DiB Leinfelden-Echterdingen

DiB Leinfelden-Echterdingen Politik. Anders. Machen. Im Gemeinderat von Leinfelden-Echterdingen mit unserer Stadträtin Sigrid Ott

An diesem Sonntag, dem 21. September, geht es los: Eine große ADFC-Sternfahrt nach Stuttgart – tausende Radfahrerinnen u...
17/09/2025

An diesem Sonntag, dem 21. September, geht es los: Eine große ADFC-Sternfahrt nach Stuttgart – tausende Radfahrerinnen und Radfahrer aus ganz Baden-Württemberg sind dabei. Der ADFC Filder organisiert den Zubringer von den Fildern. Gestartet wird um 11:45 Uhr an der FILharmonie in Filderstadt-Bernhausen. Um 12:15 Uhr begrüßen MdB Matthias Gastel und der OB Otto Ruppaner die Teilnehmenden vor dem Rathaus in Echterdingen.

Anschließend führt die Route über Leinfelden und Möhringen nach Vaihingen. Dort schließen sich Zubringer aus Böblingen/Sindelfingen, Nagold/Herrenberg und dem Stuttgarter Süden an. Gemeinsam wird über die B14 und durch den Heslacher Tunnel zum Schlossplatz in Stuttgart geradelt. Der Zweig ab Filderstadt ist familientauglich geplant, das heißt, mit gemäßigter Geschwindigkeit. Die Route auf der Internetseite des ADFC bietet Details, damit Familien entscheiden können, ob die Strecke für ihre Kinder geeignet ist. Ab Stuttgart-Vaihingen geht es über die B14 in Richtung Zentrum. Es wird ein großartiges Erlebnis – allerdings ist auf der Strecke nicht immer eine Verlassen der Sternfahrt oder ein längerer Stopp möglich.

Als schöne Alternative für Familien mit kleinen Kindern gibt es die Kidical Mass, die um 15:00 Uhr am Kronprinzenplatz startet und ebenfalls zum Schlossplatz führt.

Lasst euch dieses Erlebnis nicht entgehen – schließt euch an! Alle Details gibt es unter fildern.adfc.de und bw.adfc.de/sternfahrt.

DiB LE unterstützt diese Aktion als Zeichen für ein besseres Miteinander im Straßenverkehr, mehr Gleichberechtigung fürs Fahrrad und für eine Verkehrswende jetzt!

Das traurige Ende des Moschee-Projektes in LEDie letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause war leider wenig erfreul...
30/07/2025

Das traurige Ende des Moschee-Projektes in LE

Die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause war leider wenig erfreulich. Ein Projekt, das unserer Fraktion stets sehr am Herzen lag, wurde endgültig aufgegeben. Es ist für uns zutiefst enttäuschend, dass die zuletzt vereinbarten Zugeständnisse und Absprachen scheinbar nur von kurzer Dauer waren und dem Verein inzwischen keine Bedeutung mehr zu haben scheinen. Deshalb scheint eine künftige Zusammenarbeit in diesem Bereich nicht mehr möglich.
Bissle ausführlicher gehts auch, lest gerne hier weiter:

„Was geht mich mein Geschwätz von gestern an.“ Das Zitat wird Konrad Adenauer zugeschrieben. Erstaunlich, dass er so lange Bundeskanzler geblieben ist, denn in der Politik ist eine wichtige Eigenschaft die Verlässlichkeit, denn sie schafft Vertrauen – und ohne Vertrauen ist ein harmonisches Miteinander in Politik wie im Leben kaum denkbar.
Unsere Fraktion stand stets hinter den Plänen des Baus einer Moschee, wir konnten uns dabei oft mehr vorstellen als die anderen Fraktionen bezüglich der Ausstattung rund um das künftige Moschee-Gebäude. Wir haben in unserer Haushaltsrede explizit betont, dass wir eines Tages eine fertige Moschee haben wollen, um ein gutes Ende hinter den jahrelangen Rechtsstreit zu setzen, der von vielen Versäumnissen geprägt war. Bei einem Treffen des Gemeinderates samt Verwaltungsspitze mit den Muslimen vom Verein VKBI und dem Verband VKIZ sahen wir das Licht am Ende des Tunnels. Vertreter beider Gruppen sprachen mehrfach wortwörtlich davon, dass das umstrittene Schülerwohnheim, das den Rechtsstreit ausgelöst hatte, in den weiteren Plänen für eine Vollendung des Projektes keine Rolle mehr spiele.
Als wir nach drei Wochen das neue Konzept von VKBI und VIKZ erhalten hatten, wurden wir unsanft an das Adenauer-Zitat erinnert. In diesem Konzept war ein Schülerwohnheim neben der Moschee das zentrale Vorhaben, der VKBI begründete dies damit, die Mitglieder hätten dies so gewünscht. Unsere Fraktion war vor dem Kopf gestoßen, perplex, enttäuscht und verärgert, weil die Ursache des Übels wieder zur Priorität erhoben worden war.
Politik ist immer eine Bewertung von Plänen und Tatsachen. Diese Forderung nötigte uns, die gesamte Situation neu zu betrachten und einzuordnen – mit dem Ergebnis: Eine weitere vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit VKBI und VIKZ ist nicht mehr möglich. Sie ist ausgeschlossen und daher müssen auch wir einen Schlussstrich ziehen. Aufgrund dieser neuen Entwicklung sehen wir uns von unserem gegeben Wort entbunden, das Projekt Moschee in Leinfelden-Echterdingen zu einem guten Ende zu bringen und eine Glaubensstätte für Muslime zu erhalten. Mit dem eingangs erwähnten Adenauer-Zitat hat unsere Entscheidung deshalb absolut nichts zu tun.
PS: Muss das unvollendete, mangelhafte Gebäude wirklich abgerissen werden? Sollte sich ein Investor finden, der es in eine andere Nutzung überführen will, stehen wir diesen Plänen offen gegenüber.

