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Die offizielle Seite der FREIE WÄHLER-Stadtratsfraktion in Koblenz

19/06/2026

FREIE WÄHLER kritisieren lange Wartezeiten bei der Schulbuchrückgabe - Fraktion stellt Anfrage an die Verwaltung

Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat eine Anfrage zur Organisation der diesjährigen Schulbuchrückgabe gestellt. Hintergrund sind zahlreiche Rückmeldungen von Eltern sowie Schülerinnen und Schülern, die bei der Rückgabe der ausgeliehenen Schulbücher im Forum teils erhebliche Wartezeiten in Kauf nehmen mussten.

Nach Angaben von Betroffenen mussten Familien teilweise bis zu zwei Stunden anstehen, um ihre Bücher zurückzugeben. Besonders kritisch sehen die FREIEN WÄHLER, dass am Donnerstag die Rücknahmeschalter geschlossen wurden, obwohl sich noch zahlreiche Personen in der Warteschlange befanden. Diese mussten unverrichteter Dinge wieder nach Hause gehen und wurden auf die folgende Woche verwiesen.

„Wer seinen Verpflichtungen nachkommen und die Bücher fristgerecht zurückgeben möchte, sollte nicht stundenlang warten müssen oder sogar ein zweites Mal erscheinen müssen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Kübler.

Die Fraktion verweist darauf, dass die Rückgabe digitaler Endgeräte an den Schulen deutlich schneller und unkomplizierter abgewickelt werden konnte. Daher soll die Verwaltung nun erläutern, weshalb die Schulbuchrückgabe nicht ähnlich effizient organisiert werden konnte und welche Verbesserungen für die Zukunft geplant sind.

Mit ihrer Anfrage möchte die Fraktion unter anderem erfahren, wie hoch die durchschnittlichen Wartezeiten waren, wie viele Personen von der vorzeitigen Schließung der Rücknahmestellen betroffen waren und welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, um die Rückgabe der Schulbücher künftig bürgerfreundlicher und effizienter zu gestalten.

Die FREIEN WÄHLER sehen in einer besseren Organisation der Schulbuchrückgabe einen wichtigen Beitrag zu einem serviceorientierten Umgang mit Familien und Schülerinnen und Schülern.

11/06/2026

Die Traditions-Fähre "Schängel" hat in den letzten Jahren zuverlässig die Koblenzer Bürger, aber auch Touristen von der Innenstadt nach Ehrenbreitstein und zurück befördert. Als Partner im VRM und als Bestandteil des Ring-Tickets (Seilbahn, Schrägaufzug und Fähre) ist sie ein zuverlässiger und attraktiver Bestandteil des Nahverkehrs gewesen.

Dieses Jahr hat die Traditions-Fähre ihren Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen einstellen müssen. Wir erachten den Wert des Transportangebots für unsere Stadt als hoch und bedauern die Einstellung. Deshalb haben wir in der letzten Ratssitzung beantragt, dass die Stadtverwaltung versucht, den Fährbetrieb wieder zu ermöglichen. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Christian Altmaier findet das insbesondere auch in Hinsicht auf die kommende BUGA 2029 wichtig, da die Stadt dann wieder zeigen kann, dass sie ein attraktiver Gastgeber ist, der ein exzellentes Angebot für Touristen vorhält und der zum Wiederkommen einlädt.

Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung unseren Vorschlag nun im Rahmen des Nahrverkehrsplans prüft und hoffen, dass die Fähre bald wieder im Rhein verkehrt.

09/06/2026

🤯 "Unverschämter Antrag": FREIE WÄHLER beantragen Aufhebung des Beschlusses zum Ausbau des Rad- und Fußweges am Moselufer Moselweiß

🌳 Im letzten November hat der Stadtrat beschlossen, den Rad- und Gehweg am Moselufer Moselweiß zu einem Kostenpunkt von 3,75 Millionen Euro auszubauen. Die Folge: Das Naherholungsgebiet wird beeinträchtigt, Bäume sollen gefällt werden und viele Anwohner sind deshalb unzufrieden.

