08/07/2026
Freie Wähler-Stadtratsfraktion: Bauturbo auch in Kaufbeuren
Mit Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler hat der Bauausschuss in seiner Sitzung am 10. Juni 2026 die vorläufige Anwendung des Bauturbo auch bei Wohnungsbaumaßnahmen in Kaufbeuren beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Anwendung des Bauturbo bis zum 31.12.2027 zu evaluieren und dem Stadtrat bei Bedarf einen endgültigen Beschlussvorschlag vorzulegen.
Der „Bau-Turbo“ ist ein im Baugesetzbuch (BauGB) verankertes beschleunigtes Bauverfahren. Mit der Gesetzesänderungen, die auch Eingang in die Bayerische Bauordnung gefunden hat, können Kommunen unter bestimmten Bedingungen vom bestehenden Bauplanungsrecht abweichen, ohne langwierige Planungsverfahren durchlaufen zu müssen. Dies gilt besonders für die Schaffung von Wohnraum im Innenbereich oder für die Umnutzung von Gebäuden.
Fraktionsvorsitzender Peter Kempf stellt hierzu fest, dass die Stadtratsfraktion der Freien Wähler konsequent die Zielvorgaben unseres Wahlprogramms umsetzt und sich dafür einsetzt, in Kaufbeuren zeitnah bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und Bürokratiehemmnisse und überzogene Standardvorgaben abzubauen. Kempf weiter: „Wir müssen in vielen Bereichen die Chance nutzen, unbürokratischer und unaufwendiger zu werden.“
