FDP Horneburg

29/02/2024

Es ist wichtig und richtig weiterzumachen. Jetzt nur nicht aufgeben!

Fast 150 Mütter und Väter waren gekommen und machten wegen der zahlreichen Sanierungsmängel unmissverständlich klar: Nur ein Neu- und Umbau sichert die Bildungschancen ihrer Kinder. Doch die Eltern bissen auf Granit. Immerhin einen kleinen Erfolg gibt es.

20/02/2024

PRESSEMITTEILUNG – von Mate Sieber

Das Engagement der Elternvertreter – Der tagtägliche Einsatz der Schulleitung und des gesamten Kollegiums sind mehr als anerkennenswert. Es geht über das Mögliche hinaus, um für die Schule und die Schulgemeinschaft das Beste zu erreichen. Die Mahnungen an die Politik zu reagieren und Verantwortung zu übernehmen und der Einsatz der Lehrkräfte über das normale Soll hinaus erfolgt schon sehr lange. Viel zu lange.

Ich, der seit ungefähr fünf Jahren die Politik im Ort verfolgt und auch gestaltet, habe einige solcher Situationen miterlebt, in denen die Schulleitung mit viel Anstrengung versucht hat, die Politik zu überzeugen. Vor allem auch, was die Lenkungsrunden anging, die fernab der Öffentlichkeit waren. Obwohl sich eigentlich alle einig sind, dass etwas passieren muss, sieht leider nicht jeder die gleiche Handlungsperspektive. Vielmehr wurden Schulentwürfe der Grundschule als „Luxus“ bezeichnet und erhebliche Verschlechterungen an der Aufteilung des Gebäudes für Kosteneffizienz eingebracht. Es waren, wie so oft, alte und lange im Rat sitzende Ratsmitglieder, die den Prozess erheblich beeinträchtigt haben. Im Gegensatz dazu darf die Zukunft nicht in den Händen von älteren Menschen liegen. Auch die im Haushaltsplan eingeschränkte Schulbausanierung musste in den Gremien hart erkämpft werden.

Angesichts dessen habe ich den Haushaltsplan der Samtgemeinde für das jetzige Haushaltsjahr 2024 als einziger abgelehnt. Dass diese Entscheidung richtig war, zeigt die absolut notwendige Petition von den Elternvertretern, dass die Politik sich nicht hinter fehlenden Geldern verstecken darf, sondern um das kämpfen soll, was man für richtig hält. Notfalls mit dem Gang nach Hannover. Politik ist nicht immer bequem. Ich unterstütze die Petition und habe diese auch selbst unterzeichnet, da ich nicht möchte, dass Politik des kleinsten Nenners gemacht wird. Ich bin jedoch auch schockiert, dass der Schimmel etc. nie Thema war und wir als Ratsmitglieder nie informiert wurden. Das ist ein handfester Skandal. Ich selbst habe während des Wahlkampfes 2021 den Kontakt mit der Verwaltung gesucht und eigene Beobachtungen sofort gemeldet. Ich habe mir die Schule auch regelmäßig angeschaut. Schließlich haben wir die Verantwortung. Mit meinem Vorschlag, die Feuerwehr zu schieben, gab es erheblichen Ärger.

Es war aber immerhin die einzige Idee, die von politischer Seite für das Dilemma der Schulen eingebracht wurde. Leider stimmten selbst Befürworter des Antrags nicht zu – anscheinend aus Angst, eine Entscheidung treffen zu müssen. Man sollte nicht in die Politik gehen, wenn man keine Entscheidungen treffen kann oder Angst hat, sich mal die Finger zu verbrennen. Ich habe eine Entscheidung getroffen. Für die Schulen und gegen den jetzigen Bau der Feuerwehr. Und ich danke Sabine für Ihre klaren Worte.

Unsere Schule wird durch diese Sanierung zu einem zeitgemäßen und inspirierenden Lernort.
Für die kommenden Generationen.

