AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

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Hessen fördert Gender-Studies 2024 und 2025 mit Hunderttausenden EuroZur Förderung des Forschungsschwerpunktes „Dimensio...
14/06/2026

Hessen fördert Gender-Studies 2024 und 2025 mit Hunderttausenden Euro

Zur Förderung des Forschungsschwerpunktes „Dimensionen der Kategorie Geschlecht – Frauen- und Geschlechterforschung in Hessen“ durch das Hessische Wissenschaftsministerium sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe:

„Wie aus der Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine Kleine der -Fraktion hervorgeht, hat die Hessische Landesregierung auch in der vergangenen zwei Jahren wieder Hunderttausende von Euro an Steuergeld für fragwürdige Projekte zu ‚Gender-Studies‘ ausgegeben.

Darunter z. B. 63.676,40 Euro für ‚Künstlerische Praktiken der Fürsorge und ihr transformatives Potential für ländliche Räume‘ oder 112.625,34 Euro für ‚Soziale Arbeit mit trans* und nichtbinären Jugendlichen im Spannungsfeld heteronormativer Konstrukte und geschlechtlicher Selbstentwürfe‘!

Direkt politisch wird es z. B. mit dem Projekt ‚Geschlechterforschung als zentraler Beitrag zu einer (Re-)Vitalisierung von inklusiveren Demokratien‘, das sich über 48.566 Euro (aus den Jahren 2025 und 2026) freuen darf.

Was dem Normalsterblichen als Geldverschwendung für die Spielwiese einer von der Realität völlig abgekoppelten Pseudo-Elite erscheinen muss, hat für den hessischen Timon ( ) nach eigenen Angaben ‚hohe Relevanz‘ und sei seiner Meinung nach sogar in der Lage, die ‚Profilierung der Hochschulen‘ zu unterstützen! Als Bluff kann man es bezeichnen, dass die Haushaltsmittel des Programms nicht nur für solch pseudowissenschaftliche Projekte, sondern auch für sinnvolle Forschungen wie neue Strategien zur Brustkrebstherapie oder Gesundheitsversorgung von Frauen nach häuslicher und sexualisierter Gewalt verwendet werden.

Anstatt wie von der Landesregierung geplant die -Studies-Mittel zukünftig in das erweiterte Sockelbudget und damit in die Grundfinanzierung der hessischen zu integrieren, sollten sie gezielt für -Fächer verwendet werden. Frauenspezifisch gerne dort, wo sie Frauen wirklich zugutekommen, z. B. in der Medizin.“

V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der - im Hessischen

Lesen Sie unsere Anfrage an die Hessische CDU/SPD Landesregierung und die und
des -Ministers für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/2/04152.pdf

AfD fordert: Wertschätzung und Unterstüzung für unsere hessischen Jäger!Zur Modernisierung des hessischen Jagdrechts hat...
13/06/2026

AfD fordert: Wertschätzung und Unterstüzung für unsere hessischen Jäger!

Zur Modernisierung des hessischen Jagdrechts hat die AfD-Fraktion einen eigenen im Hessischen eingebracht.
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/3/04313.pdf

Dazu sagt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Pascal Schleich:
https://www.youtube.com/watch?v=zLyDfYpvgz8

„Dass das bisherige Jagdrecht nicht praxisgerecht war, ist unumstritten. Ich freue mich natürlich, dass die Landesregierung langsam aber sicher ihre Fehler und Versäumnisse einsieht. Die hessischen Jäger leisten einen unverzichtbaren Dienst. Sie hegen unsere Wildbestände, schützen heimische Arten, unterstützen den Naturschutz, helfen bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und vieles mehr.

