04/09/2026
💡 Klausurtagung der SPD-Fraktion im Bundestag in Berlin.
Nach der Sommerpause haben wir darüber gesprochen, was jetzt zählt: Wie wir Wirtschaft und Beschäftigung stärken, gute Arbeit auch im Zeitalter von KI sichern und unseren Sozialstaat modernisieren. Wie wir Reformen schneller umsetzen und gleichzeitig dafür sorgen, dass Fortschritt und wirtschaftliche Stärke bei den Menschen ankommen. Die „Arbeitswelt 2035“ und die Folgen künstlicher Intelligenz für Beschäftigung waren dabei ein wichtiger Schwerpunkt unserer Beratungen.
Ein besonderer Moment war der Besuch von Hape Kerkeling. Seine Rede über Demokratie, Toleranz und die Grenzen des Hinnehmbaren hat mich beeindruckt.
Seine zentrale Botschaft: Nicht alles ist Ansichtssache. Fakten sind Fakten. Und die Würde des Menschen ist nicht verhandelbar. Toleranz darf nicht dazu führen, dass diejenigen, die unsere offene Gesellschaft und unsere Verfassung angreifen, genau diese Offenheit gegen die Demokratie verwenden.
Mit seinem Verweis auf Karl Poppers Toleranzparadoxon und auf die historische Rede von Otto Wels hat Hape Kerkeling daran erinnert, was demokratische Haltung bedeutet: nicht wegzusehen, wenn Grenzen überschritten werden. Und nicht aus Bequemlichkeit zu schweigen.
Das nehme ich aus diesen beiden Tagen mit: Wir brauchen wirtschaftlichen Aufbruch und soziale Sicherheit. Aber genauso brauchen wir Klarheit darüber, was unsere Gesellschaft zusammenhält. Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit sind keine Verhandlungsmasse.