💬 Wir haben mit der "Interessengemeinschaft Moselufer Moselweiß e.V." gesprochen, die aus Anwohnern besteht und die wegen des Beschlusses gegründet wurde. Die Interessengemeinschaft weist öffentlich auf die großen Nachteile hin, die der Ausbau für die Menschen vor Ort mit sich bringt und wünscht sich eine andere Lösung von der Politik.

Wir haben den Menschen vor Ort zugehört. Deshalb haben wir in der vergangenen Ratssitzung beantragt, den Beschluss aufzuheben, um das Naherholungsgebiet aber auch den städtischen Haushalt zu schützen und die 3,75 Millionen Euro zu sparen, die wir dringend an anderer Stelle brauchen. Unsere Ratsmitglieder Edgar Kühlenthal und Christian Altmaier haben begründet, warum dieser Beschluss schädlich und warum er nach unserer Meinung dringend aufzuheben ist. Unser Antrag wurde emotional diskutiert und uns wurde in der Aussprache sogar vorgeworfen, dass er unverschämt sei.

❗Für uns ist jedoch klar: Wenn sich eine Bürgerinitiative wegen eines Ratsbeschlusses gründet, dann muss ihr die Politik zuhören. Unverschämt wäre hier nicht die erneute Beratung und Abwägung des Themas, sondern wenn man die berechtigten Anliegen der Bürger ignoriert!

Leider wurde unser Antrag mit der Mehrheit des Hauses abgelehnt.

05/06/2026

🕍 Schon seit vielen Jahren wird der Bau einer neuen Synagoge in Koblenz geplant. Nachdem der Bund und das Land mehrere Millionen Euro zur Verfügung gestellt haben, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung weitere 750.000€ Förderung beschlossen, die für den Bau verwendet werden sollen.

💬 „Der Neubau einer Synagoge ist besonders in diesen Zeiten ein starkes Signal an die Stadtgesellschaft“, so unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Christian Altmaier in seiner Rede. Er hat aufgezeigt, dass es derzeit zu Situationen kommt, in denen jüdische Mitbürger Angst haben müssen, wenn sie offen ihre Religion ausleben. Dazu vertritt Altmaier eine klare Meinung: „Das ist eine gemeinschaftliche Aufgabe dieser Stadtgesellschaft, jeder Form von entsprechendem Judenhass zu begegnen, ob er von weiter weg, oder ob er vom Nachbarn um die Ecke kommt, der schon lange hier in Koblenz lebt. Beides ist zu verurteilen und insofern müssen wir auch allen, die neu nach Koblenz gekommen sind und die vielleicht aus einer Kultur oder einer Religion kommen, die das Judentum rundweg ablehnen und vernichten wollen, sagen, dass dieser Hass in Koblenz keinen Platz hat.“

Die FREIE WÄHLER Fraktion steht an der Seite der jüdischen Gemeinschaft. Deshalb begrüßen wir den Neubau der Synagoge und werden uns auch weiterhin für die Schutz und die freie Religionsausübung unserer jüdischen Mitbürger einsetzen.

Auch die Rhein-Zeitung berichtet heute über dieses wichtige Thema:
https://www.rhein-zeitung.de/lokales/koblenz-region/koblenz-stellt-weiteres-geld-fuer-neue-synagoge-bereit_arid-4130207.html

02/06/2026

🌉 FREIE WÄHLER sind für guten ÖPNV und keine Änderungen auf Balduinbrücke

In seiner letzten Sitzung hat der Koblenzer Stadtrat einen Verkehrsversuch beschlossen, der schon seit Monaten auf Kritik stößt. Auf der Balduinbrücke sollen nun Tempo 30 und ein Verbot zum Überholen von Fahrrädern gelten. Außerdem soll die Einfahrt zur Burgstraße für den motorisierten Verkehr gesperrt werden.

