BisS - Bewegung im städtischen System

04/03/2020

Hartmut Krämer, Forum-BisS nimmt Stellung zu Leserbrief von Herrn Schulz
„ Korrekte Rechtschreibung – das einzige, was auf dem Zettel stimmt“ der in der HP-Ausgabe vom 12.02.2020 erschienen ist.

Der Leserbrief von Herrn Schulz, Fraktionsvorsitzender der BfH, den er auch in Facebook plaziert hat, unterstellt, gespickt mit einer Reihe polemischer Bemerkungen, sämtliche Zahlen und Fakten die der PSH aufzeigt, seien aus dem Zusammenhang gerissen und die Behauptungen unwahr.
Dem ist ausdrücklich zu widersprechen.
Im Gegenteil, Herr Schulz hat offensichtlich weder die Qualifikation, Bilanzen zu lesen, noch ist er in der Lage, Zusammenhänge und Folgerungen zu erkennen.
Von Herrn Simonis wird nichts behauptet, sondern er analysiert und bewertet Bilanzen und Haushaltspläne veröffentlichter Zahlen des städtischen Haushalts und denen der HVB.
Laut Bilanz beträgt die Verschuldung der HVB in 2018 rund 14,6 Mio.€
Rechnet man die zu den 25,5 Mio.€ Schulden der Stadt hinzu, landet man schon bei fast 40 Mio.€ wie im PSH-Brief aufgezeigt und die sind in der Zwischenzeit weiter erhöht worden.
Wenn er nun behauptet, die Zahlen wie z. B. die 70 Mio.€ oder die 50 Mio.€ seien falsch, dann sagt er mit anderen Worten, die Zahlen der Stadt und die der HVB sind falsch.
Laut Herrn Schulz wären damit falsche Zahlen in Umlauf gebracht worden.
Allerdings, die aus diesen Unterlagen ermittelten Zahlenwerte liegen detailliert und in einer Tabelle dargestellt, mit Quellennachweis bereits seit dem 05.12.2019 nicht nur Herrn Schulz, sondern auch allen Damen und Herren der Stadtvertretung und der Verwaltung vor.
Herr Simonis hat eine zeitaufwendige Analyse gemacht, um die Zahlen und Planungen der Stadt und der HVB transparent darzustellen und wird dann in übler Form diffamiert.
Ein entlarvender Vorgang, der allerdings tief blicken lässt und durchaus Rückschlüsse auf das gesamte Aktionsgebaren in der Stadtvertretung erlaubt.
Vordergründig aber liegt der Verdacht nahe, Herr Schulz kann die entsprechenden Unterlagen der Stadt und der HVB eigentlich gar nicht gelesen, bzw. sicher nicht verstanden haben.
Soweit mir bekannt, wurde ihm ein Gespräch zwecks Klärung des gesamten Sachverhalts und erst recht bezüglich bilanztechnischer Auswertungen angeboten.
Er hat das Angebot nicht angenommen, warum wohl?
Alles, was von Herr Simonis ausgewertet und dokumentiert wurde, ist belegbar.
Die Aussage von Herrn Schulz zum sogenannten Erlebnisbad ist genauso ist falsch wie seine Darstellung zum Thema Aussichtsturm auf der Ostmole.
Der Turm sei eine Idee, so schreibt er, die nicht einmal ernsthaft diskutiert wurde.
Dazu lese man den Artikel in der HP vom 26.7.2019 nach, in dem der 30 Meter hohe
Turm in einer Konzeptskizze der HVB als Highlight angepriesen worden ist, die schon an das Land übermittelt wurde.
Da nimmt es Herr Schulz erneut mit der Wahrheit wohl nicht so genau?

