20/08/2026
Das Protokoll der Sitzung ist da. Öffentlich nachlesbar im Ratsinformationssystem.
Wir hatten in der Sitzung um Aufnahme unserer Begründung für das Nein in das Protokoll gebeten. Das ist nicht erfolgt.
Stattdessen die Lüge, dass wir in der Sitzung um Änderungen gebeten hätten. Wie kann man so etwas tun, nachdem das auch von der Presse anders belegt wurde?
Unsere Änderungswünsche wurden ohne Kenntlichmachung in das bestehende Dokument unter dem alten Datum (März 2026) aufgenommen.
‚Anmerkungen der Verwaltung‘ heissen idR, dass nach der Sitzung etwas geschehen ist. Will heißen, die Aussage, dass die Änderungen keine Auswirkung auf den Plan hätten, war nicht Bestandteil der Sitzung. Verständlich ist der Satz ohnehin nicht.
Wir können nun schriftlich um Änderung des Protokolls bitten. Darüber wird dann abgestimmt.
VG-Ratssitzung letzten Donnerstag
Wichtige Feuerwehrthemen, darunter der Feuerwehrbedarfsplan für die nächsten 10 Jahre als auch 2 weitere Auftragsvergaben
Leider mussten wir den Plan formal ablehnen 🤷♀️, weil er in unseren Augen nicht fertig war:
➡️Feuerwehr ist Entscheidung der Kommunen und nicht der übergeordneten Stellen. Darum haben wir uns intensiv damit auseinandergesetzt.
➡️ ‼️Fehlende Schutzobjekte‼️in der nächsten Nachbarschaft zu Kandelium wie zB die Altentagesstätte ‼️ in der Beschreibung der Örtlichkeiten waren für uns ausschlaggebend.
➡️ Wir gehen davon aus, dass sowohl die zuständige Brandschutzstelle im Kreis als auch das Amt für Brand-und Katastrophenschutz in Koblenz unseren Anmerkungen folgen werden.
➡️In der Beratungsfolge wurde uns 2x eine Aufnahme dieser fehlenden Schutzobjekte zugesagt, jedoch weder in einem der Protokolle dokumentiert noch im finalen Plan geändert. Darum mussten wir ein Zeichen setzen.
