

Doppelspitze, Amtszeitbegrenzung und Ähnliches 🕙Moderne Führung bedeutet, die Zeichen der Zeit im Blick zu haben - und d...
08/04/2023

Doppelspitze, Amtszeitbegrenzung und Ähnliches 🕙

Moderne Führung bedeutet, die Zeichen der Zeit im Blick zu haben - und daraus auch ehrliche Konsequenzen für sich selbst zu ziehen. Daher schlägt der erweiterte Landesvorstand dem kommenden Landeskongress Satzungsänderungsanträge vor, die die Fluktuation und Diversität in den Führungsgremien der Jungen Liberalen Niedersachsen erhöhen. Dazu gehören unter anderem:

- eine Doppelspitze
- die Amtszeitbegrenzung von sechs Jahren für den geschäftsführenden Landesvorstand
- die Amtszeitbegrenzung von fünf Jahren für den Landesvorsitz
- diverse Unvereinbarkeiten mit der LGS, dem Kreisvorsitz, dem geschäftsführenden Landesvorstand und Positionen bei der FDP und weitere Maßnahmen.

Der erweiterte Landesvorstand wirbt im Sinne moderner Verbandsstrukturen für eine Annahme der Änderungsvorschläge. Eine Befürwortung der Instrumente auf dem Landeskongress sehen wir auch als Auftrag aus der Mitgliedschaft, uns in der FDP weiterhin für diese und ähnliche Strukturreformen einzusetzen.

Melde dich jetzt an, um bei diesen wesentlichen Fragen mitzubestimmen: https://julis-nds.de/anmeldung-lako83/

Vertrauenspersonen für den Landeskongress 🐣Auf unserem Landeskongress in Bovenden bei Göttingen haben Lukas (Osnabrück),...
04/04/2023

Vertrauenspersonen für den Landeskongress 🐣

Auf unserem Landeskongress in Bovenden bei Göttingen haben Lukas (Osnabrück), Rebecca (Hannover) und Lilly (Braunschweig) ein offenes Ohr für euch. Wenn ihr euch unwohl fühlt, ein vertrauliches Anliegen habt, minderjährig seid oder soziale Fragen klären möchtet, sind sie eure Ansprechpersonen auf beiden Kongresstagen und während der Party. Ihr erreicht die drei schon heute über die sozialen Medien und über ihre Telefonnummern in der Einladung. Wir freuen uns auf euch und sind bemüht, damit ihr euch am Kongresswochenende wohlfühlt. Meldet euch jetzt an!

📣 Bundeskongress in Halle an der SaaleIn der Aussprache auf dem 66. Bundeskongress der Junge Liberale JuLis betonte unse...
27/03/2023

📣 Bundeskongress in Halle an der Saale

In der Aussprache auf dem 66. Bundeskongress der Junge Liberale JuLis betonte unsere Landesvorsitzende Nadin Zaya den Blick auf die Freien Demokraten. Aktuell fiele die FDP durch Stoppen und Bremsen auf, anstatt der Innovationsturbo zu sein, für den sie wirbt. „Lasst uns als Junge Liberale deshalb die Generation sein, die genau den Innovationsturbo zündet, den Deutschland jetzt braucht!“ Auch die Relevanz der Migrationspolitik sei in den Reihen der Liberalen noch nicht vollständig angekommen. „Politik muss aufhören, Migrantinnen und Migranten als kleine Gruppe zu sehen, sondern sie als 25% unserer Gesellschaft begreifen.“

Wir freuen uns über die Wahl von unserem ehemaligen JuLi-Bundesvorsitzenden Konstantin Kuhle zum neuen Landesvorsitzende...
12/03/2023

Wir freuen uns über die Wahl von unserem ehemaligen JuLi-Bundesvorsitzenden Konstantin Kuhle zum neuen Landesvorsitzenden der FDP Niedersachsen und gratulieren auch allen anderen Gewählten, insbesondere unserer Landesvorsitzenden Nadin Zaya zur Wahl in den erweiterten Landesvorstand und unserem ehemaligen Landesvorsitzenden Lars Alt zur Wahl als Beisitzer in den geschäftsführenden Landesvorstand. Als Ergebnis des Parteitages müssen wir aber auch erkennen, dass wichtige strukturelle Entscheidungen erst auf dem nächsten Parteitag in einem Jahr getroffen werden sollen. Dafür setzen wir nun alle Hoffnungen auf die neu einzusetzende Reformkommission, die wir im November erfolgreich bewirkt haben. Lastenteilung, Amtszeitbegrenzungen und demokratische Aufstellungsprozesse von Kandidat:innen dürfen in dieser Kommission kein Tabuthema sein. Eine Fortschrittspartei braucht eine Fortschrittskultur.

