FPÖ - Großrußbach

09/09/2026

Die FPÖ hat ihr ORF-Volksbegehren nun beim Innenministerium eingebracht.

09/09/2026

07/09/2026

Wer mit Messern zusticht, vergewaltigt oder andere spitalsreif prügelt, muss mit harten Konsequenzen rechnen.
Doch die Stadt Wien setzt bei jugendlichen Intensivtätern lieber auf eine „Auszeit-WG“ mit Wasserbett, Hängesessel und Schaukel – für mehr als 900.000 Euro im Jahr.
Das ist der völlig falsche Weg❗️
Schwere Gewalttaten dürfen nicht mit pädagogischer Wohlfühlpolitik beantwortet werden. Opferschutz und die Sicherheit der Bevölkerung müssen endlich wieder Vorrang haben.

Deshalb fordert die FPÖ klare Regeln und eine Senkung der Strafmündigkeit auf zwölf Jahre.

07/09/2026

Unzählige Male haben wir ein Verbotsgesetz gegen den Politischen Islam gefordert! Und jedes Mal haben ÖVP und andere Systemparteien unseren Vorstoß verhindert. Jetzt entdeckt plötzlich auch Kanzler Stocker dieses Thema für sich. Für uns ist klar: Der Politische Islam bedroht unsere Demokratie, unsere Grund- und Freiheitsrechte und unseren Rechtsstaat. Deshalb braucht es keine neuen Ankündigungen, sondern endlich entschlossenes Handeln.

Ein Verbotsgesetz gegen den Politischen Islam ist ein wichtiger Baustein der „Festung Österreich“. Wer unsere freie Gesellschaft schützen will, darf gegenüber islamistischen Strukturen keinen Millimeter zurückweichen.

07/09/2026

Heute Abend bin ich um 21 Uhr zu Gast beim ORF-Sommergespräch auf ORF 2. Ich werde dort Klartext reden – über die Probleme, die den Menschen in Österreich unter den Nägeln brennen, über die unzähligen Fehlentwicklungen in unserem Land und darüber, was sich endlich ändern muss.📺Also: Heute Abend ORF 2 einschalten, zuschauen und weitersagen!

07/09/2026

Polizei braucht echte Personaloffensive statt Seifenblasen!

Während BM Karner den Start der Polizeigrundausbildung für 515 Polizeischüler bejubelt, stellt der AUF-Vorsitzende für die Sektion Polizei, NAbg Reinhold Maier, klar, dass damit nicht einmal die 544 Abgänge von Polizeischülern aus dem Vorjahr ausgeglichen werden können.
Nachdem dieser Un-Sicherheitsminister bereits im Vorjahr die jährlichen Aufnahmen um 1.000 reduziert hat, gelingt es ihm zusätzlich nun nicht einmal, wenigstens dieses - ohnehin viel zu geringe - Aufnahmeziel zu erreichen.

Tatsächlich sinkt somit der Personalstand Schritt für Schritt und die Fake-News von Karner über einen angeblichen Personalzuwachs zerplatzen wie Seifenblasen.
Ein derartiges Versagen ist ein wahres Desaster für die Polizei und die innere Sicherheit!

Siehe dazu auch diese Presseaussendung:

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20260907_OTS0107/fpoe-maier-515-polizeischueler-sind-kein-grund-zum-feiern-karners-personalpolitik-ist-und-bleibt-ein-desaster

(Bild KI generiert)

07/09/2026

Heute beginnt für viele Kinder wieder der Schulalltag. Besonders aufregend ist dieser Tag für unsere Taferlklassler, die einen ganz neuen Lebensabschnitt starten. Ihnen und allen anderen Schülerinnen und Schülern wünschen wir viel Freude, Neugier und Erfolg. Allen Familien und Pädagogen wünschen wir ebenfalls einen guten Start ins neue Schuljahr! ✏️📚

07/09/2026

👉NÖ hat mit 13,7 Prozent den niedrigsten Anteil ausländischer Schüler aller Bundesländer. Das rote Wien ist mit 38,1 Prozent hingegen trauriger Spitzenreiter – ein Zeugnis gescheiterter Asyl- und Integrationspolitik!

👉Alarmierend: Jeder 2. Schüler in Wien verwendet eine nicht deutsche Umgangssprache. Jeder 5. Wiener Volksschüler kann dem Regelunterricht wegen mangelnder Sprachkenntnisse nicht folgen und wird daher als außerordentlicher Schüler geführt (Anm.: NÖ: 6,8 %). Doch auch in den nö. Ballungszentren ist die Lage prekär. In St. Pölten werden 16,3 Prozent der Volksschüler wegen unzureichender Deutschkenntnisse außerordentlich geführt, in Wr. Neustadt sind es 14,7 Prozent.

👉Wenn in St. Pölten jedes 6. und in Wiener Neustadt fast jedes 7. Volksschulkind dem Unterricht sprachlich nicht regulär folgen kann, dann brennt der Hut. Unsere Lehrer und Kinder zahlen die Zeche für die katastrophale Einwanderungs- und Bildungspolitik der Bundesregierung.

👉Zudem: An öffentlichen Wiener Pflichtschulen sind muslimische Schüler mit 42 Prozent bereits die größte Glaubensgruppe. Christen kommen nur noch auf 32,5 Prozent.

👉Daher: NÖ darf nicht Wien werden!!🇦🇹

07/09/2026

Ein neues Schuljahr beginnt.✍️🧮 Neue Herausforderungen, neue Freundschaften und vielen spannende Erlebnisse warten. Wir wünschen allen Schülern einen schönen Schulbeginn, viel Freude am Lernen und vor allem viel Erfolg im neuen Schuljahr. Auch den Eltern, Pädagogen und allen, die unsere Kinder durch den Schulalltag begleiten, wünschen wir einen guten Start!

07/09/2026

Seit Monaten fordere ich von Ministerin Schumann die Eckpunkte ihrer geplanten Sozialhilfe-Reform ein. Seit Jänner hat es dazu keine politische Abstimmung mit den Bundesländern gegeben. Bis zuletzt konnte die Ministerin nicht sagen, wohin die Reise gehen soll – und plötzlich liegt ein fertiger Entwurf am Tisch? Das ist ein Affront gegenüber den Bundesländern.

Wir haben in der Steiermark die Sozialhilfe im Sinne von mehr Gerechtigkeit umfassend reformiert und mit strengen Strafen bei Sozialbetrug versehen. Wenn Ministerin Schumann und die Bundesregierung nun glauben, mit einer bundesgesetzlichen Änderung unsere Reformbemühungen sabotieren oder den steirischen Steuerzahlern zusätzliche Kosten aufbürden zu können, werden wir entschlossenen Widerstand leisten.

Für uns ist klar: Wir akzeptieren keinen Cent an Mehrkosten, schon gar nicht für ausländische Großfamilien!