Das Foto wurde gestern in einem privaten Account gepostet. Wir haben es mal "geklaut", um auf ein aktuelles Problem aufm...
25/07/2025

Das Foto wurde gestern in einem privaten Account gepostet. Wir haben es mal "geklaut", um auf ein aktuelles Problem aufmerksam zu machen. Da wir nicht wissen, wer den Vandalismus verursacht hat, bzw. wer möglicherweise ein Fahrrad gestohlen hat, wollen wir niemanden anklagen. Es kommen sowohl alte als auch sehr junge Menschen als Verursacher*innen in Frage. Aber nachgewiesenermaßen haben wir in der Stadt das Problem, dass gerade junge Menschen in der letzten Zeit diesbezüglich auffällig geworden sind. Der nachfolgende Text ist übrigens derselbe, den wir auch im Amtsblatt vor einer Woche veröffentlicht haben:

Aufmüpfige Jugendliche am Neuen Markt – Problemfall oder Spiegel unserer Gesellschaft? Aufsuchende Jugendarbeit als Lösung mit Perspektive

Jugendliche, die auffallen, Grenzen austesten oder auch mal übertreten – für viele ein Ärgernis. Für uns ist es vor allem ein Alarmsignal. Denn wenn junge Menschen durch auffälliges oder aggressives Verhalten in Erscheinung treten, dann stimmt etwas Grundsätzliches nicht. Die einfache Antwort „die Eltern müssen mehr tun“ greift viel zu kurz. Das ist keine reine Frage von Erziehung. Das ist ein gesellschaftliches Problem.

Unsere Kids sind ein Spiegelbild der Welt, in der sie aufwachsen. Unsere drei Stadträt*innen gehören der Generation der Babyboomer an. Wir sind mit Werten groß geworden: Anstand, Höflichkeit, Respekt, Hilfsbereitschaft – das war selbstverständlich. Unsere Eltern haben es vorgelebt, wir haben es übernommen. Aber wie sieht das heute aus?

Junge Menschen von heute wachsen komplett anders auf. Egoismus, Misstrauen und Radikalisierung, besonders von rechts, sind Alltag geworden. Politiker*innen verlieren an Glaubwürdigkeit, soziale Gruppen werden gegeneinander ausgespielt. Währenddessen ertrinken Menschen auf der Flucht im Mittelmeer, gleichzeitig werden die finanziellen Mittel für Seenotrettung gestrichen. In Europa herrscht wieder Krieg. Und in anderen Teilen der Welt sterben Kinder. Jeden Tag. An Hunger, aber inzwischen auch durch sinnlose Gewalt und einer gehörigen Portion Ignoranz und mit Beteiligung deutscher Waffen. Unsere Kids registrieren sehr wohl, dass palästinensische Kinder nicht den gleichen Stellenwert haben wie andere. Genauso wie sie erkennen, dass pauschale Verurteilungen geflüchteter Menschen inzwischen nicht nur durch rechtsextreme Gruppen passieren, sondern alltäglich und in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. All dies steht im Widerspruch zu unseren demokratischen und humanitären Überzeugungen.

