Jusos Südpfalz

19/02/2021

Der rassistische Terroranschlag von Hanau ist auf den Tag ein Jahr her. Am 19. Februar 2020 wurden 9 junge Menschen ermordet.

Ihre Namen sind:

Ferhat Unvar
Hamza Kurtović
Said Nesar Hashemi
Vili Viorel Păun
Mercedes Kierpacz
Kaloyan Velkov
Fatih Saraçoğlu
Sedat Gürbüz
Gökhan Gültekin

Lest euch auf der Seite der Amadeu Antonio Stiftung mehr zu den Opfern durch: https:// www.amadeu-antonio-stiftung.de/saytheirnames-55215/

Schaut euch auch dieses Video der Initiative 19. Februar Hanau an:

https://youtu.be/Qu0NM_TYOPM

In einer weiß dominierten Gesellschaft müssen wir uns als politischer Richtungsverband, besonders als sozialistischer Verband, unserer Aufgabe bewusst machen, Rassismus in jeder Form zu bekämpfen und im Kern zu ersticken. Dazu gehört auch, die eigene Rolle, die eigene Wirkung und die eigenen Strukturen kritisch zu reflektieren. Dabei müssen wir anerkennen, dass wir noch einiges zu tun haben, bis wir sagen können, wir seien ein safer space für Menschen mit Migrationsgeschichte.
Am heutigen Tag geht es nicht um uns, als mehrheitlich weiß geprägter Verband, es geht um die Ermordeten, ihre Angehörigen, die Überlebenden und all die Menschen, die tagtäglich von Rassismus in all seinen Facetten betroffen sind. Die Mehrheit unseres Verbandes muss heute und darüber hinaus zuhören, verlernen, lernen und reflektieren. Wir zeigen uns mit allen Menschen, die von Rassismus betroffen sind, solidarisch. Nicht nur heute, sondern immer braucht es eine klare antirassistische Haltung. Dafür braucht es u.a. auch eine innerverbandliche Stärkung von BIPoC und ein Verständnis von Antirassismus als Querschnittsthema in allen Bereichen gesellschaftlicher Realität.
Im Fall Hanau ist alles schief gelaufen, was schief laufen konnte. Der gesamte Terroranschlag hätte nicht stattfinden müssen, hätten sich die Behörden nicht so viele Fehler erlaubt. Am Abend selbst hätte bei selber Ausgangslage einiges verhindert werden können. Und was auf den Anschlag gefolgt ist, war für die Betroffenen eine zusätzlich traumatische Zeit, die genauso nicht stattfinden musste. Wir müssen antimuslimischen Rassismus und Rassismus in all seinen Facetten endlich ernst nehmen und es müssen Konsequenzen folgen. Die bittere Realität ist aber, dass es innerhalb dieses ganzen Jahres nicht mehr als Solidaritätsbekundigungen gab. Der Fall Hanau ist immer noch nicht lückenlos aufgeklärt. Die Familien werden im Stich gelassen. Der Vater des Mörders stellt weiterhin eine akute Gefahr da. Schaut euch das eben verlinkte Video bitte an, darin wird der Terroranschlag von den Angehörigen, den Überlebenden und Unterstützer*innen der Initiative aufgearbeitet.
Wir schließen uns der Initiative 19. Februar Hanau an:

Wir fordern:
Erinnerung!
Gerechtigkeit!
Aufklärung!
Konsequenzen!

Heute ist ein Tag der Trauer. Eine Zäsur, aus der wir lernen müssen.

24/10/2020

Wir wünschen dem neuen Vorstand der Juso-Kreisverband Germersheim viel Erfolg! Auf gute Zusammenarbeit 🤗

Wir haben unseren neuen Vorstand gewählt!🥳

Unser Sprecher*innenteam besteht aus Anna, David und Eliana und bildet gemeinsam mit Alex und Tim den neuen Vorstand.🎉

Unsere Leitthemen für das kommende Jahr: Feminismus👩🏽👩🏿‍🦱, sozial verträglicher Klimaschutz & Nachhaltigkeit🌱 sowie Demokratieförderung & Antifaschismus.✊🏼✊🏽✊🏾✊🏿

Wir freuen uns auf das kommende Jahr!🌹

29/09/2020

- Wir solidarisieren uns weiterhin mit den Geflüchteten aus dem Lager Moria und fordern weiterhin die vollständige Aufnahme der Geflüchteten! Es darf kein Moria 2.0 kommen und Menschen dürfen an den europäischen Außengrenzen nicht weiterhin unter unmenschlichsten Bedingungen ausharren!
Kommt am Freitag zahlreich zur Kundgebung!

