07/06/2024
In der letzten StuPa-Sitzung haben wir einen Antrag zur Unterstützung der jüdischen Studenten eingebracht. Mit Bedauern mussten wir feststellen, dass die AStA-Fraktionen unseren Antrag abgelehnt haben. Gerade nachdem von der LHG berichtet wurde, dass sich bei Ihnen jüdische Kommilitonen gemeldet haben, dass sie Angst haben in die Universität zu kommen, ist diese Entscheidung nicht nachzuvollziehen. Gerade das der Forderung die Zustimmung verweigert wird, dass Studenten, die antisemitische Straftaten begehen, nach dem Ordnungsrecht der Universität sanktioniert werden sollen, halte ich für das vollkommen falsche Signal und sorgt nicht für einen besseren Umgang mit Antisemiten, wenn diese wissen, dass die verfasste Studierendenschaft keine Konsequenzen fordert.
Leider wurde von den AStA-Fraktionen jegliche Maßnahmen als zu weitgehend eingestuft oder abgetan, mit der Begründung, dass die Universität den Handlungsbedarf bereits sieht.
Stattdessen haben sie einen Antrag eingereicht, in dem es um Aufklärungsarbeit bezüglich Rassismus und Antisemitismus geht, jedoch fehlt jedes Anzeichen davon, dass man es jüdischen Studenten ermöglichen will Angstfrei zu studieren. Auch vor dem Hintergrund, dass die AStA-Fraktionen äußern, dass sie sich dennoch für jüdische Studenten einsetzen zu wollen, verstehen wir nicht, warum der Unwille da ist, dies auch in einem Antrag festzuhalten.
Wir haben den Antrag der anderen Fraktionen daher als gute Ergänzung zu unserem gesehen und diesem dementsprechend trotz der fehlenden Schutzmaßnahmen für jüdische Studenten zugestimmt.
