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Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat zu Leipzig

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Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat zu Leipzig

Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat

11/06/2026

Wow, das war toll! 🌞😊🫶🏻

Danke an alle interessierten Menschen, die gestern mit uns in Grünau auf einen kleinen Rundgang gegangen sind und mit uns diskutiert haben. Danke für alle Fragen, persönlichen Erfahrungen, Hinweise und Lösungsansätze, die ihr mitgebracht und mit uns geteilt habt.

Ein ganz großer Dank geht außerdem an die Kita Um die Welt für die herzliche Aufnahme und Vorbereitung unserer Gesprächsrunde und an alle Gäst*innen auf dem Podium, die sich die Zeit genommen haben, von ihrer Arbeit im Stadtteil zu erzählen und Fragen zu beantworten.

Wir nehmen eine lange Liste mit Anregungen und Aufgaben für die Ratsarbeit aus dem Nachmittag mit ins Rathaus und versprechen: Wir machen uns weiterhin stark für ein gutes, generationsübergreifendes und integratives Zusammenleben in Grünau!

10/06/2026

🥳🥳🥳

Die Mieterinnen und Mieter der Eisenbahnstraße 97 haben kürzlich bekanntgegeben, dass sie ihr Haus kaufen konnten. Wir sind erleichtert! Als Linke haben wir ihren Kampf solidarisch begleitet und unterstützt. Nun haben die jahrelangen Schikanen und Entmietungsversuche durch den Eigentümer endlich ein Ende.

Ein ohne Ankündigung abgedecktes Dach, eine gekappte Gasversorgung, zerschnittene Stromkabel, Kündigungen und Räumungsklagen – das prägte den Alltag der Hausbewohnerinnen und -bewohner über eine unerträglich lange Zeit. Die Hausgemeinschaft hatte zuvor vergeblich versucht, das Haus gemeinsam mit einer Genossenschaft zu erwerben.

Auch wir haben die Stadtverwaltung wiederholt aufgefordert, einzugreifen, denn sie hat die Pflicht, Leipzigs Einwohner*innen vor rechtswidrigen und aggressiven Entmietungspraxen zu schützen. Letztendlich war es die Beharrlichkeit der Mieterinnen und Mieter selbst, die zum Erfolg geführt hat: Die Wohnungen sind gesichert und das soziokulturelle Zentrum ConHanHop bleibt erhalten. Gerade in einem stark von Verdrängung betroffenen Viertel ist dies von großer Bedeutung.

Die E97 ist kein Einzelfall. Immer wieder versuchen Eigentümer*innen, Menschen aus ihren Wohnungen zu drängen, um Profit zu steigern. Prominente Beispiele sind das Immobilien-Duo Schwarzat & Rader (ehemals United Capital), das Wohnungen nach dem Rauswurf der Vormieter*innen vorzugsweise in überteuerte Apartments umwandelt oder das Argo-Konsortium, das unter anderem durch Entmietungsversuche von Senior*innen in Schleußig aufgefallen ist.

Der Erfolg zeigt: Organisierte Hausgemeinschaften können der Vereinzelung und Ohnmacht etwas entgegensetzen. Wir erwarten, dass die Stadtverwaltung künftig entschlossener an der Seite der Betroffenen steht. Als Linke unterstützen wir Mieter*innen mit unserer parlamentarischen Arbeit, unseren Mietberatungen und Kampagnen.

Für den Hauskauf und notwendige Renovierungsarbeiten benötigt die E97 weiterhin Unterstützung in Form von Direktkrediten:
e97.org/direktkredite/

03/06/2026

Eine Woche ist schnell verflogen, hier gibt’s noch die Linken Ergebnisse aus der letzten :

01/06/2026

Heute ist der Internationale Kindertag. Leider muss dieser Tag immer wieder zum Anlass genommen werden, um auf die desaströsen Umstände aufmerksam zu machen, unter welchen manche Kinder und Jugendliche aufwachsen müssen – auch in Deutschland.
Mehr als jedes fünfte Kind in der Bundesrepublik ist von Armut bedroht. In Leipzig leben fast 17.000 unter-18-Jährige in Bedarfsgemeinschaften. Sie starten unter schlechteren Voraussetzungen ins Leben und haben oft höhere Hürden auf dem Weg zu guter Bildung und guter Arbeit zu überwinden.

