Pro Schmölln

Pro Schmölln Kommunalpolitik

Ostern erinnert uns: Nach jeder Dunkelheit kommt neues Leben und Licht. Möge die Botschaft von Ostern dein Herz mit Hoff...
03/04/2026

Ostern erinnert uns: Nach jeder Dunkelheit kommt neues Leben und Licht. Möge die Botschaft von Ostern dein Herz mit Hoffnung erfüllen und dir neuen Mut schenken.

Alles Gute zum Weltfrauentag! Heute feiern wir dich und all die anderen großartigen Frauen, die die Welt jeden Tag ein S...
08/03/2026

Alles Gute zum Weltfrauentag! Heute feiern wir dich und all die anderen großartigen Frauen, die die Welt jeden Tag ein Stückchen besser machen. Lass uns weiterhin zusammen stark sein und uns gegenseitig unterstützen.

06/03/2026

05/03/2026
Am 12.02.2026 soll eine Entscheidung über die geplanten Investitionen im Tatami fallen?Befürworter und Gegner halten sic...
08/02/2026

Am 12.02.2026 soll eine Entscheidung über die geplanten Investitionen im Tatami fallen?Befürworter und Gegner halten sich anscheinend noch die Waage? Kann der Bürgermeister die Bedenken eines unauskömmlichen Haushaltes ab 2028 noch in letzter Minute ausräumen?

26/01/2026

Der Entwurf der Tagesordnung unserer Stadtratssitzung vom 29. Januar 2026 sieht nach dem Punkt 10.2.1

" Vorstellung Konzept zur Zukunft des Freizeitbades Tatami"

eine Unterbrechung der Sitzung zum Zwecke des Ausschlusses der Öffentlichkeit vor, um danach den Inhalt dieser Konzeption nichtöffentlich diskutieren zu können. Das wäre nach Auffassung unserer Fraktion rechtswidrig, da keine Ausschlußgründe des § 40 der Thüringer Kommunalordnung vorliegen. Warum also soll die Öffentlichkeit von der Beratung ausgeschlossen werden? Gibt es Kräfte, die das Licht der Öffentlichkeit fürchten? Sollen bestimmte Argumente nicht laut geäußert werden dürfen? Wir werden natürlich gegen eine solche Festlegung stimmen und können den Schmöllnern nur raten, zahlreich zur Sitzung zu erscheinen und ihre Anwesenheit in der Beratung zu verlangen.

