Bürger für Görlitz Stadtratsfraktion

Bürger für Görlitz Stadtratsfraktion Mitglieder der Fraktion sind zwei Stadträtinnen und 3 Stadträte. Sie wurden 2024 über die Liste der Bürger für Görlitz gewählt.

Die Fraktion setzt auf Politik, die sich an den konkreten Bedürfnissen der Stadt orientiert. Das Fraktionsbündnis „Bürger für Görlitz“ setzt sich aus gewählten Stadträten des Bürger für Görlitz e.V. und der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen. Wir sind Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Strukturen Traditionen und Wirkungshorizonte. Diese Vielfalt betrachten wir als Stärke, da die sic

h daraus ergebenden unterschiedlichen Fokussierungen auf Inhalte, Ziele und Vorgehensweisen politischen Handelns komplementär sind. Vielfalt politischer Überzeugungen und Programme ist das Kernmerkmal der Demokratie. Wir sind davon überzeugt, dass unter Bewahrung der jeweiligen Profile der drei Partner in der Fraktion eine gemeinsame politische Agenda zum Wohle der Stadt Görlitz und ihrer Einwohner entwickelt und erfolgreich umgesetzt werden kann. Die Fraktion versteht sich als kommunalpolitischer Arm eines selbstbewussten, solidarischen, fortschrittlichen, zukunftsorientierten, weltoffenen und verantwortungsbewussten Stadtbürgertums. In diesem Sinne haben wir die Fraktionsbezeichnung gewählt, weil wir uns alle primär als Bürgerinnen und Bürger verstehen, die für das Wohl der Stadt Görlitz arbeiten werden. Wir stehen fest zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zu den Menschenrechten. Globales Denken und Lokales Handeln bilden eine Einheit.

Am 3. September haben wir unseren Oberbürgermeister verpflichtet. Dr. Hans-Christian Gottschalk übernahm die Verpflichtu...
06/09/2026

Am 3. September haben wir unseren Oberbürgermeister verpflichtet. Dr. Hans-Christian Gottschalk übernahm die Verpflichtung.
Im Folgenden hier Eckpunkte der Antrittsrede unseres Oberbürgermeisters.

In seiner zweiten Amtszeit setzt der OB auf Kontinuität und Zukunftssicherung für Görlitz.
Seit 2019 haben der Stadtrat und die Verwaltung Görlitz stabil geführt und mit über 500 Millionen Euro Investitionen den stärksten Entwicklungsschub seit der Wiedervereinigung eingeleitet.

Bilanz der vergangenen Jahre

Wissenschaft und Forschung:
• Neue Studiengänge an der Hochschule Zittau/Görlitz (Pflege, Lehramt in Kooperation mit Universität Leipzig)
• Casus-Institut bekommt dauerhaften Sitz
• Umzug zum Senckenberg-Campus an der Bahnhofstraße
• Construction Future Lab in Klingewalde gestartet
• Deutsches Zentrum für Astrophysik mit über 100 Mitarbeitern

Wirtschaft und Handwerk:
• Stabile Entwicklung trotz globaler Krisen
• Steigendes Gewerbesteuer-Aufkommen
• Nahversorger (REWE, Aldi, Lidl, Netto) erweitern oder bauen neu
• Pro-Kopf-Verschuldung seit 2017 um mehr als 60 Prozent gesunken
• Stärkung der Standorte großer Unternehmen (Siemens Energy, Birkenstock, Scania, Alstom KNDs)

Tourismus und Kultur:
• Weiterentwicklung der Marke Görliwood durch Filmbüro und Sächsische Filmakademie
• Berzdorfer See: Schiffbarkeit, Rettungsdienst, Baurecht
• Tierpark ist überregionaler Anziehungspunkt
• Sanierung der Stadthalle als europäisches Kultur- und Kongresszentrum in Arbeit

Verkehr:
• Sanierung der Blockhausbrücke ermöglicht Elektrifizierung der Bahnstrecke
• Sanierung der historischen Bahnsteighalle und des Fußgängertunnels im Bahnhof
• Grenzenlose Mobilität mit EuropaStartTicket und Bus seit vier Jahren
• ÖPNV-Modellstadtprojekt: barrierefreie Straßenbahnen und Modernisierung der Infrastruktur