Diesen Freitag um 16.30 Uhr möchten wir alle in Landau nochmals zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz einladen!

Es ist nun bald drei Wochen her, seit dem Moria abbrannte und die Menschen auf den griechischen Inseln obdachlos wurden.
Drei Wochen seit dem politisch etwas nachdrücklicher diskutiert wurde, doch schlussendlich bisher die vollständige Evakuierung der Lager ausblieb.
Drei lange Wochen und mit jeder Woche mehr, verlor die Situation der auf Le**os lebenden Mensch an medialer Präsenz.

Doch der Druck ist erhöht und viele Kommunen haben einmal mehr ihre Bereitschaft zur Aufnahme von geflüchteten Menschen auch aus Moria erklärt.
Und unterdessen gibt es in Landau uns Aktivist*innen, die ebenfalls Position beziehen und in Solidarität mit Moria demonstrieren.

Daher lasst uns gemeinsam immer wieder Zeichen setzen! Den Protest weiter gehen lassen! Auch wir bleiben dran, deshalb wandeln wir unsere Aktionsform. Das Camp wird abgebaut und an seiner Stelle wollen wir Workshops und Infoveranstaltungen setzen. Die am Freitag veranstaltete Kundgebung soll nochmals den Protest sichtbar machen und die Forderung nach der sofortigen Evakuierung Morias Nachdruck verleihen!

Teilt dieses Aufruf und erscheint zahlreich!

10/09/2020

Gestern Abend fand in Landau, wie angekündigt, die Kundgebung „Menschlichkeit und Solidarität für Moria“, initiiert durch Coloured_rain, statt. Wir waren selbstverständlich auch vor Ort, um als Zivilgesellschaft Druck auf die politisch Verantwortlichen aufzubauen, damit möglichst sofort etwas passiert und das Leid der Menschen beendet wird!

Danke an alle, die gestern Abend da waren und Haltung bewiesen haben. ✊

Hier könnt ihr unseren Redebeitrag von gestern Abend, den unsere Co-Sprecherin Aicha gehalten hat, nachlesen:

„Moria brennt, Europa brennt, die Menschenwürde brennt.

Heute Nacht brach ein Feuer im Geflüchtetenlager Moria auf Le**os aus, wir haben alle die Bilder gesehen und sind alle hier, um ein Zeichen der Menschlichkeit und der Solidarität für Moria zu setzen. An dieser Stelle schon einmal unseren größten Dank an Coloured Rain für die Initiative!

Aber hätte es wirklich so weit kommen müssen? Stimmt es, dass die EU zu lange weggeschaut hat?

Nein.
Die EU hat sogar zugeschaut, als sei Moria eine spannende Serie auf Netflix. Zu sagen, sie hätte weggeschaut, ist zynisch, denn die EU hat in Wahrheit das ganze Skript geschrieben. Die EU hat im metaphorischen Sinne das Feuer gelegt, indem sie wissentlich eine Politik verfolgt, die auf Rassismus, Ausgrenzung und reinstem Kapitalismus stützt. Die EU fährt eine inhumane Strategie der Abschreckung. Sie ist sich über jeglichen Missstand der Lager im Klaren und provoziert diese weiter wissentlich, damit sich weniger Menschen auf die Flucht nach Europa begeben.
Humanität und Solidarität, die sie sich alle Jahre zum Europatag oder zu den Wahlen auf die Fahne schreiben, sind ein Märchen einer europäischen Idee, die nicht mehr existiert. Es gibt keine europäischen Werte mehr, allerspätestens nach der letzten Horrornacht.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten hätten das Lager Moria und auch alle anderen Lager an den europäischen Außengrenzen schon längst evakuieren müssen. Aber sie fahren einen anderen Kurs: Seenotrettung wird bewusst verhindert, die der letzten Tage haben dies erneut bestätigt, Flugzeuge und Schiffe der zivilen Seenotrettung werden immer wieder festgesetzt und mit Ausbruch der Corona-Pandemie werden die Lager verschlossen und sich selbst überlassen. Anstatt daran zu denken, die Bedingungen vor Ort zu verbessern und keine 13 Tsd Menschen in ein Lager mit Kapazitäten für 3 Tsd zu pferchen, kommt die EU lieber auf die Idee, nach Donald Trump-Manier einen großen Zaun um das Lager zu bauen und das Gefühl der Gefangenschaft damit abzurunden.

