AfD Fraktion Lichtenberg

07/09/2026

Welche Dateien enthalten Daten über Lichtenberg? Können Klima-Terroristen, Islamisten und andere Extremisten diese Informationen im Darknet nutzen und damit Anschläge auf die kritische Infrastruktur Lichtenbergs verüben?

Anschläge auf die Infrastruktur des Bezirks könnten verheerende Folgen für Lichtenberg haben. Daher muss der Bezirksbürgermeister Martin Schaefer umgehend handeln, den Schaden feststellen und Schutzmaßnahmen ergreifen!

Mehr zum Hacker-Angriff und den Folgen für Lichtenberg > https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/hacker-angriff-wie-gefaehrdet-ist-lichtenberg-jetzt/

05/09/2026

„CDU-Bildungssenatorin Günther-Wünsch zündet kurz vor der Abgeordnetenhauswahl noch Nebelkerzen, um von ihrem Versagen bei der Gewaltkrise an den Berliner Schulen abzulenken. Schlägereien, Drogen, Messer-Gewalt unter Schülern, Psychoterror gegen Lehrer – die schlimmen Zustände an den Schulen in Lichtenberg und in ganz Berlin bestehen bereits seit vielen Jahren. Daher hat unsere AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg auch immer wieder Anträge gestellt, die die Gewalt eindämmen und die Verhältnisse an den Schulen verbessern sollten" Marianne Kleinert

Mehr >>> https://afd-fraktion-lichtenberg.berlin/gewaltkrise-an-schulen-cdu-senatorin-lenkt-mit-13-punkte-plan-von-ihrem-versagen-ab/

03/09/2026

"Ich fordere den CDU-Bürgermeister von Lichtenberg dazu auf: Schaffen Sie Wohnraum für Azubis statt für illegale Migranten! Wenn ganze Hotels für Asylbewerber in Lichtenberg dauerhaft freigeräumt werden und für unsere Azubis nur 154 Plätze geschaffen werden, sind die Prioritäten falsch gesetzt. Nehmen Sie dafür die städtischen Wohnungsbaugesellschaften in die Pflicht, denn dafür sind sie da!" David Eckert

31/08/2026

„Die Berliner Linke ist in weiten Teilen antisemitisch. Das hat sich am Wochenende wieder bestätigt und das kennen wir hinreichend. In Lichtenberg will die BVV-Fraktion der Linken bestimmen, wer den Opfern von Antisemitismus und Nationalsozialismus gedenken darf – und wer nicht: Die Linke darf, die AfD darf nicht. So will sich der antisemitische Bock selbst zum Gärtner machen." Dietmar Drewes

Auf einer Wahlkampfkundgebung der Neuköllner Linken hat der Rapper Dahabflex am Samstagabend wiederholt zu einer Intifada aufgerufen und die Parole „Death to the IDF“ gebrüllt. Kurz vor dem Ende seines Auftritts präsentierte er das Lied „Stop the Genocide“, in dem es heißt: „Yalla Yall...

26/08/2026

Teuer-Mieten: Linke und SPD verkauften günstige Wohnungen an US-Investoren!

Die Berliner leiden unter den hohen Mieten in der Hauptstadt. Was nur wenige wissen: SPD und Linke haben es zu verantworten, dass heute viele günstige Wohnungen in Berlin fehlen.

Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt, warum SPD und Linke für die hohen Mieten in Berlin verantwortlich sind:

„Sozialdemokraten und Linke machen gerade massiv Stimmung gegen private Vermieter, die sie am liebsten enteignen wollen. Grund: die hohen Mieten in Berlin.

Was sie nicht sagen: Es gibt in Berlin auch deshalb so wenig günstige Wohnungen, weil der Berliner Senat aus SPD und Linken unter Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Jahr 2004 mehr als 65.000 günstige Wohnungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GSW an US-Investoren verscherbelt hat.

Wer die günstigen Wohnungen Berlins an Investoren aus den USA verkauft, und dann mit den hohen Mieten in Berlin Wahlkampf macht, der ist ein Heuchler!

Die AfD-Fraktion macht sich in der BVV Lichtenberg seit Jahren dafür stark, dass ganz normale Lichtenberger Wohnungen zu fairen Preisen im Bezirk mieten können.“

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Die Berliner leiden unter den hohen Mieten in der Hauptstadt. Was nur wenige wissen: SPD und Linke haben es zu verantworten, dass heute viele günstige Wohnungen in Berlin fehlen. Dietmar Drewes, Fraktionsvorsitzender der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt, warum SPD und Linke für die hohen Miete...

19/08/2026

"In Berlin leben derzeit weit über 10.000 ausreisepflichtige Ausländer. Die hätten Deutschland längst verlassen müssen, werden aber aus dubiosen Gründen hier geduldet und nicht abgeschoben. Zehntausende weitere Flüchtlinge kommen hinzu, die derzeit in Berlin leben - viele davon in Lichtenberg. Wohnungsmangel, Schulplatzmangel, überlastete Ärzte, Kriminalität und Milliarden Euro Migrationskosten sind Folgen, die wir auch in unserem Bezirk zu spüren bekommen.