Bildung und Betreuung:
• Neubau der Kita Fichtestraße, Sanierung der Kita Cottbusser Straße
• Fertigstellung der Sanierungen Grundschule Königshufen und Förderschulzentrum Mira Lobe
• Neubau der fünften Oberschule in der Innenstadt-West

Ehrenamt, Sport und Kultur:
• Neubau Feuerwehrgerätehaus Cottbusser Straße
• Fertigstellung der Turnhalle Cottbusser Straße, Förderzusage für Sanierung der Jahn-Sporthalle
• Stärkung der Kleingärten durch Kleingartenbeirat
• Jährliche Ehrung des Ehrenamts im Theater mit Verleihung der Medaille des Ehrenamtes

Sicherheit und Ordnung:
• Videoüberwachung an wichtigen Orten
• Kommunaler Präventionsrat gegründet, gemeindlicher Vollzugsdienst aufgestockt
• Alkoholkonsumverbot auf dem Marienplatz
• Sicherheitspartnerschaft Stadt, Deutsche Bahn und weitere Partner für den Bahnhofsbereich

Gesundheit und Rettungsdienst:
• Stärkung des städtischen Klinikums: Herzkatheterzentrum, Geriatrie, Krankenhausakademie
• Beginn der Planung für Sanierung der Berufsfeuerwehr in der Krölstraße
• Verbesserte Katastrophenschutzstrukturen, z. B. für Hochwasser

Energie und Nachhaltigkeit:
• Grenzüberschreitende Fernwärmeversorgung United Heat
• Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LEDs
• Projekt CrossWater ermöglicht grenzüberschreitendes Grundwassermanagement
• Klimaneutralität und Nachhaltigkeitsstrategie als Querschnittsthema

Sieben Schwerpunkte für die Zukunft

1. Sanierung von Schulen, Kitas, Sportplätzen und des Neiße-Bads – mit Priorität für Schulen und der Zielsetzung, das Neiße-Bad zu erweitern und zu modernisieren
2. Stärkung der Forschungs- und Wirtschaftslandschaft – Schaffung gut bezahlter Arbeitsplätze, Unterstützung von Mittelstand und Existenzgründern, Digitalisierungsstrategie
3. Weiterentwicklung von Prävention und Sicherheit – Ausbau des gemeindlichen Vollzugsdienstes und Prüfung einer erweiterten Videoüberwachung; Sauberkeitskampagne geplant
4. Erhalt und Förderung der Kulturlandschaft – Sanierung des Bühnenhauses des Theaters, Ausbau des Güterbahnhofs zum hinteren Spielort-Erhalt des Ensembles, Stadthalle als Europakonferenzort
5. Weiteres Wachstum als Film- und Tourismusstadt – Stärkung von Filmbüro und Filmakademie; 340.000 Übernachtungen in 2025 als relevanter Wirtschaftsfaktor; Entwicklung des Berzdorfer Sees zum Ganzjahresziel
6. Ausbau der grenzüberschreitenden Beziehungen – mit Zgorzelec unter anderem durch United Heat und geplante Autobrücke über die Neiße
7. Stärkung der Stadtgesellschaft – Förderung von Vertrauen, Gemeinsinn, Zugehörigkeit und Ehrenamt
Demokratie und Zusammenhalt

Demokratie lebt von konstruktivem Streit, nicht vom Verächtlichmachen oder Populismus. Es bedarf einer klaren, fairen und respektvollen Auseinandersetzung – im Stadtrat, in der Gesellschaft und in den sozialen Medien. Anstand und Respekt sind Grundlage für gemeinsames Handeln.

Ein gemeinsames Wirken im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, mit Respekt und Verantwortungsbewusstsein, ist entscheidend, um Görlitz weiterzuentwickeln.

