10/01/2020
Gemeinsam mit der CDU Rhein-Selz hatten wir da noch ein paar Dinge zum Thema Jugendvertretung klarzustellen. Hier unser Kommentar in voller Länger:
Da hat wohl jemand seine Hausaufgaben nicht ordentlich erledigt - schade!
Als Mitglied des VG-Rates und des Sozialausschusses sollte Joshua Schmitt, zusätzlich außerdem Vorsitzender der Jusos Rhein-Selz, es eigentlich besser wissen: Zum einen endete mit der Wahlperiode des letzten VG-Rates auch die Berufung von Niklas Schickling als Jugendvertreter. Bereits am 06.01.2019 (also vor Stefan Hertes Amtszeit) wurde der Satzungsentwurf durch Niklas Schickling (damals Jugendvertreter) eingereicht. Jegliche Reaktion seitens der Verwaltung darauf blieb aus. Die Forderung nach einer Korrektur oder Auskunft über den Stand der Satzung in Richtung des ehemaligen Jugendvertreters ist also nicht nur unfair, sie entbehrt auch jeglicher Grundlage - ebenso übrigens die Behauptung, der Ausschuss habe sich bereits auf den grundsätzlichen Weg geeinigt, zuerst einen Jugendbeirat zu errichten, dessen Aufgabe dann die Errichtung eines Jugendparlamentes sein solle. Hierbei handelte es sich um eine von vielen Ideen, die bei der Sitzung vorgetragen und konstruktiv diskutiert wurden.
Des Weiteren geht die Vertagung des Tagesordnungspunktes in der Sitzung des Sozialausschusses nicht auf den Antrag eines CDU-Vertreters zurück, wie man dem Protokoll problemlos hätte entnehmen können - nichtsdestotrotz begrüßen wir die vernünftige und geschlossene Entscheidung des Ausschusses (einstimmig bei einer Enthaltung), erst nach Klärung der grundlegenden Frage, ob eine direkte Wahl des Jugendbeirates durch die Jugendlichen formal möglich ist, entscheiden zu wollen. "Das hat nichts mit dem Versuch einer Verhinderung der Abstimmung (wohlgemerkt zu einem CDU-Antrag!) zu tun, sondern mit dem Wunsch, eine optimale Lösung auf Basis aller notwendigen Hintergrundinformationen ordentlich auszuarbeiten, statt über einen Kompromiss auf Basis von Halbwissen zu entscheiden" so Lena Knappek JU-Vorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende der CDU Rhein-Selz sowie Mitglied des Sozialausschusses.
„Wir bleiben bei unserer Meinung, dass die Ausschüsse Motor der Ideenfindung und des inhaltlichen Austausches sind. Rückfragen und Verbesserungsvorschläge, die übrigens nicht nur aus Reihen der CDU kamen, als Störungen zu betiteln, zeugen von einem sonderbaren Demokratieverständnis, das wir als Junge Union mit mehr als nur Verwunderung wahrnehmen“, so Lena Knappek. „Ich bin mir sicher, die Kooperation verkraftet - im Gegensatz zu den Jungen Sozialdemokraten - eine konstruktiv geführte, inhaltliche Diskussion. Bleibt zu hoffen, dass dieser - in doppelter Hinsicht - unsaubere Stil sich nicht in der Opposition etabliert, sondern lediglich ein Ausrutscher bleibt!“
„Ich bin doch überrascht welche Reaktionen ausgelöst werden, wenn der Verwaltung mal die Stirn gezeigt wird“, so Thomas Zimmerer. „Unsere sachlich vorgetragene Kritik hat offensichtlich einen wunden Punkt getroffen. Im Kern geht es erstmal nur um die Verfügbarmachung des vor einem Jahr eingereichten Satzungsentwurfes zur Beratung an den Rat - nicht mehr und nicht weniger. Die inhaltliche Auseinandersetzung kommt dann danach, der wir uns konstruktiv und konsensorientiert ohne Vorbehalte stellen. Es geht auch nicht um den Seniorenbeirat, der mit Leitung durch Herrn Miesen sicher kompetent besetzt ist, sondern darum, dass wir es gerade bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen für angebracht halten, dass die Verwaltung sensibel, aktiv, konstruktiv und wollwollend mit Rat und Erfahrung zur Verfügung steht.
Die jetzt öffentlich geführten Diskussionen haben uns darin bestärkt eine frei gewählte anstelle einer vom Rat bestimmten Jugendvertretung zu favorisieren sofern dies von der Verwaltung praktikabel umsetzbar ist.“
Der Streit um die Einrichtung eines Jugendbeirats für die VG Rhein-Selz schwelt weiter. Gegenstand der Auseinandersetzung ist die Satzung des Jugendbeirats.
