Die Opposition Schwedt

29/12/2025

Die verwendete Farbe ist ein mittlerweile verbotenes sog. Moosgrün, das im Zeitraum zwischen ca. 1810 und 1840 verwendet wurde. Dadurch konnte ein Rückschluss auf die Kolorierung gezogen werden.

Danke an den Uckermark Anzeiger für den sehr guten Artikel zu der Bildübergabe.

Der Schwedter Geschichtsverein sichert seltenen kolorierten Richterstich für das Stadtmuseum. Was das das neue Ausstellungsstück so wertvoll macht.

25/10/2025

Der 23-jährige Bormann hat den Wunsch, Feuerwehrchef in Schwedt zu werden, zur Seite gelegt. Wie die Diskussionen und Anfeindungen sein Leben verändert haben.

06/09/2025

Hallo Freunde und Nachbarn der sehr guten Fraktion Die OPPOSITION in der Stadtverordnetenversammlung der schönen Stadt Schwedt/Oder und ihren schönsten Gemeinden, zum letzten Hauptausschuss haben wir Fragen zur Vertraulichkeit nichtöffentlicher Sitzungen und Schutz der demokratischen Integrität der Gremien gestellt. Wenn in Schwedt keine religiösen Fanatiker (Rechtsradikale reden nur von Islamisten, klar) oder sog. Linksextremisten oder andere Wahnsinnige, sondern Mitglieder einer nachgewiesen rechtsextremen Partei in den Gremien sitzen, muss mensch sich zumindest mit den Folgen ihres Wirkens und dem möglichen Schutz demgegenüber auseinandersetzen. Oder anders gefragt: findest Du deine Privatsphäre sollte geschützt werden?❓
Die rechtsradikale Blase polarisiert sich deswegen momentan. Einige haben eventuell den Hintergrund verstanden - wir geben die Hoffnung in das Gute des Menschen ja nicht auf. Müssen wir auf deren Unterstellungen, Beleidigungen und KI-gestellte Fragen eingehen? *rhetoriksmiley

Fangen jedoch Rechtsradikale an in nicht öffentlichen Sitzungen an Bilder von vertraulichen Unterlagen zu machen, dann sollte mensch mal nachfragen, was bei uns in Schwedt uneigentlich los ist. 👀
Es könnte auch Deine Privatsphäre sein, die dort eine Rolle spielt. So weit denken Rechtsradikale jedoch nicht. 🤦‍♀️

Die Antworten der Verwaltung wollen wir euch nicht vorenthalten.

Frage 1:
Stehen Stadtverordnete oder sachkundige Bürger unter Beobachtung des Verfassungsschutzes?

Antwort:
„Dazu liegen uns keine Informationen vor.“
Klar. Der Verfassungsschutz meldet sich ja auch täglich im Rathaus mit einem freundlichen „Hallo, hier ist die Stasi 2.0, wir haben da was für Sie“. Wer also glaubt, dass die Verwaltung im Bilde ist, glaubt vermutlich auch noch an den Weihnachtsmann im Rathauskeller.

Frage 2:
Wie schützt man die Vertraulichkeit nichtöffentlicher Sitzungen, wenn jemand unter Beobachtung steht?

Antwort:
Ganz einfach: durch die heilige Kraft der Paragrafen.
Denn jeder weiß: Wer in einer Sitzung sitzt und „§ 44 Abs. 4 S. 3“ hört, dem fällt sofort das Handy aus der Hand und er vergisst jeglichen Drang, Informationen nach draußen zu geben.
Falls das nicht reicht, bleibt noch die letzte Drohung: Die Stadtverordnetenversammlung könnte jemanden… rügen. Man zittert schon.

Frage 3:
Welche Maßnahmen ergreift die Stadt gegen den Einfluss extremistischer Kräfte?

Antwort:
„Keine.“
So schlicht, so ehrlich, so entwaffnend. Die Stadt bekämpft Extremismus also mit der bewährten „Wir-haben-keine-Mittel“-Strategie. Eine Taktik, die sich schon im Kampf gegen Schlaglöcher, Bürokratie und die Digitalisierung bestens bewährt hat.

