AG Antifa Schleswig

12/11/2023

https://www.youtube.com/watch?v=Vlos08kdxIE

Als die Rote Armee in den letzten Monaten des Zweiten Weltkriegs immer weiter vorrückte, räumten die N***s die frontnahen Konzentrationslager und zwangen 700...

20/08/2020

Die Initiative "Flensburg für Grundrechte" ruft für den 22.08 zu einem "Fest für Frieden und Freiheit" an der Flensburger Hafenspitze auf. Was auf den ersten Blick freundlich klingen mag, ist leider nichts weiter als ein Sammelbecken für wirre Verschwörungserzählungen,Coronaverharmlosung bzw. Corona-Leugnung und rechtsoffene Menschen.

"Flensburg für Grundrechte" veranstaltet bereits seit Monaten Versammlungen,auf denen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Frage gestellt werden. Wir können einige der artikulierten Ängste und Bedenken nachvollziehen. Wir finden generell eine Debatte um die Verhältnismäßigkeit freiheitseinschränkender Maßnahmen richtig und wichtig.
Bei den bisherigen Demonstrationen wurde jedoch deutlich, dass dort viele Verschwörungserzählungen kursieren, ebenso wie die Verharmlosung des Virus bis hin zur vollständigen Leugnung. Zudem waren einige Menschen auf den Demonstrationen anwesend, die eindeutig dem rechten Spektrum angehören und viele Menschen die eben jene Anwesenheit toleriert haben. Eine deutliche Distanzierung von menschenverachtendem Gedankengut fand durch die Initiative schlichtweg nicht statt.

Wir finden es gefährlich und falsch, das Covid 19 Virus zu verharmlosen und vollkommen indiskutabel, gemeinsam mit N***s zu demonstrieren. Veranstaltungen wie diese, auf denen rechte und rechts offene Menschen wissentlich geduldet oder gar explizit eingeladen werden, bilden den Nährboden für einen gesellschaftlichen Rechtsruck. Die Telegram-Chatgruppen, in denen antisemitische und rassistische Beitrag von bestimmten Menschen geteilt werden, die dafür keinerlei Widerspruch zu fürchten brauchen, sind Teil der Radikalisierung von rassistischen Tätern wie denen, die in Halle und Hanau Menschen ermorden.

Beworben wird die Veranstaltung am kommenden Wochenende mit der Anwesenheit diverser Gäste aus ganz Deutschland, die in den letzten Wochen auf zahlreichen anderen "Hygiene Demos" aufgetreten sind.
Unter anderem wird das musikalische Duo "Ziemlich anders" angekündigt. In einem ihrer Songs singen sie: "Die Spritze aus der Gates-Fabrik bringt uns das Leben schnell zurück. Unsre Gene springen dann auf 5G-Impulse an." Damit bedienen sie - ganz typisch durch Andeutungen und dadurch schwer fassbar - gleich mehrere der Erzählungen, die in den letzten Monaten unter Verschwörungsideolog*innen Hochkonjunktur haben: Bill Gates stecke irgendwie aus Profitgründen hinter Corona und der Mobilfunkstandard 5G sei der wahre Grund für die Toten. Simple Erklärungsmuster für komplexe Probleme sind das Patentrezept einer Szenerie, die sich alle paar Tage neue Zusammenhänge und Verstrickungen ausdenkt - doch so dumm und belanglos diese Theorien auf den ersten Blick wirken mögen, so beängstigend oft enthalten sie dann eben doch antisemitische Erklärungsmuster oder befeuern reaktionäre Politik.
Außerdem wird für das Fest in Flensburg der Rechtsanwalt Markus Haintz angekündigt, also einer jener "Querdenker", die davon sprachen auf der Demo in Berlin Anfang August seien 1,3 Millionen Menschen gewesen. Und das obwohl Fotos und Recherchen sehr klar Teilnehmerzahlen weit unter 100 000 belegen. Markus Haintz berichtet außerdem in einem Rubikon Interview davon, dass wir bereits an einigen Stellen in einer Hygiene-Diktatur seien und beklagt sich über mangelnde Verhältnismäßigkeit. Ob der Vergleich der Hygiene-Maßnahmen mit einer Diktatur verhältnismäßig ist, ist fragwürdig.
Dennoch betont die Flensburger Initiative, sie seien keine Verschwörungstheoretiker und politisch seien sie neutral. Letzteres halten wir für unzutreffend (und auch unmöglich), ersteres widerlegt die Initiative regelmäßig beeindruckend deutlich selbst.