Unser Antrag verbindet Wertschätzung mit Konsequenz. Wir wollen Hegegemeinschaften stärken, Bürokratie abbauen, moderne Fallenjagd ermöglichen, invasive Arten wirksam bekämpfen, die ASP mit Augenmaß eindämmen und beim Wolf endlich handlungsfähig werden.“

V. i. S. d. P.: Pascal Schleich: jagdpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


Im Hessischen Landtag fordern wir: Doppelstaatler in Kriminalstatistik gesondert aufführen!Die AfD-Fraktion fordert in e...
12/06/2026

Im Hessischen Landtag fordern wir: Doppelstaatler in Kriminalstatistik gesondert aufführen!

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) Hessen Tatverdächtige einerseits mit Migrationshintergrund und andererseits auch solche, die neben der deutschen mindestens eine weitere haben, als eigene Kategorien aufzuführen.

Dazu sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels im Hessischen Landtag:
https://www.youtube.com/watch?v=qFiiI0fvB_c

„Fast genau die Hälfte aller in Hessen wurde im Jahre 2025 von Ausländern begangen. Dabei sollte es doch eine Selbstverständlichkeit sein, dass man Gesetze und Werte desjenigen Landes respektiert, das einem Gastfreundschaft und Schutz gewährt.

DOCH WO IST DER RESPEKT VOR UNSERER NATION und vor unseren Werten von denjenigen, die in unser Land kommen und dann wieder und wieder schwerste Straftaten begehen?

Während in Nordrhein-Westfalen Doppelstaatler schon seit Jahren in der PKS gesondert erfasst werden, werden in Hessen Doppel- bzw. Mehrfachstaatler ausschließlich als deutsche Tatverdächtige geführt. Wir fordern, dass dies geändert wird. Es geht dabei nicht um Pauschalisierung oder Diskriminierung, sondern um Transparenz und Aufklärung, auf die die hessische Bevölkerung einen Anspruch hat.

Innenstadtoffensiven, Waffenverbotszonen und immer mehr Videoüberwachungsanlagen zeigen, dass die Landesregierung zwar die Brisanz erkannt hat, sich aber auf die Bekämpfung der Symptome stürzt und gleichzeitig um die Ursachen herumschleicht.

Wer jedoch die Ursachen bekämpfen will, muss auch Tatverdächtige differenziert benennen.

V. i. S. d. P.: Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag



Hier geht es zu unserem Antrag:
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/0/04550.pdf

Familien stärken –Elterngeld an Inflation anpassen!Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Hessische Landesregierun...
11/06/2026

Familien stärken –Elterngeld an Inflation anpassen!

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Hessische Landesregierung auf, sich auf Bundesebene und im Bundesrat gegen weitere Kürzungen beim Elterngeld einzusetzen und stattdessen auf eine Stärkung dieser Leistung hinzuwirken.

Dazu sagt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch:
https://www.youtube.com/watch?v=NnlvG9nv4X0

„Das Elterngeld hat in den vergangenen knapp 20 Jahren vielen Familien Mut zur Familiengründung gemacht, eine Pause nach der Geburt ermöglicht und die Erziehungsleistung anerkannt. Weil es aber nie an die Inflation angepasst wurde, hat das Elterngeld nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft bereits im Jahr 2023 rund 38 Prozent seiner realen Kaufkraft verloren. Das heißt: Familien bekommen auf dem Papier denselben Betrag, können sich davon aber real deutlich weniger leisten.

Dieser Zustand ist nicht tragbar. Familien dürfen nicht länger als politisches Sparschwein für eine verfehlte Energie , Migrations und Außenpolitik herhalten. Das Elterngeld muss an die Preisentwicklung angepasst werden. Wenn die hessische CDU Familienministerin Diana Stolz ihre Worte, das Elterngeld sei ‚unverzichtbar‘ und eine ‚wichtige sozialpolitische Errungenschaft‘ ernst meint und den Bund ermahnte, er dürfe hier ‚nicht den Rotstift ansetzen‘, dann muss die hessische Landesregierung sich im Bundesrat unmissverständlich für eine Stärkung des Elterngelds einsetzen und Kürzungsplänen – wie sie im ebenfalls -geführten Bundesfamilienministerium diskutiert werden – entschieden entgegentreten.“

