08/05/2026
Urgestein der Kommunalpolitik Edi Harder verabschiedet
Aus dem Gemeinderat Rülzheim
Themen u.a.: Verabschiedung des Ratsmitglieds Edi Harder, Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule, Aufstellung von Sitzbänken in der Ortsmitte
Zu Beginn der Sitzung wurde unter langanhaltendem Applaus das Ratsmitglied Edi Harder verabschiedet. Während seines 21 Jahre währenden kommunalpolitischen Wirkens habe Harder die Arbeit der Ortsgemeinde als Ortsbeigeordneter und Kulturbeauftragter maßgeblich mitgeprägt, so Ortsbürgermeister Michael Braun. Mit den besten Wünschen im Namen der Ortsgemeinde – Humor und vor allem Gesundheit mögen ihm treu bleiben - würdigte Braun ihn mit Urkunde und Präsent als Zeichen des Dankes und der Anerkennung.
Sodann beschloss der Gemeinderat die Anpassung der Elternbeiträgen für das ergänzende Betreuungsangebot an der Grundschule Rülzheim. Hintergrund ist die Einführung der Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027, die montags bis donnerstags bis 16:00 Uhr stattfindet. Um auch außerhalb dieses Zeitrahmens eine verlässliche Betreuung zu gewährleisten, ergänzt das Angebot der Betreuenden Grundschule die Ganztagsschule. Vorgesehen sind eine Frühbetreuung von 7:00 bis 8:00 Uhr sowie eine Freitagnachmittagsbetreuung bis 16:00 Uhr mit Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung. Ab dem 1. August 2026 gelten hierfür folgende Elternbeiträge: Für die Frühbetreuung wird ein monatlicher Beitrag von 20€ pro Kind erhoben, für die Freitagnachmittagsbetreuung 16€ pro Kind und Monat zzgl. der Kosten für das Mittagessen, die aktuell bei 5,21€ liegen. Die Beiträge werden für elf Monate im Jahr erhoben. Michael Gadinger, Beigeordneter für Kitas, Jugend und Familie, zeigt sich erfreut über den Zuwachs im Betreuungsangebot: „Mit dieser Regelung ermöglichen wir Familien eine durchgängige und bedarfsgerechte Betreuung ihrer Kinder während der gesamten Schulwoche.“
Im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadtimpulse“ hat der Gemeinderat die Aufstellung sieben neuer Sitzbänke beschlossen. Ziel des Modellvorhabens ist es, mit kleinen, schnell sichtbaren Maßnahmen die Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität in der Ortsmitte zu verbessern. Die Sitzbänke werden in Kooperation mit der IGS Rülzheim entlang der Mittleren Ortsstraße aufgestellt. Drei davon werden als „inklusive Bänke“ gestaltet.
Ferner wurde der Rat über den aktuellen Stand zum Thema „Wiederkehrende Ausbaubeiträge“ informiert. Beitragsrelevant sind unter anderem Maßnahmen in der St.‑Diethard‑Straße, der Römerstraße sowie der barrierefreie Ausbau der Haltestelle am Schulzentrum. Die endgültige Abrechnung wird voraussichtlich Ende des zweiten bzw. Anfang des dritten Quartals 2026 erfolgen. Eine Information der Bürgerinnen und Bürger erfolgt vorab über den Heimatbrief.
Ortsbürgermeister Michael Braun verdeutlichte, dass der sogenannte Bau Turbo in Rülzheim sehr wohl Anwendung findet. Die befristete Sonderregelung des Bundes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus wird bei geeigneten Vorhaben aktiv geprüft und genutzt. Zur Umsetzung wurde Anfang 2026 sogar die Hauptsatzung geändert. Seither können Entscheidungen über die Zustimmung zu Bauvorhaben nach dem Bau Turbo sowie über das gemeindliche Einvernehmen im Ausschuss für Bauen und Ortsentwicklung getroffen werden. Braun betont: „Jedes Vorhaben wird sorgfältig auf seine städtebauliche Einfügung geprüft. Wo sinnvoll, sollen Straßenzüge oder Bereiche einheitlich bewertet und durch Leitlinien begleitet werden. Unabhängig davon wird der Bau Turbo aber bei allen in Frage kommenden Projekten konsequent geprüft und zur Entscheidung vorgelegt.“
Über den ersten Runden Tisch „Kitas“ informierte der zuständige Beigeordnete Michael Gadinger. Am 21. April trafen sich die Leitungsteams der vier Rülzheimer Kitas, die Kita-Fachberatung der Kreisverwaltung Germersheim, die Büroleitung sowie der für Kitas zuständige Fachbereich der Verbandsgemeindeverwaltung mit den Elternausschüssen. Gadinger und Ortsbürgermeister Braun machten deutlich, dass alle Beteiligten immer das Beste wollen: eine pädagogisch wertvolle und für die Familien stabile Betreuung der Kinder. Alle erhoffen sich von der neuen Landesregierung Verbesserungen für die Kitas durch geänderte Vorgaben des Landes.
Abschließend informierte der Ortsbürgermeister über eine Neuansiedlung in Rülzheim. So wird das Therapiezentrum Möller im Juli in der ehemaligen Zahnarztpraxis in der Schulstraße eine Praxis für Physiotherapie eröffnen.
