13/12/2023
Gewalt, Repression und Unterdrückung sind Werkzeuge der Polizei. Ohne diese Elemente könnte sie nicht in der Form existieren. Denn die Polizei ist ein Werkzeug der herrschenden Klasse. Sie wird dazu eingesetzt, bestehende Verhältnisse aufrechtzuerhalten – koste es, was es wolle.
Der 13. Dezember wird von linken Gruppierungen genutzt, um auf die normalisierte Willkür der Polizei aufmerksam zu machen. Die Zahlen 1312 stehen für das Akronym ACAB – all cops are bastards.
Warum alle? Wer Teil der Polizei ist, trägt aktiv zur Repression bei. Niemand wird dazu gezwungen Polizist:in zu sein, es ist eine bewusste Entscheidung. Kritische Stimmen werden in der Polizei nicht zugelassen, selbst „gute Polizist:innen“ müssen sich fügen.
Ein weiteres Problem ist, dass die Polizei sich selbst überwacht. Für Polizeigewalt gibt es weder eine anonyme Melde- noch eine neutrale Untersuchungsstelle. Dies ist aus offensichtlichen Gründen schwierig. Wir fordern daher eine anonyme, neutrale Melde- und Untersuchungsstelle für Polizeigewalt.
Für uns ist klar: Die Institution Polizei in dieser Form muss langfristig abgeschafft werden, denn nur so kann der Machtmissbrauch ein Ende haben. Bis dies stattfinden kann. braucht es die oben genannten Maßnahmen. In Zukunft brauchen wir ein neues System, das nicht darauf ausgelegt ist, nur Privatbesitz zu schützen.
