29/07/2020
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Frankfurt: Wir brauchen keine Ausgangssperren, sondern Abschiebungen!
Nachdem sich die Krawalle in Stuttgart schon wiederholt hatten und jedes Wochenende mittlerweile ein massives Polizeiaufgebot erforderlich ist, war es nur eine Frage der Zeit, bis der Straßenterror sich auch in einer anderen deutschen Großstadt zeigt. Laut Medien hat die sogenannte „Partyszene“ zugeschlagen, schnell werden Maßnahmen wie Alkoholverbote und Ausgangssperren diskutiert. Dass die einzig wirksame Lösung eine andere Ausländerpolitik wäre, möchte mal wieder keiner hören.
Um die Sprache der Medien zu parodieren, könnte man Frankfurt zynisch als die Afterparty von Stuttgart bezeichnen. Erneut entstand aus einer angeblichen Party heraus eine Art Massenschlägerei, bei welcher die Polizei angegriffen wurde und einige Personen verletzt wurden. Dass eine normale Feier selten mit Verletzten endet, scheint deutschen Medien egal zu sein: Sie sprechen konsequent von der „Partyszene“ als Täter und warnen teilweise sogar vor „rechter Instrumentalisierung“ solcher Ereignisse. Gerade diese Angst vor einer angeblichen Instrumentalisierung lässt einen dann wohl solche irrsinnigen Begriffe wie „Partyszene“ kreieren.
Deutlicher drückte sich der Polizeipräsident von Frankfurt aus: Er sprach klar davon, dass die Täter überwiegend „Männer mit Migrationshintergrund“ seien. Damit hat die Polizei praktisch jene Wahrheit offen kommuniziert, welche Politiker und Medien der Bevölkerung am liebsten verschweigen würden. Dies dürfte nun unmöglich geworden sein, dass Framing ist in diesem Fall klar gescheitert. Der Großteil der Bürger hat in diesem Fall begriffen, dass nicht einfach normale Partygäste die Täter gewesen sind. Die Debatte um die gescheiterte Migrationspolitik in Deutschland läuft wieder und das wohl hitziger denn je.
In Zeiten, in denen der Polizei dauerhaft Rassismus unterstellt wird und dubiose Rassismus-Studien von links gefordert werden, sollte man die Realität endlich wieder in den Fokus rücken: Wir haben in erster Linie ein Problem mit kriminellen Migranten, die weder unseren Rechtsstaat noch unsere Polizisten in irgendeiner Form respektieren. Diese Migranten sind verwickelt in schwere Gewaltdelikte und verachten unser Land. Dass die Polizei gegen solche Gesetzlosen dann nur noch extrem hart durchgreifen kann, ist die logische Konsequenz und hat in keiner Weise irgendetwas mit Rassismus zu tun. Gerade Migranten, die jede Form von Integration verweigern und jeden Tag eine andere Straftat begehen, haben kein Recht sich über angeblichen Rassismus zu beschweren. Jeder wird von der Polizei genauso behandelt, wie er es verdient. Mit einem mehrfachen Verbrecher geht man logischerweise anders um als mit einem rechtstreuen Bürger.
Es wird mittlerweile offensichtlich, wie verschoben und an der Realität vorbei die Debatten in diesem Land geworden sind. Die Ideologie, dass die Migranten permanent in der Opferrolle zu sehen sind, machen eine rationale und rechtsstaatliche Politik unmöglich. Auch nach Frankfurt debattiert man nun wieder über Maßnahmen, welche die gesamte Bevölkerung betreffen: Ausgangssperren und Alkoholverbote schränken die Freiheit aller Bürger dieses Landes ein. Richtig wäre es aber, endlich gezielt gegen die jungen migrantischen Männergruppen durchzugreifen, welche sowohl in Stuttgart als auch in Frankfurt die Täter waren.
Zum einen müssen alle Migranten, die keinen deutschen Pass besitzen und kriminell werden, abgeschoben werden, Doppelstaatlern ist vorher die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen. Für die Täter mit Migrationshintergrund, die mittlerweile nur einen deutschen Pass haben, braucht es endlich harte und konsequent angewandte Strafen. Für Angriffe auf Polizisten sollte von der Politik der gesetzliche Rahmen für eine längere Haftstrafe geschaffen werden. So würden diese Täter entweder abgeschreckt, oder nach einer begangenen Tat für längere Zeit aus dem Verkehr gezogen werden. Wenn der Großteil solcher Unruhestifter keine Strafe zu erwarten hat und Täter kurz nach ihrer Verhaftung schon wieder auf freiem Fuß sind, werden sie es immer wieder machen. Für manche mag ein hartes Durchgreifen sich „unmenschlich“ anhören, aber wirklich unmenschlich ist es, nicht durchzugreifen und so die körperliche Unversehrtheit unserer Polizisten und auch von anderen unbeteiligten Bürgern aufs Spiel zu setzen.
Der Rechtsstaat lebt davon, dass er respektiert wird. Respekt gibt es jedoch nur, wenn schlimme Taten wie in Frankfurt massive Konsequenzen haben. Das Signal, dass nach Taten wie in Frankfurt oder Stuttgart gesendet wird, ist aber fatal. Wenn kriminelle Migranten merken, dass mit sowas davonkommen, werden wie einen solchen Straßenterror bald in allen großen Städten Deutschlands erleben. Es liegt nun an Politik und Medien, sich endlich der Realität zuzuwenden. Ein erster Schritt könnte sein, endlich von kriminellen Migranten zu sprechen und nicht mehr von der „Partyszene“.
Von Niklas Lotz
(neverforgetniki)
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