Die FRAKTION Kiel

Die FRAKTION Kiel Die FRAKTION für Ratsangelegenheiten, Aufwandsentschädigungen, Kommunales, Transparenz, Indoktrinatio

Meine lieben Bürger*innen,heute hat mein Ratskollege beim Stadtpräsidenten seinen Austritt aus der Fraktion Die FRAKTION...
16/08/2021

Meine lieben Bürger*innen,
heute hat mein Ratskollege beim Stadtpräsidenten seinen Austritt aus der Fraktion Die FRAKTION bekanntgegeben, anschließend mich informiert. Dieses ohne Frist. Dieses bedeutet, dass Die FRAKTION sich automatisch aufgelöst hat. In meinen Augen ein Schlag in die Fresse der vielen tollen Leute (Piraten und PARTEI), die sich seit 3 Jahren für Euch und uns den A***h aufgerissen haben! An dieser Stelle ein ganz doller Dank für die Arbeit!
Wir haben als Kleinstfraktion verdammt viel erreicht. Erinnert sei hier an den "Sicheren Hafen", "Außengastronomie in Coronazeiten" und die Drogenkonsumräume. Aber auch z. B. die Grünbedachung.

Schön etwas bewegt zu haben, und:
ES WIRD WEITERGEHEN!!

Euer Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die FRAKTION
Ove ...bis demnächst 💗

Wir veranstalten heute mal wieder eine Ratsversammlung in Präsenz. Im Schloss. Wie schön. Passend zum Antrag „Umsetzung ...
10/06/2021

Wir veranstalten heute mal wieder eine Ratsversammlung in Präsenz. Im Schloss. Wie schön.



Passend zum Antrag „Umsetzung des beschlossenen Antrags ‚Eingliederung der Service GmbH in das Städtische Krankenhaus und angemessene Bezahlung der Mitarbeiter‘ (Drs. 0307/2020 )“ (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=25234) der Linken, den wir gemeinsam mit dem SSW unterstützen, findet im Vorfeld eine Kundgebung statt. (So ein Zufall aber auch…)

Von uns stehen heute
1. Das „Autofreie Holsteinstadion“ (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=25210)
2. „Anpassung vorbereiten – Wirtschaft und Stadt sicher in die Zukunft führen“ (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=25249)
3. „Corona-Impf-Informationen für Eltern, Kinder und Jugendliche“ (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=25250)
auf der Tagesordnung.

Außerdem sind wir noch bei
„Wiederherstellung der Ausgleichsflächen auf dem Prüner Schlag bis zur Eröffnung des Möbelmarktes“ (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=25243) und beim von uns initiierten Thema „Fußverkehr nachhaltig sicher und attraktiv gestalten“ (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=25245) als Mitantragstellerin dabei.

Live kann man das ganze wie immer im Offener Kanal Kiel (https://www.oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-livestream-2-2/) im Stream verfolgen. Die ganze Tagesordnung gibt es hier: https://ratsinfo.kiel.de/bi/to010.asp?SILFDNR=4710.

Wie immer wird es in den Kommentaren einen kleinen Liveticker geben.

Heute findet ab 16 Uhr die zweite digitale Ratsversammlung in der Kieler Geschichte statt. Auch wenn das digitale Format...
20/05/2021

Heute findet ab 16 Uhr die zweite digitale Ratsversammlung in der Kieler Geschichte statt.

Auch wenn das digitale Format denkbar langweilig ist, die Themen sind es nicht.

Ein Auszug:

1. Die FRAKTION stellt einen Antrag zu einer No-COVID-Strategie.
Bei den momentanen Inzidenzen und dem aktuellen Impfstand ist es zu früh für Öffnungen. Statt dessen sollte es das Ziel sein, die Inzidenzen gegen Null zu drücken, um dann mit kontrolliert mit sicheren Öffnungen zu beginnen. (Drucksache 0448/2021)