Unser Fazit:
Die Integrität der Gremien ist geschützt – nicht durch Mut, nicht durch Konzepte, sondern durch das schönste aller Verwaltungswerkzeuge: administrative Ohnmacht.

Aber hat das Rathaus in Schwedt jetzt tatsächlich einen Keller? *zwinkersmiley

Machts gut Nachbarn.

Ninguna cooperación con extremistas de derecha.

18/08/2025

Hallo Nachbarn und Freunde der sehr guten Fraktion Die OPPOSITION in der Stadtverordnetenversammlung der schönen Stadt Schwedt/Oder und ihren schönsten Gemeinden, habt ihr auch oft Fragen oder Antworten oder beides? Wir haben in kommender Anfrage viele Fragen zu versiegelten Flächen (Betonköpfe) an die Stadtverwaltung. Link: https://sessionnet.owl-it.de/schwedt/bi/getfile.asp?id=18969&type=do& =%22Entsiegelung%22

1. Wie viel versiegelte Fläche wurde im Zeitraum 1999 - 2024 entsiegelt?Bitte mit Angabe der Gesamtfläche unter Berücksichtigung der innerhalb des Zeitraums eingemeindeten Orte und dem entsprechenden prozentualen Anteil entsiegelter Fläche.
2. Gibt es exemplarische Beispiele, die veranschaulichen, wie Flächen entsiegelt wurden?
3. Welche Entsiegelungsmaßnahmen wurden vorgenommen? KönnenBeispiele genannt werden?
3.1. Können konkrete Entsiegelungsmaßnahmen des in Frage 1 genannten Zeitraumes die aktuellen Wohngebiete mit höchsten Bewohnerinnenkonzentrationen der Stadt Schwedt betreffend genannt werden?
4. Wie hoch ist der Entsiegelungsgrad bzw. die Entsiegelungsgrade des in Frage 1 erfragten prozentualen Anteils entsiegelter Fläche?
5. Wurden im Zeitraum 2014 - 2024 eigenständige Planungsdokumente zur Entsiegelung von Flächen ausgearbeitet und als Baustein mit anderen formellen bzw. informellen kommunalen Planungen abgestimmt?
6. Existieren aus diesem Zeitraum Entsiegelungskonzepte als Fachkapitel in Integrierten Stadtentwicklungskonzepten (ISEK), als Bestandteil eines Dorfentwicklungs- bzw. Klimaanpassungskonzeptes oder als Fachplanungen, wie Grünordnungsplänen? Bitte um Angabe.
7. Gibt es eine Planungsliste von Flächen, die aus Sicht der Stadtverwaltung bei entsprechender Förderkulisse entsiegelt werden sollten?
Bleiben wir entspannt wie Zement beim Gießen. *zwinkersmiley

15/08/2025

Hallo Nachbarn und Freunde der sehr guten Fraktion Die OPPOSITION in der Stadtverordnetenversammlung der schönen Stadt Schwedt/Oder und ihren schönsten Gemeinden, habt ihr auch oft Fragen oder Antworten oder beides? Wir haben alle drei in kommender Anfrage an die Stadtverwaltung. Da alternde, alternative und alternativlose Medien bereits Fragenkataloge (Otto!) zur Anfrage geschickt haben, veröffentlichen wir hier die Anfrage. Link: https://sessionnet.owl-it.de/schwedt/bi/getfile.asp?id=18823&type=do

„Schwedter Demokratie-Schutzprogramm - jetzt auch mit Aluhutprüfung"

