Piratenpartei Neu-Ulm

11/01/2023

Ein halbes Jahr lang hatte unser Mandatsträger Benjamin Gasser Zeit, im Stadtrat Neu-Ulm Fuß zu fassen. Dieses Jahr wird er verstärkt über seine Tätigkeit dort berichten.

Bis dahin machen wir einen kurzen Spagat von der Kommunal- in die Europapolitik: Wir sind bekanntlich mit 4 Sitzen im European Parliament vertreten! Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft leitet der Vorsitzende der tschechischen Piratenpartei die Verhandlungen zu digitalpolitischen Themen im Rat.

Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft leitet der Vorsitzende der tschechischen Piratenpartei die Verhandlungen zu digitalpolitischen Themen im Rat

15/07/2022

Gemeinsame Pressemitteilung der Piraten Neu-Ulm und FWG Fraktion Neu-Ulm:
Benjamin Gasser neues Mitglied der FWG-Fraktion

FWG-Stadträtin Silke Sommerfeldt legt aus privaten Gründen ihr Stadtrats-Mandat nieder, die im Wahlergebnis nachfolgende Birgit Wagner muss aus ebenfalls privaten Gründen ablehnen. Mit nur 11 Stimmen Abstand erzielte der Pirat Benjamin Gasser (44) beim gemeinsamen Wahlkampf 2020 das sechstbeste Ergebnis der Liste und rückt damit im Neu-Ulmer Stadtrat nach: „Ich freue mich sehr darauf, eine frische piratige Brise in die Fraktion und den ganzen Stadtrat bringen zu dürfen!“ In diesem Zuge wurde er auch Mitglied der FWG Neu-Ulm e.V.

Dem Inhaber der Neu-Ulmer E-Kart-Bahn Ecodrom liegt das bürgerschaftliche Engagement sehr am Herzen: „Wer etwas bewegen will, muss vor allem sich selbst bewegen." Angesichts seiner vielfältigen Aktivitäten möchte er so einiges bewirken: Unter anderem ist er beim Neu-Ulmer Citymarketing Wir in Neu-Ulm e.V. und der AIDS-Hilfe Ulm/Neu-Ulm/Alb-Donau e.V. im Vorstand tätig, außerdem ist er Mitglied der IHK-Regionalversammlung Neu-Ulm.

Fraktionsvorsitzender Roland Prießnitz: „Schon im Wahlkampf zogen FWG und Piraten bei den Kernthemen Bürgerbeteiligung, Klimaschutz und Mobilität am gleichen Strang.“ Der Vereinsvorsitzende Dr. Andreas Schuler ergänzt: „Außerdem erhoffen wir uns einen Schub bei der Digitalisierung!“

Benjamin Gasser übernimmt alle Ausschusssitze von Frau Sommerfeldt. Seine Vereidigung ist in der Stadtratssitzung am 27. Juli vorgesehen.

02/11/2021

Ned motza – mitmacha! 💪🏼

Ihr habt Ideen für die Digitalisierung Neu-Ulms? 💡💡💡

Im Rahmen unserer Öffentlichkeitsbeteiligung zum IDEK (Integriertes Digitales Entwicklungskonzept) könnt ihr eigene Ideen einbringen.

Geplant sind vier Arbeitsgruppen per Videokonferenz zu unterschiedlichen Themenbereichen. Diskutiert und fachgesimpelt werden soll in den Gruppen:
🏢 Städtebau und Demographie (1. Termin: 18.11.)
🔌 Natur, Klimaschutz und Energie (1. Termin: 25.11.)
🚲 Mobilität und Infrastruktur (1. Termin: 30.11.)
🤝 Daseinsvorsorge, Soziales Leben und Teilhabe (1. Termin: 2.12.)

Anmeldungen sind noch bis zum 12. November per E-Mail an [email protected] möglich. Zudem könnt ihr eure Vorstellungen und Wünsche bis zum 12. November auch online auf dem Ideenportal unter www.wir-leben-neu.de/idek platzieren.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger von der Möglichkeit der Mitwirkung und Mitgestaltung Gebrauch machen. Hierzu muss man kein Digitalisierungs-Experte sein oder besondere technische Fähigkeiten besitzen. Frische Ideen, Vorstellungen oder Wünsche – und seien sie noch so außergewöhnlich – sind die beste Grundlage, um tolle neue Konzepte zu entwickeln“, sagt Katrin Albsteiger.

ℹ Neu-Ulm ist eine von elf Kommunen in Bayern, die den Zuschlag für das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ erhalten hat. Ziel des Projektes: Es sollen Ideen, Lösungen und Empfehlungen entwickelt werden, die die Digitalisierung in Neu-Ulm voranbringen.

Foto: Handyparken – Wer mit dem Auto in Neu-Ulm unterwegs ist, kann sein Parkticket für alle gebührenpflichtigen Parkplätze im Innenstadtbereich auch mit dem Smartphone buchen.

