SPD Peine-Kernstadt

26/05/2023

Die Peiner Polizei wird saniert! Diese Botschaft hat die Innenministerin Daniela Behrens persönlich in Peine überbracht.

Der Plan ist, das Peiner Gebäude bis 2028 zu sanieren. Damit niemand auf dieser Baustelle arbeiten muss, zieht die Polizei zum 1. Januar 2024 in den Unternehmenspark I.

Wir freuen uns total, dass damit eine großes Vorhaben für Peine Realität wird. Nach Jahren des hin und her wurde nun eine Entscheidung getroffen, die die Arbeitsbedingungen für die Polizistinnen und Polizisten deutlich verbessert.

Dafür wurden im Nachtragshaushalt rund 10 Millionen Euro bereitgestellt. Dieses Geld innerhalb weniger Monate für Peine herauszuholen war eine riesige Arbeit, aber es hat sich gelohnt!

17/05/2023

Seit 20 Jahren hilft die Peiner Tafel den Schwächsten in unserer Gesellschaft. Vielen Dank für diese unfassbar wichtige Arbeit!

Birgit Kegel ist dabei ein Musterbeispiel für die Menschen die sich hier engagieren. Seit Jahren voller Fleiß und großem Herzen immer für andere da und gleichzeitig absolut bescheiden. Mir ist es wichtig ihr stellvertretend für viele Danke zu sagen! Denn ohne Menschen wie Birgit wäre diese Stadt eine andere, eine schlechtere. Vielen Dank!

Eigentlich ist es schade, dass es die Tafel geben muss. Auf der anderen Seite müsste man sie wohl erfinden, wenn es sie nicht schon gäbe. Hier wird ganz praktisch Nächstenliebe gelebt und Lebensmittelverschwendung bekämpft. Wir können dankbar sein, dass sich so viele tolle Menschen hier engagieren!

17/01/2023

Boris Pistorius wird ein guter Verteidigungsminister!

Boris Pistorius als Verteidigungsminister ist eine hervorragende Wahl! Er hat die Erfahrung und Durchsetzungsstärke die dieses schwierige Ministerium braucht. Seit Jahren beschäftigt er sich mit der Sicherheitspolitik, ist sehr weitsichtig und führt durch seine Kompetenz schnelle Entscheidungen herbei. Boris hat in Niedersachsen gezeigt, dass er ein herausragender Minister ist, daher betrachte ich es auch als Verlust für Niedersachsen, zugleich ist es aber eine große Bereicherung für die Bundesregierung und die Bundeswehr.

05/10/2022

Wir sind eine Industrieregion und das wollen wir auch bleiben! Damit das gelingt werden wir die erneuerbaren Energien massiv ausbauen. So können wir das Klima schützen und trotzdem langfristig Wertschöpfung und Arbeitsplätze sichern.

20/09/2022

Unser Landtagskandidat Julius Schneider stellte sich heute im DGB Wahlforum den Fragen der Beschäftigten. Die Überschneidungen zwischen SPD und DGB sind natürlich groß.

Der DGB Peine hat heute zum Wahlforum ins Schützenhaus eingeladen. Bei vollem Haus haben die Landtagskandidaten mit den Betriebs- und Personalräten diskutiert.

Wir müssen die energieintensiven Unternehmen in Niedersachsen stützen, damit sie durch die Krise kommen und wir weiter Industrieland bleiben.

Wir brauchen ein Tariftreue-Gesetz, damit öffentliche Aufträge an Tarifverträge und ökologische Standards gebunden sind.

Wir brauchen eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft, die bezahlbare Wohnungen schafft.

Wir brauchen den massiven Ausbau von erneuerbaren Energien, damit industrielle Wertschöpfung und Klimaschutz kein Widerspruch sind.

Und wir brauchen A13 für alle Lehrerinnen und Lehrer, damit unsere Kolleginnen und Kollegen nicht in andere Bundesländer abwandern, weil dort besser bezahlt wird.

Diese und viele andere Positionen teile ich mit den Gewerkschaften. Lasst uns gemeinsam für ein erfolgreiches Niedersachsen arbeiten!

19/09/2022

Am Freitag kommen Stephan Weil und Hubertus Heil nach Peine ins Café Mitte um sich euren Fragen zu stellen. Das wird sicher eine interessante Veranstaltung. Kommt gerne vorbei!

19/09/2022

Machen, was gemacht werden muss! - Eine Milliarde für ein Niedersächsisches Sofortprogramm gegen die Energiekrise

Deutschland steuert auf die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte zu. Die Energiekrise darf nicht zu einer sozialen und wirtschaftlichen Krise werden und es darf keine politische Krise folgen. Notwendig sind jetzt größte staatliche Anstrengungen, der Staat muss in einer solchen Situation an der Seite seiner Bürgerinnen und Bürger und auch an der Seite der Unternehmen stehen. In Niedersachsen wollen wir dabei vorangehen, aber wir wissen auch: Letztlich kann in dieser Lage nur ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern in Betracht kommen. Wann, wenn nicht jetzt haben wir eine Notlage? Der Staat muss in einer solchen Situation machen, was gemacht werden muss!

16/01/2022

Wir rufen auf zur 3. Mahnwache "Solidarisch in der Krise", bei der u.a. der Landrat Henning Heiß sprechen wird.
Die Corona-Krise werden wir nur gemeinsam überwinden können. Die Maßnahmen, die uns vor der Pandemie schützen, sind unangenehm und belasten uns alle, manche besonders stark. Trotzdem muss klar sein, gemeinsam mit rechten und rechtsextremen Kräften demonstriert man nicht!
Für Sorgen und sachliche Kritik bleiben wir selbstverständlich dialogbereit, dafür gibt es jedoch andere Wege als gemeinsam mit den Feinden unserer Demokratie auf die Straße zu gehen.

19/02/2021

Unser Bürgermeister Klaus Saemann zum Jahrestag des Attentats von Hanau:

19/09/2020

Die ASF Peine, das Peiner Frauenhaus und die Beratungsstellen Heckenrose und Biss haben heute in der Peiner Fußgängerzone mit 122 rot gefärbten Schuhen auf Femizide durch (Ex-)Partner oder Ehemänner aufmerksam gemacht! Jedes Paar steht für eine ermordete Frau im Jahre 2018 durch eine Person, der man eigentlich das größte Vertrauen entgegen bringt oder gebracht hat.
Bedrückend und erschreckend!

06/08/2020

Das Peiner Klinikum gehört in kommunale Hände! Gut das Stadtrat und Kreistag Hand in Hand den Weg dafür freigemacht haben!

Wir haben das Peiner Klinikum zurückgekauft. Für die Bürgerinnen und Bürger, sowie für die Beschäftigten ist damit der Erhalt des Peiner Klinikums gesichert. Zum 1. Oktober 2020 übernehmen der Landkreis und die Stadt gemeinsam das Klinikum. Selbstverständlich wird das Klinikum nicht aus der Verwaltung heraus geführt, sondern als Klinikum Peine gGmbH, an der der Kreis 70% und die Stadt 30% der Anteile halten werden. Das heißt die operative Leitung des Hauses übernimmt natürlich eine Geschäftsführung.
Wir sind überzeugt, dass es richtig ist diesen Schritt zu gehen, um damit den Erhalt des Klinikums zu sichern.