Foto: Paul-Luca Henkel

Weltfrauentag 🗺️Wir feiern heute gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft den Weltfrauentag. Der Tag steht für den...
08/03/2023

Weltfrauentag 🗺️

Wir feiern heute gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft den Weltfrauentag. Der Tag steht für den Kampf um die Gleichberechtigung und erinnert an viele seiner Errungenschaften wie das Wahlrecht, die Emanzipation in der Arbeitswelt, die Modernisierung des Familienrechts und an noch zu erreichende Ziele. Dieses Jahr steht der Weltfrauentag besonders im Zeichen der Geschehnisse im Iran. Wahrscheinlich fordern derzeit nirgendwo sonst auf der Welt so viele Frauen an einem Ort mit gebündelter Kraft und unter dem mutigen Einsatz ihres Lebens ihre Rechte ein. Wir sind heute und in Zukunft in Gedanken bei diesen Freiheitskämpferinnen und bei den Opfern, den der Kampf für Frauenrechte im Iran bereits gefordert hat.

Die schreckliche Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien bestürzt uns sehr. Die Opfer dieser Erdbeben sind verle...
01/03/2023

Die schreckliche Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien bestürzt uns sehr. Die Opfer dieser Erdbeben sind verletzt, traumatisiert oder haben ihr Hab und Gut verloren.

Neben der vielen Spenden, die bisher gesammelt wurden, findet am 04. März 2023 ab 18 Uhr eine Gedenkveranstaltung auf dem Opernplatz in Hannover statt. Auf diese möchten wir euch aufmerksam machen und euch dazu einladen, gemeinsam mit den Angehörigen den Opfern dieser Katastrophe zu gedenken.

🇺🇦💛Der brutale Angriffskrieg von Wladimir Putin hält seit einem Jahr die Welt in Atem. Wir werden von Tag 1 bis zum letz...
24/02/2023

🇺🇦💛

Der brutale Angriffskrieg von Wladimir Putin hält seit einem Jahr die Welt in Atem. Wir werden von Tag 1 bis zum letzten Tag an der Seite der Ukraine stehen. Der Erfolg der Ukraine ist, dass der russische Diktator die Tapferkeit, den Mut und den Wunsch nach Freiheit der Ukrainer:innen unterschätzt hat. Er hat die Entschlossenheit der NATO und der westlichen Alliierten unterschätzt. Und er hat die Bedeutung der Freiheit, der Würde und Selbstbestimmung und all der liberalen Werte unterschätzt, welche in der Ukraine verteidigt werden. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Ukraine auf unsere finanzielle und militärische Unterstützung zählt - die wir leisten müssen bis Putins Krieg beendet ist. Denn echten Frieden kann es erst geben, wenn die Ukraine diesen Krieg gewinnt.

100 Tage rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen 🔴🟢Heute vor 100 Tagen, am 08.11.2022, wurde die rot-grüne Landesregi...
15/02/2023

100 Tage rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen 🔴🟢

Heute vor 100 Tagen, am 08.11.2022, wurde die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen ereidigt. Wir ziehen Bilanz.

Während die Ergebnisse des Koalitionsvertrages im Turbo verhandelt und vorgestellt worden sind, konnte es danach nicht langsam genug gehen. Wichtige Projekte wie die bessere Bezahlung von Lehrkräften wurden aufgeschoben. Mit Ausnahme des Nachtragshaushalts wurde ins Plenum bislang kein einziger rot-grüner Gesetzentwurf eingebracht.
Als Erfolge der Landesregierung hat Ministerpräsident Weil in der heutigen Pressekonferenz den Ausbau der Windenergie und die Investitionen ins Wissenschaftssystem herausgestellt. Dabei beschränken sich diese Erfolge zum einen auf die Ausbauziele zur Windenergie der Ampel-Koalition im Bund und zum anderen auf den Geldsegen aus der Wirtschaft, indem die Dividende aus dem Börsengang von Porsche von der Volkswagenstiftung in das niedersächsische Wissenschaftssystem investiert wird. Eigene Erfolge sind das nicht. Wir finden: Der Schlummermodus der Großen Koalition darf die nächsten Jahre unter Eot-Grün nicht fortgesetzt werden. Gute Projekte aus dem Koalitionsvertrag wie das Wahlrecht ab 16, eine Innovationsgesellschaft für mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung oder auch der konfessionslose Religionsunterricht hätten längst aus der Schublade der Ministerien ins Plenum eingebracht werden können. ⏰

Berlin-Wahl 2023 🐻💛Heute findet in Berlin die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversam...
12/02/2023

Berlin-Wahl 2023 🐻💛

Heute findet in Berlin die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Und warum bei einer Neuwahl alte Probleme wählen? Deshalb gehört eure Stimme heute der FDP Berlin und vielen Kandidat:innen der Junge Liberale JuLis Berlin!