2. Die CDU möchte, dass 30 Millionen Euro jährlich in Schulbau und -sanierung gesteckt wird, damit wir in 20 Jahren (Hurra!) den Sanierungsstau abgebaut haben. Da man neue Schulen nicht aus Geld bauen kann und sich sowieso alle einig sind, dass die benötigten Mittel bereit gestellt werden sollen und der Haushalt im Dezember (nach der Bundestagswahl ;-) ) verhandelt wird, hat Die FRAKTION einen lustigen kleinen Änderungsantrag gestellt. (Drucksache 0509/2021)

3. Dem „Li(e)ber Andres) in Gaarden wurde leider gekündigt. Da dies anscheinend rechtmäßig passiert ist, bleibt nur, die Stadt zu bitten, Gespräche zum Erhalt des Mietverhältnisses zu führen. Die FRAKTION hat sich einem entsprechenden Antrag der LINKEN angeschlossen. (Drucksache 0448/2021)

4. Den Frauenhäusern und Frauenfacheinrichtungen in Schleswig-Hosltein droht die die Finanzierung wegzubrechen. Auch hier unterstützen wir, gemeinsam mit vielen anderen, einen Antrag, der das Land auffordert, die wichtige Aufgabe der Frauenhäuser weiter zu fördern. (Drucksache 0520/2021)

5. Außerdem sind wir noch bei „Patenschaften für die Kieler Traditionsschiffe ‚Kieler Hansekogge‘, den Traditionssegler ‚Zuversicht‘, Kutter ‚Seestern‘ sowie das historische Salonmotorschiff ‚Stadt Kiel‘ mit am Start. (Drucksache 0158/2021)

Dies und noch einiges mehr wird wie immer live vom Offener Kanal Kiel übertragen.
(https://www.oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-livestream-2-2/)

Edit: Die Tagesordnung findet sich hier: https://ratsinfo.kiel.de/bi/to010.asp?SILFDNR=4709

Wer Drucksachen suchen möchte, kann diese ebenfalls über das Ratsinformationssystem finden: https://ratsinfo.kiel.de/bi/yw040.asp

Kabelsalat, Schokokekse, eine besondere Konzentration und sehr viel Kaffee: Das ist nicht etwa der Abend vor dem Hauptau...
18/03/2021

Kabelsalat, Schokokekse, eine besondere Konzentration und sehr viel Kaffee: Das ist nicht etwa der Abend vor dem Hauptausschuss, sondern die erste digitale Ratsversammlung der Stadt, der wir heute beiwohnen - als Versuchskaninchen für hoffentlich viele bald folgende digitale Beiräte und Gremien. Jedenfalls wollen wir das. Und wer diese Entscheidung bis hierher blockierte, das verraten (sic!) wir an dieser Stelle nicht.

Und während SSW und Versammlungsleitung beweisen, dass WLAN in öffentlichen Gebäuden, hier: Ratssaal, in diesem immer noch sowohl teuer als auch selten zu bekommen ist, (Anschlüsse! Lizenzen! Datenschutz! Lizenzen! Leitungen! Lizenzen!!!1ELF), während gelegentlich Audio-Spuren abbrechen, aber ansonsten ziemlich viel ganz gut läuft, unter anderem die Konzeption, die Netzauslastung und die Zusammenarbeit aller Beteiligten (Probs an die Macher. Also echt.), ist neben Kommunalpolitik einiges zu beobachten:

1. Menschen mit Gamingequipment reden heute mehr. Also viel mehr. Sie scheinen sich zu Hause zu fühlen. Das macht die ganze Ratsversammlung für uns irgendwie vertraut: piratesk.

2. Menschen haben Katzen. Und Ehepartner. Und T-Shirts statt Hemden. Und Bücherregale, voll, leer, alt, neu. Und Kunst. Und dasistwirklichkeine Kunst. Und Pärchenbilder. Und unbewusste Gesichter. Kurz: Die extreme Mitte hat uns einigeholt. Nur heute. Nur jetzt. Aber heute ist es so.

