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DIE LINKE.Sonneberg

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DIE LINKE. im Landkreis Sonneberg DIE LINKE ist eine Mitmachpartei, in der jedes Mitglied sich mit seinen Fähigkeiten einbringen kann und soll.

Impressum:
http://www.die-linke-sonneberg.de/service/impressum/

04/05/2026

Diskutieren Sie mit uns den Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG)!

Mehr Überwachung, neue Waffen,weitreichende Datenzugriffe:

Die Thüringer Brombeer-Regierungskoalition strebt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG) eine Verschärfung der bisherigen Befugnisse an.
Diese greifen teils umfassend in die Grundrechte auch vieler unbescholtener Bürgerinnen und Bürger ein. Geplant sind unter anderem die Einführung elektronischer Fußfesseln, KI-basierte Überwachung im öffentlichen Raum, Palantir-ähnliche Datenauswertungen, weitreichende Meldeauflagen gegen Fußballfans sowie die Einführung von Elektroschockwaffen.
Der Linke-Innenpolitiker Ronald Hande informiert über den vorgelegten Gesetzentwurf und den aktuellen Verfahrensstand im Landtag.
Im Anschluss laden wir herzlich zur Diskussion ein.
Wann: 18. Mai 2026 ab 18.00 Uhr
Wo: Wahlkreisbüro Linda Stark
Köppelsdorfer Straße 20, 96515 Sonneberg
Zur Person:
MdL Ronald Hande, Haushalts-, Finanz- und Innenpolitischer
Sprecher derder Linken im Thüringer Landtag
*1977, Der gelernte Kaufmann ist seit April 2015 Mitglied des Thüringer Landtags. Der vierfache Familienvater ist zudem auch ehrenamtlicher Stadtrat in Zella- Mehlis.
MdL Linda Stark, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linken
im Thüringer Landtag
*2001, Sprecherin für Kinder-, Jugend-, Drogen- und Ausbildungspolitik,
Mitglied im Landesjugendhilfeausschuss, der Härtefallkommission

07/03/2026

Ein Schelm, wer glaubt, dass die Debatte um den Gebetsraum eine Frage des Bauplanungsrechts ist.
Fitnessstudio: ja – Gebetsraum: nein.
Genau darum geht es bei der Nutzungsänderung.
Dass die Stadt Sonneberg mit ihren Begründungen zur Ablehnung des gemeindlichen Einvernehmens selbst beim Landratsamt auf Skepsis stößt, spricht Bände. Erst recht der Griff zur Notbremse: Zurückstellung eines Bauvorhabens nach §15 BauGB.
Heißt übersetzt: ein Jahr Zeit gewinnen.
Vielleicht erledigt sich das Problem ja von selbst.
Oder man zaubert doch noch schnell eine Erhaltungssatzung aus dem Hut – die dann, welch überraschende Wendung, an genau dieser Stelle religiöse Einrichtungen untersagt. Natürlich konfessionsübergreifend. Alles andere ließe das Grundgesetz schließlich nicht zu.
Also Butter bei die Fische:
Das Problem ist nicht die Quartiersstruktur und nicht das Bauplanungsrecht.
Das Problem ist, dass es manchen Leuten schlicht nicht passt, dass auch andere Menschen hier leben – mit anderer Kultur und Religion, aber mit den gleichen Rechten.
Bis zu einem gewissen Punkt muss eine demokratische Gesellschaft solche Haltungen aushalten.
Nicht hinnehmbar ist jedoch, wenn sich die Stadt mit ihrem Handeln dem Verdacht aussetzt, genau diesen Stimmen politisch entgegenzukommen.
Denn Grundrechte gelten nicht nur dort, wo sie bequem sind.
Sie gelten gerade dort, wo manche sie am liebsten nicht hätten.
Gerade hier. Gerade jetzt.

̈ringen ̈rrassismus

Quelle: Freies Wort vom 07.03.2026

05/03/2026

NEIN zur Wehrpflicht!

Heute um 10.00 Uhr wollen Schüler und Schülerinnen, auch in Thüringen, streiken. Gegen die Wehrpflicht. Das ist ihr gutes demokratisches Recht. In einem speichelleckenden, das Völkerrecht wie einen museumsreifen Artefakt hin und her schiebenden Kanzler Merz nicht den " obersten Dienstherrn" sehen wollen, ist völlig richtig.

28/01/2026

DIskutiert mit am 18.02.2026, 18.00 Uhr im Café Isis in Sonneberg!
Moderation: MdL Linda Stark (Die Linke)

