BSW Mittelfranken

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Offizieller Account des Bezirksverbandes Mittelfranken BSW - Bündnis Sahra Wagenknecht- Vernunft und Gerechtigkeit (Nürnberg, Fürth, Erlangen, Ansbach, Nürnberger Land, Schwabach etc.)

17/08/2026
27/07/2026

„Sagen, was ist!“, fordert unser Parteivorsitzender Fabio De Masi.

Der mutmaßliche CSD-Terrorist Abdul B. entstammt dem islamistischen Milieu. Er war den Behörden als Gefährder bekannt, aber kam mit einer Bewährungsstrafe auf freien Fuß.

„Wir werden politische Spaltung in Deutschland nicht überwinden, wenn wir die Hände vor die Augen halten und unsere Rituale abspulen.“

Wie kann es sein, dass zum Beispiel manchen Bürgern wegen Politikerbeleidigung auf Facebook und Co. das Haus auf den Kopf gestellt wird, während die Justiz überfordert ist, die Allgemeinheit vor gefährlichen Straftätern zu schützen?

„Wir haben ein ernsthaftes Problem in Deutschland. Verfassungs-Patrioten müssen nun klare Signale senden, dass wir diesen Strukturen in Deutschland mit allen nötigen Mitteln den Kampf ansagen. Alles andere ist Heftpflaster!“, sagt De Masi.

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26/07/2026

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Entsetzlicher mutmaßlich islamistischer Anschlag auf dem CSD Berlin! Ein polizeibekannter Islamist rast in eine friedliche Menschenmenge – eine Tote, viele Verletzte. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Solche Gewalt ist durch nichts zu rechtfertigen.

Radikaler Islamismus, der queere Menschen als „Sünde“ hasst, unkontrollierte Migration und Behördenversagen bei Gefährdern sind die Ursachen. Wir brauchen konsequente Abschiebungen von islamistischen Gefährdern, starke Prävention und eine ehrliche Debatte.

Berlin darf kein Ort der Angst sein!

Morgen, Samstag, den 11.07 findet um 14:00 Uhr die Demo des Bündnisses   in Nürnberg am Kornmarkt statt. Zahlreiche Vere...
10/07/2026

Morgen, Samstag, den 11.07 findet um 14:00 Uhr die Demo des Bündnisses in Nürnberg am Kornmarkt statt.

Zahlreiche Vereine, Gewerkschaften und Parteien haben sich hier angeschlossenen- auch wir vom BSW Mittelfranken.

Für uns gilt aber auch:

"Wer den Sozialstaat verteidigen möchte, der darf zur Aufrüstung nicht schweigen".

Wir freuen uns auf viel Beteiligung 🙏

aufrüstung

Viele Menschen haben aktuell das Gefühl, dass in der Politik die Prioritäten falsch gesetzt werden. Während auf Bundeseb...
25/06/2026

Viele Menschen haben aktuell das Gefühl, dass in der Politik die Prioritäten falsch gesetzt werden. Während auf Bundesebene Milliarden für Aufrüstung fließen, wird vor Ort der Rotstift angesetzt. Diese Prioritätensetzung steht sinnbildlich für eine politische Entwicklung, deren Folgen auch auf kommunaler Ebene immer deutlicher sichtbar werden.

​Besonders drastisch zeigt sich das an einem bitteren Beschluss: Die Stadt Nürnberg schließt die letzten beiden Schülertreffs – in der Amberger Straße und am Annapark – bereits zum Ende dieses Schuljahres komplett. Das ist eine gesellschaftlich wie pädagogisch fatale Fehlentscheidung. Diese Einrichtungen leisten unverzichtbare und für alle Familien frei zugängliche Arbeit in der Kinder- und Jugendförderung. Sie sind kein Luxus, sondern sichern soziale Teilhabe, bieten qualifizierte sozialpädagogische Begleitung und fangen Bildungsbenachteiligung dort auf, wo das Regelschulsystem an seine Grenzen stößt. Wer hier den Rotstift ansetzt, entzieht jungen Menschen wichtige Entwicklungsräume und spart an der Zukunft der gesamten Gesellschaft.

Die Stadt begründet diesen Schritt mit dem massiven Druck zur Haushaltskonsolidierung und verweist auf das von der Kommunalpolitik beschlossene 30-Millionen-Euro-Sparpaket, das auch das Referat für Jugend, Familie und Soziales hart trifft. Zudem wird argumentiert, dass der gesetzlich verankerte Ausbau der schulischen Ganztagsbetreuung die klassischen Schülertreffs schrittweise ersetzen könne. Doch dieses Argument greift zu kurz: Die Schließung der Schülertreffs ist das Ergebnis einer verfehlten Sparpolitik, bei der ausgerechnet bei Kindern und Jugendlichen gekürzt wird. Ein standardisierter schulischer Ganztag kann die intensive, persönliche Unterstützung und das Vertrauensverhältnis dieser gewachsenen Angebote niemals gleichwertig ersetzen. Wer Sozialarbeit abbaut, um kurzfristige Haushaltslöcher zu stopfen, verlagert die Kosten lediglich in die Zukunft. Die Folgen solcher Entscheidungen werden später an anderer Stelle sichtbar: durch geringere Bildungschancen, weniger gesellschaftliche Teilhabe und einen steigenden Bedarf an sozialer Unterstützung.

​Das BSW Mittelfranken solidarisiert sich deshalb ausdrücklich mit der Initiative „Schülertreffs bleiben!“. Wir unterstützen ihre Forderungen voll und ganz: Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich dürfen nicht auf dem Rücken unserer Kinder und Jugendlichen ausgetragen werden!

Dieser harte Sparkurs muss beendet werden. Es muss endlich wieder nachhaltig in frühkindliche und außerschulische Bildung, Prävention und soziale Infrastruktur investiert werden, statt bewährte Strukturen zu zerschlagen. Gleichzeitig braucht es auf Bundesebene eine Außenpolitik, die konsequent auf Diplomatie setzt, anstatt immer höhere Militärausgaben als alternativlos darzustellen.

Die Schließung der Schülertreffs zeigt einmal mehr, dass die Kommunen finanziell unter Druck stehen. Städte und Gemeinden brauchen endlich eine verlässliche und ausreichende Finanzierung, damit wichtige Bildungs- und Sozialangebote nicht Sparzwängen zum Opfer fallen.

Gefordert ist eine Politik, die die Menschen und ihre Lebensrealität in den Mittelpunkt stellt – sozial gerecht, friedensorientiert und vernünftig. Genau dafür macht sich das BSW Mittelfranken stark.

--> Schaut auch direkt bei der Initiative vorbei:
https://www.instagram.com/schuelertreffs_bleiben

Hinweis: Das Bild wurde mithilfe von KI erstellt.

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