Foto: Johannes Höhr

Unterwanderung der Gerichte stoppen. 🧑‍⚖️Rechte und demokratiefeindliche Gruppierungen - und auch die AfD - rufen teilwe...
08/02/2023

Unterwanderung der Gerichte stoppen. 🧑‍⚖️

Rechte und demokratiefeindliche Gruppierungen - und auch die AfD - rufen teilweise in ihren Reihen dazu auf, Schöffin oder Schöffe zu werden. Diese Aufrufe zielen darauf ab, rechtsstaatliche Entscheidungen zu unterwandern. Wie auch Bundesjustizminister Marco Buschmann fordern wir daher, dass ähnlich wie bei hauptamtlichen Richter:innen sichergestellt wird, dass keine Schöff:innen ernannt werden, die sich aktiv gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richten.

Daneben ist jede:r Einzelne gefragt. Schöff:innen sind ehrenamtliche Richter:innen im Strafverfahren. Sie sind Teil der rechtssprechenden Gewalt und tragen zur Wahrheits- und Urteilsfindung bei. Grundsätzlich steht jeder Person frei, sich als Schöff:in zu engagieren. In Niedersachsen steht dieses Jahr die nächste Schöffenwahl an. Dafür könnt ihr euch bei eurer Gemeinde vorschlagen lassen. Ihr müsst zwischen 25 und 69 Jahre alt sein und die deutsche Staatsangehörigkeit haben.

Professionalisierungsseminar der Junge Liberale JuLis 👩‍🏫Vergangenes Wochenende haben sich der erweiterte Bundesvorstand...
07/02/2023

Professionalisierungsseminar der Junge Liberale JuLis 👩‍🏫

Vergangenes Wochenende haben sich der erweiterte Bundesvorstand und alle Landesvorstände in Berlin getroffen. Die Maßstäbe an Verbandsentwicklung und Verbandsmanagement wachsen stetig - insbesondere bei steigenden Mitgliedszahlen und der Praktikabilität digitaler Prozesse. Dazu haben wir uns auf einer mehrtägigen Tagung ausgetauscht und insbesondere mit den anderen Landesverbänden im Norden vernetzt.

Schuldigitalisierung in Niedersachsen🧑🏼‍💻Dort, wo der Bund gewichtige finanzielle Zusagen macht, muss er auch den Einflu...
02/02/2023

Schuldigitalisierung in Niedersachsen🧑🏼‍💻

Dort, wo der Bund gewichtige finanzielle Zusagen macht, muss er auch den Einfluss haben den Einsatz der Gelder zu steuern. Der lähmende Prozess des Digitalpaktes hat gezeigt, dass ein solches Kooperationsgebot vor allem bei der Schuldigitalisierung Potential hat. Deshalb hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger MdB vor rund zwei Wochen eine Debatte zum Kooperationsgebot in Bildungsfragen angestoßen.

Das Niedersächsische Kultusministerium scheint sich dahingehend quer zu stellen und verwies darauf, dass der Bund lieber Unterstützung bei dem Lehrkräftemangel leisten solle.

Angesichts der prognostizierten 20 Jahre Lehrermangel fragen wir uns, wie sich Kultusministerin Hamburg die digitale Schule im Jahr 2043 vorstellt. Schuldigitalisierung und Lehrkräftegewinnung dürfen sich nicht ausschließen - vielleicht ist ersteres viel eher ein Schlüssel, um letzteres zu unterstützen.

Heute gedenken wir zusammen mit der gesamten internationalen Gemeinschaft der Opfer des Holocaust. Am 27. Januar 1945 ha...
27/01/2023

Heute gedenken wir zusammen mit der gesamten internationalen Gemeinschaft der Opfer des Holocaust. Am 27. Januar 1945 haben sowjetische Soldaten das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Stellvertretend erinnern wir an diesem Tag den insgesamt über 6 Millionen jüdischen Europäer:innen, die grausam ermordet worden sind und ihren Überlebenden, die seitdem grausame Erinnerungen in sich tragen müssen.

