SPD Neustadt - Weinstraße

07/06/2026

04/06/2026

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas schlägt vor, dass auch Beamt*innen in die Rentenkasse einbezahlen. Es gibt gute Gründe, die dafür sprechen. Hier nennen wir fünf.

04/06/2026

Eli Lilly kündigt an, weniger zu investieren. Das ist ein Alarmsignal, das in Berlin gehört werden muss. Das sind keine abstrakten Zahlen, das sind Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für Menschen in unserer Region. Die aktuelle GKV-Reform widerspricht dem, was im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart wurde: nämlich die Biotechnologie- und Pharmaindustrie als Schlüsselbranche zu stärken, nicht zu belasten. Sie löst so kein Finanzierungsproblem, sondern schafft ein neues.

💬 „Ich fordere die Bundesregierung und die Abgeordneten der CDU und SPD auf, diesen Widerspruch aufzulösen, die Reform zu überarbeiten und einen Kompromiss zu finden.“
Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender

Die Bundesregierung hat selbst den Anspruch formuliert, Gesundheits- und Wirtschaftspolitik zusammenzudenken. Diesem Anspruch wird der Gesetzentwurf nicht gerecht. Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen Jahren gemeinsam mit starken Partnern mit großer Kraft einen der stärksten Pharma- und Biotech-Cluster Europas aufgebaut.

01/06/2026

Recht hat er .

„Studierende und ihre Eltern brauchen Verlässlichkeit, keine Verunsicherung durch eine Ministerin, die für ihre eigene Reform keine Verantwortung übernehmen will. Und wer Bafög dabei als „Vollkasko-Studium“ abtut, verkennt den Alltag von Studierenden aus einkommensschwachen Familien.
Umso irritierender ist für mich, was aus dem Bundesforschungsministerium kommt. Die BAföG-Reform war im Koalitionsvertrag fest vereinbart. Die Finanzierung steht. Die SPD-Bundestagsfraktion steht geschlossen hinter diesem Vorhaben“, sagte Alexander Schweitzer, kommissarischer Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, gegenüber dem SPIEGEL Start zur aktuellen Debatte zur Reform des BAföG.

31/05/2026

Worum geht es? Am 2. Juni konstituieren sich die 14 Fachausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags. Dort findet der parlamentarische Alltag statt. Gesetzesvorhaben werden beraten, Anhörungen durchgeführt und fachpolitische Anfragen gestellt. Die Vorsitzenden sind Repräsentanten ihres Gebiets.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer hat klargestellt: Die SPD-Fraktion wird keine AfD-Vertreter an die Spitze von Landtagsauschüssen wählen.
Abgeordnete, die Ausschüsse leiten, repräsentieren unseren Landtag. Es darf keinen Zweifel daran geben, dass sie die Grundwerte unseres Parlaments teilen und vertreten.

Die Fraktion wird keinen Personalvorschlag der AfD für einen der Ausschussvorsitze unterstützen, weder aktiv noch durch Nichtteilnahme an einer Abstimmung. In der Fraktion gab es hierzu eine sehr große Übereinstimmung.

30/05/2026

Viel Spaß beim Demokratie Quiz

30/05/2026

Heute beim ehemaligen Rheinpfalzgebäude: Wir sind dabei beim Demokratiefest. Mit Quiz, Meinungswand, Waffeln und Informationen. Kommt vorbei!