Hartmut Krämer, Heiligenhafen

24/02/2019

10/02/2019

Die wiederkehrenden Sturmfluten, wie jetzt Anfang des Jahres, dürften auch dem letzten Verfechter der nutzlosenTestbuhnen den Wind aus den Segeln genommen haben.
Ob Holzbuhnen oder Steinbuhnen, dazu war seit langem eineArt „Glaubenskrieg“ entbrannt.
Immer wieder gab es diverse Meinungen und Standpunkte zu lesen und zu hören.
Dann der Paukenschlag.
Nach den Sturmfluten „Benjamin“ und „Zeetje“ verkündet O.Eggers am 7.1.2019 in der HP - resultierend aus einem falsch verstandenen Resultat! - man habe mit den Testbuhnen die Lösung in allen Strandbereichen gefunden.
Aber es war lediglich nur eine Illusion und prompt wurde ihm erklärt, er habe Äpfel mit Birnen verglichen.
Der Buhnenbau 2016 für rund 1,2 Millionen Euro inklusive Unmengen an Sandaufspülungen
war mit einem auf 5 Jahre ausgelegten Monitoring von der Stadtvertretung mehrheitlich beschlossen worden.
Schon nach kürzester Zeit zeigte sich, dass man von der ursprünglichen Auslegung, einmal im Jahr zu kontrollieren,abweichen musste.
Es kam zu einer Art „Dauermonitoring“ denn es wurde erforderlich, ständig hier und da zu korrigieren. Dabei scheute man sich nicht, dies als Erfolg zu verkaufen.
Kritiker bezweifelten von Anfang an die Kompetenz der ausführenden Organe und äußerten ihre Bedenken.
Denen hielt man aus den Reihen von CDU, SPD und BfHvehement entgegen, die ganze Sache läge in den Händen eines kompetenten Fachbüros bzw. eines studierten Fachmanns undsei wissenschaftlich begleitet.
Im Wissen, dass zu den Aufgaben des städtischen Bauamts der Küstenschutz gehört und man dort über studiertes Fach- und Sachwissen verfügt, gab es den Antrag, das Bauamt ab sofortin die Planungen einzubeziehen.
Ende September wurde mit 19 Jastimmen und 7 Gegenstimmen der Beschluss gefasst, die HVB gemeinsam mit dem städtischen Bauamt zu beauftragen, ein weiterführendes Konzept zur Strandsicherung durch Holzbuhnen zu entwickeln.
Fakt aber ist, die HVB hat den Beschluss ignoriert und das Bauamt in der Sache kaltgestellt.
Nun forderten die Naturgewalten erneut ihren Tribut.
Zumal, weil die Ostküste Schleswig-Holsteins eine Ausgleichsküste ist, gehören Abbrüche einfach dazu.
Sogar aus dem Ministerium meldet man sich zu Wort und fordert nun für die Küstenschutzmaßnahmen eine dauerhafte und nachhaltige Lösung, um sich gegen Sandabspülungen und Steilabbrüche zu schützen.
Spätestens jetzt ist die CDU, deren Vertreterin Frau Kowoll im September 2018 noch vollmündig verkündet hatte, die CDU möchte nicht noch einmal Geld in die Hand nehmen, um auf dem Steinwarder Sand aufzuschütten, von der Realität überrollt worden.
Auch für die HVB und deren Aufsichtsrat dürfte nun klar sein,dass die ganze Aktion mit den Holzbuhnen wohl eher für die Katz war.
Jetzt heißt die Parole „Sand muss her“, so ist der Strand nicht zumutbar, so können wir ihn den Gästen nicht anbieten. Und Tatsächlich, es ist höchste Zeit, die ständige Kaffeesatzleserei mit den Holzbuhnen zu beenden.
Schluss mit dem Szenario, mit dem im wahrsten Sinne des Wortes nur viel Geld in den Sand gesetzt worden ist.
Von einer Fachfirma und diesmal mit entsprechendemwissenschaftlichem Renommee, müsste mit einem Strömungsgutachten begonnen werden, das dann die Basis für alle weiteren sinnvollen Maßnahmen sein sollte.