Unsere Kinder wachsen mit all dem auf. Sie erleben diese Welt – oft ungefiltert, oft ohne Halt. Und als wäre das nicht genug, haben sie auch noch eine weltweite Pandemie durchlebt: Isolation, Angst, Verunsicherung. Das hinterlässt Spuren. Deshalb ist es unser gesellschaftlicher Auftrag, diese jungen Menschen nicht aufzugeben. Wir müssen hinsehen, nicht wegschauen. Wir brauchen Angebote, die auch die erreichen, die durch das Raster fallen – jenseits von Elternhaus, Schule oder Jugendhaus.

Die vom Stadtjugendring vorgeschlagene aufsuchende Jugendarbeit ist genau der richtige Schritt. Sie setzt dort an, wo Hilfe gebraucht wird. Diese Form der Unterstützung schafft Vertrauen, Beziehung und Perspektiven. Doch das Projekt ist vorerst nur für ein Jahr finanziert – und hier liegt der kritische Punkt: Danach muss die Stadt übernehmen. Es darf nicht sein, dass wir etwas starten, das wirkt – und es dann wieder einstampfen. Das wäre ein schwerer Fehler. Wir sagen ausdrücklich: Die Stadtverwaltung hat mit diesem Kurs den richtigen Weg eingeschlagen. Und der Stadtjugendring ist genau die richtige Institution, um diese Herausforderung mit Kompetenz und Herzblut anzugehen. Unser Vertrauen hat er. Unsere volle Unterstützung auch. Jetzt ist die Politik gefragt: Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass dieses Projekt nicht nur startet – sondern bleibt.

28/05/2025
Es geht um Solidarität. Um Anstand. Um Wertschätzung.
21/05/2025

Es geht um Solidarität. Um Anstand. Um Wertschätzung.

Unsere Fraktion L. E. Bürger / DIB-LE kritisiert den geplanten Stellenabbau bei der Firma Bosch Power Tools. Nachfolgend...
16/04/2025

Unsere Fraktion L. E. Bürger / DIB-LE kritisiert den geplanten Stellenabbau bei der Firma Bosch Power Tools. Nachfolgend könnt ihr unseren Amtsblattartikel von dieser Woche lesen:

Unsere Fraktion betrachtet den geplanten Stellenabbau bei Bosch Power Tools mit großer Sorge. An der Max-Lang-Straße sollen 230 Stellen wegfallen, die Produktion am Standort soll eingestellt werden. Gemeinderat und Verwaltung tun in LE ihr Möglichstes, um durch Wirtschaftsförderung den Standort attraktiv zu erhalten – sowohl für Unternehmen als auch für die Beschäftigten. Das Beispiel Daimler Trucks belegt, dass Leinfelden-Echterdingen eine Anzahl von positiven Standortfaktoren besitzt. Das Unternehmen plante, im großen Stil zu investieren, zog das Vorhaben jedoch zurück, da der schwache Absatz samt weiteren Problemen dem Millionenprojekt entgegenstanden. Aber: Daimler Truck plant, in Leinfelden unweit des Standortes ein leer stehendes Gebäude zu erwerben, es zu sanieren und aufzurüsten. Ein klares Bekenntnis zu Leinfelden-Echterdingen – der Technische Ausschuss hat den Plänen daher einstimmig zugestimmt und auch im Gemeinderat ist die Entscheidung unstrittig.

Allerdings geht es dabei nicht um Produktion wie bei Bosch. In diesem Fall sind Stadt und Gemeinderat die Hände gebunden, da das Unternehmen aufgrund der Kostenstruktur sowie der allgemeinen Entwicklung im globalen Markt die Stellen in Deutschland einsparen möchte. Es bleibt uns lediglich, zu plädieren, die Entscheidung zu überdenken, um den Beschäftigten (von denen nicht wenige in unserer Stadt wohnen dürften) ihren Arbeitsplatz zu erhalten. Die Fraktion L.E. Bürger/DIB stellt sich damit hinter die Forderungen des Betriebsrates. Bosch Power Tools hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, 480 Stellen in den Zentral-, Entwicklungs- und Verwaltungsbereichen in Leinfelden abzubauen.

Die Produktion soll anscheinend nach Ungarn verlagert werden, was unsere Fraktion sehr betroffen macht. Damit wird über den Wirtschaftsstandort Leinfelden-Echterdingen hinaus auch der Wirtschaftsstandort Deutschland geschwächt, und zwar zugunsten eines Staates, dessen Entwicklung wir ebenfalls mit massiver Sorge registrieren. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gilt nicht gerade als Freund der EU, obwohl das Land dort Mitglied ist. Er behindert zahlreiche – aus unserer Sicht – wichtige Entwicklungen und gilt überdies als Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der (nicht nur) unsere ukrainische Partnerstadt Poltawa mit Bomben, Angst und Schrecken überzogen hat. Ein Ende der Aggression ist nicht absehbar. Die Fraktion L.E.Bürger/DIB ist der unverrückbaren Meinung, dass (deutsche) Unternehmen sich auch ihrer moralischen Verpflichtungen bewusst sein müssen, und dass Kosten und Gewinne nicht die alleinigen Maximen unternehmerischen Handelns darstellen dürfen. In den internen Compliance-Richtlinien von Bosch wird propagiert: Durch wirtschaftlich, ökologisch und sozial verantwortliches Handeln wollen wir die Lebensqualität der Menschen verbessern und die Lebensgrundlagen heutiger und künftiger Generationen sichern. Sind dies bloß schöne Worte oder lebt der Inhalt im Unternehmen wirklich?