12/02/2024

Vielen Dank an die Initiatoren um zu zeigen, dass Horneburg hinter der eigenen Schule steht und es keine Ausrede mehr geben kann die Schule nochmals zu schieben oder verzögerungen vorzuschlagen.

Sanierung, Umbau, Neubau der Grundschule Horneburg!

01/12/2023

Es war eine insgesamt schwierige Abwägung, wie wir trotz begrenzter Haushaltsmittel, so viel wie möglich Investieren können. Ich habe am Ende aus mehreren Gründen diesen Haushalt abgelegt.

1. Klar ist: Die Grundschule Horneburg ist dringend zu sanieren. Das sieht auch die Horneburger Politik so. Ebenso muss auch dringend bei der Oberschule etwas passieren. Da erwarten wir zu Recht viel mehr vom Land an Zuschüssen. Denn es wurde viel zu lange auf den unterschiedlichsten politischen Ebenen gespart. Der Sperrvermerk ist nur folgerichtig, dennoch konnte ich das politisch nicht mittragen.

2. Es wird in dieser difizielen Lage immer etwas zurückstecken müssen, jetzt ist es bei den Schulen. Ich hätte nach schwerer Entscheidung die Feuerwehr in Dollern nochmal zurückgestellt, weil ich die Probleme im Bereich der Schulbauten und Kitas kenne und dort eben auch lange nichts passiert ist. Dafür gab es politisch aber keine Mehrheit.

3. Aufgrund fehlender Zuschüsse vom Land, mussten wir um andere Schulbauten zu sichern eine Kita im Flecken am Marschdamm (Platz zwischen dem Zollhaus und dem Schloss) aufgeben. Auch dem habe ich widersprochen und dagegen gestimmt. Dennoch gab es keine Mehrheit dafür. Wir hätten viel schneller neue Plätze schaffen können, da dieses Grundstück im Eigentum der Gemeinde ist. Dies ist leider endgültig vom Tisch. Da wären zwei bis drei Gruppen mit Nachnutzung für das Gebäude möglich gewesen.

Insgesamt ist gerade im sozialen Bereich an Investitionen dem limitierten Vorhaben zum Opfer gefallen. Ich finde das nicht gut und habe dem Haushalt damit so nicht zustimmen können. Dennoch ist es ein Ansporn auf andere Ebenen zu schauen und im kommenden Jahr alles Mögliche zu tun, ein besseres Ergebnis hinzubekommen.

Ich sage aber auch zur Diskussion um die Schulenbremse. Es regt mich wirklich auf, wie darauf gepocht wird. Wir in der Kommune haben die Aufgaben und Verpflichtungen umzusetzen, aber bekommen kein Geld dafür. Der Bund hat genau so seinen Anteil an der rückständigen Infrastruktur in diesem Land zu übernehmen. Dafür muss man auch mal Investieren. Daher halte ich es auch für die künftige Leistungsfähigkeit unseres Landes für ausgesprochen wichtig, dass die Schulenbremse auch mind. 2024 ausgesetzt wird.

Das ist meine Haltung.
Mate Sieber

05/07/2023

Offener Brief zur aktuellen Situation in der Samtgemeinde Horneburg

von Mate Sieber

Mit tiefer Sorge blicke ich auf die Finanzsituation der Samtgemeinde Horneburg. Der Spruch: „In der Krise beweist sich der Charakter“, trifft auf diese Situation im übertragenen Sinne zu. Die folgenden Entscheidungen über die Einsparmöglichkeiten in der Samtgemeinde Horneburg sind auch ein Charaktertest für jeden einzelnen Politiker im Rat.
Fest steht, dass die Kinder und Jugendlichen in der Samtgemeinde nicht gerade unbekümmert ihre ersten Erfahrungen machen konnten und leider gegenwärtig können. Fehlende Kitaplätze oder auch „Notlösungen“, bis hin zu maroden Schulgebäuden – Die Politik aber auch Teile der Verwaltung haben sehenden Auges, diese Probleme nicht im Entferntesten gelöst.

