18/07/2022
In der vergangenen Woche blockierten „Klimaschützer“ der Gruppe „Letzte Generation“ eine Straße in Berlin und zwangen damit einen Rettungswagen zum Umweg. Die Junge Union Uelzen macht jetzt auf diesen Vorfall aufmerksam und verurteilt diesen scharf.
Der Kreisvorsitzende Jon Matz: „Wir haben das Gefühl, dass diese Aktion weites gehend an der Öffentlichkeit vorbei geht. Das kann aber nicht sein.“ Wenn im schlimmsten Falle Menschen sterben, dann sei eine rote Linie überschritten und ein Aufschrei der Öffentlichkeit müsse folgen. Die Junge Union Uelzen fährt fort, dass bereits seit Monaten Straßen von Klimaschützern blockiert werden, die sich mit Sekundenkleber am Boden festklebten. Immer wieder sei betont worden, dass dadurch auf keinen Fall Rettungswagen aufgehalten werden dürften. „Jetzt ist es passiert.“
Die Junge Union fordert zur Vermeidung künftiger Vorfälle neue Strafgesetze. „Natürlich könnten sich die Demonstranten im Zweifel der fahrlässigen Tötung oder sogar des Totschlags strafbar machen. Einfacher wäre es allerdings, wenn man die bereits vorhandenen Straßenverkehrsdelikte nachschärft. Wenn ein Blockieren der Straße direkt eine Straftat ist, dann ist die Hemmschwelle höher.“
Die Junge Union unterstreicht nichts desto trotz, dass auch ihr der Klimaschutz wichtig sei. „Aber Protest geht anders.“ Statt sich festzukleben, so die Jungpolitiker, sollten die Demonstranten lieber an innovativen Ideen mitarbeiten und Lösungen entwickeln. Eine davon könne etwa die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken oder auch der schnellere Ausbau erneuerbarer Energien sein.