Russland und die USA führen imperiale Kriege, China droht seinen Nachbarn und die Europäische Union forciert das Aufrüsten.
Sind Völkerrecht und internationale Ordnung noch zu retten? Gibt es einen Ausweg aus der fatalen Logik von Drohung und Gewalt?
Wir diskutieren diese Fragen mit Martin Schirdewan.
Wann: 18. Februar 2026 ab 18.00 Uhr
Wo: Café Isis,
Ernst-Moritz-Arndt-Straße 26a, Sonneberg
Zur Person:
MdEP Dr. Martin Schirdewan, Kovorsitzender der Fraktion
GUE/ NGL im Europäischen Parlament
*1975, Studium der Politikwissenschaften von 1998 bis 2003 Arbeit
als Redakteur mehrerer Zeitungen und Magazine, Europaabgeordneter seit 2017, derzeit Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments, stellvertretendes Mitglied im Handelsausschuss und zuständig für die Beziehungen zu den USA und China
MdL Linda Stark, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag
*2001, Sprecherin für Kinder-, Jugend-, Drogen- und Ausbildungspolitik, Mitglied im Landesjugendhilfeausschuss, der Härtefall-
kommission
Ausschlussklausel:
Das Betreten des Mietobjektes ist Mitgliedern rechtsextremer Organisationen und Personen, welche der rechtsextremen Szene
zuzuordnen sind oder in der Vergangenheit rassistisch, nationalistisch, antisemitisch oder menschenverachtend in Erscheinung getreten sind, untersagt. Zuwiderhandlungen werden
mit Hausverbot und Strafandrohung bedacht.

27/01/2026

Erinnern heißt gemeinsam handeln.
Der Blick in die Geschichte ist kein Selbstzweck.
Er ist Mahnung und Verantwortung für die Gegenwart.
Nie wieder ist jetzt.
Zum Gedenken an die Opfer des Faschismus.

15/01/2026

Am 15. Januar 1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von rechten Freikorps ermordet.
Sie kämpften für eine gerechte Gesellschaft, gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung.

„Die Revolution sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein.“

Ihr Vermächtnis lebt in jedem Kampf für Solidarität, Frieden und Sozialismus weiter. ✊🌹

Gegen das Vergessen. Nie wieder ist jetzt.

01/01/2026

Seid optimistisch genug, um zu widersprechen,
hartnäckig genug, um nicht nachzugeben
und realistisch genug, um zu wissen: Ohne Druck passiert gar nichts.
2026 wird nicht ruhiger – aber solidarischer, wenn wir es sind.
Niemals allein, immer gemeinsam! ✊
In diesem Sinne Euch allen ein gesundes neues Jahr!

24/12/2025

Es ist Weihnachten.
Zeit der Besinnung.
Oder der Moment, in dem man feststellt,
dass soziale Gerechtigkeit auch hier wieder nicht unter dem Baum liegt.

Man redet von Heimat,
meint aber Ausgrenzung.
Man wünscht Frieden,
übt aber Spaltung.

Und trotzdem: Wir sind noch da.
Unbequem. Solidarisch. Wachsam.

Wir sind die, die auch an Weihnachten daran erinnern,
dass soziale Gerechtigkeit kein Luxus ist,
dass Menschenwürde nicht abgewählt werden kann
und dass „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“
kein politisches Konzept ersetzt.

Frohe Weihnachten –
wir bleiben. Wir widersprechen. Wir bleiben unbequem. ✊🎄

28/11/2025

Eine gerechte Besteuerung ist dringend nötig!

28/11/2025

Drohende soziale – bekommt für 2026 und 2027 . Zur für den eine von MdL Christian Schaft (DIE LINKE Thüringen).

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußert sich zum Ergebnis der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2026/2027:

„Unser Druck hat Wirkung gezeigt. Die Ergebnisse der herausfordernden Verhandlungen beenden die soziale Schieflage im Haushalt. Die Kürzungen in der Jugend- und Schulsozialarbeit, Kultur, Arbeitsmarktförderung und in weiteren sozialen Bereichen konnten wir abwehren. Wir als Die Linke konnten zudem zentrale Dinge in den Haushaltsentwurf hineinverhandeln. Damit geben wir Antworten auf die Fragen, die die Menschen in Thüringen wirklich bewegen. Es wird Mittel für die Sicherung und Weiterentwicklung von Kindergärten geben, genauso wie zur Rettung von Arbeitsplätzen in Form eines gut gefüllten Transformationsfonds. Außerdem stehen Mittel bereit für Investitionen in Pflege und soziales Wohnen, um Menschen bei ihren täglichen Sorgen und Nöten zu entlasten.“

Dennoch betont Schaft, dass die Brombeere mit diesem Haushalt eine neue Finanzpolitik einläute, die zu wenig Augenmaß für langfristige Spielräume beinhalte: „Wir werden der Landesregierung genau auf die Finger schauen, wofür sie die Mittel des Sondervermögens des Bundes einsetzt, denn diese Antwort bleibt sie schuldig. Der Thüringer Sonderweg mit dem intransparenten und überteuerten Kreditprogramm für Kommunen ist und bleibt für uns eine falsche Weichenstellung für die Zukunft.“

Darüber hinaus appelliert der Fraktionsvorsitzende an CDU, BSW und SPD mit Blick auf die Umsetzung des Haushaltes: „In den letzten Monaten wurde aus Reihen der Regierungsfraktionen immer wieder versucht im Nachhinein die Axt an erzielte Kompromisse zu legen. Das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr ist eine wichtige sozialpolitische Reform für die Thüringerinnen und Thüringer. Außerdem gibt es noch zahlreiche andere Probleme im Land, die es anzupacken gilt. Herausforderungen, die neben einem Haushalt thematisiert werden müssen, liegen auf dem Tisch. Mit Geld allein, sind noch keine Arbeitsplätze oder Kindergärten gerettet, da braucht es nun auch ein konsequentes Regierungshandeln, dass die Initiativen, die wir im Parlament mit diesem Haushalt auf den Weg bringen, auch real werden lässt.“

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