Hartmut Krämer, Forum-BisS

21/01/2019

Was, sowohl in der lokalen als auch in der überregionalen Presse zigfach präsentiert, mit dem Bau einer Therme angefangen hat, ist von den Protagonisten mittlerweile auf den Bau eines Schwimmbads reduziert worden.
Standort soll die so genannte Potentialfläche auf dem Steinwarder sein. Ausgehend von einer Machbarkeitsstudie würde einem entstehenden Hotel ein Schwimmbad angeschlossen sein, das öffentlich genutzt werden kann.
Dem stünden laut Fragebogenaktion 62 % der Bevölkerung positiv gegenüberstehen, was von Herrn Wohnrade als vorhandene Sehnsucht nach einem Schwimmbad suggeriert wird.
Allerdings steht dies im krassen Widerspruch zur Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger zu einer weiteren Bebauung des Steinwarders.
Diese sprechen sich mit großer Mehrheit für den Erhalt der dortigen Natur aus.
Vom städtisch nicht zu finanzierenden Schwimmbad und vom Erhalt der Natur, ist auch mehrheitlich in den Kommunalwahlprogrammen der Parteien zu lesen.
Bei der HVB scheut man sich nicht, in diesem Zusammenhang und wissend um die enorme Verschuldung der Stadt, von einer „historischen Chance“ zu sprechen, um Kindern und Jugendlichen eine Schwimmausbildung zu ermöglichen.
Da wird eine Kampagne für ein Objekt inszeniert, das die Stadt Millionen kostet und zusätzlich jährlich mehrere Hunderttausend Euro Unterhaltungskosten verschlingt.
Warum wohl den Menschen in Heiligenhafen ein Schwimmbad schmackhaft machen, das durch die Stadt selbst weder zu finanzieren noch zu unterhalten ist?
Eine Augenwischerei mit dem Ziel, dem Ganzjahrestourismus dienlich zu sein.
Nicht zuletzt unter dem Aspekt des extremen Schuldenbergs hat Forum-BisS gerade in Bezug auf das Kinder Schwimmen lernen sollen, bereits im Wahlprogramm angeregt, alternativ über finanzierbare Transport- und Beteiligungsvarianten mit umliegenden Bädern nachzudenken.
Wir vom Forum-BisS sind die Sache angegangen.
Bereits begonnen wurde das Anfängerschwimmen für das Abzeichen Seepferdchen mit 15 Viertklässlern noch im Aktiv-Hus und wird jetzt ab 10. Februar im „Fehmare“ seine Fortsetzung finden.
Die Bürgermeister von Heiligenhafen, Großenbrode, Fehmarn und dessen Touristikchef, sowie der Kinderschutzbund und die TSS-Schulleitung haben gemeinsam beschlossen, eine Fahrgemeinschaft zu bilden, damit Kinder im „Fehmare“ schwimmen lernen. Dort kann auch eine Ausbildung bis zu Schwimmabzeichen „Bronze“ durchgeführt werden.
Ein amerikanischer Schulbus wird die Kinder unter Aufsicht ehrenamtlicher Helfer und Mitarbeitern des Kinderschutzbundes transportieren. Aktuell liegen für die Klassen 3 und 4 nach entsprechender Abfrage aus Heiligenhafen 35 und aus Großenbrode 8 Anmeldungen vor.

Hartmut Krämer

17/01/2019

19/12/2018

Stadtvertretersitzung am 13.12.2018
Stellungnahme Fraktion Forum-BisS

Wieder einmal wurden von CDU, SPD und BfH in Manier eines Zentralrats politische Kontrahenten und die Bürgerschaft vor vollendete Tatsachen gestellt.
Der Posten des Stadtmanagements wird quasi im Handstreich eliminiert.
Dabei scheut man sich in der Argumentation nicht, die Stadtverwaltung zu demütigen.
Fadenscheinig und an der Realität vorbei müssen die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs dafür herhalten, dass nun die Leitung der HVB übertragen wird.
Unter der Bewertung durch Kubus und der sowieso schon erschreckenden Schuldenbilanz des Unternehmens HVB, ein geradezu irrsinniges Unterfangen, das durchaus schwerwiegende Folgen haben könnte.
Gegenargumente verbunden mit dem Hinweis auf erhebliche Mehrkosten für den städtischen Haushalt wollten die Entscheidungsträger nicht zur Kenntnis nehmen.
Aber, die auf viele Jahre defizitären Stadtwerke, deren Aktivitäten einzig und allein durch die HVB erfolgen, sollen bei der Stadt verbleiben.
Irgendwie kommt einem da Absurdistan in den Sinn.