10/04/2025
08/04/2025

Wenn Frauen und Kinder Hilfe brauchen...

… sind sie im Landkreis Esslingen relativ gut beraten – im wahrsten Sinne des Wortes. Gleich drei Vereine und natürlich auch sonstige Beratungsstellen stehen Frauen zur Verfügung, wenn sie psychische oder physische häusliche Gewalt erleben. Für LE zuständig ist der Verein “Frauen helfen Frauen Filder e. V.” mit Sitz in Filderstadt. Frauen aus LE, Filderstadt, Ostfildern, Neuhausen und Denkendorf können sich dort melden, wenn sie in einer Situation sind, in der sie Hilfe brauchen. Das geht ganz niederschwellig, kostenlos und vertraulich. In der Regel wird ein persönliches Beratungsgespräch vereinbart, aber auch telefonisch oder per E-Mail finden Beratungsangebote statt.

Seit 1994 gibt es den Verein, der sich stetig weiterentwickelt hat und zu einer wertvollen Institution im Bereich des Gewaltschutzes geworden ist. Aktuell wird ein Frauen- und Kinderschutzhaus sowie die von hauptamtlichen Fachkräften geführte Beratungsstelle betrieben. Die Finanzierung erfolgt überwiegend durch eine komplexe Mischfinanzierung, die Zuschüsse des Landkreises Esslingen, der beteiligten Kommunen sowie des Regierungspräsidiums umfasst. Die Aufteilung der Bezuschussung erfolgte bisher auf Grundlage der konkreten Beratungsfälle der finanzierenden Kommunen. Für die beiden kommenden Jahre wird dies vorerst auch so bleiben, aus LE wird dem Verein für die Jahre 2025 und 2026 ein jährlicher Zuschuss in Höhe von 14.661 Euro überwiesen. Hinzu kommt zum Ausgleich seines Haushaltsdefizits im Jahr 2025 eine Zuwendung i.H.v. 2.282 Euro und im Jahr 2026 eine Zuwendung i.H.v. 2.739 Euro. Für die Stadt keine große Summe, für den Verein das absolute Minimum, um seine schwierigen und vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können.

Derzeit werden die Zuschüsse der drei im Landkreis tätigen Vereine Frauen helfen Frauen e. V. unterschiedlich gehandhabt, seit Februar wird ein gemeinsames Förderkonzept erarbeitet, um eine faire und transparente Regelung für alle zu schaffen. Ab dem Jahr 2027 soll die Bezuschussung auf dieser Basis einheitlich für alle drei Vereine erfolgen. So lange bleibt auch die erweiterte Förderung von 40 % Stellenanteilen unberücksichtigt, die vom Verein gewünscht wurde.

Wie unsere Stadträtin Sabine Onayli in der vergangenen VKS-Sitzung für unsere Fraktion L.E. Bürger/DIB-LE betonte, können wir im Ehrenamt nicht einschätzen, ob die Forderung gerechtfertigt ist. Grundsätzlich haben wir großes Vertrauen in den Verein und die handelnden Personen, deshalb haben wir unsere Verwaltung gebeten, bei der Erarbeitung der Konzeption darauf hinzuwirken, dass dieser Aspekt unbedingt bei der Erarbeitung des Konzeptes berücksichtigt wird. Keinesfalls wollen wir, dass aufgrund von zu wenig Kapazität Frauen nicht beraten werden. Wir gehen davon aus, dass im Zweifel der Verein nochmals auf alle zugeht und eine solche Bitte umgehend ins Gremium gebracht wird. Fürs Erste ist nach dem einstimmigen Votum aus dem VKS von unserer Seite aus die Zukunft erst mal gesichert. Wir danken dem Verein und den engagierten Fachkräften herzlich für ihre wichtige Arbeit und hoffen, dass auch die übrigen Kommunen weiterhin ihren vorgesehenen Anteil an der Finanzierung leisten werden. Wir sind stolz, dass es diesen Verein gibt, aber es ist ein Armutszeugnis, dass wir ihn brauchen.

Foto: Pixabay

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