Fraktionsarbeitspause. Schöne Sommerzeit Allen. Bis bald. Fraktion BfG
02/08/2026

Fraktionsarbeitspause. Schöne Sommerzeit Allen. Bis bald. Fraktion BfG

Haltung zeigen „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“Mit Bestürzung nehmen wir den mutmasslich rassistisch motivierte...
09/07/2026

Haltung zeigen

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Mit Bestürzung nehmen wir den mutmasslich rassistisch motivierten Einlassstopp bei einem Abiturball eines Görlitzer Gymnasiums im Club 2 in Rauschwalde zur Kenntnis.
Dass acht jungen Menschen vermutlich auf Grund ihrer Hautfarbe oder ihres Aussehens der Zutritt verwehrt wurde, obwohl diese auf der Gästeliste vermerkt waren, stellt nicht nur ein menschliches Fehlverhalten dar, sondern berührt fundamentale rechtliche Grundsätze.

Wir weisen in diesem Zusammenhang nachdrücklich auf die gesetzlichen Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hin.

Dass AGG regelt: Bei zivilrechtlichen Massengeschäften (zu denen der Zugang zu Diskotheken, Clubs und Gastronomiebetrieben zählt) darf kein Mensch aus Gründen der Rasse oder wegen seiner ethnischen Herkunft benachteiligt werden.
Das Hausrecht eines Betreibers hat dort klar gesetzte Grenzen.

Wir erwarten eine Aufarbeitung des Vorfalls. Durch solche Anlässe gerät unsere Stadt in einen negativen Focus. Daran ist uns allen nicht gelegen.

Die Fraktion BfG steht für eine weltoffene und diskriminierungsfreie Stadtgesellschaft.

Bildchenquelle: Pixabay

Heute gedachten wir der vielen mutigen Menschen, die am 17. Juni 1953 für Freiheit und Demokratie auf die Straße gingen....
17/06/2026

Heute gedachten wir der vielen mutigen Menschen, die am 17. Juni 1953 für Freiheit und Demokratie auf die Straße gingen. Freie Wahlen, Rücktritt der Regierung und die Aufhebung der Oder-Neiße-Grenze wurde gefordert.
Viele Familien in Görlitz haben noch heute Zeitzeugen des Aufstandes in der Familie, die von der harten Niederschlagung des Aufstandes berichten können.
Mögen wir nie vergessen, wie schwer und schmerzvoll es war Freiheitsrechte und Demokratie einzufordern. Wie schwer und wichtig es ist, für unsere freiheitlichen, demokratischen Grundwerte einzustehen können wir jeden Tag wahrnehmen. Es ist gut und richtig mitzureden, mitzutun. Unsere Vorfahren haben den Weg geebnet. Wir stehen dazu und tun unser Bestes.

Einen tollen Schnupperrundgang durch den Rohbau der neu entstehenden 5. Oberschule mit Expertinneninput gab es am heutig...
16/06/2026

Einen tollen Schnupperrundgang durch den Rohbau der neu entstehenden 5. Oberschule mit Expertinneninput gab es am heutigen Tag für interessierte Städträtinnen und Stadträte.
Große, helle Räume mit Fensterblick, Aula und Fahrstuhlschacht konnten wir finden. Barrierefrei, freundlich und offen für das Clustermodell präsentierten sich die Räume. Gut, solche Zwischenstände mitnehmen zu können. Die Beschlussvorlagen erwachen so für die Verantworter zum Leben. Dankeschön Bürgermeister Hummel.

Ein paar Bilchen anbei.

Die Dankeschön-Veranstaltung für Förderer, Unterstützer, Spender und Sponsoren fand gestern bei durchwachsenem Abendwett...
14/06/2026

Die Dankeschön-Veranstaltung für Förderer, Unterstützer, Spender und Sponsoren fand gestern bei durchwachsenem Abendwetter statt.
Auch mal schön bei Regen ganz romantisch positive Lebendszeit in unserem Naturschutz
TIERPARK Görlitz-Zgorzelec zu verbringen. Dankeschön an alle kreativen, fleißigen Köpfe, die uns diesen Abend schenkten.

https://www.tierpark-goerlitz.de/de/ Immer einen Besuch wert❣️

31/05/2026

Adresse

Untermarkt 6-8
Görlitz
02826

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