Wir vom Forum-BisS geben an dieser Stelle unser Statement aus der Einwohnerfragestunde wie folgt zur Kenntnis:

Den Fraktionsvorsitzenden, der Bürgervorsteherin, der HVB und der Presse sind seit Oktober 3 bis 4 offene Briefe des PSH (politischer Stammtisch Heiligenhafen) bekannt.
PSH, die Bilanzen lesen und bewerten kann, belegt aus den veröffentlichten HVB-eigenen
Zahlenwerken eine erschreckende jährliche Minusbilanz sowie eine perspektivische
Verschuldung von rund 40 Millionen Euro, mit steigender Tendenz.
Jetzt wollen CDU, SPD und BfH die Schuldenspirale beschleunigen und den Bauhof unter eine Leitung stellen, die kaum den Beweis ihrer Befähigung erbracht hat.
Bleibt neben den unvermeidlichen Mehrkosten, allein die MWSt. vorab die Frage, ob das so überhaupt möglich ist. Aktuell verdeutlichen die Planungen um den Museumshafen das Problem Bauhof.
Erinnert sei an die exorbitanten Mehrkosten bei der Elefantenbrücke,
die Probleme bis auf den heutigen Tag mit dem Wohnmobilplatz, die Sandverwehungen im Yachthafen, Baggerarbeiten in der Ostsee, um nur einiges zu nennen.
Der Bauhof braucht eine neue Leitung.
Es muss eine Vernunftentscheidung auf Augenhöhe her. Für uns Bürger bedeutet Demokratie Sichtbarmachen von Entscheidungsprozessen.
Frage an die SV: „ Wollen Sie Schulden mit Schulden heilen“?

16/12/2018

Die "BisS" wünscht frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2019.

15/10/2018

www.forum-biss.de
Homepage

Forum BisS

14/10/2018

Termin für unsere nächste Sitzung:

Die 2. öffentliche Sitzung findet am 20.11.2018 um 19:00 Uhr im Besprechungszimmer 214 des Rathauses statt.

Wir freuen uns auf Euch und Eure Themen.

14/10/2018

Forum BisS:
Wir sind die Neuen und wollen ran! Ran an unsere Zukunft, rein in die Stadtvertretung und den dringend notwendigen Wandel in der Stadtpolitik, der Zusammenarbeit der Gremien und in der personellen Besetzung herbeiführen. „MITMISCHEN“ – ist unser Ziel, denn es geht um unsere Zukunft und viel, viel Bürgergeld. Forum BisS stellt sich als eine Alternative Wählergruppe für ALLE.

Wir wollen Heiligenhafen nicht neu erfinden,
aber die Bürgerinteressen mit neuen Ideen und neuem Schwung in den Vordergrund stellen, ihnen Gehör und Beteiligung in bürgeroffenen Fraktionssitzungen verschaffen, um damit eine liebens- und lebenswerte Stadt für ausnahmslos Alle zu schaffen.

Ein wichtiger Aspekt unseres programmatischen Anspruchs ist es, das Ende der bisherigen „Einheitsregierung“ im Stadtparlament herbeizuführen und den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung wieder zur Geltung zu verhelfen – die war und ist die Grundlage für die Wahlentscheidung, auch im Jahr 2018!

Unser Ziel ist es als Fraktion in die Stadtvertretung einzuziehen, um unsere Intentionen und politischen Wertvorstellungen nachhaltig, transparent und fundiert auf der Basis von fachkompetenter Beratung realisieren zu können. Bezahlbarkeit und geringe finanzielle Belastungen für die Bürger sind dabei die „Leitplanken unserer Politik“.

Gemeinnutz geht vor Eigennutz Keine Entscheidungen hinter verschlossenen Türen und Schluss mit den ewig haltlosen und selbstherrlichen Versprechungen, die auch durch ständiges Wiederholen keine Umsetzung erlangen und sich oft nur als Lippenbekenntnisse erweisen. In unserem Wahlprogramm haben wir dazu eine Vielzahl eindeutiger Aussagen – unsere Schwerpunkte: Umwelt / Natur – Kinder / Jugend – Mobilität / Wohnen – Verwaltungsmanagement der Stadt…
Politikprogramm Leitsatz:

Wir wollen mit höchstem Engagement ein zukunftsfähiges Heiligenhafen, in welchem Tradition und Moderne sich nicht nur synchron ergänzen, sondern in dem ausnahmslos alle Heiligenhafener mit hoher Lebensqualität jung bleiben und alt werden können. Dafür bringen wir uns ein, mit Kompetenz, Weitblick und dem festen Willen die Zukunft dieser, unserer Stadt mit klaren Strukturen, ohne Klüngel und Filz, erfolgreich zu gestalten.