Sehr geehrte Damen und Herren,
da wir in der Schwedterinnen Stadtverordnetenversammlung nicht nur Kaffee trinken, Protokolle abnicken und über Schlamm im Hafenbecken diskutieren, sondern auch hin und wieder das Grundgesetz durchblättern, ergeben sich hier ein paar ganz bescheidene Fragen:
1. Verfassungsschutz-Detektivmodus:
Liegen der Stadtverwaltung schon streng geheime Informationen vor, ob einzelne Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung oder unsere allseits beliebten „sachkundigen Bürger*innen" vom Verfassungsschutz beobachtet werden? (Fragen für einen Freund mit Fernglas.)
2. Flüsterpost im Hochsicherheitsraum:
Falls sich herausstellt, dass jemand im Raum offiziell unter Beobachtung steht - wie stellen wir dann sicher, dass die Protokolle nicht direkt nach der Sitzung in Telegram-Gruppen mit dem Namen „Wahrheitskanal 1488" landen?
3. Demokratie-Bodyguard:
Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um die demokratische Integrität unserer Gremien vor extremistischen Kräften zu schützen? (Und nein, wir meinen nicht die Einführung eines „Wer zuerst brüllt, hat Recht"-Systems.)

Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem" eingestuft. Das ist ungefähr so, als würde der TÜV sagen: „Dieses Auto ist nicht nur schrottreif, es brennt bereits - bitte nicht mehr fahren."
Wir halten es daher für eine blendende Idee, auch auf kommunaler Ebene mal kurz zu schauen, wer so am Steuer unserer kleinen Schwedter Demokratie sitzt.

Es bestehen auffällig enge personelle und öffentliche Verbindungen zwischen führenden AfD-Fraktionsmitgliedern und diversen bekannten Rechtsextremisten, beispielsweise einem Herrn Hannes Gnauck. Diese tauchen nicht nur im Verfassungsschutzbericht auf, sondern wahrscheinlich auch in Fotoalben mit Titeln wie „Mein Sommer mit Reichsbürgern".

Daher unsere herzliche Bitte:
Beantworten Sie unsere Fragen, bevor wir beim
nächsten SVV-Sitzungspunkt „Sonstiges"
über die Aufstellung eines Schutzwalls aus Aluhut-
Trägern oder irgendwas mit Gender-Gaga abstimmen müssen.

Mit demokratieerhaltenden Grüßen

Die wachsame Schwedterinnen Öffentlichkeit

02/08/2025

Hallo Freunde der sehr guten Fraktion Die OPPOSITION in der Schwedterinnen Stadtverordnetenversammlung, am 16. Juli 2025 wurden die Mitglieder des Ausschusses für Strukturwandel und TRAnsFOrmation darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Name TRAFO nicht mehr für Gebäude am ZOB zur Verfügung steht. Eine unbedeutende Kleinstadt bei Abbesbüttel an der Oker begehrt auf und erzählt sie hätten die Namen- und Markenrechte für „TRAFO" in der Tasche.
Praktisch geht es um ein Gebäude, dass es noch gar nicht gibt.

Die Stadtverwaltung der schönen Stadt Schwedt/Oder hat nicht so recht Lust auf einen juristische Auseinandersetzung - schade! - und sucht stattdessen einen neuen Namen.
Für eine Stadt mit kreativen Köpfen ist das selbstverständlich eine dankbare Herausforderung. Anders sehen das Meckerköpfe und sonstigen Taugenichtse mit pathologischem Mitteilungsbedürfnis aus der braunen Grube. Die machen der Stadtverwaltung wieder Vorwürfe á la „hätten die hoch- und überbezahlten Leute in der Stadtverwaltung doch wissen müssen". Hätten die mal.. anderes Thema.

Meckern oder kreativ sein, ist die Frage.

Hier ein paar gesammelte Namen aus der Fraktion:
- Colab
- Innospace
- TRION (Transformation und Innovation)
- TAVIS (Transformation und Vision und Service)
- Zukunftswerk

Der Fraktionsvorsitzende und Mitglied der sehr guten Partei Die PARTEI OV Schwedt macht es einfach und sagt TRAFOIN. *zwinkersmiley

26/06/2025

Ein Service von Die PARTEI OV Schwedt.