16/09/2021

„Ich sag gar nicht, dass Sie mich wählen sollen. Nutzen Sie Plattformen wie den Wahl-O-Mat, und wählen Sie die Partei, die Ihre Interessen vertritt!“

Bei der Podiumsdebatte vom Lokal-Forum wird unser Direktkandidat Philipp Meier im Wahlkreis Neu-Ulm gefragt, warum man ausgerechnet ihn wählen sollte. Sein Statement verkörpert alles, wofür die Piratenpartei steht.

23/08/2021

Wie unser Direktkandidat Philipp Meier sonst so denkt, erfahrt Ihr hier: https://piratenpartei-neu-ulm.de/philipp-meier/

19/05/2021

Leinen los, Maschinen startklar – wir stechen in See in Richtung Bundestagswahl! Wer möchte anheuern?

Der Wahlkampfkoordinator für die Bundestagswahl 2021 sucht für nachfolgende Bereiche noch Unterstützung für sein Wahlkampfteam: Bereich Kampagnen Erarbeitung von Vorschlägen für bildstarke Aktionen Aufbau von Social Media Kampagnen für verschiedene Plattformen Entwurf, Vorbereitung und ansch

10/05/2021

In der heutigen Südwest Presse: Ein aufschlussreiches Interview zu einem unserer Kernthemen. Als Ergänzung dazu gibt es auch noch einen sehr differenzierten Beitrag dazu mit klarer Leseempfehlung:
https://www.swp.de/politik/cannabis-legalisierung-oder-vorbild-portugal_-so-koennte-eine-neue-drogenpolitik-aussehen-56643187.html

(Ja, Bezahlschranke, die Redaktion will ja auch ernährt werden.)

05/05/2021

Korruption mit Tradition, besonders im Landkreis.
Deswegen: Obacht, wer im September die Wählerstimme bekommt. Unsere bewährte Devise:



PS: Damit wir zur Wahl antreten dürfen, benötigen wir (Ihr kennt das schon …) Unterstützungsunterschriften. Hier könnt Ihr die nötigen Formulare kostenlos anfordern:
https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/

How it started.

How it’s going.

Die eine mit der Tafel. 👨‍🏫
Link zur Sendung:
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-4-mai-2021-100.html

03/04/2021

Sodale, jetzt kommt Schwung in die Bude:
https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/tschechische-piraten-wollen-regierungschef-babi-beerben-17269548.amp.html

Was Deutschland angeht: wir rechnen für die Bundestagswahl nicht mit Regierungsverantwortung. Allerdings hilft uns jede Stimme, die uns über die 5% lupft ☝🏼

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš steht wegen seines Corona-Managements in der Kritik. Nutznießer könnten die „Piraten“ sein. Sie haben gute Chancen, die nächste Regierung zu bilden.

23/03/2021

Im Bundestag ist wohl wieder die Einführung einer 2%-Sperrklausel für Europawahlen im Gespräch. Kleine Parteien wie die Piratenpartei hätten dann keine Chance mehr auf einen Sitz im Europaparlament, ihre Sitze würden auf größere Parteien umverteilt werden.

Unsere Arbeit und Erfolge im Europaparlament für den Schutz der Menschenrechte im digitalen Zeitalter sind so wichtig, dass wir dies nicht hinnehmen dürfen!

Dass das Bundesverfassungsgericht wiederholt Sperrklauseln zur Europawahl gekippt hat, soll über eine EU-Vorgabe ausgehebelt werden. Noch steht nicht fest, ob in Bundestag und Bundesrat die dafür erforderliche 2/3-Mehrheit zustande kommt, insbesondere weil sich die Grünen noch nicht entschieden haben.

Deswegen rufen wir euch (ebenso wie Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und Volt Deutschland) zum Handeln auf: Schreibt den Parlamentarischen Geschäftsführern der Bundestagsfraktionen und euren Wahlkreisabgeordneten und fordert sie dazu auf, diese undemokratische Sperrklausel zu verhindern!

Für das Anschreiben könnt ihr auf diesen vorgefertigten Brief zugreifen:
https://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2021/03/21.03.03_Brief_Sperrklausel_v3.docx

Die zuständigen Parlamentarischen Geschäftsführer sind:

[email protected] (CDU/CSU)
[email protected] (SPD)
[email protected] (AfD)
[email protected] (FDP)
[email protected] (Linke)
[email protected] (Grüne)
[email protected] (Grüne, stv.)
[email protected] (Grüne, stv.)
[email protected] (Grüne, stv.)

Auch eine Kontaktaufnahme über soziale Medien kann helfen. Erfahrungsgemäß haben individuelle Formulierungen, besser noch ein Anruf im Abgeordnetenbüro den größten Erfolg.

18/03/2021

Die Schlagzeilen heute:

bei der : „Mehr Transparenz!“

Gelöschte Datensätze beim des : „Mehr Transparenz!“

Hm, wenn es da doch nur eine politische Kraft gäbe, die das seit ihrer Gründung vor fast 15 Jahren fordert.