Die Brände der letzten Nacht hinterlassen Tausende Obdachlose ohne Hab und Gut. Alles liegt nun in Schutt und Asche: ihre Kleidung, ihre Papiere, Ausweise, Zeugnisse, es bleibt nichts übrig, außer die Frage: was nun?

Unsere Bundesregierung hat auf allen Ebenen versagt. Wir haben wortwörtlich einen Horst im Bundesinnenministerium sitzen, der nicht dazu bereit ist, den bereits über 170 Kommunen und mehreren Bundesländern die Genehmigung zur Aufnahme von Geflüchteten zu erteilen. Aber auch die restliche Regierung hat es versäumt, genug Druck aufzubauen. Jetzt mit Statements des Bedauerns zu kommen ist einfach heuchlerisch. Ebenso sollte die Bundeskanzlerin ihre Rolle reflektieren, habt ihr schon was von ihr gehört? Nein, ich auch nicht.
Deutschland hat aber noch weiter versagt: Wir haben die Ratspräsidentschaft inne und haben es nicht geschafft, überhaupt irgendetwas an der Situation in Moria und den Lagern an den Außengrenzen zu ändern, geschweige denn zu verbessern.

Es wird jetzt aller höchste Zeit, den Menschen ein neues Zuhause zu geben und sie endlich aus dieser Horrorsituation zu befreien.
Wir vergessen viel zu schnell, dass hinter jedem einzelnen Menschen, der sich auf der Flucht befindet, ein Leben, eine Geschichte und mehrere Wünsche stecken. Sie haben schon die Tortur der Flucht auf sich genommen, weil sie unter Krieg und menschenunwürdigen Bedingungen litten, die EU hat jegliche Hoffnung auf Besserung in Brand gesetzt und ihnen die Würde genommen.

So verhält sich keine Friedensnobelpreisträgerin.

Wenn uns wirklich etwas an der Menschenwürde und an der europäischen Idee liegt, dann müssen wir jetzt Haltung beweisen, Menschen aufnehmen- im Zweifelsfall auch im Alleingang- und dafür sorgen, dass sich in der EU grundlegend etwas ändert.
Deutschland muss sich seiner Verantwortung bewusst werden und wenn Horst Seehofer sich nicht bewegen will, bewegen wir ihn, dann eben auch ohne GroKo, weil die wird bei einer weiteren Blockadehaltung keinen Grund zu weiterem Bestand haben.

Wir fordern hiermit alle politisch Verantwortlichen dazu auf, weiterhin Druck auf das Bundesinnenministerium aufzubauen, aber auch auf das Bundesaußenministerium mit Heiko Maas, sowie auf die Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Alle Geflüchteten müssen jetzt sofort aufgenommen werden, Seenotrettung muss legalisiert werden und wir müssen an einer neuen europäischen Idee arbeiten!

Kein Mensch ist illegal und das soll auch so bleiben.“

09/09/2020

Moria brennt, Europa brennt - es wurde zu lange willentlich zugeschaut und das ist nun der Preis, den nicht wir, nein, sondern die Geflüchteten für die fehlende europäische Humanität zahlen müssen.

Wir rufen daher zur Demo auf, die Coloured_rain dankenswerterweise organisiert hat.

Heute 19 Uhr, Landau Marktplatz! ✊

Wir schließen uns dem Aufruf an und teilen ihn hier:

Wo bist du EU?
Moria steht in Flammen.
Und mit Containern und Zelten brennen auch die Menschenrechte.
Zu lange hat Europa zugesehen, wie Menschen unter unwürdigsten Bedingungen leben mussten.
Als Corona auch in Moria angekommen war, wurde das gesamte Lager abgeriegelt und unter Quarantäne gestellt - hilflos einem möglichen Massensterben ausgesetzt.
Und jetzt steht das gesamte Lager in Flammen.
Augenzeugen berichten, dass die Situation einem Kriegsschauplatz gleiche - direkt vor unseren Augen.
13000 Menschen sind in diesem Moment obdachlos.
Wo bist du Deutschland?
Wir müssen Hilfe leisten, jetzt, sofort, und die Menschen aus Moria aufnehmen!
Heute um 19Uhr auf dem Marktplatz findet eine spontane Versammlung statt.
Wir zeigen Gesicht!
Gegen Gleichgültigkeit und Abschottung.
Für Solidarität und Menschlichkeit!
Es ist Zeit füreinander aufzustehen!