Im Jahr 2024 lebten in Leipzig 138 Minderjährige mit ihren Familien in Notwohnungen. 240 junge Menschen im Alter bis 25 Jahre wurden auf der Straße als wohnungslos erfasst – das ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt. Dazu kommt, dass die Erfassung wohnungsloser Personen in Leipzig bisher nur unzureichende Ergebnisse liefert und die Dunkelziffer vermutlich noch höher ausfällt.

Auch bundesweit schlagen Verbände Alarm, wenn es um das Ausmaß von Jugendwohnungslosigkeit geht. Gerade jene jungen Menschen, die nie Berührung mit der Jugendhilfe hatten, bewegen sich unter dem ‚öffentlichen Radar‘. Wir müssen Brücken bauen und dürfen junge Menschen nicht abstempeln oder verloren geben, auch wenn ihr Verhalten herausfordernd ist.

Auf Linke Initiative hin hat der Stadtrat im Mai verschiedenste Maßnahmen zur Bekämpfung von Jugendwohnungslosigkeit beschlossen. Die Verwaltung wird ein Angebot schaffen, welches niedrigschwelligen Zugang und eine konsequente pädagogische Perspektive vereint.

Auch wird der Bedarf für die Einrichtung einer niedrigschwelligen Notschlafstelle für junge Volljährige im Alter von 18 bis unter 27 Jahren geprüft. Gerade an den Übergängen zum Erwachsenwerden und zwischen den Leistungssystemen entscheidet sich häufig, ob Lebenswege stabilisiert werden – oder ob Krisen sich verfestigen.

Kinder und Jugendliche verdienen faire Chancen – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Es ist unsere Pflicht, jungen Menschen in unserer Gesellschaft ein sorgenfreies Heranwachsen zu ermöglichen und sie zu schützen.

27/05/2026

Mit einer Info-Kampagne die Einweg-Müll-Flut bekämpfen? Halten wir für eher wenig effektiv. Klar, Aktionen für mehr Bewusstsein, Müll sammeln und co. sind gut und wichtig, doch werden so kaum genug Anreize geboten, um wirklich ein Umdenken auf den Weg zu bringen.

Wir haben einen Änderungsantrag zur Vorlage eingereicht und fordern zusätzlich eine Verpackungssteuer. An Pfandflaschen haben wir uns inzwischen ja auch gewöhnt- warum sollte das nicht mit andere Verpackungen auch funktionieren?

Die Einnahmen können wir als Stadt außerdem gut gebrauchen- zum Beispiel für die Mehrkosten der Entsorgung von immer mehr Müll oder für die Umsetzung des Papierkorbkonzepts.

Oder wie seht ihr das?

26/05/2026

Und es geht schon wieder los…

…morgen und am Donnerstg ist wieder . Die Tagesordnung hat es in sich: Wir haben unter anderem unseren Antrag zur Schwammstadt dabei, fordern konkrete Zahlen über die Anzahl junger Menschen ohne Wohnung in Leipzig und erwarten Antworten auf unsere Anfrage zur Überlegung von Wohnraum in der Stadt.
Es geht außerdem um die kommunale Wärmeplanung und die Verpackungssteuer.

Los geht’s heute wie immer um 14 Uhr,
am Donnerstag ab 16 Uhr.

Ihr könnt die Sitzung live und im Stream verfolgen.

22/05/2026

Laut statistischem Bundesamt lebten 11,7% der Menschen bundesweit in 2025 in beengten Wohnungsverhältnissen.

Familien mit Kindern in Leipzig leben oft in zu kleinen Wohnungen ohne Möglichkeit umzuziehen: Neuvermietungen sind finanziell nicht zu stemmen und entsprechend große Wohnungen fehlen im Angebotsmarkt. Bisher gibt es dazu keine verlässlichen Zahlen, lediglich der Mangel an 4-5 Zimmer Wohnungen ist bekannt.

Seit Jahren werden in Leipzig tausende gewerblich betriebene 1-Raum „Wohnungen“ für Studierende genehmigt, teils zu horrenden Mieten. Über größere Projekte für bezahlbare 4-5+ Raum-Wohnungen hört man jedoch nicht viel.

