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27/05/2026

Danke, liebe Sabine Bätzing-Lichtenthäler, für deinen Einsatz als Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz. Du hast uns wichtige Impulse mitgegeben und unsere Partei belebt. Nun wünschen wir dir viel Erfolg für die neue Aufgabe im Kabinett! 🌹

Und herzlichen Glückwunsch, lieber Alexander Schweitzer! Der Landesvorstand hat Alexander einstimmig gebeten, das Amt des kommissarischen Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz zu übernehmen. Gemeinsam wollen wir die SPD Rheinland-Pfalz mit neuer Kraft, Ideen und Zusammenhalt in die Zukunft führen. ❤️

Dazu sagt Alexander: „Ich möchte mich ganz herzlich beim Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz für das Vertrauen bedanken. Ich sehe es als meine Aufgabe die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie nach der Landtagswahl durch die Phase der Aufbereitung des Wahlergebnisses zu führen und Kraft und Ideen für die Herausforderungen der Zukunft aufzubauen. Dafür braucht es auch die Energie der Ortsvereine, der Unterbezirke und Arbeitsgemeinschaften, unserer kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie der Abgeordneten und Regierungsmitglieder in Land und Bund.“

23/05/2026

Heute feiert unser Grundgesetz
Geburtstag. 🎉

Seit 77 Jahren schützt es, was unsere Demokratie ausmacht: Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Glaubensfreiheit, Gleichberechtigung.

Diese Rechte sind nicht selbstverständlich. Sie leben von Menschen, die sie jeden Tag verteidigen, stärken und mit Leben füllen.

Heute, am Tag des Grundgesetzes, feiern wir deshalb unsere Verfassung und unsere Demokratie - und erinnern uns daran, wie wichtig es bleibt, entschieden gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung einzustehen.

18/05/2026

Danke, Sabine. ❤️

Mit deinem heutigen Antritt als Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend sowie als stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz trittst du als Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz zurück.

In den vergangenen fast zwei Jahren hast du die SPD Rheinland-Pfalz mit großer Leidenschaft, Klarheit und Teamgeist geführt und geprägt. Als erste Frau an der Spitze unserer Partei hast du wichtige Impulse gesetzt und das Teamgefühl in unserer Partei spürbar gestärkt. Dabei stehen für dich immer die Menschen in Rheinland-Pfalz und eine starke Sozialdemokratie im Mittelpunkt.

Auch wenn wir dich in dieser Rolle vermissen werden, wissen wir: In deinem neuen Amt bist du genau am richtigen Platz.

Liebe Sabine Bätzing-Lichtenthäler, danke für deine klare Haltung und deinen großartigen Einsatz für unsere Partei.

It’s the end of an era – and the beginning of a new one.

18/05/2026

25 Jahre Ministerin. 25 Jahre Einsatz für Rheinland-Pfalz. 🌹

Verantwortung, Haltung, Kompetenz und politische Gestaltung: Seit 25 Jahren prägt Doris Ahnen die Politik unseres Landes – mit klarer Haltung, sozialdemokratischen Werten und einem verlässlichen Kompass für sozialen Zusammenhalt, Bildungsgerechtigkeit, Wohnen und starke öffentliche Finanzen hat Sie sich für die Menschen in Rheinland-Pfalz stark gemacht.

Jetzt feiert Doris Ahnen ihr 25-jähriges Dienstjubiläum als Ministerin – und ist damit die dienstälteste Ministerin Deutschlands.

Herzlichen Glückwunsch zu diesem besonderen Dienstjubiläum und danke für 25 Jahre engagierte Politik im Dienst der Menschen in Rheinland-Pfalz und für die Sozialdemokratie. ❤️

18/05/2026

Unsere Regierungsmitglieder 🤝

Wir gratulieren , , , und zu ihrer Vereidigung heute als Ministerinnen und Minister der neuen Landesregierung. Gemeinsam seid ihr ein starkes, erfahrenes und kompetentes Team für Rheinland-Pfalz.

Wir freuen uns auf die kommende Legislatur und sind uns sicher: Jede und jeder Einzelne von euch wird sich mit großem Engagement, Verantwortung und Tatkraft den jeweiligen Aufgaben widmen.

Für ein starkes, gerechtes und solidarisches Rheinland-Pfalz. ❤️🌹

18/05/2026

Danke Alexander. 🫶🏼

Knapp zwei Jahre durften wir dich als Ministerpräsident erleben – zwei Jahre voller intensiver Erfahrungen, besonderer Begegnungen und echten Veränderungen für Rheinland-Pfalz.