Unser Erinnern ist aber immer auch mit einem Blick in die Gegenwart verbunden. Wir beobachten mit Sorge eine Wiederkehr antisemitischen Denkens, für die wir keine Toleranz haben. Eine liberale und offene Gesellschaft muss der Verantwortung gerecht werden, die sich aus der Geschichte ergibt. Nie wieder werden antisemitische Bewegungen widerstandslosen Aufwind in dieser Gesellschaft erlangen.

Landtagsinitiative Iran 🏛️Wir begrüßen den fraktionsübergreifenden Antrag „Frau, Leben, Freiheit – Demokratiebewegung im...
26/01/2023

Landtagsinitiative Iran 🏛️

Wir begrüßen den fraktionsübergreifenden Antrag „Frau, Leben, Freiheit – Demokratiebewegung im Iran unterstützen“, der heute von allen demokratischen Fraktionen in den Niedersächsischen Landtag eingebracht worden ist.

Wir stehen an der Seite iranischer Freiheitskämpfer:innen. Der heute im Landtag eingebrachte Entschließungsantrag drückt eine ähnliche Solidarität aus. Vielen der aufgezählten Maßnahmen bleibt aber keine Zeit. Das erwähnte Schutzprogramm für Menschenrechtsaktivisten in Form von Stipendien und die niedersächsische Schutzstiftung müssen jetzt aufgebaut werden. Verbindungen zwischen niedersächsischen Universitäten und der iranischen Machtelite müssen jetzt geprüft und anschließend gekappt werden. Der Druck zur Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrororganisation muss jetzt aufrechterhalten werden. Dass der Antrag zunächst beschlossen wird und anschließend auch kein Lippenbekenntnis bleibt, wird in der Öffentlichkeit und von den Jungen Liberalen sehr genau beobachtet werden.

Bildnachweis: Anahita Sadighi aus der Ausstellung „Woman, Life, Freedom“

Unsere Ombudsperson 👩🏻‍🦰Auf unserem letzten Landeskongress haben wir für die nächsten zwei Jahre eine neue Ombudsperson ...
23/01/2023

Unsere Ombudsperson 👩🏻‍🦰

Auf unserem letzten Landeskongress haben wir für die nächsten zwei Jahre eine neue Ombudsperson gewählt. Mit Lilly bekommt ihr eine Ansprechpartnerin, die immer ein offenes Ohr für Sorgen, ein waches Auge für Konflikte und ein Herz für das Verbandsleben hat. Daneben ist sie zuständig für die Kontrolle des Landesvorstandes im Hinblick auf die Einhaltung der Beschlusslage.

Als ehemalige stv. LAK-Leiterin und als BAK-Leiterin für den liberalen Feminismus kennt sie sich sowohl programmatisch als auch im Diversitymanagement bestens aus. Verortet in der Region Braunschweig kennt sie auch das Verbandsleben auf Kreisebene. Bei einem Anliegen könnt ihr euch unter [email protected] bei ihr melden! 💕

Daniela Behrens wird neue Nds. Innenministerin! Boris Pistorius wird uns vor allem aufgrund jeweils bürgerrechtsunfreund...
20/01/2023

Daniela Behrens wird neue Nds. Innenministerin!

Boris Pistorius wird uns vor allem aufgrund jeweils bürgerrechtsunfreundlicher Polizei- und Verfassungsschutzgesetze in Erinnerung bleiben. Von unserer neuen Landesinnenministerin wünschen wir uns daher eine echte Bürgerrechtsagenda. Dazu gehören:

- Ein Polizeigesetz ohne Online-Durchsuchung und ohne Online-TKÜ

- Ein Cybersecurity-Campus für angehende Polizist:innen

- Der Ausbau rechtsmedizinischer Ambulanzen, auch über digitale Zuschaltung von Ärzt:innen, zur besseren Beweissicherung

- Eine pseudonyme Kennzeichnung von Beamt:innen

- Die Einrichtung eines SMS-Notrufs

- Die Stärkung des Katastrophenschutzes mit Blick auf die Häufung von Naturkatastrophen.

Besonders freuen würde uns auch, wenn Frau Behrens ihre ursprüngliche Haltung als Ministerin für Gleichstellung im Innenressort nicht vergisst - etwa, wenn es um die anstehende Neuaufstellung einiger Führungspositionen in der Polizei geht.

Happy new year 🎇Liberale blicken am liebsten nach vorne in die Zukunft. Was auch immer dieses Jahr bringen mag: Wir sind...
01/01/2023

Happy new year 🎇

Liberale blicken am liebsten nach vorne in die Zukunft. Was auch immer dieses Jahr bringen mag: Wir sind bereit die jugendpolitischen Anliegen dieses Jahres zu adressieren und den gesellschaftlichen Fortschritt voranzubringen. Wir wünschen euch im neuen Jahr von Herzen eine fortwährende Gesundheit, mutige Innovationslust, friedliche Stunden, Freude am Zeitgeist und erfolgreiche neue Lebensschritte im Jahr 2023.