̈dpfalz

29/08/2020

Südpfälzer demokratisch-progressive Jugendorganisationen und Vereine gegen Rechtsextreme Lehrerin - in Landau und überall! ✊

Die Mitteilung, die Rechtsextreme Myriam Kern werde an zwei Landauer Grundschulen als Integrationskraft eingesetzt, stieß zurecht auf großen Widerstand seitens der Eltern, Lehrkräfte und der städtischen SPD, sowie weiteren Vereinen und Organisationen.
Die sogenannte „Stimme von Kandel“ instrumentalisierte den Mord an einer 15-jährigen Schülerin Ende 2017 für ihre faschistoide und rassistische Hetze. Seitdem marschiert die Lehrerin monatlich erst in Kandel und später auch in Landau als südpfälzisches Gesicht der rechtsextremen, demokratieschädigenden und verfassungsfeindlichen Bewegung. Von 2014 bis 2016 saß Kern bereits für die faschistoide Partei „AfD“ im Landauer Stadtrat. Bisher wurde sie an einer Förderschule in Neustadt beschäftigt. Zum Schuljahreswechsel sollte sie in ihrem Wohnort Landau unterrichten.

Die Jusos Südpfalz und Jusos Landau begrüßen die Entscheidung, Frau Kern doch nicht an den Landauer Grundschulen einzusetzen, jedoch prangern sie gemeinsam mit einem breiten Bündnis die fehlende Konsequenz seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD) an, durch welche Frau Kern an der Förderschule Nordringschule arbeiten soll.
Gemeinsam mit diesem Bündnis, bestehend aus der Grüne Jugend Landau-Südpfalz, der Linksjugend Landau/SÜW, dem Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz e.V. und den OMAS GEGEN RECHTS Landau und Kandel, stehen die Jusos für eine demokratische und plurale Gesellschaft ein. Das Bündnis fordert die ADD und das Bildungsministerium dazu auf, Frau Kern den Lehrauftrag zu entziehen und sie aus dem Schuldienst zu entlassen.

„Menschenverachtende und faschistoide Ansichten bzw. Meinungen sollten in einer demokratischen Gesellschaft von den Lehrkräften verhindert und nicht propagiert werden“, so Jonathan Wilhelm, Sprecher der Jusos Südpfalz. Dabei wird das vorliegende Problem nicht gelöst, indem Frau Kern wieder nach Neustadt versetzt wird. „Myriam Kern ist als Beamtin nicht weiter tragbar“, ergänzt Aicha Akermi, Sprecherin der Jusos Südpfalz, und betont weiter „Menschen mit rechtsextremen und antidemokratischen Gesinnungen sind unmöglich in der Lage, als Teil der Exekutive zu fungieren und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu wahren. Frau Kern stellt eine direkte Bedrohung für unser aller Wohlergehen dar und das auf dem Rücken unserer Jüngsten“. Es sei unser aller Pflicht, unsere Gesellschaft vor rechtsextremen und faschistischen Kräften zu schützen, zu verteidigen und zu stärken. Feind*innen der Demokratie die Möglichkeiten zu einem Angriff von innen heraus zu bieten, sei mehr als unverantwortlich. „Die zuständigen Behörden müssen sofort handeln!“, so Ebru Tas, Sprecherin der Jusos Landau. Die Jusos Landau heben „die Zivilcourage und das Verantwortungsbewusstsein von Stadtbürgermeister Maximilian Ingenthron (SPD) und dem ehemaligen Stadtrat Aydin Tas“ positiv hervor.

Die Grüne Jugend Landau-SÜW positioniert sich klar gegen Frau Kern und ihre Ansichten. Diese gefährden ein friedliches und respektvolles Zusammenleben. Kinder im Grundschulalter befänden sich in der schwächeren Position. Sie solchen Gedanken in einem sicheren Ort wie der Schule auszusetzen, sei unverantwortlich. Ihre weitere Anstellung sei nicht zu rechtfertigen, so die Sprecher*innen der Grünen Jugend.

