DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

14/08/2026

21 Mitglieder verbrachten das Wochenende vom 06. - 09. August in Carlsberg im Naturfreundehaus, um sich mit verschiedenen Themen zur Vorstandsarbeit auszutauschen, weiterzubilden und zu vernetzen. Neben Mitarbeiterinnen der Linken unterstützen das Seminar aktiv mit die Landesvorsitzende der Linken RLP Rebecca Ruppert , die die Methode der „Fallberatung unter Genossis“ vorstellte sowie Jens Schwaab , Mitglied im Landesvorstand der Linken RLP und seit neustem auch Mitglied im Bundesvorstand der Linken, der ein Einblick in die Geschichte der Linken gab.

Neben inhaltlichen Inputs standen vor allem Gruppenarbeiten und Austauschformate im Mittelpunkt, um voneinander und miteinander zu lernen.
Für uns war es ein Wochenende mit tollem Wetter, guter Stimmung und fantastischen Genossis, die mit viel Engagement gemeinsam an einer mitgliederaktiven Partei arbeiten wollen - wir danken euch für eure Teilnahme und einen bereichernden Austausch!
Und ein großes Dankeschön geht auch an das Naturfreundehaus Rahnenhof, das uns wiederholt fantastisch versorgt und verköstigt hat!

Wer Interesse daran hat, aktiv in seinem Kreis- oder Bezirksverband zu werden und sich dazu weiterzubilden, kann sich gerne bei uns melden!

26/07/2026

🇨🇺 ¡Viva Cuba!

Wir erinnern an den 26. Juli 1953, dem Tag der kubanischen Revolution – einen Wendepunkt im Kampf gegen Diktatur, Ausbeutung und imperialistische Abhängigkeit.

Die kubanische Revolution steht bis heute für den Versuch, eine Gesellschaft aufzubauen, in der Gesundheit, Bildung und soziale Sicherheit keine Privilegien, sondern Rechte sind. Trotz enormer wirtschaftlicher Herausforderungen und internationalem Druck verteidigt Kuba sein Recht auf Selbstbestimmung.

Die seit Jahrzehnten andauernde US-Blockade ist völkerrechtswidrig, verschärft die wirtschaftliche Lage des Landes und trifft vor allem die Bevölkerung. Sie behindert den Zugang zu Medikamenten, Technologien und wichtigen Gütern des täglichen Bedarfs. Diese Politik der wirtschaftlichen Erstickung muss endlich beendet werden.

Solidarität bedeutet, das Recht aller Völker zu verteidigen, ihren eigenen politischen und gesellschaftlichen Weg ohne äußeren Zwang zu bestimmen.

Unsere Solidarität gilt dem kubanischen Volk und seinem Recht auf Souveränität.

¡Viva Cuba!
Blockade beenden!

17/07/2026

Die Linke Rheinland-Pfalz unterstützt das Bündnis Stop ReArm Europe gegen eine weitere Militarisierung der EU.

„Wir lehnen die Pläne der EU ab, zusätzliche 800 Milliarden Euro für Rüstung auszugeben. Das sind 800 Milliarden Euro, die gestohlen werden. Gestohlen von den Sozialleistungen, dem Gesundheitswesen, der Bildung, der Arbeitswelt, der Friedensförderung, der internationalen Zusammenarbeit, von einem gerechten Wandel und der Klimagerechtigkeit. Davon profitieren werden ausschließlich die Rüstungshersteller in Europa, in den USA und anderswo.
Das wird Kriege wahrscheinlicher machen und die Zukunft für alle unsicherer! Es wird mehr Schulden, mehr Sparmaßnahmen und mehr Grenzen mit sich bringen. Es wird den Rassismus verschärfen. Es wird den Klimawandel beschleunigen.
Wir brauchen keine weiteren Waffen; wir müssen uns nicht auf weitere Kriege vorbereiten. Was wir brauchen, ist ein völlig anderer Plan: echte, soziale, ökologische und gemeinsame Sicherheit für Europa und für die Welt.“