13/01/2026

Unsere Lokalpresse hat heute, 13. Januar 2026 wieder einmal eine Meisterleistung in Berichterstattung vollbracht. Es wurde über Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 11. Dezember 2025 berichtet, ohne daß Vertreter der Presse überhaupt anwesend waren. Im Artikel wurden dann inhaltliche Äußerungen des Geschäftsführers der Stadtwerke wiedergegeben, die die Haltung der Stadträte betreffen, ohne daß mit nur einem Einzigen von diesen gesprochen worden war. Wäre es denn nicht Ausdruck guter journalistischer Arbeit gewesen, wenigstens einem Vertreter aus dem Rat Gelegenheit zur Erwiderung zu geben? Unsere Fraktion hält es deshalb für dringend erforderlich, hier Aufklärung über die Zusammenhänge zu geben, die mit dem weiteren Betrieb und besonders der Finanzierung des Freizeitbades Tatami zusammenhängen. Zusammenhänge übrigens, die dem Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH selbstverständlich bestens bekannt sind.
Es war bereits etwas voreilig, über die im Pressebeitrag erwähnten Finanzspritzen des Freistaats in Jubel auszubrechen, da der Ausgleich der jährlich bei dem Betrieb des Bades entstehenden Fehlbeträge nur ein Teil der gesamten Problematik ist. Dies auch deswegen, weil mit dem für 2026 zugesagtem Betrag von 650.000 Euro und den aus dem städtischen Haushalt zugesagten 400.000 Euro noch immer nicht der gesamte Fehlbetrag abgedeckt ist und darüber hinaus mit den für 2027 landesseitig vorgesehenen 500.000 Euro dieser jährliche Fehlbetrag noch größer bleiben wird. Wesentlich bedeutsamer ist der im Beitrag auch thematisierte Umstand, daß für die „Lockermachung“ der vom Bund zugesagten 846.500 Euro Fördermittel für Investitionen die Stadt immerhin Eigenmittel in Höhe der besagten Million aufzubringen hat. Mit lediglich einem halben Satz befassen sich in diesem Zusammenhang der Geschäftsführer bzw. der Artikelschreiber mit der Frage, warum denn der Stadtrat letztlich die Sperrung dieses Betrages veranlaßt hat. Dieser Frage wäre bei einer objektiven, unvoreingenommenen Berichterstattung nachzugehen gewesen. Wir wollen versuchen, den Grund für die Haltung des Stadtrats deutlich zu machen. Es entspricht auch nach unserer Auffassung einem verantwortungsbewußten Umgang mit städtischen Mitteln, hier vor deren Freigabe zunächst klarzustellen, ob es überhaupt eine Chance gibt, auch nach Auslaufen des von der Landesregierung verkündeten Endes der bisherigen Bäderförderung mit dem Jahr 2027 das Bad durch unsere Stadt weiterzubetreiben. Dafür gibt es im Moment leider keinerlei greifbare Anhaltspunkte. In der Sitzung vom 11. Dezember 2025 konnten weder der Bürgermeister noch der Geschäftsführer dazu Fakten vorlegen, die einzige Lösung, die der Herr Bürgermeister anbieten konnte war, weiter wie bisher Aktivitäten in Richtung Erfurt und Berlin zu entfalten. Angesichts des Umstandes, wonach die Landesregierung sich klar zur künftigen Förderung nur von Kur- und Heilbädern geäußert hat und der Tatsache, daß für die Jahre 2026/2027 mit dem Doppelhaushalt auch für das nächste Jahr die Weichen bereits gestellt sind wenig aussichtsreich. Überdies kann angesichts des vom Geschäftsführer Kühnast angeführten Investitionsbedarfs wohl kaum davon ausgegangen werden, daß die bisher in Rede stehenden knapp zwei Millionen Euro für all das ausreichen werden. Immerhin spricht er von Fliesenschäden in beiden Becken (Generalschaden!), Wasseraufbereitungstechnik, Steuerung und Blockheizkraftwerk, wobei nach aller Erfahrung die Gefahr besteht, daß erst bei Inangriffnahme der Investition noch Weiteres zutage treten wird. Nach allem entsteht der Eindruck, daß das Bad bereits jahrelang auf Verschleiß gefahren wurde. Es kann den Stadträten deswegen nicht verübelt werden, wenn sie wie geschehen von der Verwaltung und der Führung der Stadtwerke eine klare Perspektive verlangen, wie der weitere Betrieb des Bades ab 2027/2028 gesichert werden kann. Ansonsten besteht die Gefahr, daß die benötigten Eigenmittel der Stadt zum Fenster hinausgeworfen werden. Der 29. Januar wird zeigen, ob es den Genannten gelungen ist, die vom Stadtrat gestellte Aufgabe zu erfüllen.

02/01/2026

Liebe Schmöllnerinnen, liebe Schmöllner,
das Jahr 2026 ist nun Wirklichkeit und viele Hoffnungen richten sich auf gute und schöne Nachrichten und Ereignisse. Allerdings werden uns auch die alten Fragen und Probleme sehr schnell wieder einholen. Schon am 29. Januar werden entscheidende Weichen hinsichtlich der weiteren Zukunft unseres Freizeitbades Tatami zu stellen sein. Dann geht es um die Frage, ob die bisher noch gesperrten Haushaltsmittel für dessen Sanierung, immerhin handelt es dabei um eine Million Euro, freigegeben werden. Dies soll nach dem Willen des Stadtrats erst erfolgen, wenn für das Bad eine tragfähige Perspektive über das Jahr 2027 hinaus vorgelegt werden kann. Die Verwaltung wird gemeinsam mit unseren Stadtwerken bis zu diesem Zeitpunkt also noch einige Vorarbeit zu leisten haben.

Mit einem Bild des wohl schönsten Gebäudes unserer Stadt aus dem Jahre 2009 möchte unsere Fraktion das Jahr 2025 verabsc...
23/12/2025

Mit einem Bild des wohl schönsten Gebäudes unserer Stadt aus dem Jahre 2009 möchte unsere Fraktion das Jahr 2025 verabschieden und allen Freunden und Sympathisanten danken für die Unterstützung unserer Arbeit. Die wird auch im Jahre 2026 nicht einfacher und besonders die Bemühungen um die Erhaltung unseres Freizeitbades Tatami werden enorme Anstrengungen in unserer Stadt erfordern. Und nicht schlecht wäre es, wenn auch der abgebildeten Immobilie wieder Leben eingehaucht werden könnte.

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Sommeritzer Str. 43
Schmölln
04626

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