SPD Koblenz

20/05/2026

Heute hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius über die geplante Reform des BAAINBw informiert. Nachdem erste Überlegungen vor einigen Monaten zu erheblichen Sorgen geführt hatten, liegen nun konkretere Pläne vor. Zentrale Befürchtungen haben sich zum Glück nicht bestätigt.

Damals hatte ich zusammen mit Josef Oster und allen anderen SPD- und CDU-Abgeordneten aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz einen Brief an den Minister geschrieben. Positiv ist heute: Die Zusage des Bundesverteidigungsministers steht weiterhin, dass Koblenz das Herzstück des BAAINBw bleibt. Und die angekündigten Investitionen sollen kommen.

Klar ist für mich: Die Bundeswehr braucht schnellere und effizientere Beschaffungsprozesse. Reformen müssen die Leistungsfähigkeit stärken – ohne bewährte Strukturen zu schwächen. Gleichzeitig darf die Personalstärke am Standort Koblenz nicht reduziert werden.

Um den Erfolg der nun geplanten Matrixorganisation sicherzustellen, braucht es aus meiner Sicher aber auch eine entsprechende Personalhoheit der Behördenleitung, um Beschäftigte flexibel entsprechend der Aufgaben einsetzen zu können.

Erst vor kurzem habe ich mit der Präsidentin des BAAINBw und mit der Personalvertretung gesprochen. Natürlich werde ich die anstehende Feinausplanung der Reform weiterhin eng begleiten und mich dafür einsetzen, dass Koblenz seine zentrale Rolle behält und die Beschäftigten Planungssicherheit erhalten.

05/05/2026

Ein wichtiges Anliegen! Wir würden uns freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürger dem Aufruf folgen würden. 💪

Mehr Licht für Koblenz

Liebe Koblenzerinnen und Koblenzer,
unsere Stadt ist lebenswert, und das bestätigt Ihr uns im aktuellen Bürgerpanel 2025 mit einer beeindruckenden Zufriedenheit.
Doch die Ergebnisse der Befragung zeigen auch, wo wir gemeinsam noch besser werden können. Insbesondere das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum in den Abend- und Nachtstunden ist ein Thema, das viele von Ihnen bewegt.
Im Rahmen der Auswertung des Bürgerpanels möchten wir nun gezielt dort ansetzen, wo sie mangelhafte Beleuchtung wahrnehmen. Wir möchten wissen, in welchen Straßen, Parks oder an welchen Plätzen in der Koblenzer Innenstadt fehlt es an ausreichender Beleuchtung?
Ihre Rückmeldungen helfen uns dabei, die Ergebnisse des Panels in konkrete Maßnahmen umzusetzen – sei es durch die Erneuerung bestehender Anlagen oder die Installation neuer LED-Leuchten im gesamten Stadtgebiet
Wir bitten euch um Mitteilungen im Kontaktformular https://www.spd-fraktion-koblenz.de/form/102/ oder einfach per persönlicher Nachricht an [email protected]

