27/08/2024
Es wird Zeit für Veränderung !
Thilo Christiansen steht zur Wahl!
Gesunde Politik ist nur mit gesundem Menschenverstand möglich!
Wir brauchen alle mehr Sicherheit!
🔴 Solingen als Weckruf für Deutschlands Sicherheit! 🔴
Der Solinger Terroranschlag markiert eine Zeitenwende in der Sicherheitsdebatte Deutschlands und stellt eine Zäsur in der Bewertung unserer Sicherheitsarchitektur dar. Das Versagen führender Politiker, das grundlegende Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung zu erfüllen, kann nicht länger hingenommen werden. 🛑
SPD und CDU (auch in Brandenburg) diskutieren ernsthaft über die Länge von Messerklingen, ganz nach dem Prinzip „Wer hat den Kürzesten?“ und erwarten von der Bevölkerung, dies als Lösung zu akzeptieren. Damit beweisen auch diese Parteien politisches Unvermögen, die Dinge beim Namen zu nennen und daraus rechtsstaatliche Handlungsschritte abzuleiten. 😔🔪
BVB / FREIE WÄHLER fordert nach reiflicher Überlegung folgende Maßnahmen:
🔍 Sofortiger Beginn von Rasterfahndungen im islamistischen Umfeld
🚫 Extremisten aus dem öffentlichen Dienst entfernen
✈️ Abschiebung von Tätern, Mittätern, Anstiftern oder Gehilfen – auch in Kriegsgebiete
⛓️ Verschärfung des Strafrechts für tatsächlich lebenslange Haft bei terroristischen Anschlägen
👩⚖️ Rücktritt von Bundesinnenministerin Faeser und NRW-Innenminister Reul
🗳️ Auflösung des Bundestages und Neuwahlen
🛡️ Selbstschutzmittel wie Pfefferspray ohne Waffenschein
Regelmäßig versanden Debatten im Stadium des Ankündigungseifers. Betroffenheit, Versprechen, dass es jetzt anders wird, und dann passiert doch nichts. So kann es nicht weitergehen. Unser Gruppensprecher Péter Vida sagt, man müsse den Bürgern unseres Landes wieder das Gefühl und die Garantie geben, dass der Staat ihre Belange würdigt und das Gewaltmonopol konsequent durchsetzt.
Unser Innenpolitischer Sprecher Matthias Stefke fügt hinzu: „Wer uns kennt, der weiß, dass wir uns solche Forderungen nicht leicht machen. Aber das Leugnen des Problems und das notorische Augenverschließen helfen uns nicht weiter. Wir als BVB / FREIE WÄHLER sind nicht länger bereit, für die falsch verstandene Milde bei Abschiebungen unsere Demokratie aufs Spiel zu setzen.“