LKB-Fraktion-Siegen

23/02/2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Cavelius, meine Damen und Herren Ratsmitglieder, verehrte Mitglieder der Verwaltung und des Personalrates, liebe Medienvertreter, gut sieht er aus, der Haushalt 2023! Auf den ersten Blick nur Positives: keine klaffenden Lücke...

08/02/2023

In der letzten Ratssitzung am 21.12.2022 sprach sich eine Mehrheit der Stadtverordneten gegen den Erhalt von Haupt- und Realschulen in Siegen aus und wies das entsprechende Bürgerbegehren ab. Damit ist das Thema aber noch nicht vom Tisch, denn nun wird ein Bürgerentscheid über die Frage befinden ...

23/12/2022

Ein bewegtes und lange in Erinnerung bleibendes Jahr geht zu Ende. Doch leider waren es keine guten Ereignisse, die es prägten. Corona (und – viel schlimmer als die Krankheit – die hilflosen und kaum wirksamen, aber unser aller Freiheit massiv einschneidenden Maßnahmen dagegen), der

12/12/2022

https://www.siegener-zeitung.de/lokales/siegerland/siegen/siegen-hat-das-apollo-theater-in-der-pandemie-alle-ruecklagen-aufgebraucht-bei-der-diskussion-um-VWGZBDGRTBDEHB7ZBRY33QC5P4.html

Die Forderungen nach Zuschüssen aus dem Portemonaie des Steuerzahlers sind wie immer wohlfeil. Und weil sich niemand dem Vorwurf von "Kulturfeindlichkeit" (der ganz schnell und oft reflexartig ausgesprochen wird) aussetzen will, wird ihnen meist ohne große Diskussion zugestimmt. So geschehen auch bei besagter HFA-Sitzung des Siegener Rates.

Die eigentliche Diskussion müsste indes viel früher anfangen: Muss die Allgemeinheit Kulturangebote am Leben halten, die offenkundig nicht genügend Publikum finden, um sich selbst zu finanzieren?

Oder anders gefragt: Ist manches, was als Kultur verkauft [sic!] wird, so abgehoben, dass es nur eine kleine Elite als solche erkennt? Und falls ja: Warum sollen dafür die meist hart arbeitenden Menschen bezahlen, die sie nicht estimieren, ja, meist nicht einmal wahrnehmen?

Ob diese Fragen konkret zur Rechtmäßigkeit des Zuschussbegehrens des Apollo-Theaters beitragen, wollen wir gar nicht beurteilen. Einer Klärung bedürfen sie dennoch.

Hat das Siegener Theater in der Coronazeit alle Rücklagen aufgebraucht oder nicht? Widersprüchliche Aussagen sorgen für zusätzliche Unruhe in der Diskussion um kommunale Zuschüsse für das Apollo. Eine einfache Antwort gibt es nicht.

05/04/2022

Am 04. April informierte die Landesregierung alle Landräte und Bürgermeister darüber, dass das NRW-Gesundheitsministerium die Coronaschutzverordnung den aktuellen Erkenntnissen entsprechend angepasst hat. Dort heißt es u.a.:"Mit dieser Änderung sind die zuvor für kommunale Gremiensitzungen gel...

07/03/2022

Natürlich ist es nicht die Aufgabe einer Stadtratsfraktion, zu geopolitischen Ereignissen Kommentare abzugeben oder gar Stellungnahmen zu schreiben.Da der Krieg in der Ukraine aber nicht nur in unserer europäischen Nachbarschaft ausgetragen, sondern mit den zu erwartenden Flüchtlingen ein Stück ...

02/03/2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Cavelius, verehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Medienvertreter,und jährlich grüßt das Murmeltier: Jedes Jahr wird in Siegen die Haushaltsplanung vorgelegt, jedes Jahr sind die Ausgaben höher als die Ei...

11/01/2022