V. i. S. d. P.: Gerhard Bärsch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag


Lesen Sie unseren Original-Antrag ↓ ↓ ↓
Elterngeld stärken statt Familien weiter zu belasten – Hessen muss Kürzungsplänen
des Bundes entgegentreten
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/6/04596.pdf

Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag FORDERT:KEINE SONDERRECHTE FÜR POLITIKER!PARAGRAPH 188 ABSCHAFFEN!Zum Vorschlag d...
11/06/2026

Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag FORDERT:

KEINE SONDERRECHTE FÜR POLITIKER!
PARAGRAPH 188 ABSCHAFFEN!

Zum Vorschlag des hessischen Justizministers Christian Heinz ( ), den Paragraphen 188 ( ) nur noch für Kommunalpolitiker gelten zu lassen, sagt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Patrick Schenk:

„Der Vorstoß des hessischen Justizministers erscheint wohlfeil und gratismutig, denn es handelt sich hier um Bundesrecht, wofür Hessen nicht zuständig ist. Dennoch geht sein Vorschlag in die richtige Richtung, jedoch nicht weit genug. Wir fordern: Der Sonderstraftatbestand für Politikerbeleidigungen gehört abgeschafft.
Politiker müssen den gleichen Rechtsschutz genießen, wie alle anderen Bürger auch. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Es ist nicht zielführend, dass Politikerbeleidigungen sogar als qualifiziertes Antragsdelikt gehandelt werden. Das bedeutet, dass jede gegen empörte Bürger ermitteln kann, selbst wenn sich der betroffene Politiker gar nicht beleidigt fühlt!

und – auch scharfe und zugespitzte Kritik – an den Mächtigen sind keine Gefahr, sondern das FUNDAMENT eines freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaates.“

Offizielle der - im Hessischen

V. i. S. d. P.: Patrick Schenk, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

schützen


„Unser Rechtsstaat und eine solide Finanzpolitik, bilden die Grundlage für ein Leben in Freiheit und Wohlstand“
-Zuständigkeit: am Main III
https://afd-fraktion-hessen.de/patrick-schenk/

Zahlreiche Schüler erreichen die Bildungsstandards nicht mehr!Die   soll jetzt zum Reparaturbetrieb der Gesellschaft gem...
10/06/2026

Zahlreiche Schüler erreichen die Bildungsstandards nicht mehr!
Die soll jetzt zum Reparaturbetrieb der Gesellschaft gemacht werden.

Zum Gesetz zur Einführung der Berufsfachschulen zum Übergang in ( ) sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften sagt Andreas Lobenstein, Abgeordneter der AfD-Fraktion:
https://www.youtube.com/watch?v=vPWA6xD4RMs

„In Zeiten, in denen zahlreiche Schüler die Bildungsstandards nicht mehr erreichen und immer mehr Jugendliche die Mindestanforderungen verfehlen, ist eine Ausweitung schulischer Aufgaben weder sinnvoll noch umsetzbar. Wieder einmal soll die Schule zum Reparaturbetrieb der gemacht werden.

sind vor allem für mittlere und kleine Betriebe ein erheblicher Kostenfaktor, wenn wir den Einzelhandelsbereich außen vor lassen. Das heißt, bei Investitionen in Ausbildung werden Betriebe in wirtschaftlich unsicheren Zeiten insofern eher vorsichtig agieren, wenn keine auskömmliche Rendite zu erwarten ist.

In Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte muss die Frage erlaubt sein, ob die eingesetzten Mittel die ökonomisch bestmögliche Verwendung darstellen oder ob nicht ein größeres Augenmerk auf die Entlastung der Betriebe auf der Kostenseite angezeigt wäre.“

V. i. S. d. P.: Andreas , Abgeordneter der - im Hessischen


„Ich will, dass dieses Land eine gute Zukunft hat“
-Zuständigkeit
am Main IV, Frankfurt am Main V
https://afd-fraktion-hessen.de/andreas-lobenstein/

Während unsere Denkmäler verfallen: CDU unterstützt einseitige linke Kulturförderung.Auf die Regierungserklärung des Min...
09/06/2026

Während unsere Denkmäler verfallen: CDU unterstützt einseitige linke Kulturförderung.