Wir wissen, dass alles weiter auftreten wird: Menschen, die parlamentarische Profilierung verneinen, noch während sie sich profilieren, Menschen, die Anträge hin und her schieben, in denen es um Beteiligung geht, damit (oder, weniger zynisch: s o d a s s) sich junge Menschen nicht beteiligen können, sondern die Anträge in Ausschüssen versanden. Hemdsträger*innen, die ihre Aufgabe und deren Erhalt über Beteiligung, Transparenz und Innovation stellen. Menschen, die strategisch-opportun handeln, statt nachhaltig miteinander Stadt zu gestalten.

All das wird es wieder geben. Aber heute hat ganz kurz das Neuland angeklopft. Seilschaften waren nicht die alten, Abläufe waren andere und damit auch Gedanken. Und der neue Weg hat jede*n hier etwas aus seiner Komfortzone getrieben.

Und das finden wir erstmal sehr gut.

PS: Mit Demokratiefeinden redet man trotzdem nicht. Nicht einmal über Einbahnstraßen. PolitbüroSmiley.

Die heutige Ratsversammlung wird von Protesten gegen die Vorkommnisse am Prüner Schlag begleitet. Passend unterstützt Di...
18/02/2021

Die heutige Ratsversammlung wird von Protesten gegen die Vorkommnisse am Prüner Schlag begleitet. Passend unterstützt Die FRAKTION heute den Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE.Kiel mit dem Titel "Widerherstellung der Ausgleichsflächen auf dem Prüner Schlag". Unter anderem fordert der Antrag einen Baustop zu verhängen, bis alle ökologischen Schäden ermittelt wurden. (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=24812)

Außerdem haben wir einen spannenden kleinen Änderungsantrag in Richtung der cDU (Beförderung von Seniorinnen und Senioren sowie anderer Hochrisikogruppen mit dem Taxi statt dem ÖPNV während der Pandemie" verfasst. Es scheint fast so, als sei es populistische Absicht, die konservative Stammwähler*innenschaft pünktlich zur Bundestagswahl im September mit Taxis zu den Wahllokalen zu chauffieren. Wir wollten da gerne einen draufsetzen. (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=24898)

Die Ratsversammlung lässt sich wie immer im Offener Kanal Kiel unter https://www.oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-livestream-2-2/ nachverfolgen.

Die Kieler Politik möchte, dass mehr Leute auf das Fahrrad umsteigen. Gerade in den Altbau-Vierteln ist es mit dem siche...
21/01/2021

Die Kieler Politik möchte, dass mehr Leute auf das Fahrrad umsteigen.
Gerade in den Altbau-Vierteln ist es mit dem sicheren Abstellen der Räder aber so eine Sache. Vielfach bleibt nur die Möglichkeit, das Rad täglich in den zu Keller schleppen. Aus diesem Grunde beantragen wir heute die Schaffung sicherer öffentlicher Fahrradabstellanlagen. Im Bauausschuss vor zwei wurde diese Idee von SPD, CDU, Grünen sowie der Verwaltung unterstützt.

Leider machen wir wieder die Erfahrung, dass SPD, Grüne und FDP ihr Haltung sprunghaft ändern. Das Thema landet jetzt im Bauausschuss, wo es voraussichtlich beerdigt wird. Sollte es so kommen, heißt es: Konsequenz zeigen, wechselwählen! Politbüro-Smiley.

21/01/2021

BESCHLOSSEN!

Unser Antrag "Ein Drogenkonsumraum für Kiel" (https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=24550) wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Die Einbringungsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Ove Schröter im Video. (Aufgenommen vom großartigen Offener Kanal Kiel)

Ein wichtiger Schritt für Schleswig-Holstein und Kiel!

Heute wiedermal RatsversammlungUnsere heutigen Anträge: Ein Drogenkonsumraum für Kiel. Mit Unterstützung der LINKEN, der...
21/01/2021

Heute wiedermal Ratsversammlung

Unsere heutigen Anträge:

Ein Drogenkonsumraum für Kiel.
Mit Unterstützung der LINKEN, der Kooperation und des SSW beantragen wir nach Vorbildern wie Berlin oder Münster, Räumlichkeiten zu schaffen, in denen unter medizinischer Aufsicht illegale Drogen legal konsumiert werden dürfen.