Klar liegt vieles davon in der Vergangenheit, jedoch werden heute noch in Dollern aber auch im Flecken Horneburg kurzfristige Baugrundstücke immer weiter vertagt, obwohl die Lage immer kritischer wird. Das Entscheidungen verschleppt werden und viel zu spät angegangen werden, wie am Beispiel des Marschdammes am Ende doch nicht durchzuführen oder zu verschieben – obwohl es einen Beschluss vom Fleckenrat gab, zeigt den Dilettantismus der Mehrheit im Rat.

Zumal die Realisierung in einem ähnlichen Zeitraum, wie dem der Erweiterung des Moorwichtelkindergartens umgesetzt werden hätte können. Damit sind Lösungen da gewesen, um kurzfristig alle in die Wege zu leiten. Dies ist für die „Notlösungen“ schlecht, aber auch für diejenigen, die ein Platzangebot benötigen. Nicht alles kann durch Waldgruppen kompensiert werden. Die Notlösungen in der Herrmannstraße besteht seit zwei Jahren und sollte nun weg. Mit diesen Versprechen wird schon lange nicht mehr ernsthaft gerechnet, dennoch muss man es den Leuten erklären – Auch der Samtgemeindebürgermeister sollte ein Interesse haben, gerade bei einer erneuten Kandidatur, um nicht noch mehr Gegenstimmen zu kassieren.

Nun holt uns das ein. Wir müssen parallel Schulen sanieren oder gar neu bauen. Bei den Kindergärten müssen neben den „Notlösungen“, auch weiter Plätze geschaffen werden. Das alles kostet. Jeden Fehler aus der Vergangenheit bekommen wir nun doppelt so stark zurück. Ein hartes Erbe aus den vergangenen Legislaturperioden.
Da bei den Schulen der Rahmen größer zu werden scheint und die konkrete Förderung nicht sicher ist werden wahrscheinlich Kürzungen fällig.

Ich selbst wünsche mir anderes, aber wer Verantwortung übernimmt, muss auch bereit sein, Entscheidungen zu treffen. Da interne Gremien bis dato wenig Überzeugendes geliefert haben und es auch diese unabgestimmte Vorlage gegeben hat (Stichwort: Marschdamm Kita), gehe ich, als Ratsmitglied Mate Sieber, diesen Schritt in die Öffentlichkeit.

1. Die drei sanierungsbedürftigen Schulen, sowie die Kindergärten dürfen nicht dem Sparzwang zum Opfer fallen. Es ist so lange nichts passiert und das bekommen nicht wir Politiker, sondern die Kinder, die Eltern und die Lehrer immer wieder zu spüren. Diese Voraussetzung ist in den Beratungen eine rote Linie für mich.

2. Ich weiß, dass die Zeiten nicht einfach sind und ich habe meinen Ratskollegen immer gesagt: Die Menschen werden verstehen, wenn wir im Zuge dieser Situation die Steuern erhöhen und Teile der freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand setzen müssen (u.a. Ausstieg aus dem Leader Prozess). Wir sichern damit den Fortbestand wichtiger Sanierungen und bügeln Fehler vergangener Legislaturperioden aus. Hierzu braucht es auch ein Umdenken und einen vollen Fokus auf die Pflichtaufgaben.

3. Wir werden auch von den Mitgliedsgemeinden entweder den Hebesatz erhöhen, oder Investitionszuschüsse verlangen müssen. Gerade als Fleckenpolitiker, muss hier in der Planung gescheut werden was möglich ist. Auch im Sinne der Grundschule Horneburg.
4. Wir müssen unsere Politik erklären. Ich bekomme von vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Rückmeldung, dass wenig nach außen dringt. Ich möchte hiermit einen Vorstoß leisten, dass eine Einwohnerversammlung in diesem Jahr zu dem Thema Haushalt einberufen wird. Außerdem haben alle Parteien bekräftigt, die Veranstaltung vor der Wahl zu wiederholen. Denn diesen Transparenzgedanken fordern wir als Fraktion zu Recht, wie es die Rückmeldungen zeigen.