14/07/2026

Am 14. Juli 2021 wurde das Ahrtal durch starken Regen überflutet. Die Behörden waren überfordert, es fehlte an Alarm- und Einsatzplänen und die Infrastruktur versagte. 135 Menschen verlieren ihr Leben, viele Tausende ihr Hab und Gut. Trotz 3,7 Milliarden Euro von Bund und Land ist der Wiederaufbau 5 Jahre später noch lange nicht abgeschlossen. Obwohl Maßnahmen zur Verhinderung einer vergleichbaren Flutkatastrophe getroffen werden, braucht es laut Experten 17 Regenrückhaltebecken um echten Schutz zu bieten, deren Kosten nicht von dem Hilfsfond gedeckt werden.
„Wenn es um Militarisierung geht wird immer viel über Sicherheit gesprochen aber Sicherheit bedeutet Bevölkerungsschutz bei Naturkatastrophen ob es um Überschwemmungen oder Hitzewellen geht. Der Bund und die Länder sind nicht vorbereitet und es wird viel zu wenig in Prävention investiert. Mit der Verschärfung der Klimakrise werden wir immer öfter solche extremen Wetterphänomene durchstehen müssen und es ist unsere Aufgabe die Bevölkerung vor dieser absehbaren Gefahr zu schützen!“ So Rebecca Rupert, Vorsitzende Die Linke Rheinland-Pfalz

26/06/2026

Das rheinland-pfälzische Innenministerium gab nun die Zahlen politischer motivierter Straftaten für das Jahr 2025 bekannt und die Zahlen bestätigen was wir schon lange wissen: Rechtsradikale Strukturen in Rheinland-Pfalz wachsen.

Etwa 80 Prozent aller politisch motivierten Straftaten werden in Rheinland-Pfalz von Rechten verübt. Darunter auch schwere Gewalttaten, wie der Angriff mit einem Schlagstock auf eine muslimische Frau im Kreis Neuwied vergangenen Sommer. „Vor allem in wirtschaftlich schlechter gestellten Regionen gewinnen rechtsradikale Ideen an Zulauf“, meint Jens Schwaab, Sprecher für Innenpolitik „Dort wo Verzweiflung und Alternativlosigkeit herrscht, finden Rechtsradikale einen fruchtbaren Nährboden.“, so Schwaab weiter.

So verwundert es kaum, dass es mittlerweile zwischen der rheinland-pfälzischen AfD und rechtsradikalen Gruppen keinerlei Berührungsängste mehr gibt und die Übergänge fließend geworden sind. Darin bestätigt sich auch die Einschätzung im Bericht der Gesellschaft für Freiheitsrechte, demzufolge die AfD verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt und ein Verbotsverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich wäre.

Wir fordern die Landesregierung spätestens jetzt dazu auf, sich im Bundesrat für ein entsprechendes Verbotsverfahren einzusetzen.

18/06/2026

"Soziale Probleme in Rheinland-Pfalz häufen sich von steigenden Armutsquoten, über fehlenden bezahlbaren Wohnraum, bis zu Schließungen von Kliniken. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) möchte zwar die Probleme beim Namen nennen, aber die Menschen in Rheinland-Pfalz haben es verdient, dass auch Ursachen und Lösungen genannt werden. Die Aufgabe der Regierung ist es, die Rahmenbedingungen zu schaffen den Menschen in Rheinland-Pfalz ein besseres Leben zu ermöglichen, nicht sie auf ihr schlechtes Leben hinzuweisen." so Rebecca Ruppert, Landesvorsitzende

18/06/2026

Etwa die Hälfte aller Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz setzt für Juli das Deutschlandticket für Schüler*innen aus. Ein Grund sei der fehlende Rechtsanspruch auf Beförderung von Schüler*innen in reinen Ferienmonaten. Der Hauptgrund ist aber laut Kreisen und Städten die zu hohen Kosten. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, sowie die Landesschüler*innenvertretung Rheinland-Pfalz setzten sich für ein generelles, kostenfreies Deutschlandticket für alle Schulpflichtigen in Rheinland-Pfalz ein.

„Es kann nicht sein, dass die Kosten für das Deutschlandticket an den Familien hängen bleiben. Auch in den Ferien sollten alle Schüler*innen die Möglichkeit haben an Freizeit- und Kulturangeboten teilzunehmen. Besonders Familien mit geringem Einkommen leiden unter dieser Maßnahme. Wir unterstützen die GEW und die LSV RLP in ihrer Forderung nach einem kostenfreien Ticket für Schüler*innen. Alle sollten das Recht auf Mobilität haben, auch in den Ferien!“ so Rebecca Ruppert, Vorsitzende Die Linke Rheinland-Pfalz.