04/05/2026

SPD-Fraktion Koblenz sieht den Einzelhandel in Koblenz gefährdet

Die Erweiterung des Factory-Outlet-Center (FOC) Montabaur stellt neben dem Gewerbegebiet Mülheim-Kärlich eine weitere nennenswerte Benachteiligung des Koblenzer Einzelhandels dar.
Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat auf die behördliche Methodik, der Berechnung der Umsatzverluste für die umliegenden Gemeinden und somit auch für Koblenz durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord.
Hierfür wurde im Raumordnungsverfahren lediglich die Erweiterung um 10.000 qm Verkaufsfläche betrachtet. Die bereits vorhandenen Verkaufsflächen fanden bei der behördlichen Betrachtung der zu erwartenden Schädigungen des Koblenzer Einzelhandels keine Berücksichtigung.
Ein durch die Stadt Koblenz beauftragter Gutachter hatte bereits auf die schon jetzt vorhandenen Vorschädigungen aufmerksam gemacht – leider fand auch dieser Hinweis kein Gehör.
„Die Entscheidung, dass in direkter Nachbarschaft Fakten geschaffen werden, denen sich unsere Einzelhändler in der Innenstadt noch mehr stellen müssen, ist für uns nicht nachvollziehbar“, erklärt Marion Lipinski-Naumann Fraktionsvorsitzende der SPD Koblenz. „Koblenz hat eine Versorgungsfunktion, die durch die Ambitionen in Montabaur massiv untergraben wird. Der Online-Handel belastet bereits den Koblenzer Einzelhandel im hohen Maße. Aus diesem Grunde ist es unverständlich das solch eine Entscheidung gefällt werden kann.“
Nach Auffassung der SGD Nord ist die Genehmigung der Erweiterungsfläche mit den Zielen des Landesentwicklungsprogrammes vereinbar, obwohl es darin heißt: „Durch die Ansiedlung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben dürfen weder die Versorgungsfunktion der städtebaulich integrierten Bereiche der Standortgemeinde noch die der Versorgungsbereiche (Nah und Mittelbereiche) benachbarter zentraler Orte wesentlich beeinträchtigt werden (Nichtbeeinträchtigungsgebot). Dabei sind auch die Auswirkungen auf Stadtteile von Ober und Mittelzentren zu beachten.“, widersprochen worden.“
Es besteht ein Widerspruch darin, dass einerseits Flächen genehmigt werden, die den Koblenzer Einzelhandel schwächen werden und andererseits Fördermittel des Landes, wie zum Beispiel „Lebendige Innenstadt" und "Innenstadtentwicklungskonzept (ISEK)" benötigt werden, die das Ziel haben Leerstände zu minimieren und die Attraktivität unserer Innenstadt zu verbessern.
„Die Innenstädte der Oberzentren müssen attraktiv bleiben. Zukünftig sollten weitere Umsatzeinbußen für unseren Einzelhandel durch unverhältnismäßige Erweiterungen in der Peripherie vermieden werden. Wir brauchen ein starkes Oberzentrum Koblenz – das ist wichtig für unseren Einzelhandel und das ist auch gut für unser Umland“, so Thorsten Schneider, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion.
Die SPD-Fraktion sieht die Entwicklung als einen herben Schlag für den Einzelhandel in unserer Heimatstadt und kündigt an, nun verstärkt eigene Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt einzufordern, um die drohenden rückgängigen Umsätze abzufedern.

02/05/2026

Starke Delegation der SPD Koblenz heute beim Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz – in einer sehr herausfordernden Zeit. Die Aufgabe, die herbe Niederlage bei der Landtagswahl offen und ehrlich zu analysieren, liegt noch vor uns. Und dann müssen wir auch die entsprechenden Schlüsse daraus ziehen. Die SPD Koblenz wird dabei ihren Beitrag leisten.

Den vorgelegten Koalitionsvertrag haben wir heute kritisch diskutiert und am Ende mit großer Mehrheit angenommen. Er ist eine gute Grundlage für eine neue Landesregierung mit einer starken sozialdemokratischen Prägung. Deshalb gehen wir zuversichtlich in die nächsten Wochen und Monate. Gemeinsam packen wir es an – mit einer starken SPD Koblenz.

01/05/2026

Seit an Seit mit der Gewerkschaftsfamilie: Die SPD Koblenz war heute zahlreich vertreten auf der Maikundgebung des DGB unter dem Motto: „Erst unsere Jobs, dann Eure Profite!“ Die vielen engagierten Reden der Betriebsräte, unter anderem von ZF, Novelis und Stabilus, oder auch der Gewerkschaftsjugend haben eindrücklich gezeigt, wie wichtig eine organisierte und starke Arbeitnehmervertretung ist. Und auch wenn wir uns nicht immer bei allen Themen komplett einig sind, so steht doch fest: Wir kämpfen gemeinsam für die Interessen der Arbeitnehmer:innen, für zukunftssichere Arbeitsplätze, gute Löhne und eine starke Industrie und Wirtschaft hier bei uns in der Region und in ganz Deutschland! ✊✊✊

22/04/2026

Das ist eine phantastische Nachricht aus Berlin. 🚀🚀🚀

+++ Sportmilliarde: 8 Millionen Euro für Koblenz, 1,46 Millionen für Dieblich +++

Tolle Nachrichten für Koblenz: Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags haben wir eben entschieden, dass der Neubau der Haupttribüne des Stadions auf dem Oberwerth im Rahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit 8 Millionen Euro gefördert wird. 🥳🥳🥳🥳

Als Koblenzer Abgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses hatte ich mich intensiv für dieses wichtige Projekt meiner Heimatstadt starkgemacht. Und ich freue mich riesig, dass sich mein Einsatz gelohnt hat und meine Kolleginnen und Kollegen meinem Vorschlag gefolgt sind. 💪💪💪💪

👉Dass der Bund eine solch hohe Fördersumme bereitstellt, ist keinesfalls selbstverständlich. Bei den 8 Millionen handelt es sich vielmehr um den Maximalbetrag, der bei diesem Förderprogramm möglich war. Die Stadt profitiert damit von der sogenannten „Sportmilliarde“ des Bundes, die wir im Haushaltsausschuss im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht hatten.

