29/05/2019
Wir haben letzten Sonntag unser EU-PARLAMENT gewählt, doch wie wird jetzt eigentlich unser Kommissionspräsident bestimmt?
Am Sonntag habt Ihr das Europäische Parlament gewählt. 👏Derzeit wird intensiv in der Politik und in den Medien diskutiert, wer Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission 🇪🇺 folgen wird. ❓
Die Grafik soll Euch helfen, zu verstehen, wie die neue Präsidentin oder der neue Präsident der Europäischen Kommission sowie die neuen Kommissarinnen und Kommissare gewählt werden.
Als erstes müssen die nationalen Regierungschefs im Europäischen Rat ihren Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vorschlagen.
Sie entscheiden darüber mit qualifizierter Mehrheit, d.h. 55 Prozent der Mitgliedstaaten, die 65 Prozent der Bevölkerung ausmachen, müssen zustimmen.
Bei der Auswahl berücksichtigt der Europäische Rat das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. (Artikel 17 des Vertrages über die Europäische Union)
Die Staats- und Regierungschefs wollen sich bei ihrem Vorschlag für die Kommissionsspitze nicht automatisch auf die Gruppe derjenigen festlegen lassen, die als Spitzenkandidaten europäischer Parteienfamilien in den Europawahlkampf gezogen sind.
Eine Mehrheit der Fraktionen im Europaparlament unterstrich aber, dass sie nur einen Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten wählen wolle.
Alle Schritte und welche Aufgaben die EU-Kommissionspräsidentin bzw. der EU-Kommissionspräsident erfüllen muss, könnt Ihr in Artikel 17 des Lissabon-Vertrages nachlesen: https://europa.eu/!TM78nC
Habt Ihr Fragen zu den einzelnen Schritten?