Wir rufen daher auf, gemeinsam mit uns am Samstag, den 22.08 um 14:00 Uhr an der Hafenspitze in Flensburg gegen das vermeintlich harmlose Treffen von Verschwörungsideolog*innen und Virusverharmloser*innen zu demonstrieren.
Weitere Informationen über die Hintergründe und Mitglieder der " Initiative Flensburg für Grundrechte":
Https://subtilus.info/grundrechte-demos/

08/05/2019

25/01/2019

Solidarität mit einer Betroffenen von Polizeigewalt in Mannheim!

Folgend der Aufruf Mannheimer Anarchist*innen zur Solidarität mit der Betroffenen. Spendenkonto findet sich ganz Unten.

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Solidarität nötiger denn je!

Mannheim. Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen von Menschen nichtweißer Hautfarbe sind Alltag in Deutschland. Mischt man sich ein, droht unter Umständen Gefängnis.

Prozess am 21. Januar · 10.30 Uhr Treffen vor dem Amtsgericht Mannheim (Schloss Westflügel), Bismarckstraße 14 · Prozessbeginn 11 Uhr

S. ist eine politische Aktivistin: Unter anderem ist sie dreizehn Jahre in der Basisgewerkschaft FAU organisiert gewesen und zuletzt bei der Bewegung für den Hambacher Forst aktiv.

Nachdem sie sich bei einer Personenkontrolle im Mai 2018 am Mannheimer Bahnhof eingemischt hat, droht ihr eine Gefängnisstrafe.

Genaugenommen lautet die Anklage auf „Widerstand, tätlicher Angriff und Körperverletzung“ gegen Polizeibeamte, wobei sich S. alleine gegen die Beamten gewehrt haben soll, (insgesamt waren fünf im Einsatz), nachdem sie sich geweigert hatte, ihren Ausweis zu zeigen und auf die Wache mitzukommen. Zusätzlich läuft ein Zivilverfahren zweier Polizisten, um die Erstattung von Heilmitteln und zwei Tage Dienstausfall, die S. bezahlen soll.

S. allerdings musste nach dem Vorfall ärztlich behandelt werden, ihre Verletzungen beschreibt sie selber unten.

Wie aber kam es zu der Situation, die Anklage und Prozess nach sich zog?

Angeblich sollen sie ja die Ausnahme sein: Kontrollen, deren Anlass die "falsche", dunklere Hautfarbe sind (Racial Profiling). Das behauptet zumindest die Polizei und stützt sich dabei auf Statistiken. Doch Statistiken ohne Berücksichtigung der Vorfälle, die aufgrund der Angst der von Kontrollen Betroffenen gar nicht erfasst werden, und das sind ja die allermeisten, sind sinnlos.

Tatsächlich scheint es eben nicht die Ausnahme zu sein, dass bestimmte ethnische Zuordnung bei der Polizei als krimineller gilt als andere. Dazu kann man auch einfach Rassismus sagen. Denn wie die „Schweizer Allianz gegen Racial Profiling“ nach unzähligen Interviews festgestellt hat, handelt es sich eher um ein systematisches Problem innerhalb der Polizei, nicht nur in Deutschland, sondern in vielen Staaten Europas.

So kam es im Mai 2018 am Mannheimer Hauptbahnhof dazu, dass S. auf den Weg zu ihrer Ausbildung 2 Menschen mit Migrationshintergrund stark abgeschirmt von 3 Polizisten vorfand. Sie hielt inne, sah, dass kein anderer von dem Geschehen Notiz nahm und entschied sich daher, der Personenkontrolle als Zeugin beizuwohnen. Nachdem diese Kontrolle stattgefunden hatte, wollten die Polzisten nun auch S. kontrollieren. Im Zuge dessen landete S. zunächst auf der Polizeiwache, dann im Krankenhaus und schließlich wurde der oben beschriebene Prozess gegen sie angestrengt.

