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Fraktion FDP/Unabhängige Rostock

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Fraktion FDP/Unabhängige Rostock

Gemeinsame Fraktion aus FDP, UFR und Die PARTEI für euch in der Rostocker Bürgerschaft.

Wir entwickeln Rostock weiter: Wirtschaft stärken, Stadtentwicklung vorantreiben und Digitalisierung beschleunigen!

02/06/2026

Ja zu familiengerechter Stadtentwicklung, Ja zu Einfamilienhäusern

Viele Familien in Rostock suchen dringend ein klassisches Einfamilienhaus, finden in der Stadt aber kein Angebot mehr und weichen deshalb in den Landkreis aus. Statt diese Nachfrage ernst zu nehmen, werden Einfamilienhäuser von der Stadtplanung als nicht mehr zeitgemäß bewertet. Wir verlieren dadurch Einwohner, Kaufkraft und Steuereinnahmen. Das ist nicht nur realitätsfern, sondern auch wohnungs-, wirtschafts- und finanzpolitisch unklug.

26/05/2026

Lärmaktionsplan – Verkehrskollaps statt Lärmbekämpfung

Rostock ist gesetzlich verpflichtet, einen Lärmaktionsplan zu erarbeiten. Wir sind aber nicht dazu verpflichtet, unseren Verkehr gänzlich ins Chaos zu stürzen. Der Vorschlag, die komplette Hamburger Straße auf Tempo 30 zu reduzieren, entbehrt jeglichen Realitätsbezugs. Zehntausende Menschen quälen sich tagtäglich durch den Berufsverkehr auf der L 22. Wie soll man solche Ideen eigentlich dem Otto Normalbürger erklären?

21/05/2026

Trotz Arbeitsverweigerung keine Sanktionen?

Wenn Rostocks Sozialsenator davon spricht, dass beim Bürgergeld keine Totalsanktionen trotz Arbeitsverweigerung verhängt werden, dann betrachten wir das als problematisch und unfair.
Die Regelungen zur Grundsicherung werden auf Bundesebene und nicht in Rostock festgelegt. Die politische Meinung oder Haltung des Sozialsenators ist dabei nicht von Bedeutung.

Die Grundsicherung dient dazu, Menschen abzusichern, wenn sie es nicht selbst können, aus welchen Gründen auch immer. Sie ist jedoch kein bedingungsloses Grundeinkommen. Es gilt nach wie vor das Prinzip „Fördern und Fordern”.

Wenn sich jemand dauerhaft weigert, selbst etwas zu seinem Lebensunterhalt beizutragen, dann muss das Konsequenzen haben. Alles andere wäre nicht im Sinne unserer sozialen Sicherungssysteme.
Wie betrachtet ihr das?

20/05/2026

Durchleuchtung des Ehrenamtes, getarnt als „Transparenzregister“

Wer sich nach Feierabend für seine Stadt einsetzt, soll nach dem Willen der Linken künftig seine privaten wirtschaftlichen Verhältnisse komplett offenlegen. Alle Ehrenamtler werden also erstmal pauschal unter Generalverdacht gestellt, obwohl Interessenkonflikte längst durch klare Befangenheitsregeln geregelt sind. Dieser Antrag schreckt genau die Menschen ab, die wir in der Kommunalpolitik dringend brauchen: Praktiker, Menschen aus dem echten Leben, die wissen, wo die Probleme liegen.
Wir lehnen den Vorschlag daher klar ab und die Mehrheit der Bürgerschaft glücklicherweise auch!

18/05/2026

Blumenampeln für Rostock, vorerst kein Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen, keine Durchleuchtung des Ehrenamtes aber auch kein neuer Wohnraum für junge Familien

Dies und weitere Themen standen auf der Agenda der letzten Bürgerschaftssitzung.
Glücklicherweise konnten wir vorerst verhindern, dass Tempo 30 über den Lärmaktionsplan heimlich auf Hauptverkehrsstraßen eingeführt wird. Über das Thema wird jedoch noch einmal debattiert und abgestimmt werden.
Erfolgreich war zudem unser Antrag für Blumenampeln und Blumenkaskaden, die eine simple, aber effektive Verschönerung unserer Stadt bringen soll.
Wie die Debatten abliefen und welche Entscheidungen noch getroffen wurden, berichten euch .szabo83 und

13/05/2026

Rostock steht im Wettbewerb um Besucher, Kaufkraft und Aufenthaltsqualität, nutzt sein enormes Potenzial bislang aber nicht. Während Blumenampeln und Pflanzkaskaden in vielen anderen Städten längst selbstverständlich zum Stadtbild gehören, hat Rostock hier noch deutlichen Nachholbedarf. Mit einem privat unterstützten Patenprogramm wollen wir die Innenstadt attraktiver gestalten, um Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus zu stärken, ohne den städtischen Haushalt zusätzlich zu belasten.