Errichtung und Betrieb öffentlicher Fahrradabstellanlagen.
Unser Antrag, private Fahrradabstellanlagen auf öffentlichen Flächen zu ermöglichen wurde mit der Begründung abgelehnt. Man wolle sich auf öffentliche Fahrradabstellanlagen konzentrieren.
Wir beantragen eine Stellungnahme, was und wie da so geplant ist.

Die Ratsversammlung kann wie immer unter https://www.oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-livestream-2-2/ nachverfolgt werden.

Die Tagesordnung findet sich unter https://ratsinfo.kiel.de/bi/to010.asp?SILFDNR=4706.

10/12/2020

Wir halten gerade mal wieder eine Ratsversammlung ab.
Einleitend hat unser Fraktionsvorsitzender eine Rede gehalten. Dabei hat er auch ein paar liebe Worte über die Kieler Mehrheitskooperation verloren und ihr die Auflösung nahegelegt.

Das Video ist ein Livemitschnitt des großartigen Offener Kanal Kiel und unter https://www.oksh.de/ki/sehen/kiel-tv-livestream-2-2/ nachzuverfolgen.

Ein kleiner Schritt für Euch, ein großer für Venedig 2.0Die Stadt Kiel startet eine Bürger*innenabstimmung, wie die 3 ne...
07/12/2020

Ein kleiner Schritt für Euch, ein großer für Venedig 2.0

Die Stadt Kiel startet eine Bürger*innenabstimmung, wie die 3 neuen Wannen zwischen dem Bootshafen und der Holstenbrücke heißen sollen. Entscheiden wird dann aber natürlich die Ratsversammlung… Daher ist ein starkes Votum wichtig!
Zur Auswahl stehen Altstadt-Fleet, Holsten-Fleet, Kielfleet, Kleiner Kiel-Kanal (mal kein Fleet, aber die Abkürzung wäre eine Katastrophe!), Stadtoase und

❤️Kiels Venedig ❤️ !!!

Warum dies unsere absolute Empfehlung ist? Es wäre ein weiterer Schritt in Richtung unseres Wahlkampfversprechens „Innenstadt fluten - Venedig 2.0“, welches die sehr, sehr gute Partei Die PARTEI spätestens seit dem letzten Kommu -Kampf für anstrebt. Und wäre es nicht schön, wenn unser OB zwischen PARTEI-Venedig-2.0- Bannern die Wannen dem Großprojekt widmen dürfte…?

Wir holen Venedig nach Kiel. Helft ihr uns dabei?

Abstimmen könnt Ihr bis zum 24.12. unter: www.kiel.de/umfrage

Toggle navigation Sie können sich jetzt für die Umfrage registrieren, wenn Sie teilnehmen wollen. Bitte geben Sie unten die notwendigen Daten ein und nach dem Absenden erhalten Sie per E-Mail einen Link zu der Umfrage. Vorname: Nachname: E-Mail-Adresse: (Zwingend notwendig) Mit einem Sternchen gek...

"Royale" Verhältnisse in der heutigen Kieler Ratsversammlung: Die Sitzung findet nach Ratsbeschluss (Enthaltung der FRAK...
19/11/2020

"Royale" Verhältnisse in der heutigen Kieler Ratsversammlung:
Die Sitzung findet nach Ratsbeschluss (Enthaltung der FRAKTION) im Kieler "Schloss" statt.
Auf der Tagesordnung heute, neben vielen halb spannenden Anträgen der Verwaltung und viel Unfug, ein Highlight:
"Verkehrsräume des Fußverkehrs besser schützen – Barrierefreiheit weiterhin verbessern" - unser Antrag für ein Konzept zur Sicherstellung eines uneingeschränkten Fußverkehrs in Kiel.

Anekdote: Der SSW ist nicht am Start, weil sie nicht einsehen, warum die Ratsversammlung im Schloss tagt.
Witzig ist: Der SSW hat den Umzug mit beantragt und dafür gestimmt. Eigene Beschlüsse nicht ernst zu nehmen und zu übergehen, das würde nicht mal uns einfallen...

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Fleethörn 9
Kiel
24103

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