25/06/2025

Am 24. Juni 2025 fand die Stadtverordnetenversammlung der schönen Stadt Schwedt/Oder und ihren schönsten Gemeinden statt.
Im Vorfeld wurde bereits über die Interessanten und wichtige Anträge berichtet.
Ein Antrag der Fraktion alternativer Fakten kam mit einem Antrag ohne Sinn und Verstand. Es ging um den Verbot der Regenbogenfahne in Schwedt. Spoiler: der Antrag wurde selbstverständlich abgelehnt. Noch sind die Demokratinnen in Schwedt in der Überzahl. Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltung: 6.

Hier die humorlose Rede dazu:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, geehrter Herr Vorsitzender, werte Zuhörende, diesem Antrag gingen 22 Anfragen der antragsstellenden Fraktion im Februar diesen Jahres voraus. 22 Fragen zu wer, warum und wieso in der Stadt Schwedt die Regenbogenfahne gehisst wurde und wird. Der bzw. die Gründe können transparent z.B. in der entsprechenden Pressemitteilung nachvollzogen werden.
Auch an dieser Stelle erkläre ich den Hintergrund in einem verständlichen Satz: in Deutschland wurden Menschen aufgrund ihrer Sexualität verfolgt, gefoltert und systematisch ermordet - und, um daran zu erinnern, dass dies nie wieder geschieht, wird in Schwedt die Fahne gehisst.
Es wurde gefragt, wie viele Flaggenhissungen auf Initiative der Bürgerschaft oder anderweitigem Initiativen genehmigt wurden. Die Antwort: ernüchternde zwei (2) Flaggen - eine Flagge am Tag gegen Gewalt gegen Frauen und eine am Tag gegen Homophobie (der 17. Mai). Mehr nicht. Letztere Flagge setzt sich speziell für Minderheitenrechte ein.
Heute möchte eine Mehrheitsfraktion per Beschluss durchsetzen, dass es Minderheiten erschwert wird, sich für ihre Belange, in diesem konkreten Fall Menschenrechte einzusetzen, indem bürokratisch die Stadtverordnetenversammlung gefragt werden soll und zusätzlich der Flaggenerlass des Landes Brandenburg für Schwedt gelten soll. Einerseits würde dadurch Verwaltungshandeln stark eingeschränkt und zudem die kommunale Selbstverwaltung als Errungenschaft der Demokratie untergraben werden.
Durch die im Vorfeld bereits angesprochenen 22 Fragen liegt der Verdacht nahe, dass es der Fraktion schlicht um den Verbot der Regenbogenfahne geht. In der Bundesrepublik gibt es zahlreiche Fälle, die diesen Verdacht bestätigen: z.B. in der SVV Falkensee kam der Antrag „Verbot der Regenbogenfahne auf öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet
Falkensee“ (Drucksache 9018) oder z.B im Landtag Sachsen-Anhalts mit dem Antrag „Regenbogenflagge an Schulen verbieten - Nein zum LGBTQ-Kult!“ (Drucksache 8/5314).
Das sind nur zwei (2) Beispiele dafür, dass die Fraktion konkret Anträge zum Verbot der Flagge stellt. Es gibt jedoch weitaus mehr.
In Schwedt bringt die antragsstellende Fraktion keinen Mut zur Wahrheit auf, sondern geht den Umweg über einen Flaggenerlass. Zuletzt erinnere ich an Frau L. Bilge von der zugehörigen Partei, die vom Amtsgericht Magdeburg zu 2700 Euro (90 Tagessätze á 30 Euro - 91 Tagessätze wäre vorbestraft) Geldstrafe verurteilt wurde, weil sie in ihrer Bewerbungsrede für die Europa-Wahl gegen die LGBTQI-Community hetzte und queere Menschen als "pädophil", "gestört" und "Satansbrut" bezeichnete.
Mut zur Wahrheit tut bei manchen schwer weh.

Die Fraktion Die OPPOSITION lehnt diesen im Kern homophoben Antrag entschieden ab.

Sascha Kunkel (Die OPPOSITION)