Auf die Regierungserklärung des Ministers für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Timon ( ), entgegnet der kunstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jochen K. Roos:
https://www.youtube.com/watch?v=zVhPMjU1aTc

„Die Kunstfreiheit ist ein wichtiges Gut. Wenn ein Land Kunst und Kultur besonders fördern möchte, dann sollte dies auch in ihrer gesamten Breite geschehen und nicht nur dann, wenn es der eigenen politischen Agenda zuträglich ist. In Hessen werden jedoch nahezu ausschließlich linke Kunst- und Kulturprojekte gefördert. Mittlerweile haben es sich viele links-grüne Vereine im warmen, gemütlichen und ausfinanzierten Nest der Landesregierung nur allzu bequem gemacht.

Zu allen Zeiten haben Künstler in ihrer Kunst oft ein gewisses Maß an Gesellschaftskritik versteckt oder hielten den Mächtigen ihrer Zeit den Spiegel vor. Dies ist augenscheinlich nicht mehr gewollt.

Eine vollumfängliche, ausgeglichene Kunst- und Kulturförderung, die ein breites Spektrum und die tatsächliche Vielfalt der Kunst- und Kulturschaffenden unseres Bundeslandes abbildet, sucht man unter Schwarz-Rot leider vergeblich!

Die Christdemokraten tragen diese einseitige linke Kulturförderung mit, wie sie es schon unter Schwarz-Grün gemacht haben und während es für linke Soziokultur und eine feministisch-queere Kinothek nach wie vor staatliche Gelder gibt, verfallen unsere Kulturdenkmäler.

Würde die Regierung gewisse Ausgaben auf ihre Sinnhaftigkeit hin überprüfen, wie es die AfD alljährlich in den Haushaltsdebatten fordert, wäre auch genügend finanzieller Spielraum für ausgewogene Kulturprogramme vorhanden.“

V. i. S. d. P.: Jochen K. Roos, kunstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag



Das Thema auch bei der Deutschen Stiftung :
Denkmale in Hessen in Gefahr
https://www.denkmalschutz.de/pressemitteilung/denkmale-in-hessen-in-gefahr.html

HESSENTAG 2026 in Fulda – AfD: WIR SIND DABEI!Wir laden Sie zu unserer ÖFFENTLICHEN FRAKTIONSSITZUNG ein.Am 16.06.2026 h...
09/06/2026

HESSENTAG 2026 in Fulda – AfD: WIR SIND DABEI!

Wir laden Sie zu unserer ÖFFENTLICHEN FRAKTIONSSITZUNG ein.

Am 16.06.2026 haben Sie die Möglichkeit unsere öffentliche Fraktionssitzung zu besuchen. Seien Sie dabei, wenn unsere Abgeordneten brisante und drängende Themen der hessischen Politik diskutieren.

LIVE-Veranstaltung:
Es erwarten Sie spannende Einblicke in viele wichtigen Themen, die die Bürger bewegen.

Zum Beispiel: Kriminalität in Fulda, die Abwanderung des Goodyear-Werks, der geplante Windpark im Gieseler Forst oder auch die Rückführung zahlreicher Asylbewerber.

💙 WO? VHS Fulda, Unterm Heilig Kreuz 1, 36037 Fulda
💙 WANN? Dienstag, 16.06.2026
💙 Veranstaltung: Beginn 11.00 Uhr | Ende 13.00Uhr

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Wir sehen uns in Fulda!

