19/02/2025
Wenn das Ego größer ist als die Vernunft, haben Wuppertal und die Welt das Nachsehen 🤨
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer des Bürger*innenantrags zum Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien,
nachdem unser Antrag im Umweltaus- schuss am 5.2. angenommen und beschlossen wurde (die WZ berichtete bereits), kam er doch noch einmal in den Rat und wurde am 17.02. dort abgelehnt. Somit wird Wuppertal also nicht der Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag beitreten.
Wuppertal hat damit eine wichtige Chance vertan, nationale und
internationale Weichenstellungen für wirksamen Klimaschutz zu fördern
und so auch Vorteile für die Kommune zu erreichen.
Vor allem die SPD argumentierte, dass Wuppertal lokal genug Klimaschutz
unternehme und auf dem richtigen Weg sei - was nicht stimmt. Willentlich wurde dabei die internationale Komponente, die für wirksamen Klimaschutz unverzichtbar ist, ignoriert, ebenso wie die breite Wuppertaler Unterstützer- Innengemeinschaft zum Antrag.
Dass der Beschluss eines Fachausschusses noch einmal in den Rat zur Abstimmung geht, ist mindestens ungewöhnlich. Alles deutet darauf hin, dass dies auf Initiative von Klaus Jürgen Reese, bis Ende 2024 Fraktionsvorsitzender der SPD, geschah. Er war mit der Entscheidung des Umweltaus- schusses sichtbar unzufrieden gewesen.
Es ist uns unbegreiflich, dass eine objektiv sinnvolle, mit dem
Wuppertaler Bekenntnis zum Klimaschutz in Einklang stehende Initiative, welche keinerlei Nachteile für Wuppertal bedeuten, sondern Wuppertals Klimaschutzbestrebungen in einen unterstützenden Rahmen einbetten würde, von der SPD mit einer solchen Vehemenz abgelehnt wurde.
Die zu Tage tretenden patriarchalischen Strukturen und die erkennbare
Rückwärtsgewandheit der SPD erfüllen uns mit Sorge, weil diese einen
wirksamen Beitrag zur Lösung unserer drängenden Klima- und Umweltprobleme nicht erwarten lassen.
Bedanken möchten wir uns hingegen bei den Grünen und der Linken für die
einstimmige Unterstützung, und bei Teilen der CDU, die einerseits im
Umweltausschuss für unseren Antrag gestimmt haben, und andererseits bei
der Ratssitzung durch Aufhebung des Fraktionszwangs eine differenzierte
Abstimmung innerhalb ihrer Fraktion ermöglicht haben.
Wir bedanken uns aber vor allem bei Euch/Ihnen für die Unterstützung.
Als nächsten Schritt werden wir über unsere Netzwerke versuchen,
Engagierte in anderen Städten zu motivieren, dort den
Nichtverbreitungsvertrag bekannt zu machen. Vielleicht habt Ihr/ haben
Sie die Möglichkeit, dies auch in Euren/ Ihren Kontexten zu tun.
Herzlichen Dank
und viele Grüße
Parents und Dinner for Future