DieBasis-OG Schwarzenfeld

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09/08/2026

Jetzt abstimmen: Welche Rolle soll Deutschland in Sachen Verteidung übernehmen❓

Das Bundesministerium der Verteidigung schreibt im Strategiepapier, dass die Bundeswehr zum Schutz des Landes und der Verbündeten abschreckungs- und verteidigungsfähig sein muss. Die strategische Ausrichtung sieht vor, dass Deutschland in der NATO eine Führungsrolle übernimmt, zur stärksten konventionellen Armee Europas werden soll und über die Verteidigungsbereitschaft hinaus aufrüstet.

Wie siehst du das? Mach jetzt bei unserer Umfrage mit und sag uns deine Meinung:

point_right https://diebasis-he.de/umfrage-des-monats-august-2026/ point_left

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Quelle: https://www.bmvg.de/de/grundlagendokumente-strategische-ausrichtung -6092974

09/08/2026

💧 Wasser ist kein globales Experiment

Robert Habecks (Bündnis 90/Die Grünen) Lieblingsökonomin Mariana Mazzucato ist Beraterin und Rednerin des World Economic Forum (WEF). In ihrer Rede zu globalen Herausforderungen sprach sie sich 2022 dafür aus, bestimmte Ressourcen als globale Güter zu betrachten. Da es bei den Covid-19-„Impfungen“ nicht gelungen ist, die ganze Welt „durchzuimpfen“, kritisiert sie dies als globales Versagen und betrachtet Wasser nun als „globales Gemeingut“.

In München erleben Bürger vor Ort erste Einschränkungen anhand eines Wasserverbots. Ob das Waschen von Fahrzeugen, das Befüllen von Pools oder das Bewässern von Rasenflächen und Pflanzen. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50.000 Euro.

Wasser ist lebens- und überlebensnotwendig.

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dieBasis warnt davor, lebenswichtige Ressourcen, wie Wasser, Boden, und Luft, in globale Kontrollsysteme zu überführen, und fordert, dass Wasser und Nahrung demokratisch und lokal bleiben, statt in die Kontrolle von Lobby-Organisationen oder Investoren zu geraten.

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=1bw0gjFxu_w

31/07/2026

🫵 Die Demokratie braucht Dich

Das Vertrauen in politische Prozesse und Institutionen befindet sich im Sinkflug, viele Menschen erleben Beteiligung nur als gelegentliches Kreuz auf dem Wahlzettel.

Die öffentliche Petition 198057 setzt genau hier an: Sie thematisiert, dass Formen der Bürgerbeteiligung auch zwischen den Wahlen gestärkt und ausgebaut werden sollten. Wir unterstützen dieses Anliegen.

👉 Weitere Informationen zur Petition findest du hier:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_07/Petition_198057.$$$.a.u.html

Die Mitzeichnungsfrist läuft noch bis 12.08.2026.

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dieBasis gehört zu den wenigen Parteien in Deutschland, die Bürgerbeteiligung nicht nur als Ergänzung, sondern als zentrales politisches Leitmotiv versteht.

25/07/2026

💰 Beitragsgeld verzockt: Wer haftet für das Millionenloch?

💸 Laut Recherchen sollen 28 Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen mehr als 500 Millionen Euro in zwei Immobilienfonds gesteckt haben.

📉 Bis zu 96 Prozent könnten verloren sein. Dabei verlangt das Gesetz Anlagen, bei denen ein Verlust ausgeschlossen erscheint.

✅ dieBasis steht für Machtbegrenzung und Achtsamkeit: Beitragsgeld braucht strenge Kontrolle, klare Verantwortung und volle Aufklärung.

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🤝 Jetzt Mitglied werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

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🔗 Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/krankenkassen-skandal-fonds-beitrag-li.3514561

25/07/2026

⚡️ Geheimdienstreform: Wer kontrolliert den Staat, wenn der Staat mehr kontrolliert?

Ein rund 700 Seiten langer Gesetzentwurf von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) soll dem Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz neue Befugnisse einräumen:

Mehr Daten, mehr Möglichkeiten, mehr staatliche Kontrolle und weniger Privatsphäre für jeden Bürger auf Kosten des Steuerzahlers. Das Ganze für 40 Millionen Euro einmalig und mindestens 35 Millionen Euro jährlich zusätzlich.

Doch die entscheidende Frage bleibt:
Wer kontrolliert die Kontrolleure?

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dieBasis fordert eine konsequente Begrenzung staatlicher Macht.

Der Staat braucht klare Regeln, besonders dort, wo er in die Privatsphäre und Freiheit der Bürger eingreift. Denn niemand darf zum Objekt staatlicher Überwachung werden.

Quelle: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/referentenentwuerfe/OESI2/NDRefG.pdf?__blob=publicationFile&v=1

22/07/2026

Das ist eine Frage, auf die die CDU seit 10 Jahren keine Antwort hat.
Was müsste man deiner Meinung nach tun, um eine Lösung zu finden? Oder ist der Fachkräftemangel nur ein Vorwand?