S. beschrieb es so: „Die drei haben sich mir schnell zugewandt und mich aufgefordert, meinen Ausweis zu zeigen, worauf hin ich mich verweigerte. Nach mehrmaliger Aufforderung zogen sich alle drei gleichzeitig ihre Handschuhe an und näherten sich. Ich wurde auf den Boden gezwungen, währenddessen kam ein 4. Polizist hinzu. Dort legten sie mir Handschellen auf dem Rücken an und schliffen mich teils brutal zur Wache. Dort standen vier männliche und eine weibliche Polizistin zur Durchsuchung um mich herum. Ich wurde dieses mal mit dem kompletten Körpergewicht der vier männlichen Polizisten sehr schmerzhaft auf den Boden niedergedrückt. Sie haben mich dann gehen lassen, mich darauf hingewiesen, dass ich Post bekommen werde.
Daraufhin wurde ich später von einem Freund ins Krankenhaus gefahren. Ich wurde dort mehrfach geröntgt, Ultraschall untersucht und meine Verletzungen wurden aufgenommen. Ich konnte zehn Tage fast gar nicht laufen, hatte lila Prellungen und Quetschungen, konnte meinen Kopf nicht bewegen und hatte eine leichte Schädigung der Halswirbelsäule. Über drei Wochen lang hatte ich massive ganzkörperliche Schmerzen. Meine linke Schulter schmerzt bis heute (Anfang November 2018) täglich trotz Physiotherapien bis zur Hand runter, aber zum Glück nicht mehr ununterbrochen.“

Nun wird ja gerne mit dem Zeigefinger auf die Demokratiedefizite und fehlende Grundrechte in anderen Staaten gezeigt. Was aber, wenn hierzulande jemand Maßnahmen der Polizei kritisiert und eventuell ihren Forderungen nicht sofort Folge leistet, obwohl diese offensichtlich unbegründet und willkürlich erscheinen? Ist der Begriff dafür nicht „Zivilcourage“?

Es ist doch sonderbar: Zum einen wird eben jene „Zivilcourage“ von den Repräsentanten des Staates auf allen Ebenen gepriesen, so sagte einst Bundeskanzler W***y Brandt, (ausgerechnet nach ihm wurde der Bahnhofsvorplatz benannt, auf dem S. festgenommen wurde): „Wo die Zivilcourage keine Heimat hat, reicht die Freiheit nicht weit.“ Oder durch den Niedersächsischen Landespolizeipräsident Axel Brockmann, der sagt: „Zivilcourage ist elementar.“ Aber wenn solche Aussagen auch gegenüber Staatsgewalt ernst genommen und umgesetzt werden, dann langt der Staat mit voller Wucht gegen diejenigen zu und strengt Prozesse gegen sie an. Und es drohen nicht nur Geld und Gefängnisstrafen, sondern zumindest zeitweise auch Berufsverbote, etwa durch das Verbot staatliche Prüfungen zu absolvieren.

Menschen, die sich bei Kontrollen, die den Verdacht von Racial und Etnic Profiling erwecken, einmischen, müssen also unter Umständen mit staatlicher Repression rechnen.

Für S. ist es bereits der zweite Prozess, weil sie Zivilcourage gezeigt hat. Nach dem Niederreißen eines Transparents auf einer Nazikundgebung in Landau 2011 wurde sie anschließend in einem Prozess wegen Widerstands und versuchter schwerer Körperverletzung verurteilt. Letzterer Vorwurf kam allein dadurch zustande, dass S. damals schwere Stiefel trug, mit denen sie angeblich die Polizisten hätte verletzen können (was aber gar nicht der Fall gewesen war). Nun droht ihr als „Wiederholungstäterin“ eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren, angesichts der Tatsache, dass S. (außer dem Wegreißens eines Transparentes mit menschenverachtendem Inhalt) niemandem etwas getan hat, erscheint das völlig absurd. Tatsächlich sagt die Staatsgewalt in diesem neuen Mannheimer Prozess eigentlich: „Hinterfragt nichts, spurt gefälligst, sonst ergeht es euch schlecht!“

Genau deshalb ist Solidarität nötiger denn je, Solidarität mit jenen, die allein aufgrund ihrer Hautfarbe schikaniert werden und Solidarität mit S., die, weil sie einfach genau hinschauen wollte, damit so etwas nicht passiert, sich nun selber auf der Anklagebank befindet.

Unterstützerinnen und Unterstützer von S.

