04/12/2020
Hier dazu ein passender Beitrag von unseren Freunden aus HRO.
Liebe Follower*innen,
wir hoffen, euch und euren Lieben geht es gut und ihr seid weiterhin gesund. Um uns war es in den letzten Wochen relativ still, das heißt jedoch nicht, dass wir untätig waren.
Seit Wochen beobachten wir die Mobilisierung einer Protestbewegung mit stark schwankender Beteiligung, die zwischen dem mittleren zweistelligen bis mittleren dreistelligen Bereich schwankt.
Die Protestierenden bezeichnen sich selbst als „Querdenken“ und vertreten einen Mix aus populistischen Thesen, die einerseits vorgeben, einzelne Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung zu kritisieren, andererseits argumentieren, dass Covid-19 nicht gefährlicher sei als ein Grippevirus. Damit leugnen sie nicht nur die spezifische Gefahr, die von dem Virus ausgeht sowie den wissenschaftlichen Konsens, sondern relativieren die Zahlen der bereits an Covid-19 Verstorbenen.
Daher ordnen wir „Querdenken“ als Pandemie-Leugner*innen ein. Von großer Bedeutung sind für diese Gruppe nicht nur ihre Proteste, die sie vor allem montags durchführen, sondern auch ihre Kommunikation via Telegram. Dabei ist zu beobachten, dass auf vielen ihrer Kanäle Beiträge mit extrem rechten und antisemitischen Inhalten geteilt werden und oft unkommentiert bleiben. Die Kanäle werden bewusst genutzt, um sich selbst in der Wahrnehmung, dass die Pandemie nicht gefährlicher sei als eine Grippe, zu bestärken.
Weiterhin werden zum Beispiel Verschwörungserzählungen von der sogenannten „QAnon“-Bewegung geteilt. Dabei wird behauptet, dass hochrangige Vertreter*innen von demokratischen Parteien zusammen mit Milliardären mittels eines Putsches die Machtübernahme anstreben.
Die Zahl der Anhänger*innen dieser Verschwörungserzählung hat sich weltweit erhöht. Ein bekannter Vertreter aus Deutschland ist z.B. Xavier Naidoo, der mit Billigung der Bürgerschaftsfraktion der Grünen im kommenden Jahr in der Rostocker Stadthalle auftreten darf.
Dass trotzdem eine breite Mobilisierung zu regelmäßigem Gegenprotest von unserer Seite nicht erfolgt, hat mehrere Gründe. Zum einen erkennen wir im Gegensatz zu „Querdenken“ an, dass eine weitere Verbreitung des Corona-Virus das Leben von Menschen gefährdet und zusätzliche Belastung auf das Pflegepersonal verlagert, das wie schon immer unterbezahlt und unter widrigsten Bedingungen gegen die Auswirkungen der Pandemie kämpft. In großer Zahl auf die Straße zu mobilisieren, halten wir daher in einer Hochphase der Pandemie für unverantwortlich.
Zum anderen sehen wir im Verlauf der bisherigen Montagsdemonstrationen in ihrer Rostocker Ausprägung noch keine Dynamik, die Ereignisse wie die in Berlin und Leipzig vorausahnen lassen. Während in der Anfangszeit durchaus regelmäßig Personen aus dem organisierten Neonazispektrum teilgenommen haben, ließ deren Beteiligung beständig nach. Dass sich dieser Trend bei steigendem Unmut über die Maßnahmen wieder umkehren kann, ist uns bewusst. In diesem Fall behalten wir uns eine Reaktion selbstverständlich vor.
Dass von unserer Seite der Aufruf zu Demonstrationen nicht erfolgt, heißt nicht, dass wir das Milieu rings um „Querdenken Rostock“ unterschätzen. Wir haben die Entwicklung dieser Strukturen in den letzten Monaten aufmerksam verfolgt und werden es auch weiterhin tun. Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich Woche für Woche Menschen finden, um die „Montagsspaziergänge“ kritisch zu begleiten und laden diese ein, sich mit uns in Verbindung zu setzen, um alternative Wege des Protestes zu diskutieren.
Aber auch für die Zeit ohne große Demos von unserer Seite gilt: Dass bei den Querdenken-Veranstaltungen ein kollektives Gefühl erzeugt wird, indem einfache Feindbilder und teils antisemitische Welterklärungsmuster transportiert werden, halten wir nicht nur für grundlegend falsch, sondern auch für gefährlich. Dass im Schatten der Pandemie der EU-Rat unsere verschlüsselte Kommunikation angreift, dass mit den gerade anlaufenden Rondenbarg-Massenprozessen eine gesetzliche Grundlage geschaffen wird, um ganze Demonstrationen jeder Art zu kriminalisieren, dass prekär Beschäftigte weiter unter ungenügenden Hygienebedingungen ackern müssen oder Geflüchtete durch die Pandemie weiter isoliert werden und kein Recht auf Abstand haben - dies sind aus unserer Sicht Gründe für Protest. Dieser Protest muss zivilgesellschaftlich wahrnehmbar werden. Wie die Querdenker den kapitalistischen Normalzustand zurückzuwünschen oder sogar weiter zu zementieren kann und darf aber keine Antwort auf die gegenwärtige Situation sein.
Deshalb wollen wir euch an dieser Stelle dazu aufrufen, solchen Narrative im Freundes- und Bekanntenkreis, in der Familie oder im Beruf nicht unkommentiert stehenzulassen, Verschwörungserzählungen und Antisemitismus klar zu benennen und zu widersprechen.
Vernetzt euch, bildet euch weiter und dann sehen wir uns bald wieder auf der Straße!
