23/08/2023
+++ Ministerin mit Handy am Lenker: AfD-Europakandidat erstattet Anzeige gegen Familienministerin Lisa Paus +++
Lars Haise, Listenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur kommenden Europawahl, hat Anzeige gegen Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) erstattet. Grund sind aktuelle Fotos, auf denen zu sehen ist, wie Paus beim Fahrradfahren ein Mobiltelefon in der Hand hält, was im Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit darstellt.
„Als Familienministerin hat Frau Paus eine Vorbildfunktion besonders für Kinder und Jugendliche, die sie hier ausweislich der Fotos grob missachtet. Sie fährt nicht nur ohne Helm Fahrrad, sondern verbotenerweise auch mit dem Mobiltelefon in der Hand“, so Haise unter Bezugnahme auf aktuelle Fotos der Presseagentur dpa, die Paus beim Radfahren offenbar in Berlin zeigen. Wer beim Fahrradfahren mit dem Mobiltelefon in der Hand erwischt wird, begeht gemäß Straßenverkehrsordnung eine Ordnungswidrigkeit, die mit 55 Euro Bußgeld zu ahnden ist.
„Frau Paus inszeniert sich gerne als Schutzheilige der Kinder, etwa wenn sie im Kabinett Gesetze blockiert, weil für ihre Idee einer Kindergrundsicherung vom Finanzminister nicht genügend Steuergeld locker gemacht wird. Gleichzeitig gibt sie ein denkbar schlechtes Vorbild ab, wenn sie ohne Helm und mit Handy in der Hand Fahrrad fährt und so nicht nur sich selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet“, erklärt Haise, der bei den derzeitigen Umfragewerten für die AfD gute Chancen hat, auf Listenplatz 21 seiner Partei ins nächste Europaparlament einzuziehen. „Ich erwarte, dass Frau Paus aufgrund der klaren Beweislage durch die Existenz der entsprechenden Fotos demnächst Post vom Ordnungsamt bekommt“, so Haise abschließend.