19/01/2023

LESERBRIEF ZUR VERANSTALTUNG DER MITTELSTANDSUNION ( MIT Kreisverband Stade )

Nicht hinnehmbar
Zum Artikel „Provokateur in Buxtehude“ (TAGEBLATT vom 14. Januar) schreibt Mate Sieber aus Horneburg:

Zunächst möchte ich deutlich machen: Gegen kritische Auseinandersetzung mit der Energiewende spricht grundsätzlich nichts. Nicht hinnehmbar ist, wenn elementare und wissenschaftlich erwiesene Klimafakten, insbesondere zur Rolle des Menschen im Zusammenhang des Klimawandels von Herrn Vahrenholt, geleugnet werden.

Dass die Mittelstandsunion der CDU im Landkreis Stade diese Aussagen nicht eingeordnet oder deutlich zurückgewiesen hat, ist nicht nachvollziehbar, inakzeptabel und meines Erachtens ein Skandal. Gerade auch, weil Vahrenholt suggeriert, der Klimawandel solle Ängste schüren, damit die Gesellschaft umgebaut werden könne - der Klassiker der Verschwörungstheorien.

Daher kann man hier auch nicht sagen, wir haben es hier „nur“ mit einer kontroversen Person beziehungsweise Meinung zu tun, wie die Buxtehuder Bürgermeisterin dies kommentiert. Passend ist hier, dass der Redner Vahrenholt, den das TAGEBLATT eingangs auch vollkommen berechtigt kritisch einordnet, die klimawissenschaftlichen Erkenntnisse schlichtweg leugnet.

Und genau deshalb darf man so etwas nicht einfach stehen lassen wie in den Statements der Befragten des MIT Events – immerhin Politiker bis auf Bundesebene. Es wundert auch nicht, dass Vahrenholt in der Vergangenheit als Referent der Stiftung einer rechtslastigen und vom Verfassungsschutz unter Beobachtung stehenden Partei aufgetreten ist - es ist bekannt, dass das Führungspersonal der Partei die Existenz des Klimawandels leugnet.

Dass Birgit Butter ernsthaft sagt „Wenn die Hälfte davon stimmt, dann ist das erschreckend“, ist eher für eine Abgeordnete des niedersächsischen Landtags erschreckend und zeugt nicht nur von fehlender Sachkenntnis, sondern es zeigt auch eine Diskursverschiebung. Solange die CDU im Landkreis Stade sich hiervon nicht distanziert, muss man sich klar überlegen, ob man dann noch mit einer solchen Partei im Landkreis Stade zusammenarbeiten kann. Meine Antwort ist: Es geht nicht!

27/05/2022

Resolution zur Abschaffung der Strabs.

Unterschriftensammlung am heutigen Freitag (Stand am Wochenmarkt) - Fällt leider aus!

Jedoch könnt ihr uns hier (Nummer in der Beschreibung unserer Seite oder per Facebook Messenger) eine Nachricht schreiben. Dann bekommen wir die Unterschrift von Euch, für das Anliegen schon eingesammelt.

Ihr könnt uns aber weiterhin auch schreiben, wenn es Fragen oder Anmerkungen gibt. Da antworten wir gerne drauf uns stehen für Dialog bereit.

Wir wünschen einen schönen Freitag und ein schönes Wochenende.

12/05/2022

FDP und FWG Aue Horneburg arbeiten in der Sache zusammen

Wir, also Personen (die meisten Ratsmitglieder) von FDP und FWG AUE im Flecken Horneburg wollen die Resolution trotz einer Niederlage in der Abstimmung im Rat des Fleckens dennoch stellen.

