11/05/2021
Leserbrief aus „Der Neue Tag“ vom 12.05.2021:
Darauf vertrauen, dass die Bürger richtig entscheiden
Leserbrief zum Artikel "Kommt jetzt ein Bürgerbegehren zur Schule?" vom 8. Mai:
Das Thema "Schule - Abriss oder Sanierung" beschäftigt schon seit längerem das Stadtleben. Dies ist auch wichtig, denn eine Baumaßnahme mit Kosten in achtstelliger Höhe muss gut durchdacht sein und zwar unter Rücksichtnahme aller Fakten. Natürlich können nicht alle einer Meinung sein und es bedarf einer sachlichen Diskussion auf Augenhöhe. Diese sachliche Diskussion vermisse ich jedoch schon seit dem Kommunalwahlkampf im Frühjahr 2020. Bereits dort wurde von einer Seite das Thema Schule schon aufgegriffen und mit Halbwahrheiten in die Breite gestreut. In der Stadtratssitzung vom 14. April, in der ich Zuhörer war, glänzte wiederum diese Gruppierung mit populistisch anmutenden Aussagen und stellte hierbei das Gutachten eines renommierten Architekturbüros massiv infrage, ohne jedoch selbst in der Sache ausreichende Fachkompetenz zu besitzen. Die IG begründet ihre Motivation damit, dass der Altbau sanierungsfähig sei. Dies wurde meines Wissens auch nie bestritten, es ist nur schlicht und einfach teurer in der Kalkulation als ein Neubau. Eine Stadtverwaltung ist an die Grundsätze von "Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit" gebunden. Somit wird bei mehreren Alternativen nur der kostengünstigste Ansatz als Pflichtaufgabe anerkannt, alles darüber hinaus wären sogenannte "freiwillige Leistungen". Eine Stabilisierungsgemeinde sollte freiwillige Leistungen tunlichst vermeiden, da sie sonst als solche nicht mehr anerkannt wird. Mit genanntem Status jedoch erhält man neben Zuschüssen auch die Möglichkeit andere Projekte mit erhöhtem Fördersatz zu verwirklichen. Viele Baumaßnahmen im Stadtgebiet waren in den letzten Jahren nur so umsetzbar. Die Diskussionsbereitschaft zu diesem wichtigen Thema scheint bei der IG laut genanntem Artikel auch nur eingeschränkt vorhanden zu sein, denn ihre Vertreter haben wohl vorrangig nur ausgesuchte Anschriften angesteuert und bei einem "Nein" nicht lange diskutiert. Sieht so eine Bereitschaft zur sachlichen Diskussion aus? Ich persönlich bin, nach Abwägung aller Fakten, für einen Neubau. Vorrangig deshalb, weil ich es meinen beiden Kindern nicht zumuten will, ihre wichtige Grundschulzeit auf einer Baustelle verbringen zu müssen.
Sollte es zu einem Bürgerbegehren kommen, habe ich jedoch vollstes Vertrauen in die Bürger der Stadt, dass diese zum Wohle der Stadt sich für das Richtige entscheiden werden. Eins will ich noch lobenswert hervorheben: Im genannten Artikel wurde erwähnt, dass an der IG kein Stadtrat beteiligt ist, da diese dann vorbelastet seien und im Gremium nicht über die Sache abstimmen dürften. Da finde ich es sehr lobenswert, dass ein gewählter Stadtrat bereits im Mai 2020 sein Amt nicht angetreten hat, um nun als Vertreter der IG mitwirken zu können.