Förderschule Lernen 🏫Am Rande des Dezemberplenums haben wir gestern gemeinsam mit der Junge Union Niedersachsen für den ...
14/12/2022

Förderschule Lernen 🏫

Am Rande des Dezemberplenums haben wir gestern gemeinsam mit der Junge Union Niedersachsen für den Erhalt der Förderschule Lernen in Niedersachsen demonstriert. Nach der aktuellen Rechtslage läuft der Betrieb im Sommer 2028 endgültig aus. Die letzten Landesregierungen haben es nicht geschafft, die Kehrtwende einzuleiten. Rot-Grün hat dem Erhalt der Förderschulen schon bei Beginn der Legislaturperiode eine Absage erteilt. Deshalb haben wir bei der Kundgebung fleißig Unterschriften für das Volksbegehren der FDP Niedersachsen gesammelt. Eine Abstimmung über die Förderschule Lernen ist der einzige Weg, die Mehrheit der politischen Akteure zum Umdenken zu bringen.

Kundgebung vor dem Nds. Landtag 🏛️Schule muss fördern - nicht nur fordern! Zusammen mit der Junge Union Niedersachsen we...
10/12/2022

Kundgebung vor dem Nds. Landtag 🏛️

Schule muss fördern - nicht nur fordern! Zusammen mit der Junge Union Niedersachsen werden wir am Dienstag, den 13, Dezember vor dem Niedersächsischen Landtag für den Erhalt der Förderschule Lernen kämpfen. Denn jedes Kind hat es verdient, ganz individuell das absolut beste Schulangebot zu bekommen und bestmöglich gefördert zu werden. Seid mit dabei:

Am 13.12.22 ab 13 Uhr
Am Niedersächsischen Landtag.

Landjugendforum 🌾Vergangenes Wochenende war nicht nur das Female Future Forum der Junge Liberale JuLis, sondern auch das...
09/12/2022

Landjugendforum 🌾

Vergangenes Wochenende war nicht nur das Female Future Forum der Junge Liberale JuLis, sondern auch das Landjugendforum der Niedersächsische Landjugend. Unter dem Motto "Zeit, dass was passiert!" wurde über Herausforderungen im und die Zukunft des ländlichen Raumes diskutiert. Für uns hat Helge Gülzau Grüße ausgerichtet und landwirtschaftspolitische Impulse mitgenommen. Wir bleiben im engen politischen Austausch!

Mind the gap 🩺Menschen sind vielfältig. Individuelle Faktoren müssen auch in der medizinischen Diagnostik besser berücks...
08/12/2022

Mind the gap 🩺

Menschen sind vielfältig. Individuelle Faktoren müssen auch in der medizinischen Diagnostik besser berücksichtigt werden können. Eine Hautkrankheit sieht nicht auf jeder Hautfarbe gleich aus, ein Herzinfarkt verläuft nicht bei jedem Geschlecht gleich. Auch die enge Versorgungslage in Kinderkliniken zeigt derzeit, dass nicht jedes Alter dieselben Behandlungsmethoden verträgt. Die Forschung und die Anwendung gewonnener Erkenntnisse über individuellen Bedarf können die medizinische Diagnostik verkürzen und damit Ärzt:innen und Patient:innen helfen. Wir begrüßen daher Buchprojekte wie das des Medizinstudenten Malone Mukwende, der ein erstes Handbuch zu klinischen Krankheitssymptomen auf schwarzer Haut veröffentlicht hat. Diskriminierungsfreie medizinische Versorgung unabhängig des Alters, der Herkunft und des Geschlechts verdient mehr Aufmerksamkeit in Forschung und Praxis.

Female Future Forum 2022 💥Vergangenes Wochenende haben sich weibliche Mitglieder der Junge Liberale JuLis zur Vernetzung...
05/12/2022

Female Future Forum 2022 💥

Vergangenes Wochenende haben sich weibliche Mitglieder der Junge Liberale JuLis zur Vernetzung und zum politischen Austausch getroffen. Auch Niedersächsinnen waren an Bord.✊🏻Die Highlights des Female Future Forums waren unter anderem der Besuch der Ausstellung „Woman Life Freedom“ zur Frauenbewegung im Iran und diverse politische Talkgäste wie die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger MdB und Nicole Bauer, die frauenpolitische Sprecherin der FDP Fraktion Bundestag.

Adresse

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Hanover
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