Die Linksjugend Solid Landau/SÜW macht ihren Standpunkt ebenfalls klar: „Faschismus und alle die diese menschenverachtende Ideologie verbreiten, müssen bekämpft werden! Immer! Überall! Mit jedem Mittel!
In einer demokratischen Gesellschaft tragen wir alle Verantwortung. Verantwortung für ein demokratisches Miteinander. Verantwortung dafür, dass alle Menschen unabhängig von Hautfarbe, Sexualität oder Geschlecht und Herkunft die gleichen Chancen auf ein lebenswertes und gutes Leben haben können. Und vor allem die Verantwortung, dass sich die schrecklichen Verbrechen, die unter faschistischer Herrschaft passiert sind, nie wiederholen werden.
Lehrer*innen tragen in dieser Hinsicht eine zusätzliche, ganz besondere Verantwortung: Sie sind maßgeblich daran beteiligt Kinder und Jugendliche zu selbstständigen und mündigen Mitgliedern unserer demokratischen Gesellschaft zu erziehen. Aus genau diesem Grund ist es absolut erschreckend, dass es auch in diesem Beruf Menschen zu geben scheint, die sich offen zu Rechtsextremen bekennen und eben jene offene Gesellschaft damit mit Füßen treten.
Rassismus, Rechtsextremismus und faschistoide Tendenzen haben an Schulen nichts verloren. Wir solidarisieren uns daher ausdrücklich mit allen Eltern der betroffenen Schulen, die couragiert gegen diesen Missstand vorgehen und unterstützen, wo wir können.
Alle zusammen gegen den Faschismus! Alerta!“

Auch der Verein „Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz e.V.“ begrüßt die rasche Reaktion auf die in ihren Augen „fatale Entscheidung, einer Person mit diesem Gedankengut Schüler*innen anzuvertrauen, insbesondere Grundschulkinder, die besonders leicht beeinflussbar sind“. Es ist ein starkes Zeichen für unsere weltoffene Gesellschaft, dass hier schnell gezeigt wurde: Keine Toleranz für Intoleranz! Wer mit Rechtsextremen demonstriert und sich damit offen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und den ersten Artikel des Grundgesetzes stellt, sei im Schuldienst am völlig falschen Platz.

Auch die Omas gegen Rechts Kandel und Landau schließen sich den Ausführungen der Jugendparteien und des Vereins Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz e.V. an und unterstützen die Forderung, Frau Kern die Lehrgenehmigung zu entziehen.

Hier ein paar Einblicke, in Myriam Kerns faschistoide Arbeit:

1. https://donotlink.it/Oo7Wg
2. https://donotlink.it/mORN3
3. https://donotlink.it/NYRxE
4. https://donotlink.it/oMpwx
5. https://donotlink.it/GAwjL
6. https://donotlink.it/Vm0E7

Und hier noch eine Petition, die ihr unterzeichnen könnt:
http://chng.it/6x7ZpVJsvy

22/08/2020

Wir haben einen neuen Vorstand gewählt! Wir bedanken uns bei Paule für ihre großartige Arbeit in den letzten vier Jahren als UB-Sprecherin, sowie bei den ehemaligen Vorstandsmitgliedern Anna, Rasmus und Lukas! Wir freuen uns nun auf ein ereignisreiches Jahr mit dem wiedergewählten Jonathan und der neu gewählten Aicha als unser neues Sprecher*innenteam. Komplettiert wird der Vorstand durch Paule, Eliana, Ebru, Luisa, Moritz, Elias, Nils und Joshua.
Vielen Dank an Adrian für die Sitzungsleitung und auch an Thomas Hitschler für die vielseitige Diskussion zu Beginn der Veranstaltung!
Wir freuen uns auf das Jahr und im Anchluss unserer Teamklausur präsentieren wir euch unsere Programmatik fürs Jahr! ✊

29/06/2020

Queere Menschen werden auch im Jahre 2020, 51 Jahre nach den Ereignissen in der New Yorker Christopher Street, systematisch diskriminiert. Dagegen müssen wir gemeinsam und solidarisch kämpfen, jeden Tag gegen Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Queeren Menschen in Deutschland, in Europa und überall!