AfD Stadtrat Oschatz

08/06/2026

Zum Auftakt unserer diesjährigen Oschatzer Ortsteile-Tour in Mannschatz gab es neben vielen Anregungen, Fragen und Ideen natürlich auch etwas für die Figur.
Der nächste Zwischenstopp ist bereits in der 2. Jahreshälfte geplant.
Danke an die Beamten des Oschatzer Reviers, die um unsere Sicherheit bemüht waren.

PS: Im Gegensatz zu den volksallergischen Parteien werden bei uns die Bratwürste auch alle und wir müssen die nicht noch selbst essen.

03/06/2026

Oschatzer Ortsteile-Tour – Ihre Anliegen und Ideen sind gefragt!

Liebe Bürger, liebe Leser,
unsere Ortsteile leben von den Menschen, die hier wohnen.
Im Rahmen unserer Ortsteile-Tour besuchen wir einzelne Oschatzer Ortsteile, um Ihre Anliegen, Anregungen und Ideen aufzunehmen.

Was läuft gut? Wo sehen Sie Verbesserungsbedarf?
Welche Projekte, Wünsche oder Herausforderungen beschäftigen Sie vor Ort? Ob Verkehr, Infrastruktur, Vereinsleben, Freizeitangebote, Sicherheit, Umwelt oder andere Themen – Ihre Meinung ist uns wichtig.

Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Anliegen persönlich anzubringen und gemeinsam mit uns über die Zukunft Ihres Ortsteils zu sprechen. Jeder Hinweis, jede Idee und jede Anregung trägt dazu bei, unsere Stadt und seine Ortsteile lebenswerter zu gestalten.

Wir freuen uns auf einen offenen Austausch und viele interessante Gespräche. Kommen Sie vorbei – gestalten Sie vor Ort aktiv mit!

Den Auftakt machen wir auf dem Festplatz in Mannschatz in der Straße der Zukunft direkt an den bekannten Garagen. 😎

03/06/2026

Laut „Tagesspiegel“ hat das Amtsgericht Öhringen für die Formulierung „Lügenfritz“ eine Geldstrafe in Höhe eines Monatslohns (30 Tagessätze) verhängt. So wurde auf Facebook CDU-Kanzler Friedrich Merz bezeichnet. „Pinocchio“-Kommentare wurden indes als zulässig eingestuft.

Es laufen derzeit etliche, ähnlich gelagerte Verfahren gegen Regierungskritiker. Hintergrund ist Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs, der „Majestätsbeleidigungen“ gegen Politiker verhindern soll.

Die AfD spricht sich für die Streichung des „Politikerbeleidigungsparagrafen“ aus. Sonderrechte für Politiker darf es nicht geben. Alle Staatsbürger müssen gleich behandelt werden.

Hinzu kommt: Friedrich Merz hat nicht nur einmal gelogen. Vor der Bundestagswahl schloss er neue Sonderschulden aus. Direkt danach setzte er sie noch mit der alten Bundestagsmehrheit durch. Peter Huber, Professor für Öffentliches Recht und Richter am Bundesverfassungsgericht bis 2023, sprach in diesem Zusammenhang von einem „Staatsstreich“.

Die Meinungsfreiheit ist nur dann gewährleistet, wenn jeder Bürger einen solchen „Staatsstreich“ zugespitzt kritisieren darf.

02/06/2026

Zum Richtfest des neuen Feuerwehr Technischen Zentrums (FTZ) für den Altkreis Oschatz ging es heute bei den Kameraden der Feuerwehr Oschatz hoch hinaus.
Wenn es in der Vergangenheit ein wenig mehr Bewegung in der Stadtverwaltung gegeben hätte, hätte man heute schon die Fertigstellung feiern können!
Dazu muss man ein Projekt aber auch wollen!
Zum Vertreter des Landkreises verlieren wir an dieser Stelle bewusst keine weiteren Buchstaben!

31/05/2026

01.06.26: MdB/MdL-Sprechstunde in Oschatz

Am Montag, den 01.06.2026, findet die MdB/MdL-Sprechstunde von 15 bis 18 Uhr auf dem Altmarkt in Oschatz statt.

29/05/2026

ACHTUNG INNENSTADT VON OSCHATZ TEILWEISE WEGEN FEUERWEHREINSATZ GESPERRT!

23/05/2026

21/05/2026

Aktuell im Stadtrat:

In der heutigen Sitzung des Oschatzer Stadtrates wurde mehrheitlich der Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Oschatz und dem Arbeiter-Samariter-Bund Torgau-Oschatz e.V. zum Weiterbetrieb des ASB-Kindergarten "Schlumpfhausen" bis 31.07.2027 beschlossen.
In der Sitzung unterzeichneten der Oberbürgermeister und der Geschäftsführer des ASB Kreisverband Thomas Reichel den Nutzungsvertrag.
Nach über 2 Jahren umfangreicher Initiativen der Eltern, im Sächsischen Landtag und weiteren Terminen geht nun auch ein Stück weit ein Kapitel vorerst zu Ende.
Dem ASB ist eine gute Zusammenarbeit mit der Kommune sehr wichtig, wie Thomas Reichel unterstrich.
Diese Einigung unterstützen wir natürlich, doch aus unserer Sicht endet ein Katz-und-Maus-Spiel zwischen Stadtverwaltung, Stadtrat, Eltern und Träger nach sehr langer Zeit.
Sicher werden viele Eltern, ehemalige Kinder und Eltern oder Großeltern aber auch Erzieherinnen über kurz oder lang nicht ganz vergessen wollen und können, wie seit 2023 agiert wurde.
Man kann also nur hoffen, dass die Stadt Oschatz auch ausreichend Anmeldungen für die neuen 120 Plätze ab 2027 im Ortsteil Fliegerhorst vorliegen hat, um eine langfristige Betriebserlaubnis des Landkreises Nordsachsen zu erhalten.