👉Für mich ist das Gelände auf dem Oberwerth ein für Veranstaltungen und Sport zentraler Ort, den man auf keinen Fall weiter verfallen, sondern erheblich aufwerten muss. Und genau das plant die Stadt auch. Der Bau der neuen Tribüne ist eingebettet in ein Gesamtkonzept zur Sanierung und Modernisierung des gesamten Sportparks.

👉In den vergangenen Wochen habe ich mich eng mit Oberbürgermeister David Langner und Bürgermeisterin Ulrike Mohrs, die beide stark für dieses Projekt geworben haben, ausgetauscht und den Förderantrag eng begleitet. Und ich freue mich jetzt schon darauf, auf der neuen Tribüne zu sitzen und Koblenzer Sportlerinnen und Sportler anzufeuern.

Neben Koblenz profitiert auch Dieblich von der „Sportmilliarde“, denn der dort geplante Neubau einer Sportanlage wird ebenfalls kräftig unterstützt: Für diesen stellt der Bund im Rahmen des Programms rund 1,46 Millionen Euro zur Verfügung. Zu diesem Projekt hatte ich mich im Vorfeld eng mit VG-Bürgermeisterin Kathrin Laymann ausgetauscht, die sich sehr für dieses Projekt eingesetzt hatte. Und ich bin froh, dass sich mein Einsatz in Berlin auch in diesem Fall gelohnt hat. 🥳🥳🥳🥳

SPD SPD-Fraktion im Bundestag SPD Rheinland-Pfalz SPD Koblenz SPD Mayen-Koblenz SPD Rhein-Lahn

18/04/2026

Ein starkes Team: Unser neuer Vorstand steht!

Herzlichen Glückwunsch an Rudolph zur Wahl zum neuen Vorsitzenden.

Wir gratulieren auch Marion-Lipinski Naumann, Christoph Kretschmer und Shabnam Ahmad Shahi zur Wahl als Stellvertreter, sowie Thorsten Schneider als Kassierer, Jonas Carstensen als Geschäftsführer und Anke Holl als neue Schriftführerin. Auch allen 16 Beisitzer*innen gratulieren wir herzlich zur Wahl.
Viele neue, aber auch viele erfahrene Gesichter zeigen, dass Erneuerung und Erfahrung bei uns Hand in Hand gehen.

Besonders bedanken wir uns bei Detlev Pilger für seine langjährige herausragende Arbeit als Vorsitzender. Wir freuen uns, dass er einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt wurde und uns erhalten bleibt!

05/04/2026

31/03/2026

Zur Pressemitteilung https://www.spd-fraktion-koblenz.de/meldungen/78139-grauzone-ferienwohnungen-durchforsten/

31/03/2026

www.spd-fraktion-koblenz.de/antraege-anfragen/

Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FREIE WÄHLER und DIE LINKE einen Strategiewechsel bei der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH herbeiführen um schnellere Ergebnisse zu erzielen.

Die Situation auf dem Koblenzer Wohnungsmarkt spitzt sich dramatisch zu. Besonders der Bestand an gefördertem Wohnraum befindet sich im freien Fall: Standen im Jahr 2011 noch 2.483 Einheiten zur Verfügung, wird dieser Wert bis 2029 laut Prognosen auf lediglich 270 Wohneinheiten zusammenschrumpfen.

Angesichts dieser Zahlen ist ein Umdenken in der kommunalen Wohnungspolitik unumgänglich.

Während Wohnraum fehlt, sinkt die Nachfrage nach nicht mehr zeitgemäßen Gewerbeflächen spürbar. Hier setzt ein neuer strategischer Ansatz an: Die Umwandlung bestehender, gemischt genutzter Immobilien in sozial geförderten Wohnraum. Durch den gezielten Ankauf solcher Objekte kann die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH deutlich schneller Ergebnisse erzielen als durch langwierige Neubauprojekte.