SPD-Fraktion Berlin-Pankow

05/09/2026

„Politik macht ja sowieso nichts." Kennt ihr diesen Satz? Katja Ahrens räumt damit auf.

Als Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Pankow ist sie ehrenamtlich unterwegs – und das bedeutet: unheimlich viel Arbeit. Hier ein paar Ergebnisse aus fünf Jahren:

Die Botanische Anlage Blankenfelde ist zurück in Bezirkshand – und es wird sichtbar besser. Der Herthaplatz wurde von der Idee bis zur Eröffnung in fünf Jahren umgesetzt – mit Bürger:innenbeteiligung, Antrag, Finanzierung und Bau. Den Mauerpark als Ort für Begegnung, Musik und Zusammenleben haben wir aktiv verteidigt. Die Baustellenkoordinierungsrunde läuft wieder – damit Baustellen im Bezirk endlich besser abgestimmt werden. Und bei der Schulwegsicherheit haben wir uns für eine funktionierende AG und vernünftige Schulwegpläne eingesetzt.

Was wir sonst noch in dieser Wahlperiode erreicht haben – alles in unserer Bilanz. Link in der Bio. 👆

02/09/2026

Stille Straße 10: Wir kämpfen weiter!

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat unseren Antrag zur Zukunft der Seniorenfreizeitstätte Stille Straße 10 abgelehnt. Damit wurde eine wichtige Chance vertan, Fördermittel des Landes für die dringend notwendige Sanierung und Barrierefreiheit zu beantragen.

Die Stille Straße 10 ist seit Jahren ein wichtiger Ort der Begegnung – gerade für ältere Menschen. Gleichzeitig besteht erheblicher Sanierungsbedarf: Das Gebäude ist nicht barrierefrei, Räume können nur eingeschränkt genutzt werden und die notwendigen Investitionen übersteigen die Möglichkeiten der Träger vor Ort.

Gerade in Zeiten zunehmender Einsamkeit brauchen wir solche Orte mehr denn je.

Für uns ist klar: Die Zukunft der Stillen Straße 10 darf nicht dem Zufall überlassen werden. Das großartige Engagement der Ehrenamtlichen und des Fördervereins verdient politische Unterstützung.

Wir bleiben dran und setzen uns weiter dafür ein, dass die notwendigen Investitionen ermöglicht und die Stille Straße 10 langfristig gesichert wird!

Mehr dazu in unserer vollständigen Pressemitteilung.

https://www.spd-fraktion-pankow.de/meldungen/trotz-ablehnung-der-bezirksverordnetenversammlung-spd-fraktion-kaempft-weiter-fuer-die-stille-strasse-10/

02/09/2026

Kultur im Mauerpark braucht Verlässlichkeit – keine Lippenbekenntnisse!

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat heute unseren gemeinsamen Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen zur langfristigen Sicherung der Kultur im Mauerpark abgelehnt.

Dabei war in den Ausschussberatungen fraktionsübergreifend klar: Die kulturelle Nutzung des Mauerparks soll erhalten bleiben. Doch als es darum ging, die notwendigen konkreten Schritte einzuleiten, fehlte die Mehrheit.

Damit bleibt für Künstler:innen, Initiativen und Besucher:innen die Unsicherheit bestehen.

Der Mauerpark ist weit über Pankow hinaus ein wichtiger Ort für niedrigschwellige, nicht-kommerzielle Kultur. Wer diesen besonderen Charakter erhalten will, muss ihn auch rechtlich absichern.

https://www.spd-fraktion-pankow.de/meldungen/bezirksverordnetenversammlung-lehnt-sicherung-der-kultur-im-mauerpark-ab/

22/08/2026

😏 Schmeichelhafte Neuigkeit aus dem Pankower Norden.

Es gibt Politiker, die jahrelang Anträge stellen, kämpfen und sich durchsetzen. Und es gibt Politiker, die das dann in ihrer Broschüre erwähnen.

Wir freuen uns, dass unsere Arbeit der letzten Jahre offenbar so überzeugend war, dass andere sie für sich reklamieren – vom Bürgeramt Pankow Nord über den Herthaplatz bis zum Ringschluss der Tram.