Worum geht es?

Wir als FDP-Fraktion haben im Februar eine Resolution zur Abschaffung der Strabs in Niedersachsen in den Gemeinderat eingebracht. Dabei wollten wir uns ausdrücklich an das Land richten, mit der Forderung die unsoziale Strabs Geschichte werden zu lassen.

Jedoch hat es dafür im Rat keine Mehrheit gegeben. Die CDU, SPD und Grünen haben sich in dieser Frage entweder enthalten oder dagegen gestimmt. Der Tenor war „Das bringt doch sowieso nichts, das Land lässt uns in anderen Bereichen auch allein“. Die einzigen, die unser Anliegen unterstützt haben, war die FWG AUE.

Natürlich bedauern wir es ausdrücklich, dass wir im Rat keine Mehrheit finden konnten, jedoch hält uns eine fehlende Mehrheit nicht davon ab, diese gute Initiative, die bereits in vielen anderen Gemeinden Niedersachsens auch gestellt wurde, dennoch umzusetzen. Denn wenn man nichts macht, dann kann sich auch nichts verändern, so die Prämisse.

Wir haben an einem Strang gezogen und die Planungen gut abgeschlossen.

Jetzt kann es mit der Durchführung losgehen.

Wir wollen an den kommenden Freitagen auf dem Wochenmarkt im Flecken Horneburg für die Resolution werben.

An folgenden Freitagen sind wir da:

13. Mai 2022 von 14 bis 16 Uhr

20. Mai 2022 von 14 bis 16 Uhr

27. Mai 2022 von 14 bis 16 Uhr

Wir suchen den direkten Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern, weil durch das Bürgerbegehren 2019 ( Hoffmann hat dies initiiert) klar wurde, wo die Horneburger in dieser Sache hinwollen. Daher wollen wir aus dem Flecken nicht nur ein Zeichen von unseren Ratsmitgliedern aus senden, sondern dies mit so vielen Stimmen wie möglich aus Horneburg, um diese Stimmung in Hannover zum Ausdruck zu bringen. Dabei werden wir auch an die Parteien direkt schreiben.

Bei Fragen meldet Euch gerne bei uns.

Wir hoffen auf eine starke Beteiligung!

18/03/2022

Für den Erhalt einer zeitgemäßen Betreuung für vollzeitbeschäftigte Eltern!

*Wir Familien, vor allem die Familien ohne familiären Hintergrund in der Gemeinde, wünschen uns eine zeitgemäße Betreuung für vollzeitbeschäftigte Eltern! * *Das Modell, dass eine Person (egal ob Vater oder Mutter) für die Betreuung der Kinder zu Hause bleibt, ist nicht mehr zeitgemäß, da h...

05/01/2022

Nach unserer recht erfolgreichen Postkartenaktion in der vergangenen Woche, haben wir in dieser Woche ebenfalls etwas vorbereitet.

Um gut in das neue Jahr zu starten, werden wir an diesem Freitag (07.01.2022) von 15 bis 17 Uhr einen kleinen Stand auf dem Wochenmarkt im Flecken Horneburg haben und dort "Glücksgrüße" für das neue Jahr verteilen. Natürlich stehen wir Euch auch für Fragen, Anregungungen, Sorgen etc. zur Verfügung und haben ein offenes Ohr.

Wir freuen und Euch zu sehen, bleibt gesund.
Bis hoffentlich Freitag.

Natürlich gelten zum Schutz aller, die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen.

24/12/2021

Wir wünschen Euch frohe Weihnachten und eine besinnliche Zeit. 🎄🦌🎁 Wir bedanken uns bei allen, die auch während der Feiertage in den Krankenhäusern, den Alten- und Pflegeeinrichtungen und an vielen anderen Orten im Einsatz sind. 🙏