💬 Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Christian Altmaier fährt die Strecke selbst regelmäßig mit dem Fahrrad und hat den Ratskollegen von seinen Erfahrungen berichtet. Er hat klargestellt, dass der Verkehrsversuch nicht existente Probleme lösen soll und an der Realität vorbeigeht. Dennoch wird die Stadt dafür voraussichtlich im ersten Jahr rund eine viertel Million Euro ausgeben und die koveb zusätzlich über 400.000€. 💸

Der Ratsbeschluss führt dazu, dass die Innenstadt kaum noch über die Balduinbrücke erreichbar ist. Außerdem wird die neue Situation zu einer teilweisen Verkehrsverlagerung führen, die wiederum Staus mit sich bringt, was Anwohner und Besucher der Innenstadt belastet. Insbesondere in Zeiten klammer Haushalte, wo die Stadt jedes Jahr um Einsparungen kämpfen muss, ist ein unnötiger Verkehrsversuch, der knapp eine dreiviertel Million Euro kostet für uns nicht vertretbar - deshalb haben wir die Beschlussvorlage abgelehnt. 👆

01/06/2026

FREIE WÄHLER lehnen Interimsschule in der Goldgrube ab ☝️

👉 In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat beschlossen, das Max-von-Laue Gymnasium wegen seines starken Sanierungsbedarfs für mindestens zehn Jahre im Rahmen einer Interimsschule in die Goldgrube zu versetzen.

🏫 Die FREIE WÄHLER Fraktion hat sich hierzu schon im vorherigen Beratungsprozess kritisch geäußert und eine Alternative aufgezeigt. Für uns ist der seitens der Verwaltung geplante Standort unvertretbar konfliktbelastet und wird zu mehreren Tageszeiten erhebliche Verkehrsprobleme mit sich bringen. Unser Fraktionsvorsitzender Stephan Wefelscheid, FW sieht auch die Möglichkeit gegeben, dass Bürger gegen das Vorhaben klagen, was möglicherweise den Bau komplett verhindern und den Sanierungsprozess verzögern könnte.

☝️Deshalb haben wir als Alternativstandort die Steinstraße ins Spiel gebracht, die aber seitens der Stadtverwaltung wegen bestehender Altlasten abgelehnt wurde. Bei den Altlasten handelt es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit lediglich um Bauschutt aus dem Weltkrieg. Solcher findet sich aber überall in der Stadt. Probleme sind bisher nicht bekannt. Wir sehen den Standort Steinstraße als deutlich sinnvoller an und haben die Beschlussvorlage der Verwaltung daher abgelehnt.

27/05/2026

Morgen kommt der Koblenzer Stadtrat zu seiner Mai-Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen auch je drei Anträge und drei Anfragen unserer Fraktion. Unsere Anträge befassen sich mit folgenden Themen:

👉 Unter Tagesordnungspunkt 26 beantragen wir, eine Expertenanhörung zur Zukunft der Innenstadt vorzubereiten. Ziel ist es, dem Leerstand entgegenzuwirken und die Innenstadt wieder attraktiver zu gestalten.

👉 Unter Tagesordnungspunkt 27 beantragen wir, die Wiederinbetriebnahme der Traditions-Fähre "Schängel" zu ermöglichen. Die Schängel war für die Anwohner ein wichtiges Element des Personennahverkehrs, gleichwohl war sie aber auch ein attraktives Angebot für Touristen. Deshalb möchten wir, dass der Betreiber seitens der Stadt wieder unterstützt wird, damit die Fähre wieder in Betrieb gehen kann.

👉 Unter Tagesordnungspunkt 28 beantragen wir, dass der Beschluss des Stadtrates zum Ausbau des Rad- und Gehwegs am Moselufer in Moselweiß aufgehoben wird. Die 3,75 Millionen Euro teure Maßnahme, für die viele alte Bäume gefällt werden sollen, geht entgegen des Willens vieler Bürger, die sich nun deshalb teilweise in einer Interessengemeinschaft organisieren. Mit der Aufhebung des Beschlusses wollen wir nicht nur den Bürgern Gehör verschaffen, sondern auch das Naherholungsgebiet schützen und den städtischen Haushalt vor einer Millionenausgabe bewahren.

🖥️ Der Stadtrat tagt ab 15 Uhr öffentlich im Rathaus. Wer von zuhause aus zuschauen möchte, kann das live auf dem Youtube-Kanal der Stadt tun: https://www.youtube.com/

Adresse

Willi-Hörter-Platz 1
Koblenz
56068

Telefon

+492611291083

Webseite

https://fw-fraktion-koblenz.de/

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