So erreichen wir mit vermeintlich einfachen Neuerungen große Veränderungen. Der Antrag wurde in der Bürgerschaft geändert beschlossen.

08/05/2026

Ein Aufreger der letzten Bürgerschaft war die Beschlussvorlage zum Parkraumkonzept Steintor-Vorstadt. Ein wahrhaft schlechter Deal für jeden Autofahrer. 160 Parkplätze fallen weg, dafür wird fast flächendeckend Bewohnerparken eingeführt. Und dort wo kein Bewohnerparken kommt, werden Parkscheinautomaten aufgestellt. Das alles, nachdem die Bürgerschaft erst vor wenigen Wochen den Beschluss gefasst hat, dass die Bewohnerparkgebühren noch in diesem Jahr um 500% auf über 180 € steigen sollen.

Dabei möchten wir noch einmal erinnern: Ein Bewohnerparkausweis für ein bestimmtes Stadtgebiet ist keine Parkplatzgarantie, sondern nur das Anrecht dort parken zu dürfen.
Zusammengefasst heißt das also: gleich viele Autos, weniger Parkplätze und steigende Gebühren. Für uns ist das keine Verkehrspolitik mit Augenmaß, sondern eine Wette gegen die Realität.

07/05/2026

Der Frühling ist da und alles blüht auf. Naja, zumindest fast alles.

Einige Bereiche unserer doch so schönen Hanse- und Universitätsstadt wirken noch kahl und trist. Dem wirken wir mit unserem Antrag „Blühendes Rostock: Patenprogramm für Blumenampeln als Impuls für Handel und Tourismus” entgegen.
Das Prinzip ist dabei einfach, aber effektiv. Wir schaffen mehr Grün im Stadtbild, das über private Patenschaften finanziert wird und somit keine Mehrbelastung für den städtischen Haushalt darstellt.

Blumenampeln sind nicht teuer, machen aber einen riesigen Unterschied. Sie sorgen dafür, dass sich Menschen gerne in der Stadt aufhalten. Und davon profitieren am Ende auch Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus. In vielen Städten in Mecklenburg-Vorpommern und erst recht in Polen gehören bunte Pflanzenkaskaden und blühende Innenstädte längst zum Standard. Genau da hat Rostock noch Luft nach oben.

Wo wünscht ihr euch Blumenampeln und Pflanzenkaskaden?

05/05/2026

Oben wohnen, unten parken – Parkplätze doppelt nutzen!

Zwei der größten Herausforderungen in Rostock sind fehlender Wohnraum und steigender Parkdruck. Wir wollen beides zusammen denken und haben dazu einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht.

Ziel ist es, Parkflächen doppelt zu nutzen: Parken bleibt, darüber kann Wohnraum entstehen.

Wir wollen, dass die Stadt prüft, welche Parkplätze und Parkhäuser für eine Überbauung mit Wohnraum geeignet sind. Moderne Bauweisen können dabei helfen, schneller und günstiger zu bauen. Andere Städte zeigen längst, dass solche Konzepte funktionieren. Daran wollen wir anknüpfen und die Erfahrungen nach Rostock holen.
Was haltet ihr von der Idee?

04/05/2026

Die relativ wenig beachtete Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B, um immerhin 50 Prozentpunkte, rief auch in der Bürgerschaft wenig Diskussionfreudige ans Rednerpult, aber wir nutzten die Möglichkeit dennoch, um auf die Folgen hinzuweisen.
Diese Hebesatzanhebung bedeutet eine Grundsteuererhöhung von ca. 11,5 %. Das ist nicht wenig, gerade in den aktuell wirtschaftlich sehr schwierigen Zeiten. Für eine Drei-Zimmer-Wohnung in der KTV sind das mal eben Mehrkosten von 20–30 € jährlich. Für einen Einfamilienhausbesitzer auch schnell mal 100–150 €. Und natürlich sind auch alle Mieter davon betroffen, da die Grundsteuer über die Nebenkosten auf die Miete umgelegt wird.

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Rostock
18055

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