FDP Riesa

15/03/2024

Die Liberalen schicken bewusst deutlich weniger Bewerber ins Rennen um die Stadtratssitze in Riesa als bei der Wahl vor fünf Jahren.

21/08/2022

FDP-Mitglied Sven Borner wünscht sich mehr Interaktion zwischen Stadtpolitik und Riesaern - und schlägt deshalb eine neue Veranstaltungsreihe vor.

14/07/2022

Der Landeshaushalt, so wie die Staatsregierung ihn plant, verlangt nach einer Absage – Sachsens Kommunen werden abgespeist, während sich die Ministerien eine aufgeblähte Verwaltung leisten. ❌

"Die Zuwendungen an die Kommunen steigen nur scheinbar, denn die zusätzlich eingestellten Mittel werden durch Inflation und Kostensteigerungen vollständig aufgebraucht. Die Landesregierung zeigt mit ihrem Entwurf außerdem, dass sie den Kommunen nicht vertraut. So soll zwar zukünftig kommunaler Straßenbau wieder möglich sein, allerdings nur als Bittsteller gegenüber den Landkreisen. Das bedeutet neue bürokratische Hürden für die Kommunen", erklärt unsere Landesvorsitzende Dr. Anita Maaß.

"Die geplanten Neueinstellungen in den Ministerien blähen derweil in Zeiten knapper Arbeitskräfte, schwindender Wirtschaftskraft sowie großer finanzieller Unsicherheiten den Verwaltungsapparat auf, statt für Effizienz zu sorgen. Die Landesregierung pokert mit diesem Haushalt hoch, plant nicht solide und stärkt somit nicht die Widerstandsfähigkeit des Landes in der Krise. Sie gefährdet die Zukunftsfähigkeit des Freistaates und seiner Kommunen", so Dr. Maaß.

14/12/2021

FDP-Politiker Sven Borner hatte sich dafür starkgemacht, die Sitzungen ins Internet zu übertragen. Doch nun sind neue Hürden aufgetaucht.

03/10/2021

28/09/2021

An 23 Schulen in der Region gingen die Schüler an die Wahlurne. Das Ergebnis unterscheidet sich deutlich von dem der Bundestagswahl.

05/09/2021

Die Zahl der Verkehrstoten auf deutschen Autobahnen ist seit Jahrzehnten im Sinkflug. Die „Vision Zero“, also keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr, rückt immer weiter in greifbare Nähe. Möglich wurde dieser Fortschritt durch rasanten technischen Fortschritt, vor allem auch bei den Sicherheitssystemen im Auto und modern ausgebauter Infrastruktur. Die deutschen Autobahnen gehören heute zu den sichersten Verkehrswegen der Welt.

Als ich damals mein erstes Auto fuhr, einen Trabant 601, hätte ich nie gedacht, dass heute Autos effiziente Fahrtrouten berechnen, bei zu geringem Abstand warnen, beim Bremsen und sogar Lenken unterstützen, Verkehrsschilder lesen und vieles mehr. Und das ist längst nicht das Ende der Fahnenstange. Autonom fahrende Autos sind keine Science Fiction mehr, sondern sicher schon bald Realität. Erste erfolgversprechende Ansätze gibt es ja bereits sogar schon in Serienfahrzeugen, auch wenn immer noch ein Fahrer gebraucht wird.

Dieser technische Fortschritt wird die „Vision Zero“ verwirklichen, nicht eine rückwärtsgewandte, technologiefeindliche Verkehrspolitik, die uns weismachen will, dass beispielsweise Tempolimits und der Umstieg vom Auto aufs Lastenfahrrad die Zukunft der Mobilität sind.