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Fachkräftemangel? Definitiv in der Politik vorhanden.

📩 Sende dieses Meme an den CDU-Kreisverband an deinem Wohnort.

21/07/2026

Der Bundespräsident als Hüter der Brandmauer

Gastbeitrag von Peter Scheller

Das Sommerinterview mit Frank-Walter Steinmeier wirft viele Fragen auf und demaskiert unseren Bundespräsidenten. Insbesondere wirft es die Frage auf, ob wir überhaupt von „unserem“ Präsidenten sprechen dürfen. Das Amt des Bundespräsidenten soll integrieren. Es soll über den Parteien stehen, Brücken bauen und unterschiedliche gesellschaftliche Strömungen zusammenführen. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/07/der-bundespraesident-als-hueter-der-brandmauer/

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Unser Autor meint: Das Sommerinterview zeigt ein Bild eines Bundespräsidenten, der fest hinter den bestehenden politischen Strukturen steht und Vorreiter der Zementierung des politischen Systems ist.

Aus Sicht der dieBasis reicht das nicht aus. Demokratie erschöpft sich nicht in der Verteidigung bestehender Institutionen. Sie lebt von Offenheit für neue Beteiligungsformen, vom Respekt vor unterschiedlichen politischen Auffassungen und vom Vertrauen in die Urteilsfähigkeit der Bürger.

17/07/2026

Nach außen Eskalation. Nach innen Bunker.

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte wörtlich, der Krieg müsse "nach Russland getragen werden", russische Militäranlagen und Hauptquartiere müssten zerstört werden.

Zur gleichen Zeit plant Innenminister Dobrindt rund 10 Milliarden Euro für den Zivilschutz bis 2029. Neue Schutzräume, 110.000 Feldbetten, ein ausgebautes Sirenennetz.

Das eine ist die Rhetorik nach außen. Das andere ist die stille Vorbereitung der Heimatfront. Beides läuft gleichzeitig.

Und ausgerechnet Deutschland, mit unserer Geschichte, soll bei Angriffen auf russisches Gebiet vorne mitreden?

🕊 Wer Bunker plant, sollte umso härter am Frieden arbeiten.

Was ist dir lieber: ein Land, das sich auf den Krieg vorbereitet, oder eines, das alles für den Frieden tut? Schreib es in die Kommentare 👇

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14/07/2026

“Es ist unheimlich wichtig, wenn man Frieden halten will, dass man sich nicht nur mit seinen Freunden, sondern auch mit seinen Feinden unterhält.” — Ansgar Stalder, dieBasis

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Stimmst du zu?

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10/07/2026

Abkochgebot aufgehoben!

Die Ergebnisse des Labors bzgl. “Coliforme Bakterien” und “Intestinale Enterokokken” sind dank der in den letzten Tagen durchgeführten Maßnahmen nun erfreulicherweise an allen Messstellen bei “0”. Daher hat das zuständige Gesundheitsamt heute, Freitag, 10.07.2026, 12:12 Uhr, entschieden, dass das Abkochgebot mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird. Bitte geben Sie diese Information auch an Ihre Mitbewohnerinnen und Mitbewohner sowie an Nachbarinnen und Nachbarn weiter.

Wir können bestätigen, dass

- jenseits der Trinkwasseraufbereitung in der Peripherie bzw. verbrauchernah zu keinem Zeitpunkt – auch nicht am Tag des Inkrafttretens des Abkochgebots am 02.07.2026 – auffällige Analysen vorlagen und das vom Gesundheitsamt auferlegte Abkochgebot dem Vorsorgegrundsatz geschuldet war;

- bereits am Wochenanfang, insbesondere in einer Vor-Ort-Begehung mit der unteren Gesundheitsbehörde am 08.07.2026 die mutmaßliche Kontaminationsquelle identifiziert und ausgeschaltet werden konnte;

- zur Absicherung der Hypothese zur Störquelle weitere Analysen im Wochenverlauf bis zur heutigen Entscheidung notwendig waren.

Was uns besonders wichtig ist: Vielen Dank an alle, die in dieser tagelangen Ausnahmesituation verständnisvoll waren, gemeinsam durchgehalten und den Mehraufwand geduldig mitgemacht haben! Besonders bedanken möchten wir uns bei den Kollegen der Wasserversorgung Schwarzenfeld, unterstützt von Kollegen der Pretzabrucker Gruppe, Techniker*innen von externen Firmen und Labormitarbeitenden, die seit letzter Woche beinahe rund um die Uhr im Einsatz waren, um das Problem zu beheben und uns nun wieder mit Wasser der gewohnt sehr guten Qualität zu versorgen, das für uns alle im Alltag so selbstverständlich ist! Ein herzliches Dankeschön!

Adresse

Schwarzenfeld
92521

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