12/06/2026

10/06/2026

Jeder Soldat der nicht zur Waffe greift und sich damit gegen den Krieg entscheidet verdient unsere Anerkennung!

Obwohl Olaf Scholz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine angekündigt hatte, dass man russischen Deserteuren in Deutschland Asyl gewähren wolle, sind die Quoten der Ablehnung solcher Anträge enorm. Grade mal 1,3% aller Fälle wurden seit Beginn des Krieges anerkannt.

In Russland wird auf junge Männer, vor allem aus einkommensschwachen Schichten, massiver Druck ausgeübt, sich zum Militärdienst zu melden. Vor allem seit der Teilmobilmachung kommt es immer auch zu Zwangsrekrutierung. Die Verweigerung kommt einem Todesurteil gleich. Menschenrechtsorganisationen wie Connection e.V. berichten, wie nach Russland abgeschobene Kriegsverweigerer vom Flughafen unmittelbar an Kasernen in Frontnähe gefahren werden. Diesen Menschen möchte die EU mit ihrem vorgeschlagenen Sanktionspaket die Suche nach Schutz nun noch mehr erschweren.

Gleichzeitig gibt es auch in der Ukraine immer wieder Fälle von Zwangsrekrutierungen junger Männer. Statt dies in aller Entschiedenheit zu verurteilen, kündigten Innenminister Dobrindt nun an, sich in der EU dafür einsetzen zu wollen, dass die Einreise für ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter erschwert werden soll.

„Wir sagen ganz klar: Ukrainische und russische Deserteure und Kriegsdienstverweigerer verdienen Schutz. Deutschland und die EU müssen ihnen Asyl gewähren, wenn ihnen wirklich etwas am Ende des Leids in der Ukraine liegt.“, so Jens Schwaab, Sprecher für Frieden & Abrüstung.

06/06/2026

📢 Armut steigt – und die Politik schaut zu.

Die neue Entwicklung der Armutsquote in Rheinland-Pfalz ist ein Alarmsignal. Fast jede sechste Person im Land ist von Armut betroffen. Besonders hart trifft es ältere Menschen, Alleinerziehende und Alleinlebende. In Regionen wie Trier liegt die Armutsquote sogar deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Das ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen.

Die Linke Rheinland-Pfalz kritisiert, dass es der Landesregierung weiterhin an einem konsequenten Konzept zur Armutsbekämpfung fehlt. Seit Jahren werden die sozialen Verwerfungen größer, während bezahlbarer Wohnraum fehlt, die Preise steigen und viele Menschen trotz Arbeit kaum über die Runden kommen. Statt die soziale Infrastruktur auszubauen, fehlt es an Problembewusstsein und wirksamen Maßnahmen.

Gleichzeitig verschärft die Bundesregierung mit ihrem Reformwahn die Unsicherheit vieler Menschen. Wer Sozialleistungen kürzt, Druck auf Erwerbslose erhöht und soziale Sicherungssysteme immer weiter umbaut, bekämpft nicht Armut, sondern die Armen. Schon heute warnen Sozialverbände vor weiteren Einschnitten und den Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Dazu erklärt Rebecca Ruppert, Landesvorsitzende:

„Wenn immer mehr Menschen in Armut leben, während Vermögen und Gewinne weiter wachsen, dann ist das kein Versagen der Betroffenen, sondern ein Versagen der Politik. Rheinland-Pfalz braucht endlich eine Landesregierung, die Armut als soziale Krise begreift und entschlossen handelt. Und die Bundesregierung muss ihren Kurs des Sozialabbaus beenden. Wir brauchen höhere Löhne, armutsfeste Sozialleistungen, eine wirksame Mietpreisbremse und massive Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge. Soziale Gerechtigkeit fällt nicht vom Himmel – sie muss politisch erkämpft werden.“

Für Die Linke ist klar: Armut wird nicht in Pressekonferenzen besiegt, sondern durch politischen Druck von unten. Deshalb braucht es jetzt Widerstand gegen Sozialabbau und Kürzungspolitik.

✊ Gehen wir gemeinsam auf die Straße. Für soziale Sicherheit. Für bezahlbares Wohnen. Für gute Löhne. Für ein Rheinland-Pfalz, in dem niemand in Armut leben muss.