15/02/2018
Wer jetzt so tut, als könne es über Nacht einen kostenlosen geben, der muss auch sagen, woher neue Busse, Bahnen, Netze, sonstige Infrastruktur und Personal kommen sollen, und wer es bezahlt. Alles andere weckt Erwartungshaltungen, die unseriös sind und nicht befriedigt werden können. Am Ende entsteht beim Bürger zurecht Frust.
Morlok: „Ein kostenfreier ist kurzfristig nicht umsetzbar, da dies zu einer erheblichen Erhöhung der Nachfrage und damit einem Anstieg der Fahrgastzahlen führen würde. Die entsprechenden Kapazitäten durch Neuanschaffungen von Bussen und Straßenbahnen lassen sich kurzfristig nicht erhöhen. Dies gilt umso mehr, wenn dies deutschlandweit eingeführt würde, und alle Kommunen plötzlich Busse und Bahnen kaufen müssten.“ Laut Morlok sind die Vorschläge mehr der Angst vor der EU-Kommission als einer strategischen Verkehrspolitik geschuldet.
Eine Finanzierung aus dem Haushalt der Stadt Leipzig, so Morlok, ist - wie bei den meisten anderen Kommunen auch - nicht möglich. Eine Umsetzung wäre nur realistisch, wenn der Bund die entsprechenden Mittel zum Ausgleich des Einnahmeausfalls zur Verfügung stellt. Gleiches gilt auch für den erheblichen Investitionsaufwand im Bereich ÖPNV für neue Busse und Bahnen. Leider bliebe die Bundesregierung die Antwort zur Finanzierung schuldig. Morlok: „Wer nicht sagt wo das Geld herkommen soll, handelt unseriös.“
Selbstverständlich, so Morlok, hat der Fahrpreis für den ÖPNV eine Lenkungswirkung hinsichtlich des Nutzerverhaltens. Geringere Preise führen tendenziell zu mehr Fahrgästen im Bereich des ÖPNV und zu einer Reduzierung des KFZ-Verkehrs. Ob und in welchem Umfang das für Leipzig sinnvoll erscheint, werde ich unvoreingenommen mit den Stadträten der anderen Fraktionen im Ausschuss für Mobilität und Verkehr im Zusammenhang mit den Mobilitätsszenarien diskutieren.