Wir hätten da mal ein paar Fragen:

1. Liegen konkrete Zahlen zu überbelegten Wohnungen vor?
2. Woran bemessen die Planungsämter den Bedarf an 4-5+ Raum Wohnungen in Leipzig? Wird dieser Bedarf weitergereicht?
3. Wie viele 4-5+ Raum Wohnungen sollen am Löwitz-Quartier entstehen? Wie viele sollen durch die BUWOG am Bayerischen Bahnhof entstehen?
4. Welchen kommunalen Einfluss auf Wohnungsgrößen im Neubau kann man über die Anwendung des Bauturbos erreichen?

20/05/2026

Vielfalt und Toleranz, Solidarität, Verständnis, füreinander einstehen- gegen Hass und Hetze, gegen Diskriminierung.
Dafür, dass ALLE Menschen frei und ohne Angst leben können, ungeachtet ihrer Geschlechteridentität.

An jeden Tag!

19/05/2026

In Leipzig leben über 100.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Ihr Aufwachsen zu unterstützen sowie ihr Wohl und ihre Rechte zu schützen, ist eine unserer wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben – Kinderschutz ist ein Kernstück der UN-Kinderrechtskonvention und gesetzlicher Auftrag nach SGB VIII.

Und trotzdem ist das Kindeswohl immer wieder gefährdet. Im Jahr 2024 gab es in Leipzig 957 Anzeigen wegen Kindeswohlgefährdung. In vielen Fällen bestätigten sich Gefährdungen oder zumindest Unterstützungsbedarfe.

Im April hat der über unseren Antrag zur Aktualisierung des lokalen Kinderschutzkonzeptes abgestimmt. Das Konzept wurde 2014 erstellt, eine Überarbeitung und Anpassung war dringend notwendig.

Besonderer Fokus muss auf der Stärkung von Angeboten im Bereich Prävention und Intervention liegen – insbesondere bei sexualisierter, physischer und psychischer Gewalt sowie Vernachlässigung.

Wir konnten einen wichtigen Punkt durchsetzen: Der Oberbürgermeister soll sich auf Landesebene für einen Betroffenenrat von Personen, die in ihrer Kindheit oder Jugendsexualisierte Gewalt erfahren haben, einsetzen - oder ein entsprechendes kommunales Gremium zu schaffen. Die Erfahrungen Betroffener sind wertvoller und wichtiger „Lernstoff“ - sie wissen am besten, wo es Lücken gibt im System und wie Polizei, Jugendämter, Schulen usw. am besten Hilfe und Unterstützung leisten können.

Am Ende geht es um eine einfache Frage: Können Kinder in Leipzig sicher aufwachsen? Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Antwort ein klares „Ja“ ist!

17/05/2026

Heute ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*, Trans* und Asexuellenfeindlichkeit – der IDAHOBITA (auch IDAHOT, IDAHOBIT). Der Aktionstag erinnert an das Datum, ab welchem Homosexualität nicht mehr als Krankheit durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gewertet wurde.

Und obwohl dieser Meilenstein in 2026 bereits 36 Jahre zurückliegt, ist die Feindlichkeit gegen jegliche Form sexueller Orientierung außerhalb der heterosexuellen „Norm“ längst nicht Vergangenheit.
Solange queere Menschen angefeindet werden, solange müssen wir laut sein und uns solidarisieren.

‚Demokratie ist ein Teamsport‘ lautet das diesjährige Motto des IDAHOBITA – und setzt damit auf Gemeinsamkeit und gegenseitige Unterstützung. Einander zuhören, einander glauben, sich selbst hinterfragen und Veränderungen zulassen – ohne diese wichtigen Pfeiler werden niemals ALLE Menschen in unserer Gesellschaft frei leben können.

Denn aller Entwicklungen und Errungenschaften der letzten Jahrzehnte zum Trotz beobachten wir, dass reaktionäre Strömungen mehr und mehr erstarken. Die Sicherheit von LGBTIQ (Le***an, Gay, Bisexual, Transgender, Intersexual, Q***r) ist massiv bedroht. Geschlechtliche und sexuelle Minderheiten sind vielfach Opfer verbaler und physischer Gewalt und vielerorts auch der Diskriminierung durch staatliche Behörden ausgesetzt.

Q***re Rechte sind Menschenrechte! Deshalb machen wir als Linke uns stark dafür, dass LGBTIQ ein Leben führen können frei von Angst und Unterdrückung!

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Leipzig
04109

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