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03/06/2026

Berlin, 3. Juni 2026. Gleich zwei relevante Entscheidungen in der EU in den letzten Tagen: Zum einen hat man sich [u.a. mit Stimmen „rechter“ Parteien [...]

03/06/2026
03/06/2026
03/06/2026

Eine junge Mutter aus dem Kreis Ahrweiler ist tot. Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen und ihren beiden Kindern.

In der ersten Polizeimeldung stand nur: „42-jähriger Mann“. Keine Staatsangehörigkeit. Keine Vorgeschichte. Kein Hinweis auf das Kontaktverbot.

Später berichtete WELT/dpa: Tatverdächtig ist ein 43-jähriger Tunesier. Gegen ihn bestand bereits ein Kontaktverbot nach dem Gewaltschutzgesetz. Die Frau wurde tot in ihrem Auto bei Müsch gefunden. Sie hatte Stich- und Schnittverletzungen.
Das sind keine Nebensachen. Das sind entscheidende Fakten.

Ein Kontaktverbot ist ein Warnsignal. Wenn es ausgesprochen wird, muss der Staat handeln. Polizei, Justiz und Ausländerbehörde müssen dann sofort zusammenarbeiten.

Es muss geprüft werden: Aufenthaltsstatus. Gefährdung. Ausweisung. Abschiebung.
Kontaktverbote müssen kontrolliert werden. Bei Hochrisikofällen braucht es elektronische Fußfesseln. Ein Verstoß muss sofort Folgen haben.
Bei ausländischen Gewalttätern muss die Antwort klar sein: ausweisen und abschieben.

Dieser Fall ist nicht irgendwo passiert. Er ist hier passiert. Im Kreis Ahrweiler. In Rheinland-Pfalz.

Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf klare Fakten. Herkunft, Vorgeschichte und behördliche Warnzeichen dürfen nicht hinter neutralen Formulierungen verschwinden.

Frauen werden nicht durch Akten geschützt. Frauen werden geschützt, wenn der Staat Täter stoppt.

Dafür steht die AfD: Fakten nennen. Opfer schützen. Kontaktverbote durchsetzen. Ausländische Gewalttäter abschieben.

̈hlen

03/06/2026
03/06/2026

+++ Inder sticht in Hamburg zu: Supermarkt-Mitarbeiter bezahlt mit dem Leben! +++

Am Montagabend kam es in einer Hamburger Rewe-Filiale im Stadtteil Altona zu einer entsetzlichen Gewalttat. Ein 31-jähriger indischer Staatsbürger griff dort einen 29-jährigen Mitarbeiter mit einem Kampfmesser an. Trotz sofortiger Rettungsmaßnahmen verstarb das Opfer noch in der Notaufnahme. Der Täter ließ sich widerstandslos festnehmen, doch für den jungen Mann kam jede Hilfe zu spät.

Solche Messerattacken sind längst keine Einzelfälle mehr, sondern trauriger Alltag in einem Land, das die Kontrolle über seine Sicherheit verloren hat. Wer geht heute noch unbesorgt einkaufen, ohne sich zu fragen, ob man sicher wieder nach Hause kommt? Die innere Sicherheit erodiert, während die Politik zuschaut, wie das staatliche Gewaltmonopol zunehmend ausgehöhlt wird. Die Bürger zahlen für dieses Versagen mit ihrer Gesundheit und im schlimmsten Fall mit ihrem Leben.

Die AfD fordert eine konsequente Wende in der Sicherheitspolitik. Kriminelle Ausländer müssen umgehend abgeschoben werden. Die Merz-Regierung darf nicht länger zusehen, wie öffentliche Räume zur Gefahr werden. Es braucht endlich wieder kontrollierte Grenzen und eine Politik, die den Schutz der eigenen Bevölkerung an die erste Stelle setzt. Sicherheit ist kein Privileg, sondern eine staatliche Pflicht.

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