Ratsfraktion DIE LINKE Salzgitter

04/09/2026

Impressionen von der Großdemo für den Erhalt des St.-Elisabeth-Krankenhauses

Am Montag haben zahlreiche Menschen in Salzgitter-Bad gemeinsam ein deutliches Zeichen für den Erhalt des St.-Elisabeth-Krankenhauses gesetzt.
Auch die Ratsfraktion DIE LINKE war vor Ort und unterstützt weiterhin den Einsatz für eine wohnortnahe Krankenhausversorgung in Salzgitter.

Unser kleiner Rückblick auf die Demonstration zeigt einige Eindrücke dieses gemeinsamen Engagements.

Das St.-Elisabeth-Krankenhaus muss erhalten bleiben!

31/08/2026

Demo zum Erhalt des St. Elisabeth -Krankenhauses.

20/08/2026

Gemeinsam für den Erhalt des St.-Elisabeth-Krankenhauses!

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Großdemonstration für den Erhalt des St.-Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad.

Eine verlässliche und wohnortnahe Krankenhausversorgung gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Deshalb rufen wir gemeinsam mit den weiteren Unterstützerinnen und Unterstützern zur Teilnahme auf.

Kommt zur Großdemo und setzt gemeinsam ein Zeichen für den Erhalt des Krankenhauses!

11/07/2026

Radweg zwischen Salzgitter-Gebhardshagen und Salzgitter-Heerte

Die Ratsfraktion die Linke unterstützt weiterhin das Ziel, einen sicheren Radweg zwischen Salzgitter-Gebhardshagen und Salzgitter-Heerte zu schaffen.

Im Rat haben wir dem vorliegenden Prüfauftrag jedoch nicht zugestimmt. Der Grund ist nicht die Ablehnung eines Radweges, sondern die aus unserer Sicht fehlende Realisierbarkeit der vorgeschlagenen südlichen Trassenführung. Nach den der Ratsfraktion vorliegenden Informationen grenzt die südliche Trasseunmittelbar an ein EU-Vogelschutzgebiet.

Aus Sicht der Ratsfraktion die Linke sollte deshalb die nördliche Trassenführung weiterverfolgt werden. Diese ist bereits im Radwegeplan des Landes Niedersachsen vorgesehen. Nun gilt es, gemeinsam mit dem Land Niedersachsen und den betroffenen Grundstückseigentümern eine tragfähige Lösung zu entwickeln.

Wir stehen für einen Radweg – aber für einen, der am Ende auch tatsächlich umgesetzt werden kann. Politische Glaubwürdigkeit bedeutet für uns, keine Erwartungen zu wecken, wenn nach dem derzeitigen Sachstand erhebliche rechtliche und tatsächliche Hindernisse bestehen.

16/04/2026

Es ist beschlossen. An der Kreuzung Peiner Straße, Ludwig-Erhard Straße werden zwei Rotlichtblitzer installiert. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, da Rotlichtverstöße zu den häufigsten Ursachen für schwere Unfälle gehören. Mit der neuen Anlage möchten wir präventiv wirken und alle Verkehrsteilnehmenden für ein verantwortungsbewusstes Verhalten sensibilisieren.

-> Bitte achten Sie besonders auf die Ampelsignale und nehmen Sie Rücksicht für Ihre Sicherheit und die Ihrer Mitmenschen

Gemeinsam sorgen wir für sichere Straßen in unserer Stadt.

05/02/2026

Jugendparlament einstimmig – Rat entscheidet anders.
Unser Änderungsantrag zu Lernorten ging bewusst weiter als der Antrag von SPD und CDU.
Das Jugendparlament unterstützte diesen Ansatz einstimmig.
Die Ratsmehrheit folgte dem dennoch nicht.
Unsere Einordnung

Was passiert, wenn junge Menschen sich intensiv mit einem Thema befassen, eine klare Empfehlung abgeben – und diese am Ende keine Rolle spielt?

27/12/2025

25/07/2025

In der Ratssitzung am 30.06.2025 hat sich Hermann Fleischer gegen eine Erhöhung der Grundsteuer für dieses Jahr ausgesprochen.