Wer wissen möchte, was wir in den letzten fünf Jahren wirklich erreicht haben – einfach unsere Endbilanz auf unserer Homepage lesen. Link in der Bio. 👆

Und wer einfach mitmachen möchte statt abzuschreiben: Ein SPD-Mitgliedsantrag ist immer willkommen. 🌹

19/08/2026

Thomas arbeitet inhaltlich im Schwerpunkt Kinder, Jugend und Familie – und leitet gleichzeitig den Finanzausschuss der BVV. Eine Kombination, die nicht zufällig ist: Denn wer Haushalt und soziale Angebote zusammendenkt, kann wirklich etwas bewegen.

In den letzten fünf Jahren hat die SPD-Fraktion trotz schwieriger Haushaltslage die Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien ausgebaut – und dafür gesorgt, dass Tariflöhne gezahlt werden. Das ist nicht selbstverständlich. Und darauf sind wir stolz.

04/08/2026

📬 Unser neuer Newsletter ist da!

Was bewegt Pankow? Woran arbeitet unsere Fraktion? Und was können wir gemeinsam für unseren Bezirk erreichen?

In dieser Ausgabe geht es unter anderem um Wohnen im Alter, die Berliner Allee, Kinderarmut, Stadtentwicklung und Olympia in Berlin. Außerdem stellen wir unsere Bezirksverordneten Diana Giannone und Mike Szidat vor.

👉 Jetzt lesen und über unsere Arbeit auf dem Laufenden bleiben!

13/07/2026

CDU-Stadtrat verschweigt Millionen-Debakel: Die Rechnung zahlt Pankow

Die Sanierung der Grundschule am Weißen See sollte 2017 noch 18,5 Millionen Euro kosten – heute, acht Jahre und mehrere Verzögerungen und Ankündigungen später, hat sich die Summe auf knapp 37 Millionen Euro verdoppelt. Wie eine Anfrage von Dennis Buchner (MdA) ergab, wurden unter dem zuständigen CDU-Stadtrat Jörn Pasternack Bauaufträge vergeben, bevor die zuständige Verwaltung das Budget überhaupt genehmigt hatte – ein klarer Verstoß gegen das Berliner Haushaltsrecht.

Rund 6 Millionen Euro Mehrkosten muss Pankow tragen: Sie sollen zwischen 2029 und 2031 mit der Investitionszuweisung des Landes Berlin verrechnet werden. Der Bezirk musste zudem am 26. März den Landesrechnungshof einschalten – was Stadtrat Jörn Pasternack der BVV monatelang verschwiegen hat. Obwohl der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Paul Schlüter im Finanzausschuss mehrfach nachfragte und eine Aufarbeitung des Sanierungsprojekts forderte, blieb Herr Pasternack eine transparente Antwort schuldig – auch bei der BVV-Sitzung am 23. Juni, trotz einer Großen Anfrage von Frederik Bordfeld (Linksfraktion). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird gemeinsam mit der SPD-Fraktion eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragen, damit die Ursachen für die Kostenverdopplung und ihre Folgen für Pankow vollständig geklärt werden.

SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Lenkeit hält fest: „Der finanzielle Schaden ist erheblich. Noch schwerer wiegt jedoch der politische Schaden: Wenn Informationen zurückgehalten und Warnsignale ignoriert werden, geht Vertrauen verloren – in die Verwaltung, in die Politik und in die Fähigkeit des Bezirks, verantwortungsvoll mit öffentlichen Mitteln umzugehen. Besonders gravierend ist, dass Pankow nun ausgerechnet in einer Phase zusätzliche finanzielle Belastungen schultern muss, in der der Bezirk ohnehin als Konsolidierungsbezirk vor enormen Herausforderungen steht. Jeder Euro, der wegen solcher Fehlentscheidungen fehlt, steht am Ende nicht mehr für Schulen, soziale Infrastruktur und andere Investitionen in den Bezirk zur Verfügung.“

Die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Almuth Tharan kommentiert: „Unsere aktuelle Projektgemeinschaft mit der CDU wird uns nicht davon abhalten, schmerzhafte Fragen zu stellen. Jörn Pasternack hat noch in der jüngsten BVV-Sitzung betont, dass die Pankowerinnen und Pankower Anspruch auf ehrliche Antworten haben. Diesem Anspruch ist er nicht gerecht geworden.“