Gemeinsam lachen, gemeinsam kämpfen, gemeinsam gestalten.

Danke für alles, was du gegeben hast. Wir freuen uns auf alles, was da noch kommt.

— viel Erfolg Gordon Schnieder.

13/05/2026

Die geplanten Veränderungen am MANN+HUMMEL-Standort in Speyer dürfen nicht ohne echten Dialog passieren. Beschäftigte, Betriebsrat und IG Metall müssen mit am Tisch sitzen.

Auch bei TE Connectivity in Speyer gibt es tiefgreifende Einschnitte: Der Standort Speyer soll auf Engineering- und Verwaltungsfunktionen mit rund 140 Arbeitsplätzen umgestellt werden. Damit soll der bisherige Produktionsstandort bis 2028 schrittweise beendet werden, wodurch rund 630 Arbeitsplätze in der Fertigung betroffen sind.

Jetzt zählt gemeinsames Handeln vor Ort, um Arbeitsplätze zu sichern und Perspektiven für den Industriestandort Speyer zu erhalten. Dabei hat Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler unsere volle Unterstützung.

11/05/2026

Bereit für die Zukunft von Rheinland-Pfalz. 🚀

Unsere künftigen Ministerinnen und Minister sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre stehen fest.

„Unser Regierungsteam hat den Anspruch, Rheinland-Pfalz in einer Zeit tiefgreifender Veränderungen sicher, modern und sozial gerecht zu führen. Mit unserem Regierungsteam setzen wir für die neue Legislaturperiode auf Kontinuität und neue Impulse, auf viel Regierungserfahrung gepaart mit frischen Impulsen“ so Alexander Schweitzer.

Mit großer Freude stellen wir euch das neue Team vor:

Ministerium der Finanzen mit den Zuständigkeiten für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, Koordinierendes Ministerium der SPD-Ressorts
Ministerin Doris Ahnen
Staatssekretär Dr. Fedor Rose

Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur
Minister Sven Teuber
Staatssekretärin Vanessa Fischer
Staatssekretär Denis Alt

Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend
Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Staatssekretärin Kathrin Anklam-Trapp

Ministerium für Wirtschaft, Energie und Klima
Minister Michael Ebling
Staatssekretärin Simone Schneider
Staatssekretär Daniel Stich

Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit
Minister Clemens Hoch
Staatssekretärin Dr. Tamara Müller

Damit ist das Team für die kommende Regierung der SPD Rheinland-Pfalz komplett. 🤝🔥

02/05/2026

Verantwortung übernehmen: Koalitionsvertrag beschlossen ✅

Die SPD Rheinland-Pfalz ist heute zum außerordentlichen Landesparteitag in Nieder-Olm zusammengekommen und hat über den Koalitionsvertrag abgestimmt.

Das Ergebnis ist klar: Die rund 300 Delegierten haben dem Vertrag zugestimmt.

Damit steht fest: Die SPD Rheinland-Pfalz wird Teil der neuen Landesregierung. Wir übernehmen Verantwortung – für Rheinland-Pfalz und für alle Bürgerinnen und Bürger.

Der Koalitionsvertrag trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift. Wir werden wichtige sozialpolitische und wirtschaftliche Impulse setzen und die Zukunft unseres Landes aktiv mitgestalten.

01/05/2026

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind das Triebwerk unserer Gesellschaft. 🏭

Heute ist der 1. Mai, der Tag der Arbeit. Und wir sind auf den Straßen in ganz Rheinland-Pfalz unterwegs und demonstrieren an der Seite der Gewerkschaften für gute und sichere Arbeit. 📢

„Das Leben in Deutschland muss bezahlbar bleiben - für alle. Deshalb ist es von zentraler Bedeutung, dass wir kleine und mittlere Einkommen langfristig entlasten. Dafür brauchen wir nicht nur eine Reform der Einkommenssteuer, sondern auch einen leistungsfähigen Sozialstaat. Diskussionen, wie die um eine Aussetzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall setzen genau das falsche Zeichen und beschädigen das Vertrauen in unsere Demokratie. Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ist Ausdruck von Respekt gegenüber den Beschäftigten. Wir lassen nicht zu, dass soziale Errungenschaften ausgehöhlt werden“, bekräftig unsere Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Dafür gehen wir heute auf die Straße!
Für gute Arbeit, faire Löhne, eine starke Tarifbindung, soziale Sicherheit, Zuversicht und Solidarität! 🌹

Adresse

Romano-Guardini-Platz 1
Mainz
55116

Webseite

http://www.spd-rlp.de/

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