Für den Prozess gegen S. wird dringend Geld benötigt, bitte spendet an:

Schwarzkreuz Jena
IBAN: DE58 8306 5408 0004 9960 54
BIC: GENO DEF1 SLR
Verwendungszweck unbedingt angeben: Unterstützung für S.

15/01/2019

Wegen Gewaltdrohungen gegen die Journalistin Veronika Kracher musste eine Veranstaltung mit ihr verlegt werden. Rechter Protest blieb aus.

01/12/2017

Schleswig:
ANSCHLAG AUF DIE WOHNUNG EINES ANTIFASCHISTEN
Am Donnerstag, den 30.11. um etwa 4:00 Uhr Morgens, flogen bei einem unserer Genossen simultan zwei etwa Faustgroße Steine in das Wohn- und Schlafzimmer, und durchschlugen das Fensterglas.
Nach kurzer Sammlungsphase und Versorgung mit Pfeffer zur Selbstverteidigung, schaute der Genosse auf der Straße nach - doch von den Tätern fehlte bereits jede Spur.
Zu unserer Erleichterung wurde der Genosse bei diesem Angriff zwar nicht physisch getroffen, die Angreifer nahmen jedoch seine schwere Verletzung in Kauf!
Dieser Angriff war nach unserer Auffassung keine chaotische Randale einer Einzelperson, sondern scheint sehr genau durchgeplant worden zu sein, und wurde außerdem koordiniert begangen.
Es bedeutet eine klare Steigerung des bisherigen Aktionsfeldes der Rechten in Schleswig, die seit längerem nur durch andauerndes Stickern auf ihre jämmerliche, politische Existenz hingewiesen haben.
Wir verstehen und behandeln das als gewollte Eskalation Seitens rechter Kreise in Schleswig, die wir nicht ignorieren werden!
Getroffen hat es einen - Gemeint sind wir alle!

10/10/2016

Pegida, Björn Höcke, grenzenloser Populismus - das gefällt der AfD Schleswig-Flensburg.

11/09/2016

"Die Vorsitzende der Rechtsaußen-Partei Frauke Petry sorgt sich um den Begriff »völkisch« - und hat in einem Interview erklärt, man müsse »daran arbeiten, dass dieser Begriff wieder positiv besetzt ist«. Wieder? Positiv? An dieser Stelle soll die Bundeszentrale für politische Bildung zu Wort kommen: »Als völkisch bezeichnet man eine radikal-nationalistische Einstellung, die die Menschengruppe, zu der man sich zugehörig fühlt, das eigene ›Volk‹ verabsolutiert und als (ethnisch) reine Gemeinschaft definiert. Ende des 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts erlangte die Völkische Bewegung großen politischen Einfluss, sie war ein Wegbereiter des Nationalsozialismus. Bis heute sind die Völkischen eine wichtige Strömung des Rechtsextremismus.«"

Die Vorsitzende der Rechtsaußen-Partei Frauke Petry sorgt sich um den Begriff »völkisch« und droht indirekt mit Straßenaktionen gegen Geflüchtete. Darauf angesprochen will sie wie immer nichts gesagt haben.

11/09/2016

Antifaschistische Gruppen haben am Wochenende den Landesparteitag der AfD wie angekündigt gestört.
Allerdings offenbarte die AfD am Wochenende ihr Programm, in dem sie vor "falschen Anreizen für Zuwanderer" warnt und die Lüge verbreitet, das die "unwiderstehliche Anziehungskraft" (der Sozialleistungen) die Menschen über das Meer in den Tode treiben würde.
Nicht nur in Ostdeutschland propagiert die AfD also ihre rigorose Schollen-&Abschottungspolitik, sondern auch hier in Schleswig-Holstein.
Auch der schleswig-flensburgsche Kreisverband ist dieser Linie treu und wurde dafür in der Vergangenheit immer wieder von uns kritisiert. Sein positiver Bezug auf elendige Figuren wie Lutz Bachmann und rechte Hetzblätter wie die Junge Freiheit offenbarten diese Ausrichtung schon früh. Auch zeigte man sich unbesorgt darüber, dass Parteispitzen offen gegen Flüchtlinge hetzten, oder man schwieg über die Sachverhalte ganz.

Begleitet von Protesten hat die AfD am Sonnabend ihren Landesparteitag in Rendsburg begonnen. Die rechtspopulistische Partei will die Weichen für die Landtagswahl 2017 stellen.