Wohnungsbau in Hessen deckt den Bedarf nicht ansatzweise!Baugenehmigungen sind nur ein Frühindikator Zum Stand der Bauge...
08/06/2026

Wohnungsbau in Hessen deckt den Bedarf nicht ansatzweise!

Baugenehmigungen sind nur ein Frühindikator Zum Stand der Baugenehmigungen in Hessen sagt der Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Fraktion,
:

„Gegenüber 2021 haben verzeichnet Hessen einen Rückgang von rund 40 Prozent bei den Baugenehmigungszahlen. Und die feiert sich dafür, dass im Jahr 2025 die Zahl der um 22 Prozent gestiegen ist. Dieser Zuwachs ist nichts weiter als die rechnerische Folge eines zuvor herbeigeführten Absturzes; vom Boden aus betrachtet erscheint sogar der Kindertisch als hoch.

Uns selbst diese vergleichsweise bescheidene Korrektur bewegt sich auf einem Niveau, das den Bedarf nicht mal ansatzweise deckt. Zumal Baugenehmigungen lediglich die Absicht zur Durchführung eines Bauvorhabens nicht aber die tatsächliche Bauleistung abbilden.

Verantwortlich dafür ist vor allem die langjährige Bereitschaft der CDU, vor dem irrationalen grünen Klimawahn in die Knie zu gehen.

Zwar soll das Prestigeobjekt ‚Hessengeld‘ die Belastung durch die Grunderwerbssteuer teilweise kompensieren, jedoch erfolgt die Auszahlung nicht unmittelbar beim Erwerb, sondern gestreckt über einen Zeitraum von zehn Jahren. Inflationsbereinigt erhält der Bauherr also nur einen Teil der gezahlten Steuer zurück. Weit wirkungsvoller als diese Klientelpolitik wäre die umgehende maximale Senkung der , wie wir sie als AfD seit Jahren fordern!“

Die Rede zum Thema " IN " sehen Sie hier:
https://www.youtube.com/watch?v=UoW-YweohYA

V. i. S. d. P.: Dimitri Schulz, politischer Sprecher für Wohnungsbau der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

AfD fordert regulären Informatikunterricht ab Klasse 5 , stellv. bildungspolitische Sprecher der AfD:„Entgegen allen Lip...
07/06/2026

AfD fordert regulären Informatikunterricht ab Klasse 5

, stellv. bildungspolitische Sprecher der AfD:

„Entgegen allen Lippenbekenntnissen, entgegen den Plattitüden von der höchsten Priorität, die die Bildung genieße, spart die Hessische Landesregierung an der Bildung, um mit den so freigemachten Mitteln den Haushalt zu stützen. Erst vor wenigen Monaten hat Kultusminister Armin Schwarz (CDU) bei einem Schulbesuch in Groß-Gerau noch gesagt: ‚Die Gegenwart und Zukunft unserer Arbeitswelt sind digital – und darauf bereiten wir unsere Schülerinnen und Schüler bestmöglich vor.‘ Jetzt streicht er ohne mit der Wimper zu zucken und entgegen den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages das Fach ‚Digitale Welt‘ aus dem Schulprogramm.

Anstatt dieses Fach in unverbindliche Nachmittags-Arbeitsgruppen zu verschieben, fordert die AfD, es durch einen vollumfänglichen und verpflichtenden Informatikunterricht ab der Jahrgangsstufe 5 zu ersetzen. In diesem regulären Schulfach sollen grundlegende digitale Kenntnisse, Software-Beherrschung und insbesondere der Erwerb kritischer Medienkompetenz vermittelt werden. Dieses Wissen ist für den Erfolg im zukünftigen Berufsalltag unabdingbar.“

V. i. S. d. P.: Lothar Mulch, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

Die Rede zum Thema sehen Sie hier:
https://www.youtube.com/watch?v=20G3c-ZZoU0

V. i. S. d. P.: Lothar Mulch, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der - im Hessischen

Adresse

Schlossplatz 1-3
Wiesbaden
65183

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