Der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Paul Schlüter ergänzt: „Dass das Bezirksamt mehr als ein Jahr braucht, um genehmigungsfähige Unterlagen für akute Budgeterhöhungen einzureichen, ist ein schwerwiegendes Problem – aber es rechtfertigt keinen Verstoß gegen das Gesetz. Jörn Pasternack muss Verantwortung für diesen Rechtsbruch und den Millionenschaden für Pankow übernehmen.“

https://www.spd-fraktion-pankow.de/meldungen/cdu-stadtrat-verschweigt-millionen-debakel-die-rechnung-zahlt-pankow/

24/06/2026

🚋 Schönhauser Allee: Erreichbarkeit sichern statt Chaos vermeiden!

Die bevorstehenden mehrjährigen Bauarbeiten an der Schönhauser Allee werden viele Menschen in Pankow und ganz Berlin vor große Herausforderungen stellen – besonders beim täglichen Weg mit der M1.

Die SPD-Fraktion Pankow setzt sich deshalb für eine realistische und schnell umsetzbare Lösung ein: Statt langwieriger Prüfungen oder Verzögerungen braucht es eine gute Abstimmung aller Beteiligten, damit der ÖPNV während der Bauzeit weiterhin funktioniert und Umwege für Fahrgäste so gut wie möglich vermieden werden.

👉 Ziel ist klar: Mobilität sichern, Einschränkungen minimieren und den Alltag der Menschen in Pankow erleichtern.

Denn: Wenn eine der wichtigsten Verkehrsachsen im Bezirk betroffen ist, muss frühzeitig und pragmatisch gehandelt werden – nicht erst, wenn Probleme entstehen.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingebracht, um Sondernutzungen im Bereich der Schönhauser Allee unter dem sogenannten Magistratsschirm künftig planbarer und transparenter zu gestalten. Kern des Antrags ist die Ein...

12/06/2026

🚧 Berliner Allee: Chance für unsere Geschäftsstraße vertan!

Mit großer Enttäuschung nehmen wir zur Kenntnis, dass der Antrag für ein Geschäftsstraßenmanagement auf der Berliner Allee abgelehnt wurde. Dabei hätte ein solches Management wichtige Impulse für die lokale Wirtschaft, die Aufenthaltsqualität und die Attraktivität unserer Geschäftsstraße setzen können.

Die Berliner Allee ist das Herz von Weißensee. Viele Gewerbetreibende stehen vor großen Herausforderungen – von veränderten Einkaufsgewohnheiten bis hin zu steigenden Kosten. Gerade jetzt braucht es Unterstützung, Vernetzung und konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels und der lokalen Wirtschaft.

Zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich eine lebenswertere Berliner Allee mit mehr Aufenthaltsqualität, weniger Verkehrslärm und einer stärkeren Unterstützung für die lokalen Geschäfte. Auch Umfragen zeigen, dass viele Menschen die Straße häufiger besuchen würden, wenn das Umfeld attraktiver gestaltet wird.

Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Berliner Allee die Aufmerksamkeit und Unterstützung erhält, die sie verdient. Eine starke Geschäftsstraße bedeutet lebendige Kieze, kurze Wege und mehr Lebensqualität für alle.

https://www.spd-fraktion-pankow.de/meldungen/spd-kritisiert-ablehnung-des-geschaeftsstrassenmanagements-fuer-die-berliner-allee/

10/06/2026

Gute Seniorenpolitik bedeutet, dass Menschen auch im Alter selbstbestimmt in ihrem vertrauten Umfeld leben können.

Deshalb freuen wir uns, dass unsere Initiative „Wohnen im Alter“ nach breiter Unterstützung in den Ausschüssen beschlossen wurde. Ziel ist es, die Wohnsituation älterer Menschen in Pankow zu verbessern – durch mehr Barrierefreiheit, passende Wohnangebote und bessere Unterstützung im Alltag.

Wer sein Leben lang in seinem Kiez gelebt hat, soll auch im Alter die Möglichkeit haben, dort zu bleiben. Dafür setzen wir uns ein.
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https://www.spd-fraktion-pankow.de/meldungen/wohnen-im-alter-spd-initiative-nach-breiter-unterstuetzung-in-den-ausschuessen-beschlossen/