Ich fordere den Lichtenberger CDU-Bürgermeister Martin Schaefer auf: Setzen sie sich schleunigst bei ihren CDU-Parteifreunden im Berliner Senat dafür ein, dass ausreisepflichtige Ausländer abgeschoben werden und nicht länger auf unsere Kosten in Berlin leben und hier Wohnungen und öffentliche Einrichtungen blockieren!"

Im ersten Halbjahr 2026 sind aus Berlin deutlich weniger Menschen abgeschoben worden als im Vorjahreszeitraum. Zwischen Januar und Juni verließen nach Medienberichten 546 Personen per Rückführung die Hauptstadt. Im ersten Halbjahr 2025 waren es mit 804 Personen noch rund ein Drittel mehr. Das fü...

17/08/2026

Ab Montag haben Autofahrer in Polen beim Tanken allen Grund, sich zu freuen! Die polnische Regierung senkt die Steuern auf Sprit. Autofahrer werden entlastet. Ab dem 17. August sinkt in Polen die Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel von 23 Prozent auf 8 Prozent. Außerdem legt die Regierung täglich Höchstpreise fest.

Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD in der BVV Lichtenberg, erklärt:

„Tanken ist in Polen im Vergleich zu Deutschland deutlich günstiger. Die Kraftstoffpreise für Benzin und Diesel liegen in Polen bis zu 70 Cent pro Liter niedriger als in Deutschland, was auch durch geringere Steuern ermöglicht wird. Deutschland gehört im EU-Vergleich zu den Ländern mit den höchsten Kraftstoffpreisen. Das liegt an den hohen Steuern und Abgaben in Deutschland: Energiesteuer, CO2-Abgabe und Mehrwertsteuer machen zusammen mehr als die Hälfte des Literpreises aus.

Schluss mit dieser Tankabzocke des Staates! Die CO2-Abgabe streichen, die Energie- und Mehrwertsteuer reduzieren – dann können Autofahrer auch in Berlin wieder günstig tanken!"

Ab Montag haben Autofahrer in Polen beim Tanken allen Grund, sich zu freuen! Die polnische Regierung senkt die Steuern auf Sprit. Autofahrer werden entlastet. Ab dem 17. August sinkt in Polen die Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel von 23 Prozent auf 8 Prozent. Außerdem legt die Regierung täglich...

13/08/2026

Uwe Dinda: CO2-Abgabe komplett streichen / Bürger und Wirtschaft endlich entlasten!

Die Bundesregierung will durch eine Gesetzesänderung erreichen, dass sich die CO2-Abgabe nicht noch weiter erhöht. Warum das unsinnig ist und was stattdessen zu tun ist, erklärt Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg:

„Damit Tanken und Heizen wieder günstiger werden, muss die CO2-Abgabe komplett gestrichen werden. Außerdem ist die CO2-Abgabe eine erhebliche Zusatzbelastung für unsere Unternehmen. Sie führt dazu, dass deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb oft das Nachsehen haben. Durch die CO2-Abgabe werden direkt Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet.

Man fragt sich, für wie dumm die Bundesregierung die Bürger hält, wenn sie sich jetzt dafür feiert, die CO2-Abgabe nicht noch weiter zu erhöhen. Die CO2-Abgabe muss komplett gestrichen werden!“

Die Bundesregierung will durch eine Gesetzesänderung erreichen, dass sich die CO2-Abgabe nicht noch weiter erhöht. Warum das unsinnig ist und was stattdessen zu tun ist, erklärt Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg: „Damit Tanken und Heizen wieder gün...

12/08/2026

Dietmar Drewes: Ilse-Kiez – nur die AfD ist glaubwürdig für die Bewahrung der grünen Innenhöfe!

Sollen die grünen Innenhöfe des Ilse-Kiezes in Karlshorst bebaut werden oder nicht? Die Antwort der Lichtenberger AfD-Fraktion ist eindeutig: Keine Bebauung der Grünflächen im Ilse-Kiez!

Die Altparteien führen zu dem Thema ein irreführendes Wahlkampftheater auf, das Dietmar Drewes, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt:

„Die Ilse-Kiez-Bewohner in Karlshorst erleben gerade das übliche Wahlkampftheater der Altparteien: Im Bezirk Lichtenberg wettern die Politiker der Altparteien gegen die Nachverdichtung des Kiezes und sprechen sich angeblich eindeutig dagegen aus. Und nach der Abgeordnetenhauswahl im September werden es Politiker dieser Altparteien sein, die dann auf Landesebene genau diese Bebauung der grünen Innenhöfe im Ilse-Kiez durchsetzen.

Sollen die grünen Innenhöfe des Ilse-Kiezes in Karlshorst bebaut werden oder nicht? Die Antwort der Lichtenberger AfD-Fraktion ist eindeutig: Keine Bebauung der Grünflächen im Ilse-Kiez! Die Altparteien führen zu dem Thema ein irreführendes Wahlkampftheater auf, das Dietmar Drewes, baupolitisc...

25/07/2026

Tolle Stimmung beim Sommerempfang der AfD-Fraktion im Innenhof des Lichtenberger Rathauses. Rolf Wiedenhaupt AfD, Dietmar Drewes und David Eckert begrüßten die zahlreichen Gäste. Nach der Wahl im September wollen wir mit doppelt so vielen Verordneten in der BVV Lichtenberg Politik für die ganz normalen Lichtenberger machen. Wir freuen uns darauf und brauchen dafür Eure Unterstützung!